Skip to content

Bundesgericht/Richter

Richter

Swissrulings

Swiss Federal Court rulings database

a project by

peak
intelligence.

sister project

Homematch — Swiss apartment search

Rulings Decisions Judges BGE API

© 2026 Swissrulings

⌘K

Entscheide Gerichtsentscheide Richter BGE Gespeichert

26,482 richter

Sortierung

Abs. 5 BGG). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG). Das Begehren um aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache hinfällig

Abs. 5 BGG). Wie den vorstehenden Ausführungen entnommen werden kann

Abs. 5 BGG) zu tragen

Abs. 5 RPV handle es sich um weitere

Abs. 9 SchulG/BS. Danach können Erziehungsberechtigte

Abschliessenden Bemerkungen des Ausschusses bestätigen

Abschliessend ist noch zu prüfen

Abschliessend rügen die Beschwerdeführer die von der Untersuchungsbeauftragten in Rechnung gestellten

Abschluss eines Vergleichs

Abschnitt 7.2.6

Abschnitt RhB-Unterführung Malans

Abschreibungsbeschluss des kantonalen Obergerichts vom 13. August 2007)

Absichten der Planungsorgane als zulässige Begründung für eine Revision berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichts 1P.611/2001 vom 25. Januar 2002 E. 3.2

Absolvierung der militärischen Grundausbildung

Absprachen einzuhalten

Abstandsvorschriften festgesetzt worden

Abstell- Neben-

Abstellplatz. Demgegenüber werde bei Einkaufszentren damit gerechnet

Abstellplätzen den einschlägigen VSS-Normen zu genügen hätten. Die normwidrige Ein-/Ausfahrt gefährde zudem die Verkehrssicherheit

Abstellplatz in einer Wohnzone (Augenscheinprotokoll S. 3 ff.). Dabei gab der Vertreter des Baudepartements an

Abstellräume" beschrieben. Gemäss Art. 6 Ziff. 1 SBV sollen in den Baubereichen D1-D3 Parkmöglichkeiten in Sammel- oder Einzelgaragen geschaffen werden. Sammel- oder Einzelgaragen

Abstellräume" genutzten Bauten. Dies ergebe sich auch aus Art. 6 Ziff. 2 SBV

Abstellräume (Nrn. 41-45)

Abstimmungen; Abs. 2 dieser Bestimmung sieht jedoch vor

Abstimmungen erlassen. Er war somit nicht verpflichtet

Abstimmungen ihr Stimmbürgerrecht wahrgenommen. Sie sei deshalb eine "vorbildlich Eingebürgerte". Der Beschwerdeführer 3 argumentiert

Abstimmungen oblag es dem Regierungsrat auch ohne ausdrückliche spezifische gesetzliche Grundlage

Abstimmungen offen (BGE 134 I 199 E. 1.2.2 S. 202)

Abstimmungen (Regina Kiener

Abstimmungen vom 1. Juni 2008 über Revisionen des Kanalisationsreglementes

Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen

Abstimmungsbeschwerde

Abstimmungsbotschaft "Bern erneuerbar"

Abstimmungserläuterungen seien mangelhaft

Abstimmungsfreiheit nach Art. 34 Abs. 2 BV sowie des Legalitäts-

Abstimmungskuverts. Bestimmt wird einzig

A.b. Sur réquisition de A.________

Abteilg. Tief- & Strassenbau."

Abteilung 3 Sursee

Abteilung Direktzahlungen

Abteilung Hochbau

←Seite 61 / 530→