Judges
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Services GmbH
1 rulings12 viewsServices industriels de Lausanne (SIL)
1 rulings11 viewsServices industriels de Lausanne (SIL; im Folgenden: Gemeinde Lausanne)
1 rulings8 viewsServitute
1 rulings10 viewsSession de novembre 1953
1 rulings10 viewsSession prorogée de mai 1953
1 rulings10 viewsSeule peut
1 rulings11 viewsSeul l'examen de l'ensemble des circonstances du cas concret permet de déterminer si l'activité en cause est exercée de manière dépendante ou indépendante (ATF 130 III 213 consid. 2.1; 129 III 664 consid. 3.2; 128 III 129 consid. 1a/aa)
1 rulings5 viewsS.________ existentiell auf die Protektion
1 rulings9 viewsSexualkriminalität tätig gewesen sein;
1 rulings10 viewsSexualstraftaten
1 rulings12 viewsSexualstraftätern sein müssen. Sie sollten daher
1 rulings10 viewsS.________ fielen daher als parteiverbundene juristische Personen unter die Regelung von § 20b PartG DDR; die Beschwerdegegnerin beanspruche die treuhänderische Verwaltung zu Recht
1 rulings8 viewsS.________ (fortan: Beschwerdegegner 2)
1 rulings11 viewsS.________ führten seit 1982 Konten bei der Bank Z.________. Das Geld lag im Wesentlichen bereits vor dem Fall der Berliner Mauer auf diesen Konten in Wien. D.________ wandte sich im Hinblick auf die strittige Transaktion im Sommer 1990 an H.________
1 rulings9 viewsSG
1 rulings11 viewsSG 730.100)
1 rulings10 viewsS.________-GBB-xxxx
1 rulings7 viewsS.________ (geb. am xxxx 2005) ist der gemeinsame Sohn von T.________
1 rulings11 viewsS.________ gewesen sei
1 rulings8 viewsS.________ gezahlt. Daraus habe sich eine rechtliche Pflicht der Empfängerinnen zur Rückzahlung dieser Scheinprovisionen ergeben; diese Rückzahlung sei dadurch erfolgt
1 rulings9 viewsSGG; SR 173.71) wieder zurück auf das VStrR. Aus diesem Grund sei es angezeigt
1 rulings6 viewsSH
1 rulings9 viewsS.________ handelnde Person gemäss Art. 155 lit. i IPRG nach deutschem Recht bestimmt. Nach deutschem Recht war die Vertretungsbefugnis von D.________
1 rulings12 viewsS.________ hätten im Umfang der Tilgung angeblicher Verpflichtungen zur Rückerstattung von Scheinprovisionen keine Vermögensverminderung erlitten. Darüber hinaus zeigt sie nicht einmal auf
1 rulings6 viewsS.________ herabzusetzen
1 rulings7 viewsSHK Ausländergesetz
1 rulings10 viewsSHK zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen
1 rulings9 viewsShop. In den Shops
1 rulings9 viewsSicherheit aufrechtzuerhalten. Damit greifen die entsprechenden Strafnormen des Ortspolizeireglementes nicht in den Straftatbestand des Landfriedensbruchs gemäss Art. 260 StGB ein
1 rulings9 viewsSicherheit des Kantons Thurgau blieb erfolglos
1 rulings10 viewsSicherheit des Kantons Thurgau. Eine in der Folge eingereichte Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies dieses mit Urteil vom 25. März 2009 ab
1 rulings10 viewsSicherheit des Kantons Thurgau mit zwei separaten Entscheiden vom 12. Juni 2008 ab. Mit Entscheid vom 17. Dezember 2008 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die gegen diese Rekursentscheide erhobenen Beschwerden ab; dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
1 rulings7 viewsSicherheit des Kantons Thurgau (Rekursentscheid vom 8. Juli 2010) sowie vom Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau (Urteil vom 20. Oktober 2010) abgewiesen
1 rulings9 viewsSicherheit. Die Freiheit darf nur in den von der Bestimmung aufgezählten Fällen
1 rulings9 viewsSicherheit im Sport
1 rulings10 viewsSicherheit ist im Bewilligungsverfahren die Vereinbarkeit von Kundgebungen mit entgegenstehenden polizeilichen Gründen
1 rulings11 viewsSicherheitscode - wird in kurzer Zeit an die angegebene E-Mail-Adresse ein Freischalte-Code gesendet
1 rulings9 viewsSicherheitsdepartement
1 rulings9 viewsSicherheitsdepartement beantragen die Abweisung der Beschwerde
1 rulings8 viewsSicherheitsdepartement des
1 rulings11 viewsSicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt eröffnete den Gesuchstellern am 23. August 2011 den entsprechenden ablehnenden Entscheid des Bürgerrates
1 rulings9 viewsSicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Weitere Rechtsschriften gingen nicht ein
1 rulings9 viewsSicherheitsdepartement des Kantons Luzern blieb erfolglos. Mit Urteil vom 4. Oktober 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde ab; die Ausreisefrist setzte es neu auf den 30. November 2010 an
1 rulings10 viewsSicherheitsdepartement des Kantons Luzern (JSD). Nebst Anträgen zur Sache ersuchten die Beschwerdeführer auch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beigabe von Rechtsanwalt A.________ als unentgeltlicher Rechtsbeistand. Zudem beantragten sie
1 rulings7 viewsSicherheitsdepartement des Kantons Luzern sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern
1 rulings11 viewsSicherheitsdepartement des Kantons Luzern zurück. Nach weiteren Abklärungen wies dieses die Verwaltungsbeschwerde ab; die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde blieb erfolglos
1 rulings7 viewsSicherheitsdepartement hiess die hiergegen gerichtete Beschwerde teilweise gut (Festsetzung der Ausreisefrist)
1 rulings8 viewsSicherheitsdepartements (Nichteintreten - mangels Legitimation - auf eine Beschwerde der Beschwerdeführer gegen die durch den Luzerner Stadtrat gegenüber A.________ angeordnete kombinierte Beistandschaft nach Art. 392/393 aZGB) abgewiesen hat
1 rulings9 viewsSicherheitsdepartement sowie dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt
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