Judges
26,476 judges
Abs. 5 RPV handle es sich um weitere
1 rulings12 viewsAbs. 7 BGG)
1 rulings9 viewsAbs. 9 SchulG/BS. Danach können Erziehungsberechtigte
1 rulingsAbschlepp-
1 rulings8 viewsAbschliessenden Bemerkungen des Ausschusses bestätigen
1 rulings10 viewsAbschliessend ist noch zu prüfen
1 rulings7 viewsAbschliessend rügen die Beschwerdeführer die von der Untersuchungsbeauftragten in Rechnung gestellten
1 rulings10 viewsAbschluss eines Vergleichs
1 rulings8 viewsAbschnitt 7.2.6
1 rulings10 viewsAbschnitt A)
1 rulings6 viewsAbschnitt D
1 rulings8 viewsAbschnitt RhB-Unterführung Malans
1 rulings10 viewsAbschreibung
1 rulings5 viewsAbschreibungsbeschluss des kantonalen Obergerichts vom 13. August 2007)
1 rulings4 viewsAbsichten der Planungsorgane als zulässige Begründung für eine Revision berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichts 1P.611/2001 vom 25. Januar 2002 E. 3.2
1 rulingsAbsolvierung der militärischen Grundausbildung
1 rulings7 viewsAbsprachen einzuhalten
1 rulings8 viewsAbstandsvorschriften festgesetzt worden
1 rulings8 viewsAbstellen
1 rulings10 viewsAbstell- Neben-
1 rulings9 viewsAbstellplatz. Demgegenüber werde bei Einkaufszentren damit gerechnet
1 rulings8 viewsAbstellplätzen den einschlägigen VSS-Normen zu genügen hätten. Die normwidrige Ein-/Ausfahrt gefährde zudem die Verkehrssicherheit
1 rulingsAbstellplatz in einer Wohnzone (Augenscheinprotokoll S. 3 ff.). Dabei gab der Vertreter des Baudepartements an
1 rulings7 viewsAbstellräume
1 rulings7 viewsAbstellräume" beschrieben. Gemäss Art. 6 Ziff. 1 SBV sollen in den Baubereichen D1-D3 Parkmöglichkeiten in Sammel- oder Einzelgaragen geschaffen werden. Sammel- oder Einzelgaragen
1 rulings8 viewsAbstellräume" genutzten Bauten. Dies ergebe sich auch aus Art. 6 Ziff. 2 SBV
1 rulings5 viewsAbstellräume (Nrn. 41-45)
1 rulings7 viewsAbstimmungen; Abs. 2 dieser Bestimmung sieht jedoch vor
1 rulings5 viewsAbstimmungen erlassen. Er war somit nicht verpflichtet
1 rulings7 viewsAbstimmungen ihr Stimmbürgerrecht wahrgenommen. Sie sei deshalb eine "vorbildlich Eingebürgerte". Der Beschwerdeführer 3 argumentiert
1 rulings10 viewsAbstimmungen oblag es dem Regierungsrat auch ohne ausdrückliche spezifische gesetzliche Grundlage
1 rulings13 viewsAbstimmungen offen (BGE 134 I 199 E. 1.2.2 S. 202)
1 rulings8 viewsAbstimmungen (Regina Kiener
1 rulings11 viewsAbstimmungen vom 1. Juni 2008 über Revisionen des Kanalisationsreglementes
1 rulings10 viewsAbstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen
1 rulings12 viewsAbstimmungsbeschwerde
1 rulings9 viewsAbstimmungsbotschaft "Bern erneuerbar"
1 rulings8 viewsAbstimmungserläuterungen seien mangelhaft
1 rulings8 viewsAbstimmungsfreiheit nach Art. 34 Abs. 2 BV sowie des Legalitäts-
1 rulings10 viewsAbstimmungskuverts. Bestimmt wird einzig
1 rulings7 viewsA.b. Sur réquisition de A.________
1 rulings6 viewsAbteilg. Tief- & Strassenbau."
1 rulings8 viewsAbteilung
1 rulings6 viewsAbteilung 3 Sursee
1 rulings9 viewsAbteilung Direktzahlungen
1 rulings10 viewsAbteilungen
1 rulings7 viewsAbteilung Hochbau
1 rulings8 viewsAbteilung Immissionsschutz
1 rulings8 viewsAbteilung Industrie-
1 rulings9 viewsAbteilung Landwirtschaft
1 rulings12 views