Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

7B_551/2023  

 

 

Urteil vom 17. Oktober 2023  

 

II. strafrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin, 

Gerichtsschreiberin Sauthier. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Schwere Gewaltkriminalität, Güterstrasse 33, 

Postfach, 8010 Zürich. 

 

Gegenstand 

Rechtsverweigerung; Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts 

des Kantons Zürich, II. Strafkammer, (SB230402). 

 

 

 

1.  

A.________ führt mit Eingabe vom 15. August 2023 Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht wegen Rechtsverweigerung. Er macht geltend, das Obergericht des Kantons Zürich verweigere ihm unrechtmässig einen anfechtbaren Entscheid. Er qualifiziere das Urteil vom 5. April 2023 klar als nichtig. Er stelle den Antrag, dass sich das Obergericht ausführlich mit seinem Schreiben vom 10. August 2023 befassen müsse, wo er ausführe, weshalb das Urteil vom 5. April 2023 nichtig sei. 

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 

 

2.  

Der Beschwerdeführer behauptet zwar, dass das Urteil vom 5. April 2023 nichtig sei, indessen führt er nicht aus, welche Instanz dieses Urteil erlassen haben soll. Sollte es sich dabei um ein Urteil des Obergerichts handeln, wäre der Beschwerdeführer verpflichtet gewesen, dagegen Beschwerde an das Bundesgericht zu erheben bzw. sollte es sich um ein erstinstanzliches Urteil handeln, an das Obergericht - dies unter Einhaltung der Beschwerdefristen. Es ist jedenfalls nicht Aufgabe des Obergerichts, wie vom Beschwerdeführer beantragt, lediglich auf seinen Antrag eine "Verfügung der Nichtigkeit" zu erlassen. Folglich kann dem Obergericht auch keine Rechtsverweigerung vorgeworfen werden. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, zumal sie im Übrigen auch den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) offensichtlich nicht genügt. Auf die Beschwerde ist daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten. 

 

3.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner angespannten finanziellen Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten angemessen Rechnung zu tragen. 

 

 

Demnach erkennt die Einzelrichterin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, und B.________ schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 17. Oktober 2023 

 

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Einzelrichterin: Koch 

 

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier