Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
7B_1095/2025, 7B_1146/2025, 7B_1147/2025, 7B_1194/2025, 7B_1195/2025
Urteil vom 2. März 2026
II. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Clément.
Verfahrensbeteiligte
A.________ GmbH in Liquidation,
vertreten durch Frau B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
7B_1095/2025, 7B_1146/20 25, 7B_1147/2025
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Allgemeine Abteilung, Beckenstube 5, 8200 Schaffhausen,
Beschwerdegegnerin,
7B_1194/2025, 7B_1195/2025
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Maurerstrasse 8, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
7B_1095/2025
Rechtsverzögerung,
7B_1146/2025, 7B_1147/2025, 7B_1194/2025, 7B_1195/2025
Nichtanhandnahme,
Beschwerden gegen den Entscheid vom 23. September 2025 (51/2025/34 und 51/2025/35) und die Verfügung vom 26. September 2025 (51/2025/8/B) des Obergerichts des Kantons Schaffhausen und gegen die Entscheide des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 18. September 2025 (SW.2025.55, SW.2025.93) sowie wegen Rechtsverzögerung des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.
Erwägungen
1.
Am 23. September 2025 wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen das Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist betreffend die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Schaffhausen vom 16. Juni 2025 ab und trat nicht auf die Beschwerde gegen diese Verfügung ein. Mit Verfügung vom 26. September 2025 trat das Obergericht des Kantons Schaffhausen alsdann nicht auf die Beschwerde von B.________ gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Schaffhausen vom 24. Januar 2025 ein. Gegen beide Verfügungen gelangte die Beschwerdeführerin mit Beschwerden in Strafsachen vom 24. Oktober 2025 (Verfahren 7B_1146/2025) bzw. vom 27. Oktober 2025 (7B_1147/2025) an das Bundesgericht.
Am 18. September 2025 wies das Obergericht des Kantons Thurgau die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Frauenfeld vom 12. August 2025 ab, soweit es auf diese eintrat. Mit Entscheid vom gleichen Tag wies es auch die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Frauenfeld vom 31. März 2025 ab, soweit es auf diese eintrat. Gegen beide Entscheide wendete sich die Beschwerdeführerin mit Beschwerden in Strafsachen vom 3. November 2025 an das Bundesgericht (7B_1194/2025 und 7B_1195/2025).
Mit Beschwerde vom 15. Oktober 2025 (7B_1095/2025) gelangte die Beschwerdeführerin mit Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Schaffhausen betreffend Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Schaffhausen (Strafanzeige gegen das Konkursamt Schaffhausen vom 27. Juni 2025) an das Bundesgericht.
Die Beschwerden an das Bundesgericht vom 15. Oktober 2025, 24. Oktober 2025, 27. Oktober 2025 und vom 3. November 2025 wurden alle durch B.________ unterzeichnet, die nach eigenen Angaben als ehemalige Geschäftsführerin für die Beschwerdeführerin handelt.
2.
Die Verfahren 7B_1095/2025, 7B_1146/2025, 7B_1147/2025, 7B_1194/2025 und 7B_1195/2025 sind zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu behandeln (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP [SR 273]; BGE 133 IV 215 E. 1; 126 V 283 E. 1).
3.
B.________ wurde in der Vergangenheit bereits darauf hingewiesen, dass fraglich ist, ob sie als ehemalige Geschäftsführerin befugt ist, die A.________ GmbH in Liquidation ausserhalb des hängigen Konkursverfahrens zu vertreten (vgl. Art. 740 Abs. 5 OR). In den vorliegenden Verfahren führt sie erneut nicht aus, inwiefern ihre Vertretung in diesen im Hinblick auf die Liquidation der GmbH notwendig sein soll (vgl. BGE 117 III 39 E. 3b; Urteile 7B_398/2025 vom 28. Juli 2025 E. 4; 5A_375/2019 vom 16. April 2020 E. 3.3; 4A_163/2014 vom 16. Juni 2014 E. 2.1; 4A_87/2013 vom 22. Januar 2014 E. 1.3). Dies ist auch nicht ersichtlich.
4.
B.________ führt in systematischer Weise gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide, die für sie oder für die A.________ GmbH in Liquidation, die sie als ehemalige Geschäftsführerin zu vertreten vorgibt (vgl. E. 3 hiervor), ungünstig sind, Beschwerde an das Bundesgericht, ohne dabei den formellen Anforderungen, namentlich bezüglich Begründung, nachzukommen (siehe nur Urteile 7B_831/2025 vom 16. September 2025 E. 3; 7B_842/2025 vom 16. September 2025 E. 3; 7B_398/2025 vom 28. Juli 2025 E. 4; 7B_562/2025 vom 28. Juli 2025 E. 5; vgl. auch Urteile 5A_742/2025 vom 14. Januar 2026 E. 6.1 und 6.2 in fine; 5A_978/2025 vom 5. Dezember 2025 E. 4 f.). B.________ handelt damit querulatorisch und rechtsmissbräuchlich (vgl. Art. 42 Abs. 7 und
So verhält es sich auch vorliegend: Die Beschwerden vom 15. Oktober 2025, 24. Oktober 2025, 27. Oktober 2025 und vom 3. November 2025 erfüllen offensichtlich nicht die Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 108 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 42 Abs. 2 und
5. Auf die Beschwerden ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind B.________, die in den Verfahren 7B_1095/2025, 7B_1146/2025, 7B_1194/2025 und 7B_1195/2025 als nicht berechtigte Vertreterin gehandelt hat, aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 3 BGG; vgl. Urteile 7F_70/2024 vom 4. Februar 2025 E. 7; 7B_854/2024, 7B_855/2024 vom 12. September 2024 E. 5; 6B_322/2020 vom 23. Oktober 2020 E. 2; je mit Hinweisen).
6.
B.________ wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass weitere querulatorische oder rechtsmissbräuchliche Eingaben im Zuständigkeitsbereich der II. strafrechtlichen Abteilung künftig nach erfolgter Prüfung ohne weitere Folge abgelegt werden. Ein neues Dossier wird nur eröffnet, wenn es sich nicht um eine Eingabe der genannten Art handelt (vgl. Urteile 7B_1167/2024, 7B_26/2025 vom 14. Februar 2025 E. 5; 7B_1058/2024 vom 31. Januar 2025 E. 3; 7B_876/2024 vom 4. November 2024 E. 8; je mit Hinweisen).
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Verfahren 7B_1095/2025, 7B_1146/2025, 7B_1147/2025, 7B_1194/2025 und 7B_1195/2025 werden vereinigt.
2.
Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden B.________ auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Thurgau und B.________ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. März 2026
Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Koch
Der Gerichtsschreiber: Clément