Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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{T 0/2}
1B_38/2016
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Urteil vom 3. Februar 2016
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten,
Seetalstrasse 8, Postfach 55, 5630 Muri,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau.
Gegenstand
Strafverfahren; amtliche Verteidigung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 10. Dezember 2015 des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.
In Erwägung,
dass die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten am 13. März 2015 gegen A.________ einen Strafbefehl wegen Führens eines Motorfahrzeugs mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration erliess und ihn zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen à Fr. 100.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von fünf Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 3'000.-- verurteilte, wobei sie den dem Beschuldigten mit zwei früheren Urteilen gewährten bedingten Strafvollzug widerrief;
dass die Staatsanwaltschaft auf Einsprache des Beschuldigten hin am 8. April 2015 einen neuen Strafbefehl erliess, die Geldstrafe neu auf 120 Tagessätze à Fr. 100.-- festsetzte (Probezeit wiederum fünf Jahre) und die Busse auf Fr. 2'400.-- reduzierte;
dass A.________ auch hiergegen Einsprache erhob, woraufhin die Staatsanwaltschaft die Sache zur Durchführung des Hauptverfahrens ans Bezirksgericht Muri weiter leitete;
dass er am 30. Mai 2015 beim Bezirksgericht um unentgeltliche Rechtspflege bzw. um amtliche Verbeiständung ersuchte;
dass der Gerichtspräsident dieses Begehren mit Verfügung vom 9. Juni 2015 abwies;
dass der Beschuldigte sich in der Folge mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Aargau wandte und der Sache nach beantragte, es sei ihm für das unter- wie auch das oberinstanzliche Verfahren ein amtlicher Verteidiger beizuordnen;
dass die Beschwerdekammer des Obergerichts die Beschwerde und damit das Gesuch um amtliche Verbeiständung mit Entscheid vom 10. Dezember 2015 abgewiesen hat;
dass A.________ mit Eingabe vom 25. Januar 2016 gegen den obergerichtlichen Entscheid Beschwerde ans Bundesgericht führt und seine früheren Begehren sinngemäss bestätigt;
dass er sich indes dabei mit der dem Entscheid zugrunde liegenden Begründung nicht im Einzelnen auseinander setzt und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern diese bzw. der Entscheid selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;
dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Februar 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp