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B.X.________ (recourants 1
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BZ.________
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C.________AG
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Calame/Hess-Blumer/Stieger [Hrsg.]
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C.________ führen Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag
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Juges fédéraux Christian Denys
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Christoph Fritzsche
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Chur
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Code des obligations
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Composizione
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Considérant :
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Cour III
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C.________ sowie D.________
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C. X.________
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C.Y.________
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D2
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Da die Beschwerde von vornherein aussichtslos erschien
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D.________ AG
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Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden kann
2 Entscheide
Damit ergibt sich
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Damit ist die Beschwerde gutzuheissen
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Damit ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen
2 Entscheide
Dans un premier grief
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Dans un premier moyen
2 Entscheide
Das Amtshilfeabkommen in Sachen UBS oder die Grenzen der Staatsvertragskompetenz des Bundesrats: die Rechtslage nach dem BVGer-Urteil vom 21. Januar 2010
2 Entscheide
Das Amtshilfeverfahren wegen "Steuerbetrugs
2 Entscheide
Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 82 lit. a i.V.m. Art. 86 Abs. 1 lit. d
2 Entscheide
Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Ihm liegt ein Beschwerdeverfahren zu einer bewilligungspflichtigen Anlage ausserhalb der Bauzone
2 Entscheide
Das Beschwerderecht setzt neben der formellen Beschwer voraus
2 Entscheide
Das Bundesamt für Justiz
2 Entscheide
Das Bundesgericht anerkennt mit der herrschenden Lehre
2 Entscheide
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen
2 Entscheide
Das Bundesgericht hat die Vorakten
2 Entscheide
Das Bundesgericht hat sich verschiedentlich zum Legalitätsprinzip unter dem Gesichtswinkel von Art. 36 Abs. 1 BV geäussert (vgl. BGE 136 I 87 E. 3.1 S. 90 mit Hinweisen). Danach wird eine hinreichende
2 Entscheide
Das Bundesgericht hat sich zur Frage der Zuständigkeiten (in der vorliegenden Konstellation) bisher noch nicht äussern können
2 Entscheide
Das Bundesgericht verlangt im Hinblick auf die reformatorische Natur der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 107 Abs. 2 BGG) auch hinsichtlich der vom Ausgang der Hauptsache unabhängigen Anfechtung der vorinstanzlichen Kosten-
2 Entscheide
Das Bundesgesetz über Schuldbetreibung
2 Entscheide
Das Bundesstrafgericht (BstGer) begründet seinen Nichteintretensentscheid damit
2 Entscheide
Das Bundesverwaltungsgericht beantragt
2 Entscheide
Das Bundesverwaltungsgericht ging davon aus
2 Entscheide
Das Bundesverwaltungsgericht hat darauf verzichtet
2 Entscheide
Das Enteignungsrecht des Bundes
2 Entscheide
Das Gesellschaftsinteresse bildet demnach in zweierlei Hinsicht Richtschnur für die Beurteilung von Prozessführungsentscheiden des Verwaltungsrats: Zum einen kann es nicht im Interesse der Gesellschaft liegen
2 Entscheide
Das Gesuch der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen
2 Entscheide
Das Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege
2 Entscheide
Das Gesuch des Beschwerdeführers 1 um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen
2 Entscheide
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung
2 Entscheide
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen
2 Entscheide
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