Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

7B_560/2023  

 

 

Urteil vom 30. Oktober 2023  

 

II. strafrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin, 

Gerichtsschreiber Hahn. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Staatsanwaltschaft Frauenfeld, Maurerstrasse 2, 8510 Frauenfeld. 

 

Gegenstand 

Anordnung einer Blut- und Urinprobe; Erstellung DNA-Profil; Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6. Juli 2023 (SW.2023.64). 

 

 

 

1.  

Mit Eingabe vom 27. August 2023 erhebt A.________ beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6. Juli 2023 in Sachen Anordnung einer Blut- und Urinprobe vom 12. Mai 2023 sowie Erstellung eines DNA-Profils vom 22. Mai 2023. Der Beschwerdeführer wurde vom Bundesgericht mit Verfügung vom 7. September 2023 aufgefordert, bis zum 21. September 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da er den Kostenvorschuss nicht leistete, wurde ihm mit neuer Verfügung vom 29. September 2023 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 12. Oktober 2023 angesetzt. Unter Hinweis auf Art. 62 Abs. 3 BGG wurde der Beschwerdeführer zudem darauf hingewiesen, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde. 

 

2.  

Dem Beschwerdeführer konnten die Verfügungen vom 7. und 29. September 2023 nicht zugestellt werden. Aufgrund seiner Beschwerde vom 27. August 2023 befand er sich zu diesem Zeitpunkt allerdings in einem Prozessrechtsverhältnis. Die Begründung eines solchen verpflichtet ihn, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihm behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten daher als zur Kenntnis genommen (siehe zur Zustellfiktion bei postlagernden Briefsendungen: BGE 141 II 429 E. 3.3 mit Hinweisen). Bis zum Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist hat der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss nicht geleistet. Androhungsgemäss ist daher gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG). 

 

 

Demnach erkennt die Einzelrichterin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Frauenfeld und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 30. Oktober 2023 

 

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Einzelrichterin: Koch 

 

Der Gerichtsschreiber: Hahn