Richter
26,476 richter
Bestimmungen des Obligationenrechts
1 Entscheide11 AufrufeBestrafung den rechtmässigen Zustand herbeizuführen hat. Der umstrittene Wiederherstellungsbefehl soll die rechtsgleiche Anwendung
1 Entscheide8 AufrufeBestrafung den rechtmässigen Zustand herbeizuführen. Im Zusammenhang mit der Anordnung eines Wiederherstellungsbefehls sind die massgebenden allgemeinen verfassungs-
1 Entscheide7 AufrufeBestreitungen ändern daran nichts. Auf die Beschwerdebegehren Ziffer 1
1 Entscheide6 AufrufeBestreitungs-
1 Entscheide8 AufrufeBestreitungslast ableiten. Es ist allerdings nicht erkennbar
1 Entscheide10 AufrufeBestreitungslast unterliegen könne. Schliesslich hätten die Beschwerdeführer hinsichtlich der "Kosten Führung 2001" ihrer Bestreitungslast genüge getan
1 Entscheide9 AufrufeBesucher der Siedlung "S.________" sowie die aus dem Grundbuch Berechtigten. Der Güterumschlag im Verkehr mit Eigentümern
1 Entscheide10 AufrufeBesucher mit dem Motorfahrzeug (oder einem öffentlichen Verkehrsmittel) in hinreichende Nähe gelangen
1 Entscheide10 AufrufeBesucher sind insgesamt 128 Autoabstellplätze geplant
1 Entscheide6 AufrufeBesuch privater Bildungsstätten ist nach Art. 15 KV ZH gewährleistet. Die Schulfreiheit stellt ein Grundrecht
1 Entscheide6 AufrufeBesuchsbewilligung
1 Entscheide9 AufrufeBesuchsrecht
1 Entscheide9 AufrufeBetäubungsmittelgesetzgebung des Bundes
1 Entscheide9 AufrufeBetäubungsmittelhandels verurteilte Cornelis Antonius Stout mit Drogenhandel erwirtschaftet hatte
1 Entscheide11 AufrufeBeteiligte
1 Entscheide8 AufrufeBeteiligten oder zur Beschwerde berechtigten Behörden zu
1 Entscheide9 AufrufeBeteiligter 3 der Beschwerdeführenden 30 des vorinstanzlichen Verfahrens) gutgeheissen werden
1 Entscheide9 AufrufeBeteiligter in den Verfahren 5A_602/2012
1 EntscheideBeteiligung der Krankenversicherer an Pflegeleistungen in Pflegeheimen; am 1. Februar 2011 vom Regierungsrat des Kantons Luzern geänderter § 4 Abs. 5 der Verordnung des zum Pflegefinanzierungsgesetz (PFV/LU)
1 Entscheide9 AufrufeBeteiligung willkürlich festgestellt worden. Die gegen sie angeordneten Massnahmen (Effektenhandels-
1 Entscheide10 AufrufeBeträge
1 Entscheide8 AufrufeBetreffend Anzahl der Stiftungsratssitzungen: Im Jahresbericht 1998 der Hirzel-Stiftung wird festgehalten
1 Entscheide11 AufrufeBetreffend Arrondierung des Schlossgeländes: Mit Beschluss vom 4. Dezember 1994 stimmte der Stiftungsrat der Deusser-Stiftung dem Antrag von Hugo Ammann auf Rückkauf der Grundstücke Zurzach-GBB-1390
1 Entscheide13 AufrufeBetreffend Beschäftigung von Stiftungsangestellten (Eliane Pires
1 Entscheide9 AufrufeBetreffend Darlehen der Hirzel-Stiftung an die Deusser-Stiftung: Dieses erfolgte am 1. Juni 1998 in der Höhe von Fr. 1
1 Entscheide14 AufrufeBetreffend Darlehensgewährung an Albert Koch: Erstellt ist
1 Entscheide8 AufrufeBetreffend derivative Anlageinstrumente (Revexus-Scheine): Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Statuten der Hirzel-Stiftung kann der Stiftungsrat das Stiftungsvermögen je nach Kapitalmarktsituation in erstklassige Wertschriften (Blue Chips)
1 Entscheide9 AufrufeBetreffend die an die Y.________ AG verpachteten Parzellen berufen sich die Beschwerdeführer 1
1 Entscheide6 AufrufeBetreffend die Rechtsbegehren (v)
1 Entscheide9 AufrufeBetreffend Fahrzeugpark: Bis zum Jahr 1994 hatte Hugo Ammann einen BMW 750i
1 Entscheide10 AufrufeBetreffend Gewährung eines ungesicherten Darlehens an das Baukonsortium Parkhotel Zurzach: Mit Beschluss des Stiftungsrates der Deusser-Stiftung vom 12. Mai 1984 wurde Hugo Ammann ermächtigt
1 Entscheide10 AufrufeBetreffend Mehrfamilienhaus "Schlosspark": Am 23. Januar 1992 erwarb die Deusser-Stiftung für Fr. 1
1 Entscheide9 AufrufeBetreffend Rolle von Hugo Ammann als Schlossherr: Von der Presse
1 Entscheide12 AufrufeBetreffend Selbstkontrahieren (Königsbett
1 Entscheide9 AufrufeBetreffend überrissene Bauprojekte: Der geplante Ausbau des Schlosses Zurzach gelangte nie über die Projektphase hinaus
1 Entscheide12 AufrufeBetreffend Vergabung an die Aargauische Liga für Lungen-
1 Entscheide11 AufrufeBetreffend zweckfremde Veranstaltungen: Es sind diverse Veranstaltungen vom regelmässigen Cadillac-Meeting über Firmenfeste
1 Entscheide10 AufrufeBetreibungsamt Basel-Stadt
1 Entscheide8 AufrufeBetreibungsamt Oberland
1 Entscheide9 AufrufeBetreibungsamt Romanshorn
1 Entscheide14 AufrufeBetreibungsamt Seeland
1 Entscheide7 AufrufeBetreibungsamt Siggenthal-Ennetbaden
1 Entscheide8 AufrufeBetreibungsamt Stäfa-Hombrechtikon
1 Entscheide9 AufrufeBetreibungsbeamter-Stellvertreter des Betreibungsamts Siggenthal-Ennetbaden
1 Entscheide7 AufrufeBetreibungsinspektor
1 Entscheide9 AufrufeBetreibungskosten sowie für die voraussichtlichen Gerichtskosten
1 Entscheide11 AufrufeBetreuung am Mittagstisch für das erste Kind auf Fr. 12.-- (für Vereinsmitglieder) bzw. Fr. 15.-- (für Nichtmitglieder)
1 Entscheide8 AufrufeBetreuung grosser Einzelfälle u.ä.)
1 Entscheide9 AufrufeBetreuungsindex Kanton Zug Update 2009
1 Entscheide10 Aufrufe