Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

1B_444/2021  

 

 

Urteil vom 21. September 2021  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Büro A-3, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren; Beweisverfahren, amtliche Verteidigung, 

 

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung vom 9. August 2021 (SB210258-O/Z2/tm) des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer. 

 

 

 

1.  

Das Bezirksgericht Zürich verurteilte A.________ am 4. Februar 2021 wegen Nötigung und Hausfriedensbruchs zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen. Gegen dieses Urteil erhoben sowohl A.________ als auch der Privatkläger B.________ Berufung. Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf eine Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils. 

 

Mit Beschluss vom 7. Juli 2021 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf die Berufungsanträge Ziff. 8 - 15 von A.________ nicht ein und auferlegte ihr die Gerichtskosten. 

 

Mit Präsidialverfügung vom 9. Augst 2021 wies das Obergericht das Gesuch von A.________ um amtliche Verteidigung ab. 

 

Mit Eingabe vom 17. August 2021 erhebt A.________ Beschwerde gegen diesen Beschluss und die Präsidialverfügung. 

 

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 

 

2.  

Angefochten sind zwei kantonal letztinstanzliche Entscheide in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 78 ff. BGG offen. Es ist allerdings Sache der Beschwerdeführerin, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass die angefochtenen Entscheide Bundesrecht verletzen (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). 

 

In Bezug auf den Beschluss stellt die Beschwerdeführerin eine Vielzahl von Anträgen, wobei im Wesentlichen alle darauf abzielen, das "Fehlurteil" des Bezirksgerichts vom 4. Februar 2021 aufzuheben. Sie legt denn auch bloss dar, dass und weshalb sie zu Unrecht verurteilt worden sei. Das geht an der Sache vorbei, weil sich das Obergericht im angefochtenen Beschluss noch gar nicht inhaltlich mit der Berufung befasste, sondern bloss verschiedene Berufungsanträge als unzulässig beurteilte und darauf nicht eintrat. Damit setzt sich die Beschwerdeführerin nicht sachgerecht auseinander, weshalb auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist. 

In Bezug auf die Präsidialverfügung macht die Beschwerdeführerin keinerlei sachbezogene Ausführungen, dass und weshalb sie Bundesrecht verletzen sollte. Auf die Beschwerde ist somit auch diesbezüglich wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten. 

 

Auf die Erhebung von Gerichtskosten ist ausnahmsweise zu verzichten, womit das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege hinfällig wird. 

 

 

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Büro A-3, und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 21. September 2021 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied: Chaix 

 

Der Gerichtsschreiber: Störi