Unfallversicherung

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

8C_489/2023  

 

 

Urteil vom 29. August 2023  

 

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Wirthlin, Präsident, 

Gerichtsschreiber Grünvogel. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung), 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 23. Mai 2023 (VBE.2022.337). 

 

 

 

1.  

Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), zudem (abweichend von Art. 97 Abs. 1 BGG) jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, wenn sie sich gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung richtet (Art. 97 Abs. 2 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1). 

 

2.  

Das kantonale Gericht trat mit Urteil vom 23. Mai 2023 auf die gegen den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 5. September 2022 am 13. September 2022 erhobene Beschwerde nicht ein. Dies, weil es der Beschwerdeführer trotz eines entsprechenden Hinweises mit verfahrensleitender Verfügung vom 19. September 2022 unterlassen hatte, innert der am 10. Oktober 2022 abgelaufenen Rechtsmittelfrist eine den minimalen Begründungsanforderungen genügende Beschwerde einzureichen. 

 

3.  

Der Beschwerdeführer zeigt nicht nachvollziehbar auf, inwieweit die von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang getroffenen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 2 BGG unrichtig sein und die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben sollen. Insbesondere soweit er die postalische Abhol- bzw. Postlagerungsfrist für die ihm am 22. September 2022 zugestellte verfahrensleitende Verfügung vom 19. September 2002 anruft, verschliesst sich dem Gericht, was er hinsichtlich der Rechtsmittelfrist daraus zu seinen Gunsten ableiten will. Denn in dieser Verfügung wurde ihm (allein) mitgeteilt, dass er die Verbesserung - vorbehältlich einer noch länger laufenden Rechtsmittelfrist - innert zehn Tagen seit Erhalt dieses Schreibens vorzunehmen habe. 

 

4.  

Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG. 

 

5.  

Das sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ist wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. 

 

 

Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen. 

 

3.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

4.  

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 29. August 2023 

 

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Wirthlin 

 

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel