Judges
26,476 judges
MedBG; SR 811.11] Art. 40 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 2
1 rulings6 viewsMedialex 10/2005 S. 27 ff
1 rulingsMedialex 2004 S. 203 ff
1 rulings11 viewsMediaLex 2006 S. 107
1 rulings10 viewsMedien-
1 rulings9 viewsMedienfreiheit gemäss Art. 10 EMRK unvereinbar. Ausserdem sei die Auffassung des Obergerichts willkürlich
1 rulings9 viewsMedienfreiheit gemäss Art. 16
1 rulings11 viewsMedienöffentlichkeit ist als Teilgehalt von Art. 30 Abs. 3 BV primär für nicht direkt am Verfahren beteiligte Dritte von Bedeutung
1 rulings9 viewsMedienunternehmer. Er ist Verwaltungsratspräsident eines Schweizer Medienunternehmens
1 rulings10 viewsMedien usw. als wichtige Informationsquelle
1 rulings9 viewsMedikamente nach den erwähnten Regeln abzugeben (vgl. Art. 8 lit. c MedBG). Ausserdem bedürfte ein grundsätzliches Verbot der ärztlichen Selbstdispensation angesichts der divergierenden Standpunkte in dieser Frage einer eindeutigen gesetzlichen Grundlage
1 rulings13 viewsMedikamente über die Apotheke "Zur Rose" AG zu verschreiben
1 rulings10 viewsMedikamente über die Apotheke "Zur Rose" AG zu verschreiben;
1 rulings11 viewsMedikamente über die E.________ AG zu verschreiben. Die fraglichen Ärzte waren daher im Verfahren vor dem Departement Hauptpartei
1 rulings9 viewsMedikamente über die E.________ zu verschreiben; zudem stellten sie verschiedene weitere Anträge. Das Departement bezog darauf durch eine am 26. Mai 2003 im kantonalen Amtsblatt veröffentlichte Beiladung alle am Versandhandel mit der E.________ in Steckborn beteiligten Ärzte mit Tätigkeit im Kanton Aargau in das Verfahren ein
1 rulings10 viewsMedikamente über die im Kanton Thurgau domizilierte Versandapotheke "Zur Rose" AG zu beziehen. Dabei erfasst er die verschriebenen Arzneimittel elektronisch
1 rulings9 viewsMedikation auf Grund der Zustimmung der Vormündin
1 rulings8 viewsMedizinalpflanzen gering. Dieser Umfang habe sich in den Vorjahren nicht verändert. Mit rund 70 m² Rüst-
1 rulings7 viewsMedizinberufegesetzes
1 rulings9 viewsMedizinprodukte (Heilmittelgesetz
1 rulings13 viewsMedizinprodukte [Heilmittelgesetz
1 rulings7 viewsMED umgelegt worden. Wer der ursprüngliche Leistungserbringer war
1 rulings11 viewsMehrere Stimmberechtigte äusserten sich an der Versammlung gegen diesen Antrag. Sie machten geltend
1 rulings3 viewsMehrfachunterschriften zu erkennen. Es ist nicht ersichtlich
1 rulings9 viewsMehrfamilienhäuser durch Fluglärm in ähnlicher Weise beeinträchtigt werden
1 rulings11 viewsMehrfamilienhäuser in Wohnzonen für Ein-
1 rulings9 viewsMehrfamilienhäusern (Hervorhebung des Bundesgerichts) zu. Stünden dagegen bei dem zu bewertenden Objekt besondere Eigenschaften im Vordergrund (z.B. Seeanstoss
1 rulings7 viewsMehrheitsverhalten"
1 rulings8 viewsMehrkosten für die OKP zu vermeiden
1 rulings10 viewsMehrwertsteuer (1.1.2005 - 31.12.2009
1 rulings11 viewsMehrwertsteuern
1 rulings9 viewsMehrwertsteuervergehen schuldig gemacht haben. Ob sich dieser Verdacht zur Gewissheit verdichten oder ob er dahinfallen wird
1 rulings8 viewsMeierskappel sowie die Nachbarkantone Luzern
1 rulings10 viewsMeilen
1 rulings10 viewsMeinungen in einem demokratischen Rechtsstaat eine wichtige gesellschaftliche
1 rulings9 viewsMeinungen ohne Eingriffe der Behörden zu empfangen (Empfangsfreiheit). Des Weiteren umfasst die Informationsfreiheit den Anspruch
1 rulings10 viewsMeinungs-
1 rulings9 viewsMeinungsäusserungsfreiheit
1 rulings11 viewsMeisterschaften - abends
1 rulings12 viewsMeisterschaftsspiele für sämtliche Kategorien vor Ort durchführen zu können. Die dazu nötige Platzvergrösserung fällt flächenmässig nur gering ins Gewicht
1 rulings9 viewsMélanges publiés par l'ordre des avocats vaudois à l'occasion de son centenaire
1 rulings7 viewsMeldepflicht - nur angeordnet werden bei Gefahr von besonderen Straftaten gemäss Art. 9 Abs. 2 Konkordat
1 rulings11 viewsMeldung an die Ausländerbehörden
1 rulings10 viewsMeldungen einer zuständigen ausländischen Behörde
1 rulings14 viewsMemoranden
1 rulings8 viewsMendrisio
1 rulings7 viewsMenschenrechte
1 rulings11 viewsMenschenrechte im Strafverfahren
1 rulings9 viewsMenschenrechtskonvention
1 rulings8 viewsMenschenrechtskonvention bedeuten
1 rulings8 views