Judges
26,479 judges
Wenn die Beschwerdeführer sodann behaupten
1 rulings10 viewsWenn die Verwertungsgesellschaften schliesslich in den vorinstanzlichen Erwägungen zur Inkraftsetzung des neuen Tarifs bzw. zum Charakter der aufschiebenden Wirkung in Urheberrechtssachen (Art. 74 Abs. 2 URG) glauben Willkür erkennen zu können
1 rulings9 viewsWenn die Vorinstanz angesichts dieser Ausführungen dafür hält
1 rulings12 viewsWenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage die Eröffnung eines Strafverfahrens abgelehnt hat
1 rulings10 viewsWenn die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft verneint
1 rulings11 viewsWenn die Vorinstanz erwägt
1 rulings11 viewsWenn ein Bauvorhaben demgegenüber in einem städtischen Gebiet liegt
1 rulings11 viewsWenn sie hinsichtlich der von der Vorinstanz abgelehnten Einvernahme von E.________ rügen
1 rulings8 viewsWer als Anwalt in der ganzen Schweiz Parteien vor Gericht vertreten will
1 rulings11 viewsWerbeverbot
1 rulings8 viewsWerbeverbote. Weder die Auferlegung der Verfahrens- noch jene der Untersuchungskosten an alle Verfügungsadressaten verletze Bundesrecht
1 rulings10 viewsWerbeverbot) seien unverhältnismässig
1 rulings11 viewsWerden Kabelanlagen aufgrund technischer Fortschritte leistungsfähiger
1 rulings12 viewsWerdstrasse 138+140
1 rulings13 viewsWer einen vertraglichen Anspruch erhebt
1 rulings7 viewsWerke
1 rulings13 viewsWerke des Hochwasserschutzes so unterhalten werden müssen
1 rulings10 viewsWerkeigentümerhaftung
1 rulings6 viewsWerkhofstrasse 29c
1 rulings9 viewsWerkhofstrasse 7
1 rulings10 viewsWerkkommission
1 rulings9 viewsWerkkommission erteilte in der Folge am 18. Mai 2010 die Baubewilligung mit Auflagen
1 rulings8 viewsWerkkommission Lüterkofen-Ichertswil
1 rulings9 viewsWerkkommission Lüterkofen-Ichertswil ein Gesuch zum Bau eines neuen Boxenlaufstalls mit Jauchegrube auf Parzelle Nr. 1043 GB Lüterkofen ein. Der geplante Boxenlaufstall hat eine Länge von 32 m
1 rulings10 viewsWerkkommission Lüterkofen-Ichertswil haben sich nicht vernehmen lassen. Das ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladene Bundesamt für Raumentwicklung hat auf eine Stellungnahme verzichtet
1 rulings8 viewsWerkkommission Lüterkofen-Ichertswil vom 18. Mai 2010 werden aufgehoben
1 rulings9 viewsWerkkommission solle die Erweiterung zu landwirtschaftlichen Zwecken vom Verbot des Erstellens von Hochbauten für bestehende Betriebe ausgenommen werden. Absatz 2 Satz 3
1 rulings9 viewsWerkkommission zum Gesetzeszweck erklärt
1 rulings11 viewsWerkrechte
1 rulings13 viewsWerkstattanbau ersetzt (Baubereich B). Neu soll südlich angrenzend an den Werkstattneubau eine eingeschossige Halle für Postautos (Postautobetrieb A.________-C.________) gebaut werden (Baubereich C). Die bestehende Tankstelle mit Waschbox soll einem Neubau mit Tankstelle
1 rulings9 viewsWerkvertrag; Zwischenentscheid
1 rulings6 viewsWerner Wiesendanger am 19. Februar 2009 Stimmrechtsbeschwerde ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragen
1 rulings6 viewsWerner Wiesendanger Stimmrechtsrekurs an den Regierungsrat des Kantons Zürich. Sie beantragten
1 rulings9 viewsW.________ erst mit dem Bezug der gemeinsamen Wohnung in Unterägeri im Dezember 2006 eine Ehegemeinschaft aufgenommen hatten
1 rulings10 viewsWertegegenständen
1 rulings8 viewsWerteinbussen ergeben sich jedoch nicht unmittelbar aus den genehmigten Baurechtsverträgen. Vielmehr handelt es sich um mögliche Folgen der späteren Überbauung. Auch die in den Baurechtsverträgen enthaltene Pflicht zur Realisierung der Überbauung führt für die Nachbarn zu keinem persönlichen
1 rulings14 viewsWerte (vgl. BGE 131 II 306 E. 4.3.1 S. 323) zum Schluss gekommen sind
1 rulings8 viewsWertgegenstände wie Schmuck
1 rulings11 viewsWertschriften (Aktien
1 rulings11 viewsWertschriftendepots sowie Safes
1 rulings8 viewsWertschriftendepots. W.________ ist der wirtschaftlich Berechtigte am Gesellschaftsvermögen der Klägerinnen
1 rulings10 viewsWertsteigerungen konjunktureller Natur vorbehältlich einer anderslautenden Vereinbarung ausser Betracht fallen
1 rulings10 viewsWertung durch den Verfassungs-
1 rulings10 viewsWertungen des erwähnten Entscheids des Bundesgerichts abgestützt. Sie verwies vor allem auf das stark zu gewichtende Interesse an der Integration aller Schüler
1 rulings12 viewsWerturteile bejahen
1 rulings11 viewsWerturteile wiederum dürfen in der Öffentlichkeit geäussert werden
1 rulings13 viewsWertverminderungen der Liegenschaften sowie Beeinträchtigungen der Bodenstabilität im Uferbereich führe. Diesen Interessen stünden die Interessen der Beschwerdegegnerin an der Weiterführung ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit gegenüber. Die Beschwerdegegnerin berufe sich auf die volkswirtschaftliche Bedeutung des Kiesabbaus im Hinblick auf die Versorgung der Region mit dem geförderten Rohmaterial
1 rulings11 viewsWertvorstellungen Rechnung tragen (vgl. BGE 130 I 26 E. 8.1 S. 60). Insoweit ist es ihm nicht grundsätzlich verwehrt
1 rulings7 viewsWer um Asyl nachsucht
1 rulings10 viewsWer von einem Entscheid oder einer Massnahme Kenntnis hat
1 rulings10 views