Richter
26,476 richter
Im Gutachten wurde dargelegt
1 Entscheide11 AufrufeIm Gutachten (Ziff. 6.2 S. 14) wird ausgeführt
1 Entscheide8 AufrufeIm Hauptpunkt machen die Beschwerdeführer eine willkürliche Auslegung
1 Entscheide10 AufrufeIm Hauptpunkt werfen die Beschwerdeführer dem Konkursamt vor
1 Entscheide10 AufrufeIm hier zu beurteilenden Fall geht es den Unterhaltsberechtigten um die Durchsetzung ihres Unterhaltsanspruchs
1 Entscheide12 AufrufeIm Hinblick auf das Bauvorhaben ersuchte E.________ die Baubehörde Zollikon um Erlass eines Vorentscheids mit Drittwirkung. Die Baubehörde wurde konkret um Beantwortung der Frage ersucht
1 Entscheide10 AufrufeIm Hinblick auf das Verfahren vor dem Kantonsgericht wurde das bundesgerichtliche Verfahren am 8. Mai 2008 sistiert
1 Entscheide8 AufrufeIm Hinblick auf den Natur-
1 Entscheide11 AufrufeIm Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies
1 Entscheide10 AufrufeI.________ mit dem Antrag
1 Entscheide11 AufrufeIm Jahr 2001 gründete er die auf den Cayman Islands domizilierte I.________
1 Entscheide7 AufrufeIm Jahr 2001 praktizierte X.________ als Anwalt in Bern
1 Entscheide6 AufrufeIm Jahr 2011 habe die Gesellschaft sodann regelmässig Zahlungen geleistet
1 Entscheide10 AufrufeIm Jahre 1996 fiel die S.________ AG in Konkurs. Das Konkursverfahren führte das Konkursamt B.________ durch. Dieses beauftragte das Konkursamt C.________ mit der Verwertung des Grundstücks A.________ Gbbl. xxx
1 Entscheide7 AufrufeIm Jahre 2002 seien der Partnerschaftsabrechnung
1 Entscheide10 AufrufeIm Jahre 2004 sei die Fa X.________ AG in Konkurs gefallen. Das Unternehmen sei für die Produktion hochwertiger Schweizer Qualitätsmöbel bekannt gewesen. Der Beschwerdeführer 2 habe aus der Konkursmasse den Firmennamen
1 Entscheide9 AufrufeIm Januar 2002 reiste er alleine in die Schweiz ein
1 Entscheide9 AufrufeIm Juli 2008 stellte C.________ dem Gemeinderat Eschenbach ein Gesuch für den Bau einer Einstellhalle für Wohnwagen
1 Entscheide9 AufrufeIm Kanton Aargau ist am 1. Januar 2009 das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Dezember 2007 (VRPG/AG; SAR 271.200) in Kraft getreten. Gemäss der Übergangsvorschrift des § 84 VRPG/AG ist - wie hier - auf damals bereits hängige Verfahren jedoch weiterhin das frühere aargauische Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 9. Juli 1968 (aVRPG/AG; SAR 271.100) anzuwenden
1 EntscheideIm Kanton Wallis wird vom Kanton eine als Stempelabgabe bezeichnete Steuer unter anderem in der Form des sogenannten Wertstempels erhoben (Art. 1 des Stempelgesetzes [des Kantons Wallis] vom 14. November 1953 [SGS 643.1; im Folgenden: StempG/VS]). Gemäss Art. 2 StempG/VS unterliegen der Stempelabgabe "die zivilen
1 Entscheide6 AufrufeIm Kanton Zürich ist für die Sicherstellung der kantonalen Steuern ausnahmsweise ein einstufiger Instanzenzug statuiert; dieser führt allerdings direkt an das Verwaltungsgericht (vgl. § 181 Abs. 3 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 [StG; LS 631.1]). Demgegenüber sind Sicherstellungsverfügungen betreffend die direkte Bundessteuer gemäss Art. 169 Abs. 3 DBG bei der kantonalen Steuerrekurskommission anfechtbar. Die Verordnung des Kantons Zürich vom 4. November 1998 über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (LS 634.1) äussert sich nicht zum Instanzenzug bei Sicherstellungsverfügungen. In genereller Hinsicht nennt § 13 Abs. 1 der Verordnung die Steuerrekurskommissionen als erste
1 Entscheide10 AufrufeIm Kanton Zürich war zunächst unklar
1 Entscheide9 AufrufeIm konkreten Fall ist namentlich gerichtlich zu prüfen
1 Entscheide8 AufrufeIm konkreten Schätzungsverfahren war Prof. Scognamiglio nicht Teil der Besetzung
1 Entscheide10 AufrufeIm Laufe der Beratung an der Bezirksgemeindeversammlung vom 23. April 2008 wurde eine andere Berechnungsweise der KER-Anschlussgebühr verworfen. Darauf beschloss die Bezirksgemeinde das KER in geheimer Abstimmung gemäss der Vorlage
1 Entscheide10 AufrufeIm Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ist unter den Umständen des vorliegenden Falles das niederländische Einziehungsurteil demnach mit Art. 6 Ziff. 2 EMRK vereinbar. Damit besteht kein Grund für die Ablehnung der Rechtshilfe nach Art. 2 lit. a IRSG
1 Entscheide11 AufrufeIm Lichte dieser Auslegung kann entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer nicht gesagt werden
1 Entscheide11 AufrufeImmaterialgüter-
1 Entscheide10 AufrufeImmaterialgüterrechte erwerben
1 Entscheide11 AufrufeImmerhin muss sichergestellt werden
1 Entscheide9 AufrufeImmerhin sei zur Berechnung des Baugesuchstellers zu bemerken
1 Entscheide11 AufrufeImmerhin sieht auch die neue - noch nicht in Kraft getretene - eidgenössische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO) in Art. 86 die Teilklage zur Reduzierung der Prozesskosten vor (vgl. Referendumsvorlage in BBl 2009 21 ff.; Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
1 Entscheide7 AufrufeImmerhin sind aber diese Unterlagen
1 Entscheide10 AufrufeImmissionen besser gestellt. Die zweite Etappe habe ohne Berücksichtigung der Grenz-
1 Entscheide10 AufrufeImmissionen vermindert. Hierzu genüge die Einfriedung des Sitzplatzes durch ein Mauereck gegen die Grundstücksgrenzen hin. Die geplante Bruchsteinmauer sei im Ergebnis als Teileinfriedung im Sinne von Art. 76 Abs. 4 KRG/GR zu qualifizieren. Unter Anwendung dieser Bestimmung resultiere ein Grenzabstand von 0
1 Entscheide9 AufrufeImmissions-
1 Entscheide10 AufrufeImmissionsgrenz-
1 Entscheide11 AufrufeImmissionsgrenzwerte für Mobilfunksendeanlagen (vgl. Art. 34 f. liechtensteinisches Umweltschutzgesetz vom 29. Mai 2008 [USG/FL]). Allerdings verpflichtet Art. 34 Abs. 4 USG/FL die Mobilfunkbetreiber
1 EntscheideImmissionsgrenzwert soll gewährleisten
1 Entscheide8 AufrufeImmissionsort durch das Vorhaben verändern. Im Gutachten werde einzig abgeschätzt
1 Entscheide11 AufrufeImmissionsschutz
1 Entscheide6 AufrufeImmissionsschutz verlangten eine Erschliessungsplanung für die Parzellen Nrn. 3261-3270
1 Entscheide8 AufrufeImmobilien ausüben
1 Entscheide9 AufrufeImmobilien-Gesellschaft X.________ AG
1 Entscheide12 AufrufeIm Modell ESchK wurde die Lage im Ort (MICRO) durch einen Schätzer mit einer Note zwischen 1
1 Entscheide9 AufrufeImmunitäten an internationale Organisationen zu den wichtigsten Massnahmen
1 Entscheide8 AufrufeImmunität Internationaler Organisationen bei Dienstrechtsstreitigkeiten
1 Entscheide10 AufrufeIm Nachgang zu einer Aktion der Gewerkschaft Bau
1 Entscheide10 AufrufeIm Nachgang zur erwähnten Sitzung erklärte der Anzeiger 3 seinen Rücktritt als Vizepräsident der ESchK 10 auf Ende Mai 2016
1 Entscheide3 AufrufeIm Nachgang zur Verfügung vom 17. August 2011 nahm das Amt für Verbraucherschutz
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