Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
7B_669/2023
Urteil vom 27. November 2023
II. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Clément.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer,
Amthaus 1, 4500 Solothurn.
Gegenstand
Kostenerlassgesuch; Nichteintreten,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 23. August 2023 (STERL.2023.10).
Erwägungen
1.
Der Beschwerdeführer erhob am 16. September 2023 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 23. August 2023.
2.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (Art. 62 Abs. 1 BGG).
3.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 28. September 2023 mit Gerichtsurkunde eine Frist bis zum 12. Oktober 2023 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 3000.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 23. Oktober 2023, wiederum mittels Gerichtsurkunde, die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 3. November 2023 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Dem Beschwerdeführer konnten die Verfügungen zugestellt werden, wie sich aus den unterzeichneten Empfangsbestätigungen vom 10. Oktober 2023 und vom 31. Oktober 2023 ohne Weiteres ergibt. Der Kostenvorschuss ging innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. November 2023
Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Koch
Der Gerichtsschreiber: Clément