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1 Entscheide12 AufrufeServices industriels de Lausanne (SIL)
1 Entscheide11 AufrufeServices industriels de Lausanne (SIL; im Folgenden: Gemeinde Lausanne)
1 Entscheide8 AufrufeServitute
1 Entscheide10 AufrufeSession de novembre 1953
1 Entscheide10 AufrufeSession prorogée de mai 1953
1 Entscheide10 AufrufeSeule peut
1 Entscheide11 AufrufeSeul l'examen de l'ensemble des circonstances du cas concret permet de déterminer si l'activité en cause est exercée de manière dépendante ou indépendante (ATF 130 III 213 consid. 2.1; 129 III 664 consid. 3.2; 128 III 129 consid. 1a/aa)
1 Entscheide5 AufrufeS.________ existentiell auf die Protektion
1 Entscheide9 AufrufeSexualkriminalität tätig gewesen sein;
1 Entscheide10 AufrufeSexualstraftaten
1 Entscheide12 AufrufeSexualstraftätern sein müssen. Sie sollten daher
1 Entscheide10 AufrufeS.________ fielen daher als parteiverbundene juristische Personen unter die Regelung von § 20b PartG DDR; die Beschwerdegegnerin beanspruche die treuhänderische Verwaltung zu Recht
1 Entscheide8 AufrufeS.________ (fortan: Beschwerdegegner 2)
1 Entscheide11 AufrufeS.________ führten seit 1982 Konten bei der Bank Z.________. Das Geld lag im Wesentlichen bereits vor dem Fall der Berliner Mauer auf diesen Konten in Wien. D.________ wandte sich im Hinblick auf die strittige Transaktion im Sommer 1990 an H.________
1 Entscheide9 AufrufeSG
1 Entscheide11 AufrufeSG 730.100)
1 Entscheide10 AufrufeS.________-GBB-xxxx
1 Entscheide7 AufrufeS.________ (geb. am xxxx 2005) ist der gemeinsame Sohn von T.________
1 Entscheide11 AufrufeS.________ gewesen sei
1 Entscheide8 AufrufeS.________ gezahlt. Daraus habe sich eine rechtliche Pflicht der Empfängerinnen zur Rückzahlung dieser Scheinprovisionen ergeben; diese Rückzahlung sei dadurch erfolgt
1 Entscheide9 AufrufeSGG; SR 173.71) wieder zurück auf das VStrR. Aus diesem Grund sei es angezeigt
1 Entscheide6 AufrufeSH
1 Entscheide9 AufrufeS.________ handelnde Person gemäss Art. 155 lit. i IPRG nach deutschem Recht bestimmt. Nach deutschem Recht war die Vertretungsbefugnis von D.________
1 Entscheide12 AufrufeS.________ hätten im Umfang der Tilgung angeblicher Verpflichtungen zur Rückerstattung von Scheinprovisionen keine Vermögensverminderung erlitten. Darüber hinaus zeigt sie nicht einmal auf
1 Entscheide6 AufrufeS.________ herabzusetzen
1 Entscheide7 AufrufeSHK Ausländergesetz
1 Entscheide10 AufrufeSHK zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen
1 Entscheide9 AufrufeShop. In den Shops
1 Entscheide9 AufrufeSicherheit aufrechtzuerhalten. Damit greifen die entsprechenden Strafnormen des Ortspolizeireglementes nicht in den Straftatbestand des Landfriedensbruchs gemäss Art. 260 StGB ein
1 Entscheide9 AufrufeSicherheit des Kantons Thurgau blieb erfolglos
1 Entscheide10 AufrufeSicherheit des Kantons Thurgau. Eine in der Folge eingereichte Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies dieses mit Urteil vom 25. März 2009 ab
1 Entscheide10 AufrufeSicherheit des Kantons Thurgau mit zwei separaten Entscheiden vom 12. Juni 2008 ab. Mit Entscheid vom 17. Dezember 2008 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die gegen diese Rekursentscheide erhobenen Beschwerden ab; dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
1 Entscheide7 AufrufeSicherheit des Kantons Thurgau (Rekursentscheid vom 8. Juli 2010) sowie vom Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau (Urteil vom 20. Oktober 2010) abgewiesen
1 Entscheide9 AufrufeSicherheit. Die Freiheit darf nur in den von der Bestimmung aufgezählten Fällen
1 Entscheide9 AufrufeSicherheit im Sport
1 Entscheide10 AufrufeSicherheit ist im Bewilligungsverfahren die Vereinbarkeit von Kundgebungen mit entgegenstehenden polizeilichen Gründen
1 Entscheide11 AufrufeSicherheitscode - wird in kurzer Zeit an die angegebene E-Mail-Adresse ein Freischalte-Code gesendet
1 Entscheide9 AufrufeSicherheitsdepartement
1 Entscheide9 AufrufeSicherheitsdepartement beantragen die Abweisung der Beschwerde
1 Entscheide8 AufrufeSicherheitsdepartement des
1 Entscheide11 AufrufeSicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt eröffnete den Gesuchstellern am 23. August 2011 den entsprechenden ablehnenden Entscheid des Bürgerrates
1 Entscheide9 AufrufeSicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Weitere Rechtsschriften gingen nicht ein
1 Entscheide9 AufrufeSicherheitsdepartement des Kantons Luzern blieb erfolglos. Mit Urteil vom 4. Oktober 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde ab; die Ausreisefrist setzte es neu auf den 30. November 2010 an
1 Entscheide10 AufrufeSicherheitsdepartement des Kantons Luzern (JSD). Nebst Anträgen zur Sache ersuchten die Beschwerdeführer auch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beigabe von Rechtsanwalt A.________ als unentgeltlicher Rechtsbeistand. Zudem beantragten sie
1 Entscheide7 AufrufeSicherheitsdepartement des Kantons Luzern sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern
1 Entscheide11 AufrufeSicherheitsdepartement des Kantons Luzern zurück. Nach weiteren Abklärungen wies dieses die Verwaltungsbeschwerde ab; die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde blieb erfolglos
1 Entscheide7 AufrufeSicherheitsdepartement hiess die hiergegen gerichtete Beschwerde teilweise gut (Festsetzung der Ausreisefrist)
1 Entscheide8 AufrufeSicherheitsdepartements (Nichteintreten - mangels Legitimation - auf eine Beschwerde der Beschwerdeführer gegen die durch den Luzerner Stadtrat gegenüber A.________ angeordnete kombinierte Beistandschaft nach Art. 392/393 aZGB) abgewiesen hat
1 Entscheide9 AufrufeSicherheitsdepartement sowie dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt
1 Entscheide12 Aufrufe