Unfallversicherung

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

8C_242/2023  

 

 

Urteil vom 12. Mai 2023  

 

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Wirthlin, Präsident, 

Gerichtsschreiber Grünvogel. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________ AG, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung), 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Februar 2023 (C-4156/2020). 

 

 

 

1.  

Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine Ausnahme davon besteht allein bei Beschwerden gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung. Dort kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 97 Abs. 2 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1). 

 

2.  

Im Streit steht die Unterstellung der Beschwerdeführerin unter die obligatorische Unfallversicherung bei der Beschwerdegegnerin, womit kein Anwendungsfall von Art. 97 Abs. 2 BGG gegeben ist (vgl. dazu etwa Urteil 8C_201/2019 vom 6. August 2019 E. 1.2). Hinsichtlich allfälliger Sachverhaltsrügen gilt demnach die qualifizierte Rügepflicht nach Art. 97 Abs. 1 BGG. 

 

3.  

Die Vorinstanz legte im angefochtenen Urteil vom 22. Februar 2023 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, weshalb die Beschwerdegegnerin als Betrieb gemäss Art. 66 Abs. 1 lit. b UVG in Verbindung mit Art. 73 lit. e UVV zu qualifizieren ist, deren Angestellte bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch unfallversichert sind. 

 

4.  

Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG, das heisst willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f.; 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) sein könnten. Genauso wenig legt sie dar, inwiefern die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben sollen. Insbesondere genügt es nicht, lediglich die Verfügung bzw. den diese ersetzenden Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin zu kritisieren, ohne auch auf diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz näher einzugehen. Weshalb die von der Beschwerdeführerin überdies angerufene Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz für die Frage nach der Versicherungspflicht bei der Beschwerdegegnerin von Bedeutung sein soll, legt sie ebenso wenig dar. 

 

5.  

Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG. 

 

6.  

In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. 

Demnach erkennt der Präsident: 

 

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 12. Mai 2023 

 

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Wirthlin 

 

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel