Skip to content

Tribunal fédéral/Juges

Juges

Swissrulings

Swiss Federal Court rulings database

a project by

peak
intelligence.

sister project

Homematch — Swiss apartment search

Rulings Decisions Judges BGE API

© 2026 Swissrulings

⌘K

Arrêts Décisions Juges BGE Enregistrés

26,482 juges

Tri

Neubauten vorhanden wären

Neubau verdoppelt würde

Neubeurteilung an das Bezirksgericht zurück

Neubeurteilung an das Bezirksgericht zurückgewiesen. Dieser Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab

Neubeurteilung an das Migrationsamt oder an eine der beiden Vorinstanzen zurückzuweisen; weiter wird die Zusprechung von ordentlichen Parteientschädigungen für die beiden Rechtsmittelverfahren vor den Vorinstanzen bzw. einer höheren Parteientschädigung für das verwaltungsgerichtliche Verfahren als sie in Ziff. 4 des Entscheids des Verwaltungsgerichts verfügt worden sei

Neubeurteilung an den Gemeinderat

Neubeurteilung an den Schulrat zurückwies. In seiner Urteilsbegründung kam auch das Verwaltungsgericht zum Ergebnis

Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an das Obergericht zurückzuweisen. Eventualiter sei die Klage vollumfänglich abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin sei zu verurteilen

Neubeurteilung zurückzuweisen. Die Sache sei dem Verwaltungsgericht zur Neubeurteilung der Kosten

Neue Aufgabenteilung in der Kriminalitätskontrolle? S. 38 f.)

Neuentscheidung an die Vorinstanz. In jedem Fall sei die Spruchgebühr für das vorinstanzliche Verfahren in teilweiser Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids auf maximal Fr. 10'000.-- zu reduzieren. Gleichzeitig stellen sie den Antrag

Neuentscheidung an eine der kantonalen Instanzen zurückzuweisen

Neuentscheidung zurückzuweisen

Neues Raumplanungsrecht

Neue Vorbringen sind allerdings nur im Rahmen des Streitgegenstands zulässig (WALDMANN/BICKEL

Neugestaltung Mühlbach sowie Profilierung 2. Bauetappe (Vollausbau)"

Neugestaltungsarbeiten sei zu verzichten

Neun Jahre später

Neu soll Art. 11 Abs. 1 für Vor-

Neutralität beruht. Es muss sich um besonders krasse Fehler oder wiederholte Irrtümer handeln

N.________ hätte eine Massenentlassung vornehmen müssen bzw. er hätte eine solche nicht verhindern dürfen (vgl. dazu die vorstehende Erwägung 6.3.3)

Nicht als wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen

Nichtanhandnahme-

Nichtanhandnahmeverfügungen) definitiv abgewiesen. Es handelt sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d

Nichtanhandnahmeverfügungen Einsicht zu nehmen. Art. 30 BV bezeichnet als Grundrechtsträger jene Personen

Nichtanhandnahmeverfügungen entgegenstehen könnten

Nichtanhandnahmeverfügungen erfolgt grundsätzlich

Nichtanhandnahmeverfügungen könnten auch nicht den Strafurteilen oder Strafbescheiden gleichgestellt werden. Erstere hätten nur beschränkte bzw. keine materielle Rechtskraft. Nicht an die Hand genommene oder eingestellte Strafprozesse könnten ohne formelles Wiederaufnahme- bzw. Revisionsverfahren wieder eröffnet werden

Nichtanhandnahmeverfügungen sei eine Einsichtnahme durch Dritte (auch durch Anzeigeerstatter) zum Vornherein ausgeschlossen

Nichtaufnahme in die fünfte Klasse des Gymnasiums B.________

Nichtbaugebiet nicht vereinbaren lasse

Nichtbaugebiet vereinbaren liess

Nichtbaugebiet widerspricht

Nichtbaugebiet. Würde in Fällen wie dem vorliegenden einzig der eigentliche Bodenverbrauch gewichtet

Nichtbaugebiet zu beachten (Art. 75 Abs. 1 BV; Art. 3 Abs. 2 RPG)

Nichtbauzone verlaufe im Gebiet Letzau mitten durch die bestehende nichtlandwirtschaftliche Überbauung hindurch. Die Zuweisung der streitigen Fläche zur Bauzone hätte deshalb nicht zur Folge

Nichtbestehen der Aufnahmeprüfung;

Nichtbestehen der Maturitätsprüfung

Nichteheliche Lebensgemeinschaften im Sozialversicherungsrecht

Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde

Nicht eingetreten werden kann auf ihre Vorbringen von vornherein

Nichteintreten auf den Antrag

Nichteintreten auf die Beschwerde im Teil eigentlicher Überflug

Nichteintreten auf die Strafanzeige

Nichteintretensentscheid

Nichteintretensurteil (aufschiebende Wirkung)

Nicht einzutreten ist auf die Kritik

←Page 392 / 530→