Judges
26,479 judges
B.X.________ (recourants 1
2 rulings13 viewsBZ.________
2 rulings13 viewsC.________AG
2 rulings16 viewsCalame/Hess-Blumer/Stieger [Hrsg.]
2 rulingsC.________ führen Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag
2 rulings13 viewsChâteau
2 rulings15 viewsJuges fédéraux Christian Denys
2 rulings10 viewsChristian Thommen
2 rulings11 viewsChristoph Fritzsche
2 rulings15 viewsChur
2 rulings13 viewsCode des obligations
2 rulings12 viewsComposizione
2 rulings8 viewsConsidérant :
2 rulings14 viewsCour III
2 rulings12 viewsC.________ sowie D.________
2 rulings15 viewsC. X.________
2 rulings14 viewsC.Y.________
2 rulings11 viewsD2
2 rulings12 viewsDa die Beschwerde von vornherein aussichtslos erschien
2 rulings14 viewsD.________ AG
2 rulings11 viewsDamit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden kann
2 rulings9 viewsDamit ergibt sich
2 rulings12 viewsDamit ist die Beschwerde gutzuheissen
2 rulings14 viewsDamit ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen
2 rulings10 viewsDans un premier grief
2 rulings5 viewsDans un premier moyen
2 rulings11 viewsDas Amtshilfeabkommen in Sachen UBS oder die Grenzen der Staatsvertragskompetenz des Bundesrats: die Rechtslage nach dem BVGer-Urteil vom 21. Januar 2010
2 rulings16 viewsDas Amtshilfeverfahren wegen "Steuerbetrugs
2 rulings10 viewsDas angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 82 lit. a i.V.m. Art. 86 Abs. 1 lit. d
2 rulings11 viewsDas angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Ihm liegt ein Beschwerdeverfahren zu einer bewilligungspflichtigen Anlage ausserhalb der Bauzone
2 rulings10 viewsDas Beschwerderecht setzt neben der formellen Beschwer voraus
2 rulings12 viewsDas Bundesamt für Justiz
2 rulings13 viewsDas Bundesgericht anerkennt mit der herrschenden Lehre
2 rulings13 viewsDas Bundesgericht hat die Akten beigezogen
2 rulings8 viewsDas Bundesgericht hat die Vorakten
2 rulings18 viewsDas Bundesgericht hat sich verschiedentlich zum Legalitätsprinzip unter dem Gesichtswinkel von Art. 36 Abs. 1 BV geäussert (vgl. BGE 136 I 87 E. 3.1 S. 90 mit Hinweisen). Danach wird eine hinreichende
2 rulings8 viewsDas Bundesgericht hat sich zur Frage der Zuständigkeiten (in der vorliegenden Konstellation) bisher noch nicht äussern können
2 rulings13 viewsDas Bundesgericht verlangt im Hinblick auf die reformatorische Natur der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 107 Abs. 2 BGG) auch hinsichtlich der vom Ausgang der Hauptsache unabhängigen Anfechtung der vorinstanzlichen Kosten-
2 rulings14 viewsDas Bundesgesetz über Schuldbetreibung
2 rulings14 viewsDas Bundesstrafgericht (BstGer) begründet seinen Nichteintretensentscheid damit
2 rulings15 viewsDas Bundesverwaltungsgericht beantragt
2 rulings15 viewsDas Bundesverwaltungsgericht ging davon aus
2 rulings12 viewsDas Bundesverwaltungsgericht hat darauf verzichtet
2 rulings15 viewsDas Enteignungsrecht des Bundes
2 rulings18 viewsDas Gesellschaftsinteresse bildet demnach in zweierlei Hinsicht Richtschnur für die Beurteilung von Prozessführungsentscheiden des Verwaltungsrats: Zum einen kann es nicht im Interesse der Gesellschaft liegen
2 rulings13 viewsDas Gesuch der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen
2 rulings15 viewsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege
2 rulings12 viewsDas Gesuch des Beschwerdeführers 1 um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen
2 rulings13 viewsDas Gesuch um unentgeltliche Prozessführung
2 rulings10 viewsDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen
2 rulings16 views