RVJ / ZWR 2012 113 KGE (Sozialversicherungsrechtliche Abteilung) vom 22. April 2010 in Sachen A. c. SUVA – S2 10 5 Unfallbegriff – Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors – Sprung vom Podest – Gemäss Art. 4 ATSG ist ein Unfall die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat. – Die Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors wird bejaht, wenn dieser den Rahmen des im jeweiligen Lebensbereich Alltäglichen und Üblichen überschreitet. – Ein Sprung in ein tieferes Niveau und das Zusammenbeissen der Zähne sind grundsätzlich nichts Ungewöhnliches. Ref. CH : Art. 4 ATSG, Art. 6 UVG Ref. VS : – Notion d’accident – Cause extérieure extraordinaire – Saut d’une estrade – Selon l’art. 4 LPGA, est réputé accident toute atteinte dommageable, soudaine et involontaire, portée au corps humain par une cause extérieure extraordinaire qui compromet la santé physique, mentale ou psychique ou qui entraîne la mort. – La cause extérieure extraordinaire est réalisée lorsqu’elle outrepasse le cadre de la sphère de vie quotidienne et habituelle. – Un saut à un niveau plutôt bas et la cassure de dents ne présentent, en principe, rien d’extraordinaire. Réf. CH : art. 4 LPGA, art. 6 LAA Réf. VS : - Sachverhalt A. Der 1952 geborene A. arbeitet für X. und ist in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherung (fortan SUVA) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Laut Schadensmeldung UVG des Arbeitsgebers (eingegangen am 26. August 2009) erlitt der Versicherte am 19. März 2009 auf einer Baustelle durch einen Sprung ab einem Podest und dem darauffolgenden Zusammenschlagen der Kiefer einen Bruch eines linken Zahnes. Mit Schreiben vom 3. September 2009 beantwortete der Versicherte die von der SUVA gestellten Ergänzungsfragen zur Unfallmeldung folgendermassen : «Ich machte einen kleinen Sprung ab einem Tritt, dabei habe ich den Kiefer zusammengeschlagen. Es machte etwas, aber ich spürte keinen Schmerz und schenkte der Sache keine weitere Beachtung.» Des Weiteren habe es sich um eine gewohnte Tätigkeit gehandelt, die unter normalen äusseren Bedingungen verlaufen sei. Bei der Frage, ob etwas Besonderes (Ausgleiten, Sturz usw.) passierte, verwies er auf die Ausführungen zu Ziffer 1 (vgl. oben zitierte Sachverhaltsdarstellung). ceg Texte tapé à la machine KGVS S2 10 5 ceg Texte tapé à la machine ceg Texte tapé à la machine
B. Mit Schreiben vom 11. September 2009 lehnte die SUVA ihre Leis tungspflicht ab, da weder ein Unfall im Sinne von Art. 4ATSG noch eine unfallähnliche Körperschädigung vorliege. Dies wurde, auf Wunsch des Versicherten, am 18. September 2009 verfügt. C. Gegen diese Verfügung erhob A. mit Brief vom 8. Oktober 2009 Einsprache. Er machte geltend, dass der Tatbestand eines Unfalles erfüllt sei und erläuterte den Sachverhalt. Er führte aus, dass neben der Terrasse, wo er gearbeitet habe, ein Schwimmbassin gelegen sei, dazwischen eine Niveaudifferenz (Tritt). Während der Massaufnahme habe er einen kleinen Sprung auf das tiefere Niveau gemacht. Da keine Schutzvorrichtungen oder Ähnliches da gewesen seien, sei er davon ausgegangen, dass die Differenz etwa eine Tritthöhe sei. Es seien aber zwei Tritthöhen (ohne Zwischentritt) gewesen. Dementsprechend sei er natürlich erschrocken, habe härter aufgeschlagen als geplant und habe so den Kiefer zusammengeschlagen. In der grellen Märzensonne auf der Terrasse mit Steinboden ohne Sonnenstoren sei die Situation nicht klar ersichtlich gewesen, vor allem wenn man erst kurz auf der Baustelle und mehrfach beschäftigt sei. Mit Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2009 wies die SUVA die Einsprache mit der Begründung ab, es liege kein Unfall im Rechtssinne vor, insbesondere sei die Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors zu verneinen. D. Hiegegen reichte A. am 22. Dezember 2009 Beschwerde beim Kantonsgericht ein. In ihrer Vernehmlassung vom 18. Januar 2010 hielt die SUVA an ihrem Entscheid vom 16.Dezember 2009 fest und beantragte, die Beschwerde abzuweisen. Demgegenüber wies der Beschwerdeführer in seiner Replik darauf hin, dass der Aufschlag ausserordentlich hart gewesen sei, da er diesen nicht erwartet habe. Zudem sei der Bewegungsablauf abrupt gewesen und der Sprung habe nicht unter normalen äusseren Bedingungen stattgefunden, da seine Einschätzung der Tritthöhe falsch gewesen sei. Weitere Sachverhaltsdarstellungen, Parteibehauptungen sowie Begründungen sind, soweit rechtlich von Bedeutung, in den nachfolgenden Erwägungen aufgeführt. Erwägungen (...) 2. a) Vorliegend bildet Streitgegenstand der Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2009. Strittig ist, ob der Beschwerdeführer am 19. März 2009 einen Unfall im Sinne von Art. 4 ATSG erlitten hat, insbesondere ob der äussere Faktor das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit erfüllt. 114 RVJ / ZWR 2012
RVJ / ZWR 2012 115 b) Die Unfallversicherung gewährt grundsätzlich bei Berufs- und Nichtberufsunfällen Versicherungsleistungen (Art. 6 Abs. 1 UVG). Gemäss Art. 4 ATSG ist ein Unfall die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat. Nach der Definition des Unfalls, bezieht sich die Ungewöhnlichkeit nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, sondern nur auf diesen selber. Ohne Belang für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit ist insoweit, dass der äussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwartete Folgen nach sich zog. Das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit wurde entwickelt, um die «tausendfältigen kleinen und kleinsten Insulte des täglichen Lebens, die als solche gänzlich unkontrollierbar sind und deshalb nur beim Hinzutreten von etwas Besonderem Berücksichtigung finden sollen» aus dem Unfallbegriff auszuscheiden (Werner Lauber, Praxis des sozialen Unfallversicherungsrechts der Schweiz, S. 298). Die Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors wird bejaht, wenn dieser den Rahmen des im jeweiligen Lebensbereich Alltäglichen und Üblichen überschreitet. Ob dies zutrifft, beurteilt sich im Einzelfall anhand der objektiven Verumständungen (Urteil des Bundesgerichtes U 313/04 vom 1. Februar 2005 E. 2.1 mit Hinweisen). Nach Lehre und Rechtsprechung kann das Merkmal des ungewöhnlichen äusseren Faktors auch in einer unkoordinierten Bewegung bestehen. Dieser liegt in solchen Fällen darin, dass ein in der Aussenwelt begründeter Umstand den natürlichen Ablauf einer Körperbewegung gleichsam «programmwidrig» beeinflusst, beispielsweise wenn der Versicherte stolpert, ausgleitet oder gestossen wird (RKUV 1999 Nr. U 345 S. 422 E. 2b). Bei einer solchen unkoordinierten Bewegung ist der ungewöhnliche Faktor zu bejahen ; denn der äussere Faktor – Veränderung zwischen Körper und Aussenwelt – ist wegen der erwähnten Programmwidrigkeit zugleich ein ungewöhnlicher Faktor (BGE 130 V 117 E.2.1 mit Hinweisen). c) Der Richter darf eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn er von ihrem Bestehen überzeugt ist (BGE 121 V 47 E. 2a mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung hat die versicherte Person die Umstände des als Unfall gemeldeten Ereignisses glaubhaft zu machen. Unvollständige, ungenaue oder widersprüchliche Angaben zum Geschehensablauf können die Verneinung der Leistungspflicht der Unfallversicherung zur Folge haben. Im Streitfall hat das Sozialversicherungsgericht zu entscheiden, ob die einzelnen Merkmale des
Unfallbegriffs, insbesondere die Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors, gegeben sind. Hiezu hat es im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes die notwendigen Beweise zu erheben. Spricht der rechtserhebliche Sachverhalt nicht wenigstens mit Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen der einzelnen Begriffsmerkmale – die blosse Möglichkeit genügt nicht -, ist ein Unfall im Rechtssinne zu verneinen (BGE 116 V 140 E. 4b, 103 V 176 E. 2a ; RKUV 2003 Nr. U 485 [U 307+308/01] S. 259 E. 5). Bei sich widersprechenden Angaben des Versicherten über den Unfallhergang ist auf die Beweismaxime hinzuweisen, wonach die sogenannten spontanen «Aussagen der ersten Stunde» in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können. Wenn der Versicherte seine Darstellung im Laufe der Zeit wechselt, kommt den Angaben, die er kurz nach dem Unfall gemacht hat, meistens grösseres Gewicht zu als jenen nach Kenntnis einer Ablehnungsverfügung des Versicherers (BGE 121 V 47 E. 2a mit Hinweisen ; vgl. auch BGE 130 III 328 E. 5, 130 V 120 E. 2.2.7 sowie RKUV 2004 Nr. U 512 [U 349/02] S. 283 E. 4.2). Der Grundsatz, wonach die ersten Aussagen nach einem schädigenden Ereignis in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, stellt eine im Rahmen freier Beweiswürdigung zu berücksichtigende Entscheidungshilfe dar. Sie kann nur zur Anwendung gelangen, wenn von zusätzlichen Abklärungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (RKUV 2004 Nr. U 524 [U 236/03] S. 546). d) Im Lichte dieser Grundsätze lässt sich die Sachverhaltsfeststellung der SUVA nicht beanstanden. Insbesondere durfte diese – entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers – dem Umstand, dass der Versicherte trotz klarer Fragestellung zum Vorfall vom 19. März 2009 im Fragebogen der SUVA vom 27. August 2009 kein spezielles Ereignis nannte, bzw. alles unter normalen Bedingungen ablief, entscheidendes Gewicht beimessen. Demnach machte der Versicherte am 19. März 2009 einen kleinen Sprung ab einem Podest, wobei er härter aufgeschlagen ist als geplant und dabei den Kiefer zusammengeschlagen hat. Der äussere Faktor ist im vorliegenden Fall der Kontakt des Körpers mit dem Boden, d.h. der Aufschlag nach dem Sprung vom Podest. Aus den Akten ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer dabei weder gestossen worden, noch ausgerutscht oder gestolpert ist. Wie er selber sagt, machte es zwar etwas, aber er spürte keinen Schmerz und schenkte der Sache keine weitere Beachtung. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sich nichts ereignete, was der Beschwerdeführer selber 116 RVJ / ZWR 2012
RVJ / ZWR 2012 117 als etwas Besonderes erlebt hätte und der Aufprall somit unter normalen äusseren Bedingungen verlief. Der harte Aufprall vermag den Rahmen des Alltäglichen und Üblichen nicht zu sprengen (Urteil des Bundesgerichtes U 258/04 vom 23. November 2006). Das harte Aufschlagen auf dem Boden stellt für sich allein genommen keinen Vorgang aussergewöhnlicher Art dar. Darin kann keine für den Unfallbegriff letztlich entscheidende Programmwidrigkeit (BGE 130 V 118 E. 2.1) erblickt werden. Es kann sich – wie die Beschwerdegegnerin zu Recht darlegt – insoweit nicht anders verhalten als bei jenem Versicherten, welcher beim Ausstieg aus einem Wagen der S-Bahn bei einer Tritthöhe von etwa 43 cm mit dem rechten Fuss hart auf dem Perron auftrat (Urteil des Bundesgerichtes U 82/92 vom 2. Dezember 1993 ; vgl. auch SUVA- Jahresbericht 1963 Nr. 3c S. 20 : Aufschlagen der Füsse auf einer harten, unverputzten Unterlage nach einem Sprung eines Bauarbeiters aus etwa 1.5m). In diesem Zusammenhang kann daraus, dass bei oder nach der Körperbewegung Schmerzen auftreten, allein nicht auf eine ungewöhnliche Ursache im Sinne eines programmwidrig gestörten Ablaufs geschlossen werden (BGE 129 V 180 E. 2.1 in fine). Dass ein Sprung in ein tieferes Niveau und das Zusammenbeissen der Zähne grundsätzlich nichts Ungewöhnliches sind, hat das Bundesgericht im Urteil 8C_718/2009 vom 30. November 2009 E. 4 und 5 bestätigt. Der Aufprall hebt sich insbesondere nicht vom Normalmass an äusseren Einwirkungen auf den menschlichen Körper ab. Er – Veränderung zwischen Körper und Aussenwelt – ist folglich kein objektiv unvorhersehbares und programmwidriges Geschehen, sondern ein natürlicher Bewegungsablauf. Dieser wird zwar intensiviert, aber nicht verändert. Im vorliegenden Fall kann der gewollte Sprung, selbst bei allenfalls erfolgter Fehleinschätzung der Höhe bedingt durch die konstante Sonneneinstrahlung oder Mehrfachbelastung, mit Blick auf die vergleichbaren Fälle (insbesondere Urteil des Bundesgerichtes 8C_718/2009 vom 30. November 2009) nicht als ungewöhnlich bezeichnet werden und es hat sich auch nichts Ungewolltes, Programmwidriges ereignet. Ungewöhnlich am Ereignis vom 19. März 2009 ist lediglich der eingetretene Zahnschaden. Das Merkmal der Ungewöhnlichkeit bezieht sich jedoch nur auf den äusseren Faktor selber. Ungewöhnliche Auswirkungen auf den menschlichen Körper begründen keine Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors (vgl. E. 2b). Demzufolge stellt der Vorfall vom 19.März 2009 keinen Unfall im Rechtsinne dar, weshalb die SUVA zu Recht ihre Leistungspflicht verneint hat.
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