Arbeitslosenversicherung

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

8C_732/2022  

 

 

Urteil vom 3. Februar 2023  

 

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Wirthlin, Präsident, 

Gerichtsschreiber Grünvogel. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Unia Arbeitslosenkasse, Strassburgstrasse 11, 8004 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung), 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 1. November 2022 (AL.2022.00263). 

 

 

 

1.  

Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1). 

 

2.  

Die Vorinstanz bestätigte mit Urteil vom 1. November 2022 den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 23. September 2022, worin der Beschwerdeführer verpflichtet wurde, zu Unrecht bezogene Taggelder in der Höhe von Fr. 1545.85 zurückzuerstatten. Dabei führte sie unter anderem aus, die der Rückforderung zu Grunde liegende Einstellung in der Anspruchsberechtigung von sieben Tagen könne im vorliegenden Verfahren nicht mehr thematisiert werden. Darüber sei bereits im der Rückforderung vorangegangen Verfahren, welches mit dem Einspracheentscheid des kantonalen Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) vom 5. Juli 2022 seinen Abschluss gefunden habe, rechtskräftig entschieden worden. 

 

3.  

Darauf geht der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 12. Dezember 2022 nicht näher ein. Lediglich das von der Vorinstanz für bereits rechtskräftig entschieden Bezeichnetes inhaltlich in Frage zu stellen, zielt an der Sache vorbei. 

 

4.  

Liegt offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG. 

 

5.  

In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. 

 

 

Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 3. Februar 2023 

 

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Wirthlin 

 

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel