Judges
26,476 judges
Mann vorzusehen. Dagegen lässt sich aus den genannten Bestimmungen keine Verpflichtung zu einer bestimmten institutionellen Massnahme ableiten. Die Wahl derselben steht vielmehr im Ermessen des Kantons. Dieser ist daher nicht verpflichtet
1 rulings11 viewsMann war zeitlich bis zum 31. Dezember 2010 befristet. Sie wurde somit durch Zeitablauf aufgelöst
1 rulings11 viewsMann" zeitlich auf acht Jahre befristet weiterzuführen
1 rulings11 viewsMann zu beschliessen
1 rulings9 viewsManuel de droit administratif
1 rulings9 viewsBundesrichter Marazi
1 rulings6 viewsBundesrichter Marazzi als drittem Mitglied zusammensetzt
1 rulings4 viewsJuges fédéraux Marazzi; Herrmann
1 rulings7 viewsMarchés publics; travaux de menuiserie
1 rulings7 viewsMarderkot) sei die Remise zudem fürs (An-)Trocknen von Pflanzen gänzlich ungeeignet. Im Heizungsraum des Haupthauses komme eine Antrocknung der Pflanzen schon deshalb nicht in Frage
1 rulings8 viewsMargrith Pfister-Stöckli
1 rulings12 viewsMariella Orelli
1 rulings10 viewsMarie-Thérèse Bisig-Nicolet
1 rulings9 viewsMarke
1 rulings9 viewsMarke bilden
1 rulings6 viewsMarke bzw. lediglich darüber
1 rulings10 viewsMarken
1 rulings8 viewsMarkenabgrenzungsvereinbarung). Die Beschwerdeführerinnen legen auch nicht dar
1 rulings11 viewsMarkenamtes kommt diesem ohnehin keine bindende Wirkung zu für die hier zu beurteilende Frage der Verwechselbarkeit der klägerischen
1 rulings7 viewsMarkenamtes vom 21. Oktober 2009
1 rulings11 viewsMarkenamtes zitieren
1 rulings9 viewsMarken entschieden
1 rulings10 viewsMarkenschutzgesetz
1 rulings9 viewsMarkierungsarbeiten
1 rulings7 viewsMarkierungsarbeiten" umfasst sowie doppelte Verrechnungen enthalten
1 rulings7 viewsMarktplatz 9
1 rulings8 viewsMarkus
1 rulings9 viewsMarkus Bischoff
1 rulings13 viewsMarkus Mohler
1 rulings12 viewsMarrazi
1 rulings3 viewsBundesrichter Marrazzi
1 rulings10 viewsMarschhalt
1 rulings7 viewsMarta Pfister-Roos
1 rulings10 viewsMARTINA FIERZ (Der Verkehrswert von Liegenschaften aus rechtlicher Sicht
1 rulings9 viewsMartin Bäumle im Wesentlichen
1 rulings12 viewsMartin Stoll
1 rulings8 viewsMärz 2002 keine einzige Sitzung des S.________ Verwaltungsrats stattgefunden
1 rulings7 viewsMärz 2002 keine Sitzungen des Verwaltungsrats der S.________ stattgefunden hätten
1 rulings8 viewsMasanserstrasse 2
1 rulings7 viewsMaschenweite
1 rulings9 viewsMaschinen
1 rulings13 viewsMaschinen errichtet worden sei. Am 12. August 2009 erliess die Kantonale Baukommission drei separate
1 rulings8 viewsMaschinen mit Verbrennungsmotoren verwendet werden sollten
1 rulings8 viewsMassenentlassungen
1 rulings8 viewsMassenentlassungen]; REHBINDER/STÖCKLI
1 rulingsMassenorganisationen
1 rulings10 viewsMassenorganisationen beeinträchtigte die Chancengleichheit der Parteien. Namentlich bei der SED stellte sich wegen der engen Verflechtung mit dem Staat zudem die Frage
1 rulings8 viewsMassenorganisationen der DDR der Klägerin mit Schreiben vom 26. November 1991 mitgeteilt
1 rulings10 viewsMassenorganisationen") erschliesst sich nicht ohne Weiteres
1 rulings9 viewsMassenorganisationen haben vollständig Rechenschaft zu legen
1 rulings11 views