Skip to content

Richter

26,476 richter

Am 14. Dezember 2010 verfügte das Obergericht des Kantons Zug (Vorsitzender der Strafrechtlichen Abteilung) die Aufhebung der strafprozessualen Sicherheitshaft
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 14. Dezember 2015 fand eine Sitzung zwischen der ESchK 10
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 14. Februar 1995 wurde die Ehe von A.________
1 Entscheide6 Aufrufe
Am 14. Februar 2008 wies der Gemeinderat Hochdorf das Baugesuch der Swisscom Mobile AG ab. Der Gemeinderat stützte sich auf eine Planungszone
1 Entscheide6 Aufrufe
Am 14. Februar 2012 stellten X.a.________
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 14. Juli 2009 wies die II. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts die Beschwerde im Verfahren 2C_777/2008 ab
1 Entscheide
Am 14. Juli 2010 führte das Bundesverwaltungsgericht einen Augenschein durch. Am 9. November 2010 wies es die Beschwerde ab
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 14. Juni 2010 genehmigte die Regierung des Kantons Graubünden das aufgrund der Einsprachen
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 14. Mai 2007 stellte X.________ für sich
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 14. März 2013 trat das Bundesstrafgericht auf die Beschwerde der A.________ AG nicht ein. Die Beschwerde von B.________
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 14. November 2006 erteilte die Baubehörde Meilen der Sunrise Communications AG die baurechtliche Bewilligung für die Erstellung einer Mobilfunk-Antennenanlage auf dem Dach des Wohnhauses an der Wampflenstrasse 93 in Meilen
1 Entscheide10 Aufrufe
Am 14. November 2007 änderte die IGS ihr Reglement. Danach ist der Flugbetrieb mit Verbrennungsmotoren an höchstens 15 Samstagen pro Jahr von 10-12 Uhr sowie von 13-18 Uhr erlaubt. Modelle mit leisen Elektroantrieben dürfen zu den gleichen Zeiten auch an anderen Tagen geflogen werden
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 14. Oktober 2009 wies der Staatsrat die Beschwerde erneut ab. Die daraufhin von der X.________ AG
1 Entscheide14 Aufrufe
Am 15. August 2008 erliess das Steuer-
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 15. Dezember 2006 schloss die Z.________
1 Entscheide6 Aufrufe
Am 15. Dezember 2009 hiess die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (BK) den Antrag des Oberzolldirektors auf Einschränkung des Akteneinsichtsrechts teilweise gut
1 Entscheide5 Aufrufe
Am 15. Dezember 2010 forderte das Verwaltungsgericht die ASTAG Sektion Zentralschweiz
1 Entscheide6 Aufrufe
Am 15. Dezember 2010 haben die Ehegatten X.________ Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht. Sie beantragen
1 Entscheide7 Aufrufe
Am 15. Dezember 2011 erliess die ESTV die "Einschätzungsmitteilung Nr. 311'955 / Verfügung" betreffend die Steuerperioden 1. Quartal 2005 bis 4. Quartal 2009. Darin hielt sie fest
1 Entscheide
Am 15. Februar 2012 klagten A.________
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 15. Juli 2009 beantragten die Gemeinden Bellikon
1 Entscheide13 Aufrufe
Am 15. Mai 2007 erhoben die Ehegatten X.________
1 Entscheide10 Aufrufe
Am 15. Oktober 1999
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 15. Oktober 2000 heiratete A.X.________ in Sri Lanka die Schweizer Bürgerin B.X.________ (geb. 1972). Aus dieser Verbindung sind die drei Kinder hervorgegangen: C.X.________ (geb. 1992)
1 Entscheide6 Aufrufe
Am 16. April 2010 wies der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts das Gesuch um aufschiebende Wirkung bzw. Erlass von vorsorglichen Massnahmen ab
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 16. Dezember 2011 erliess die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug in Bezug auf eine von E.________ gegen unbekannte Täterschaft angestrengte Strafuntersuchung wegen Amtsmissbrauchs
1 Entscheide4 Aufrufe
Am 16. Februar 2004 gaben die Ehegatten den gemeinsamen Haushalt auf. X.________ zog allein an die A.________strasse in C.________/ZH. Seine Ehegattin kehrte ihrerseits in ihren Heimatkanton St. Gallen zurück
1 Entscheide
Am 16. Februar 2009 erliess der Gemeinderat Oberriet den Teilzonenplan Letzau I
1 Entscheide7 Aufrufe
Am 16. Mai 2007 verurteilte ihn das Kreispräsidium Chur wegen Unterlassens der Buchführung sowie wegen Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Alters-
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 16. Mai 2007 zog G.________ ihre beim Bundesverwaltungsgericht hängige Beschwerde zurück
1 Entscheide7 Aufrufe
Am 16. Mai 2011 reichten die Beschwerdeführer unaufgefordert je eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort ein (Repliken). Der Beschwerdegegner duplizierte mit Eingabe vom 30. Mai 2011
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 16. März 2008 fand die Erneuerungswahl des St. Galler Kantonsrats (Kantonsparlament) für die Amtsdauer 2008/2012 statt. Die Wahl des Kantonsrats erfolgt nach dem System der Proporzwahl. Der Kantonsrat besteht aus 120 Mitgliedern. Im Wahlkreis See-Gaster waren 15 Sitze zu vergeben. In diesem Wahlkreis errangen die miteinander verbundenen Listen Nrn. 6
1 Entscheide
Am 16. März 2011 trat der Regierungsrat auf die Einsprache bezüglich der gerügten Mängel in der Abstimmungszeitung (verfälschte Visualisierung) nicht ein
1 Entscheide7 Aufrufe
Am 16. März 2012 gewährte die Präsidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde in Zivilsachen die aufschiebende Wirkung
1 Entscheide1 Aufrufe
Am 16. November 2001 reichten X.________
1 Entscheide10 Aufrufe
Am 16. November 2007 erhoben die Gesuchsteller bei der Baurekurskommission II des Kantons Zürich Rekurs gegen beide baurechtliche Entscheide. Sie beantragten
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 16. November 2007 klagten die Beschwerdegegner sinngemäss auf Berichtigung beziehungsweise Löschung des zu Lasten ihres Grundstücks Nr. 1096
1 Entscheide7 Aufrufe
Am 16. September 2005 klagten die Beschwerdeführer gegen C. Q.________ beim Bezirksgericht Zürich. Sie verlangten die Bezahlung des noch offenen Kaufpreises gemäss dem Vertrag vom 29. Juli 2004 in Höhe von Fr. 600'000.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 29. Juli 2004
1 Entscheide7 Aufrufe
Am 16. September 2008 erteilte die Baubehörde Davos der Z.________ AG die Baubewilligung für den Teilabbruch
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 17. April 2007 - in der Folge mehrmals ergänzt - ersuchte die bulgarische Staatsanwaltschaft die Schweiz um Rechtshilfe
1 Entscheide10 Aufrufe
Am 17. August 2009 trat der Gemeinderat Menzingen auf die Einsprache des Schweizerischen Hängegleiter-Verbands
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 17. August 2010 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerden ab mit der Begründung
1 Entscheide7 Aufrufe
Am 17. Dezember 2007 kam die ESchK zum Schluss
1 Entscheide10 Aufrufe
Am 17. Dezember 2008 beschloss der Gemeinderat Oberdiessbach die Überbauungsordnung "ZPP Nr. 3 [vormals Nr. 4] Kirchbühl"
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 17. Dezember 2010 liessen Y.________
1 Entscheide8 Aufrufe
Am 17. Februar 2006 ersuchten der Apothekerverband
1 Entscheide11 Aufrufe
Am 17. Februar 2010 erkannte das präsidierende Mitglied der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu
1 Entscheide9 Aufrufe
Am 17. Februar 2012 erstatteten X.________
1 Entscheide12 Aufrufe
Am 17. Februar 2012 widerrief das Departement des Innern des Kantons Solothurn (nachfolgend: Departement) die Niederlassungsbewilligungen von X.________
1 Entscheide7 Aufrufe
Am 17. Januar 2011 teilten die Rechtsvertreter der Eheleute C.________ dem Bundesverwaltungsgericht mit
1 Entscheide12 Aufrufe