Krankenversicherung

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

9F_1/2023  

 

 

Urteil vom 8. März 2023  

 

III. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Parrino, Präsident, 

Bundesrichterinnen Moser-Szeless, Scherrer Reber, 

Gerichtsschreiber Traub. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Gesuchstellerin, 

 

gegen  

 

SWICA Gesundheitsorganisation, Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 8400 Winterthur, 

Gesuchsgegnerin. 

 

Gegenstand 

Krankenversicherung, 

 

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 17. Januar 2023 (9C_589/2022 [Urteil KV.2022.5]). 

 

 

Nach Einsicht  

in die Eingaben vom 30. Januar 2023, 5. Februar 2023 und 20. Februar 2023 (je Poststempel), mit welchen A.________ um Revision des Urteils 9C_589/2022 des Schweizerischen Bundesgerichts vom 17. Januar 2023 ersucht, 

 

 

in Erwägung,  

dass das Bundesgericht mit Urteil 9C_589/2022 vom 17. Januar 2023 auf die Beschwerde von A.________ gegen ein Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. Oktober 2022 (betreffend Aufhebung von Rechtsvorschlägen resp. Erteilen der definitiven Rechtsöffnung für ausstehende Krankenversicherungsprämien und unbezahlte Kostenbeteiligungen mit Zinsen und Gebühren) nicht eingetreten ist, 

dass ein Urteil des Bundesgerichts am Tag seiner Fällung rechtskräftig wird (Art. 61 BGG) und es darauf nur zurückkommen kann, wenn einer der in den Art. 121 ff. BGG abschliessend aufgeführten Revisionsgründe erfüllt ist (Urteil 9F_3/2022 vom 21. März 2022 mit Hinweisen), 

dass die um Revision eines bundesgerichtlichen Urteils ersuchende Person gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG einen gesetzlichen Revisionsgrund nennen und aufzeigen muss, weshalb das betreffende Urteil an einem revisionserheblichen Mangel leide, 

dass auf das Gesuch nicht eingetreten werden kann, wenn eine entsprechende Begründung fehlt (statt vieler: Urteile 9F_8/2022 vom 11. Mai 2022, 2F_38/2021 vom 26. Januar 2022 E. 3.2 und 3.3 mit Hinweisen), 

dass sich die Gesuchstellerin in ihrer Eingabe vom 30. Januar 2023 und den beiden Nachträgen zu früheren Verfahren und Versicherungsfällen äussert, aber nicht zeigt, aus welchem Grund und inwiefern das Urteil 9C_589/2022 revidiert werden müsste, 

dass deshalb auf das Revisionsgesuch analog zum vereinfachten (Beschwerde-) Verfahren, d.h. ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung (Art. 109 BGG sinngemäss), nicht einzutreten ist, 

dass die Gesuchstellerin nach Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG kostenpflichtig wird, 

 

 

erkennt das Bundesgericht:  

 

 

1.  

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden der Gesuchstellerin auferlegt. 

 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 8. März 2023 

 

 

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Parrino 

 

Der Gerichtsschreiber: Traub