Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1363/2023
Urteil vom 8. Mai 2025
I. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Muschietti, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Wohlhauser,
Bundesrichter Guidon,
Gerichtsschreiberin Erb.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Kokotek Burger,
Beschwerdeführer,
gegen
1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,
2. B.________,
Beschwerdegegnerinnen.
Gegenstand
Menschenhandel; Landesverweisung; Willkür, rechtliches Gehör,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 1. September 2023 (SB220255-O/U/cwo).
Sachverhalt
A.
A.________ wird stark zusammengefasst vorgeworfen, er habe B.________ anlässlich eines Zusammentreffens 2018 in Ungarn unwahre und falsche Versprechungen in Bezug auf die von ihr zu erbringende Prostitutionstätigkeit in U.________ gemacht, insbesondere zu den konkreten Arbeitsumständen und den Verdienstmöglichkeiten. Vertrauend auf die Schilderungen von A.________ habe sie sich entschlossen, nach U.________ zu kommen. Dabei habe er auch noch die bei ihr vorliegende besondere Vulnerabilität und ihre prekäre wirtschaftliche Situation ausgenutzt.
B.
Das Bezirksgericht Zürich sprach A.________ am 16. Februar 2022 vom Vorwurf des Menschenhandels sowie der Förderung der Prostitution frei. Es sprach ihm eine Genugtuung von Fr. 18'000.-- zu.
Auf (teilweise) Berufung der Staatsanwaltschaft sowie Anschlussberufung von B.________ (beschränkt auf den Freispruch vom Vorwurf des Menschenhandels) stellte das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 1. September 2023 die teilweise Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils fest (bzgl. Freispruch vom Vorwurf der Förderung der Prostitution; Kosten), sprach A.________ des Menschenhandels schuldig, verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten (180 Tage bereits durch Untersuchungshaft erstanden), bedingt unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren, und ordnete eine Landesverweisung für die Dauer von 5 Jahren an. Auf eine Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem (SIS) verzichtete es. Überdies verpflichtete es A.________, B.________ Schadenersatz von Fr. 3'300.-- zuzüglich 5 % Zins seit 10. Dezember 2018 sowie von Fr. 450.-- zuzüglich 5 % Zins seit 22. Dezember 2018 zu bezahlen. Das Obergericht des Kantons Zürich stellte fest, A.________ sei gegenüber B.________ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatz nach für den weiteren Schaden schadenersatzpflichtig. Es verpflichtete ihn weiter, B.________ eine Genugtuung von Fr. 5'000.-- zuzüglich 5 % Zins seit 10. Dezember 2018 zu bezahlen.
C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Für die Haft von 180 Tagen sei ihm eine Genugtuung von Fr. 18'000.-- zuzusprechen. Der Zivilanspruch sei abzuweisen. Eventualiter sei auf die Anordnung einer Landesverweisung zu verzichten. Bezüglich der Landesverweisung sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren.
Erwägungen
1.
1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung. Er macht zusammengefasst geltend, die Vorinstanz stelle zu Unrecht auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 ab. In ihrer Beweiswürdigung blende die Vorinstanz sowohl das laufende Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 2 in Ungarn sowie die Messenger-Chats aus.
1.2. Die Vorinstanz führt aus, die Erstinstanz habe eine akribische Beweiswürdigung vorgenommen, die nicht zu beanstanden und ohne Weiteres zu übernehmen sei. Das Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2 sei unauffällig und deren Aussagen liessen sich durch den Chatverkehr - zwischen ihr und dem Beschwerdeführer sowie auch zwischen ihr und C.________ - verifizieren. Die ausweichenden, offenkundig beschönigenden und insgesamt wenig glaubhaften Aussagen des Beschwerdeführers vermöchten den überzeugenden Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 nichts entgegenzusetzen.
Weiter erwägt die Vorinstanz indes, soweit die erste Instanz bei den Ausführungen zum Sachverhalt den relevanten äusseren Ablauf der Geschehnisse als erstellt sehe, jedoch unter dem Titel der rechtlichen Würdigung die in der Anklage umschriebene ausweglose wirtschaftliche Situation, welche die Beschwerdegegnerin 2 geradezu in die Prostitution gezwungen habe, als nicht erstellt ansehe, sei dem nicht zu folgen. Die persönliche Situation der Beschwerdegegnerin 2 sei Tat- und nicht Rechtsfrage. Die Beschwerdegegnerin 2 habe sich anklagegemäss in einer desolaten wirtschaftlichen Situation befunden. Dieser Umstand müsse der rechtlichen Würdigung ebenfalls zugrunde gelegt werden. Die Vorinstanz erachtet den Anklagesachverhalt als erstellt.
1.3. Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Beschwerde an das Bundesgericht ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist nach Art. 42 Abs. 2 BGG in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt. Um diesem Erfordernis zu genügen, muss die beschwerdeführende Partei mit ihrer Kritik bei den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 146 IV 297 E. 1.2; 140 III 86 E. 2). Für die Rüge der Verletzung von Grundrechten, einschliesslich der Anfechtung des Sachverhalts wegen Willkür (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG), gelten qualifizierte Rügeanforderungen (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und
Das Sachgericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Ihm steht dabei von Gesetzes wegen ein weites Ermessen zu (BGE 143 IV 347 E. 4.4). Das Bundesgericht greift erst dann ein, wenn das Sachgericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 140 III 264 E. 2.3). Willkür ist nicht schon dann zu bejahen, wenn die Beweiswürdigung nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1).
1.4. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen verfangen nicht.
1.4.1. Er belässt es zu grossen Teilen dabei, lediglich seine eigene Sicht der Dinge vorzubringen und eine eigene Beweiswürdigung zu präsentieren. Auf diese rein appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Urteil ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2,
1.4.2. Die Vorinstanz erwägt mitunter, - teilweise mit Verweis auf die erstinstanzlichen Erwägungen (vgl. Art. 82 Abs. 4 StPO) - auf die Beschwerdegegnerin 2 sei seitens des Beschwerdeführers kein Druck ausgeübt worden, um nach U.________ zu reisen. Ebenso habe die Beschwerdegegnerin 2 bereits in Ungarn gewusst, welcher Tätigkeit sie in U.________ nachgehen sollte und auch bestätigt, dass sie angesichts der finanziellen Lage ihrer Familie zu einer Tätigkeit als Prostituierte bereit gewesen sei. Ihre Motivation sei gewesen, in U.________ als Prostituierte Geld zu verdienen, nachdem ihre Verdienstmöglichkeiten in einem Erotikmassagesalon in V.________ eingebrochen seien. Sie sei vom Beschwerdeführer nicht gezwungen worden, in die Schweiz zu reisen. Was der Beschwerdeführer für sich ableiten will, wenn er diesen Feststellungen seine eigene Sicht gegenüberstellt und vorbringt, die Beschwerdegegnerin 2 werde in Ungarn wegen Diebstahls polizeilich gesucht und dieses Verfahren könnte "eine bedeutende Rolle gespielt haben", ist nicht ersichtlich und überzeugt nicht. Unabhängig davon, ob das laufende Strafverfahren bei der Motivation der Beschwerdegegnerin 2 mitgespielt haben sollte, vermag er damit die vorinstanzlichen Feststellungen nicht als offensichtlich falsch auszuweisen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers geht die Vorinstanz denn auch nicht davon aus, die Beschwerdegegnerin 2 sei "ausschliesslich auf Veranlassung" des Beschwerdeführers in die Schweiz gekommen, bzw. beziehen sich ihre diesbezüglichen Erwägungen darauf, dass für die Vorinstanz subjektiv keine unüberwindbaren Zweifel bestehen, der Beschwerdeführer habe bei der Beschwerdegegnerin 2 falsche Vorstellungen über ihre Betätigung als Prostituierte in U.________ geweckt, um sie zur Reise zu veranlassen und von ihr finanziell zu profitieren. Dabei stützt sich die Vorinstanz auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2. Diese gibt an, sie hätte der Prostitution in U.________ nur unter den vom Beschwerdeführer versprochenen sauberen und gehobenen Umständen nachgehen wollen und habe nur wegen dieser in Aussicht gestellten Arbeitsbedingungen und den Verdienstmöglichkeiten die Reise in die Schweiz überhaupt angetreten. Sie habe dem Beschwerdeführer grosses Vertrauen entgegengebracht, zumal sie ihn von Kindsbeinen an gekannt habe. Inwieweit die Vorinstanz diese Aussagen willkürlich als glaubhaft erachte, ist weder vom Beschwerdeführer begründet dargetan (Art. 42 Abs. 2 BGG) noch ersichtlich. Der Beschwerdeführer wendet sich auch nicht gegen die vorinstanzlichen Feststellungen, wonach er um die prekäre wirtschaftliche Situation der Beschwerdegegnerin 2 gewusst habe. Wenn er nun geltend macht, die Beschwerdegegnerin 2 sei aufgrund des gegen sie laufenden Strafverfahrens in die Schweiz gekommen, so geht daraus nur deutlich hervor, dass er auch in dieser Hinsicht um die Vulnerabilität der Beschwerdegegnerin 2 wusste. Seine Rüge ist, soweit darauf überhaupt einzutreten ist, unbegründet.
1.4.3. Ebenso wenig vermag der Beschwerdeführer die vorinstanzlichen Erwägungen als willkürlich auszuweisen, soweit er eine mangelhafte Auseinandersetzung mit dem Chatverkehr rügt. Er macht geltend, die erste Instanz habe festgestellt, die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 seien durch die bei den Akten liegenden Chats unbelegt. Die Vorinstanz schreibe indes, die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 seien durch den Chatverkehr verifiziert. Dies sei aktenwidrig und damit willkürlich. Weder die Vor- noch die Erstinstanz würden sich mit dem Inhalt des Messenger-Chats auseinandersetzen. Aus dem Messenger-Chat zwischen der Beschwerdegegnerin 2 und dem Beschwerdeführer lasse sich nur herauslesen, dass er mit ihr auf nette Art und Weise kommuniziere. Von einem Anwerben zur Prostitution oder von falschen Versprechungen oder von "täuschenden und manipulativen Machenschaften" könne nicht die Rede sein. Mit seiner Argumentation präsentiert er erneut seine eigene Sicht der Dinge und zeigt dabei weder auf, inwieweit die Vorinstanz die Chatverläufe offensichtlich falsch gewürdigt haben noch in ihrer Beweiswürdigung im Ergebnis in Willkür verfallen sein soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Insbesondere gelingt es ihm nicht, die nachvollziehbaren und schlüssigen Erwägungen der Vorinstanz zur Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 dadurch substanziiert zu kritisieren. Die Vorinstanz erwägt mitunter, - erneut mit teilweisem Verweis auf die erstinstanzlichen Erwägungen (vgl. Art. 82 Abs. 4 StPO) - die Beschwerdegegnerin 2 habe über neun Einvernahmen sehr offen und ehrlich ausgesagt ohne erkennbare Zeichen, die darauf schliessen liessen, dass sie unwahr oder über Gebühr zu eigenen Gunsten ausgesagt hätte. Vielmehr habe sie wiederholt und konsequent zu ihrem eigenen Nachteil ausgesagt, wobei sie umgekehrt wiederum die beiden Beschuldigten entlastet habe. Sie habe eingeräumt, es sei kein Druck auf sie ausgeübt worden, um nach U.________ zu reisen. Was der Beschwerdeführer vorbringt - die Vorinstanz blende Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 zu Unrecht aus - überzeugt unter Willkürgesichtspunkten nicht. Als abwegig und an der Sache vorbei argumentiert erweist sich folgende Behauptung des Beschwerdeführers: Die Beschwerdegegnerin 2 "wurde von einem Freier schwanger und stieg deshalb - aus freiem Willen - aus der Prostitution aus". Diese eigene Interpretation des Sachverhalts ist nicht zu hören (Art. 42 Abs. 2 BGG) - es fehlt einerseits an sachlicher Kritik und andererseits an einer begründeten Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Entscheid. Unbehelflich ist auch sein Vorbringen, wonach widersprüchliche Aussagen vorliegen würden bzw. wonach die Beschwerdegegnerin 2 zwei Motive - Beschwerdeführer als Sündenbock, Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung - gehabt habe, falsche Aussagen zulasten des Beschwerdeführers zu machen. Ihm gelingt es damit nicht, die vorinstanzlichen Erwägungen als offensichtlich unrichtig auszuweisen. Die in diesem Zusammenhang geltend gemachten Rechtsverletzungen liegen nicht vor.
1.4.4. Die Ausführungen des Beschwerdeführers vermögen nach dem soeben Ausgeführten auch insoweit nicht zu überzeugen, als er eine Verletzung der vorinstanzlichen Begründungspflicht geltend macht. So rügt er, in der Berufungsverhandlung habe er mit Bezug auf das vor Erstinstanz gehaltene Plädoyer vorgebracht, auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 könne nicht abgestellt werden. Vor Bundesgericht zeigt er indes nicht auf, inwieweit die Vorinstanz seine Ausführungen willkürlich nicht in die Beweiswürdigung hätte einfliessen lassen bzw. wesentliche Gesichtspunkte offensichtlich falsch ausser Acht lasse. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist weder ersichtlich noch rechtsgenüglich dargetan (Art. 42 Abs. 2 BGG).
1.4.5. Insgesamt vermag der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung nicht als willkürlich auszuweisen. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten ist. Damit braucht auch nicht auf seine Ausführungen mit Bezug auf die rechtliche Würdigung i.S.v. Art. 182 Abs. 1 StGB eingegangen werden, zumal er dieser seine eigene - vom vorinstanzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt abweichende - Sachverhaltsversion zugrunde legt. Damit ist er nicht zu hören (Art. 42 Abs. 2,
2.
Der Beschwerdeführer beantragt nebst dem Freispruch, ihm sei für die Haft von 180 Tagen eine Genugtuung von Fr. 18'000.-- zuzusprechen. Es fehlt indes an einer Begründung, weshalb darauf nicht einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dasselbe gilt für seinen Antrag, der Zivilanspruch der Beschwerdegegnerin 2 sei abzuweisen.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich in einem Eventualbegehren gegen die angeordnete Landesverweisung.
3.2. Der Beschwerde in Strafsachen gegen eine Landesverweisung kommt in analoger Anwendung von Art. 103 Abs. 2 lit. b BGG von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu (Urteile 6B_378/2018 vom 22. Mai 2019 E. 1, nicht publiziert in: BGE 145 IV 364; 6B_235/2018 vom 1. November 2018 E. 1, nicht publiziert in: BGE 145 IV 55). Das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung erweist sich daher als gegenstandslos.
3.3.
3.3.1. Art. 66a Abs. 1 lit. g StGB sieht für Ausländer, die wegen Menschenhandels im Sinne von Art. 182 StGB verurteilt wurden, unabhängig von der Höhe der Strafe, die obligatorische Landesverweisung für 5-15 Jahre aus der Schweiz vor. Der Beschwerdeführer ist ungarischer Staatsangehöriger und wurde wegen Menschenhandels i.S.v. Art. 182 StGB schuldig gesprochen. Demzufolge sind die Voraussetzungen für eine Landesverweisung gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. g StGB grundsätzlich erfüllt.
3.3.2. Von der Anordnung der Landesverweisung kann nur "ausnahmsweise" unter den kumulativen Voraussetzungen abgesehen werden, dass sie (1.) einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und (2.) die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen (Art. 66a Abs. 2 Satz 1 StGB; sog. Härtefallklausel). Das Bundesgericht hat wiederholt dargelegt, welche Kriterien bei der Prüfung des persönlichen Härtefalls und der Interessenabwägung zu berücksichtigen sind (BGE 146 IV 105 E. 3.4; 144 IV 332 E. 3.3; je mit Hinweisen). Ebenso hat es sich bei der Beurteilung der Landesverweisung bereits mehrfach zum Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK) und der diesbezüglichen Rechtsprechung des EGMR geäussert (BGE 146 IV 105 E. 4.2; 147 I 268 E. 1.2.3; je mit Hinweisen). Schliesslich hat das Bundesgericht mehrfach die Voraussetzungen für eine Ausschreibung im Schengener Informationssystem aufgezeigt (BGE 147 IV 340 E. 4; 146 IV 172 E. 3.2; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.
3.4. Die Vorinstanz verneint das Vorliegen eines schweren persönlichen Härtefalls i.S.v. Art. 66a Abs. 2 StGB. Dabei führt sie aus, der mittlerweile 26-jährige Beschwerdeführer sei in Ungarn geboren, dort aufgewachsen und habe dort seine Schul- und Lehrzeit absolviert. Er sei 2016 im Alter von ca. 19 Jahren in die Schweiz gekommen, wo er inzwischen über eine Aufenthaltsbewilligung B verfüge. Die Aufenthaltsdauer könne zweifelsohne nicht als lang bezeichnet werden, was sich stark zu seinen Ungunsten auswirke. Beruflich sei er insgesamt gut integriert, habe eine Anstellung und auch weiterhin Aussicht auf Arbeit. Er sei in der Lage, seinen Lebensunterhalt selbstständig zu bestreiten und benötige keinerlei Unterstützung von Dritten. Hingegen habe er die für das Heranwachsen prägenden Jahre in seinem Heimatland Ungarn verbracht. Er sei ledig und kinderlos, führe keine feste Partnerschaft und habe keinerlei familiären Unterstützungspflichten in der Schweiz. Hier lebten lediglich sein Vater sowie sein jüngerer Halbbruder. Abgesehen davon seien keine speziellen engen Beziehungen zu Familienmitgliedern oder Freunden in der Schweiz erstellt. Der Freundes- und Bekanntenkreis des Beschwerdeführers bestehe zur Hauptsache aus Personen aus Ungarn. Das gesellschaftliche Leben spiele sich primär mit Angehörigen des eigenen Landes ab. In Ungarn lebe der Zwillingsbruder des Beschwerdeführers im Haus der 2023 verstorbenen Grossmutter, an dem er auch Miteigentum habe. Das letzte Mal sei der Beschwerdeführer 2023 in seinem Heimatland gewesen. Insgesamt könne nicht von einer eigentlichen Verwurzelung des Beschwerdeführers in der Schweiz gesprochen werden.
Damit bezieht die Vorinstanz alle gängigen und in der Rechtsprechung entwickelten Integrationskriterien in ihre Härtefallprüfung i.S.v. Art. 66a Abs. 2 StGB mit ein. Seitens des Beschwerdeführers findet keine den Begründungsanforderungen genügende Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen statt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Seine punktuelle Kritik an einzelnen Härtefallelementen und das Darlegen seiner eigenen Einschätzung vermag jedenfalls nicht zu genügen. Darauf ist nicht einzutreten.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2, der im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Aufwendungen erwachsen sind, ist keine Entschädigung zuzusprechen.
Demnach erkennt das Bundesgericht
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Mai 2025
Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Muschietti
Die Gerichtsschreiberin: Erb