Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

6B_119/2010 

 

Urteil vom 16. Februar 2010 

Strafrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Favre, Präsident, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Parteien 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, 8401 Winterthur, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Einstellung des Verfahrens; Kostenauflage, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 6. Januar 2010. 

 

Der Präsident zieht in Erwägung: 

 

1. 

Im angefochtenen Entscheid wurde auf einen kantonalen Rekurs nicht eingetreten, weil der Beschwerdeführer ihn nicht in einer § 405 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich genügenden Weise begründet hatte. Mit der Frage der Begründungsanforderungen eines kantonalen Rekurses befasst sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht. Vielmehr beschränkt er sich erneut darauf, seine eigene Sichtweise über das Recht auf Nacktsein darzulegen bzw. auszuführen, dass er von einer Vielzahl von Jugendlichen "kaputt" gemacht werde und die Behörden tatenlos zuschauten. Damit genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist. 

 

2. 

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er verweist auf seine Arbeitslosigkeit und den Umstand, dass er Sozialhilfe bezieht. Dieser Hinweis kann als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegengenommen werden. Das Gesuch ist indessen in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, da die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). 

 

Demnach erkennt der Präsident: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

3. 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

4. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 16. Februar 2010 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: 

 

Favre Arquint Hill