Judges
26,476 judges
Bestimmungen des Obligationenrechts
1 rulings11 viewsBestrafung den rechtmässigen Zustand herbeizuführen hat. Der umstrittene Wiederherstellungsbefehl soll die rechtsgleiche Anwendung
1 rulings8 viewsBestrafung den rechtmässigen Zustand herbeizuführen. Im Zusammenhang mit der Anordnung eines Wiederherstellungsbefehls sind die massgebenden allgemeinen verfassungs-
1 rulings7 viewsBestreitungen ändern daran nichts. Auf die Beschwerdebegehren Ziffer 1
1 rulings6 viewsBestreitungs-
1 rulings8 viewsBestreitungslast ableiten. Es ist allerdings nicht erkennbar
1 rulings10 viewsBestreitungslast unterliegen könne. Schliesslich hätten die Beschwerdeführer hinsichtlich der "Kosten Führung 2001" ihrer Bestreitungslast genüge getan
1 rulings9 viewsBesucher der Siedlung "S.________" sowie die aus dem Grundbuch Berechtigten. Der Güterumschlag im Verkehr mit Eigentümern
1 rulings10 viewsBesucher mit dem Motorfahrzeug (oder einem öffentlichen Verkehrsmittel) in hinreichende Nähe gelangen
1 rulings10 viewsBesucher sind insgesamt 128 Autoabstellplätze geplant
1 rulings6 viewsBesuch privater Bildungsstätten ist nach Art. 15 KV ZH gewährleistet. Die Schulfreiheit stellt ein Grundrecht
1 rulings6 viewsBesuchsbewilligung
1 rulings9 viewsBesuchsrecht
1 rulings9 viewsBetäubungsmittelgesetzgebung des Bundes
1 rulings9 viewsBetäubungsmittelhandels verurteilte Cornelis Antonius Stout mit Drogenhandel erwirtschaftet hatte
1 rulings11 viewsBeteiligte
1 rulings8 viewsBeteiligten oder zur Beschwerde berechtigten Behörden zu
1 rulings9 viewsBeteiligter 3 der Beschwerdeführenden 30 des vorinstanzlichen Verfahrens) gutgeheissen werden
1 rulings9 viewsBeteiligter in den Verfahren 5A_602/2012
1 rulingsBeteiligung der Krankenversicherer an Pflegeleistungen in Pflegeheimen; am 1. Februar 2011 vom Regierungsrat des Kantons Luzern geänderter § 4 Abs. 5 der Verordnung des zum Pflegefinanzierungsgesetz (PFV/LU)
1 rulings9 viewsBeteiligung willkürlich festgestellt worden. Die gegen sie angeordneten Massnahmen (Effektenhandels-
1 rulings10 viewsBeträge
1 rulings8 viewsBetreffend Anzahl der Stiftungsratssitzungen: Im Jahresbericht 1998 der Hirzel-Stiftung wird festgehalten
1 rulings11 viewsBetreffend Arrondierung des Schlossgeländes: Mit Beschluss vom 4. Dezember 1994 stimmte der Stiftungsrat der Deusser-Stiftung dem Antrag von Hugo Ammann auf Rückkauf der Grundstücke Zurzach-GBB-1390
1 rulings13 viewsBetreffend Beschäftigung von Stiftungsangestellten (Eliane Pires
1 rulings9 viewsBetreffend Darlehen der Hirzel-Stiftung an die Deusser-Stiftung: Dieses erfolgte am 1. Juni 1998 in der Höhe von Fr. 1
1 rulings14 viewsBetreffend Darlehensgewährung an Albert Koch: Erstellt ist
1 rulings8 viewsBetreffend derivative Anlageinstrumente (Revexus-Scheine): Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Statuten der Hirzel-Stiftung kann der Stiftungsrat das Stiftungsvermögen je nach Kapitalmarktsituation in erstklassige Wertschriften (Blue Chips)
1 rulings9 viewsBetreffend die an die Y.________ AG verpachteten Parzellen berufen sich die Beschwerdeführer 1
1 rulings6 viewsBetreffend die Rechtsbegehren (v)
1 rulings9 viewsBetreffend Fahrzeugpark: Bis zum Jahr 1994 hatte Hugo Ammann einen BMW 750i
1 rulings10 viewsBetreffend Gewährung eines ungesicherten Darlehens an das Baukonsortium Parkhotel Zurzach: Mit Beschluss des Stiftungsrates der Deusser-Stiftung vom 12. Mai 1984 wurde Hugo Ammann ermächtigt
1 rulings10 viewsBetreffend Mehrfamilienhaus "Schlosspark": Am 23. Januar 1992 erwarb die Deusser-Stiftung für Fr. 1
1 rulings9 viewsBetreffend Rolle von Hugo Ammann als Schlossherr: Von der Presse
1 rulings12 viewsBetreffend Selbstkontrahieren (Königsbett
1 rulings9 viewsBetreffend überrissene Bauprojekte: Der geplante Ausbau des Schlosses Zurzach gelangte nie über die Projektphase hinaus
1 rulings12 viewsBetreffend Vergabung an die Aargauische Liga für Lungen-
1 rulings11 viewsBetreffend zweckfremde Veranstaltungen: Es sind diverse Veranstaltungen vom regelmässigen Cadillac-Meeting über Firmenfeste
1 rulings10 viewsBetreibungsamt Basel-Stadt
1 rulings8 viewsBetreibungsamt Oberland
1 rulings9 viewsBetreibungsamt Romanshorn
1 rulings14 viewsBetreibungsamt Seeland
1 rulings7 viewsBetreibungsamt Siggenthal-Ennetbaden
1 rulings8 viewsBetreibungsamt Stäfa-Hombrechtikon
1 rulings9 viewsBetreibungsbeamter-Stellvertreter des Betreibungsamts Siggenthal-Ennetbaden
1 rulings7 viewsBetreibungsinspektor
1 rulings9 viewsBetreibungskosten sowie für die voraussichtlichen Gerichtskosten
1 rulings11 viewsBetreuung am Mittagstisch für das erste Kind auf Fr. 12.-- (für Vereinsmitglieder) bzw. Fr. 15.-- (für Nichtmitglieder)
1 rulings8 viewsBetreuung grosser Einzelfälle u.ä.)
1 rulings9 viewsBetreuungsindex Kanton Zug Update 2009
1 rulings10 views