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Massenorganisationen unter treuhänderische Verwaltung. Die beiden neuen Bestimmungen wurden durch den Einigungsvertrag vom 31. August 1990 Bestandteil des Rechts des vereinigten Deutschlands. Die Bestimmungen von § 20a
1 rulings8 viewsMassenorganisationen Vermögensveränderungen wirksam nur mit Zustimmung der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben oder deren Rechtsnachfolger vornehmen
1 rulings10 viewsMassenorganisationen vor dem Zugriff ihrer ehemaligen Funktionäre schützen. Der Entscheid
1 rulings12 viewsMassenorganisationen vor dem Zugriff ihrer ehemaligen Funktionäre schützen [sollen]". Inwiefern die Annahme einer Vermögensveränderung angesichts der neu behaupteten Umständen willkürlich sein soll
1 rulings10 viewsMassenorganisationen war auch mit einem praktischen Problem verbunden. Die leitenden Personen innerhalb der SED hatten gegenüber Regierung
1 rulings11 viewsMassenorganisationen wird das Vermögen der Parteien
1 rulings10 viewsMassgebliche Kriterien für die Wahl der Sanktionsart bilden ihre Zweckmässigkeit
1 rulings10 viewsMassigkeit genommen. Zusätzlich aufgelockert werde der Baukubus durch die strassenseitig in das Volumen eingeschnittenen Lichthöfe
1 rulings8 viewsMass ihrer Nutzung sowie 3) die Bauweise. Nach § 19 Abs. 2 kann von der Regelbauweise oder den Vorschriften über den Wald- oder Gewässerabstand abgewichen werden
1 rulings8 viewsMassnahmen
1 rulings9 viewsMassnahmen auf Ebene Ortsplanung im Bereich Zweitwohnungen
1 rulings9 viewsMassnahmen bei Überschreitung des Richtwerts) solle nun der Schutz der Bevölkerung verstärkt werden
1 rulings11 viewsMassnahmen der von ihm geleiteten Expertengruppe bis 31. Dezember 2009 hinsichtlich der Untersuchung der Bankverbindungen der Klägerinnen
1 rulings10 viewsMassnahmen gegen illegales Bauen
1 rulings10 viewsMassnahmen im Sinne von Art. 78 Abs. 2 lit. b BGG
1 rulings8 viewsMassnahmen offensichtlich gänzlich ungeeignet oder völlig unzulänglich seien (BVerfGE 56
1 rulings9 viewsMassnahmen. Sie erteilt Teilaufträge an geeignete bestehende Institutionen
1 rulings12 viewsMassnahmenvollzug
1 rulings9 viewsMassnahmenvollzugs verfügt
1 rulings10 viewsMassnahmen wegen Verletzung der Wehrpflicht oder der Verweigerung der Identitätsfeststellung sowie zur Duldung von strafprozessualen Ermittlungshandlungen
1 rulings8 viewsMassnahmen zum Schutze der Person oder des Vermögens des Minderjährigen zu treffen. Was als Schutzmassnahme im Sinne der zitierten Bestimmung zu gelten hat
1 rulings11 viewsMassnahmevollzug befänden oder sie komme für nicht urteilsfähige Personen in Betracht
1 rulings7 viewsMassstab 1:100 (act. 24 der Gemeinde im vorinstanzlichen Verfahren)
1 rulings11 viewsMassstab 1:100 (act. 2 der Gemeinde im vorinstanzlichen Verfahren) ist eine Neigung von 18
1 rulings12 viewsMassstab 1:500
1 rulings10 viewsMasterplan der Bach im oberen Teil (im Bereich der Parzellen Nrn. 1403
1 rulings10 viewsMast Nr. 29)
1 rulings11 viewsMast Nr. 60 in Obfelden soll abgebrochen
1 rulings11 viewsMastschweine oder Mastjager (ab 30 kg)
1 rulings9 viewsMaterial
1 rulings11 viewsMaterialgewinnungsanlagen
1 rulings8 viewsMaterielle Enteignung
1 rulings11 viewsMaterielle Rügen zum Bewertungsmodell ESchK
1 rulings8 viewsMateriell ist zwischen den Parteien streitig
1 rulings12 viewsMateriell rügen die Beschwerdeführer
1 rulings12 viewsMateriell rügen die Beschwerdeführer in erster Linie die unzureichende strassenmässige Erschliessung des Materialabbau-
1 rulings10 viewsMateriell rügen die Beschwerdeführerinnen in erster Linie
1 rulings9 viewsMateriell zu prüfen ist
1 rulings12 viewsMathematik nur die Note 2.5
1 rulings14 viewsMathieu Blanc/Laure Dallèves [Hrsg.]
1 rulingsMatteo Casellini
1 rulings9 viewsMatthew Reiter
1 rulings7 viewsMauern
1 rulings9 viewsMauern zur Fahrbahn 60 cm. Wenn man bedenke
1 rulings9 viewsMaximalbreite pro Pflanze unter Schnitt zu halten seien
1 rulings14 viewsMaximalbreite pro Pflanze unter Schnitt zu halten (Ziff. 1 der Rechtsbegehren)
1 rulings7 viewsMay Canellas;
1 rulings6 viewsMay Canellas et
1 rulings7 viewsMay Cannellas
1 rulings7 viewsM. Donzallaz
1 rulings12 views