Obligationenrecht (allgemein)

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

                 

 

 

4D_30/2019  

 

 

Urteil vom 8. Juli 2019  

 

I. zivilrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Kölz. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

B.________, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Sistierung, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten des Kantons Schwyz vom 18. April 2019 (ZK2 2019 28). 

 

 

 

1.  

Mit Verfügung vom 15. April 2019 wies der Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln im Forderungsprozess zwischen A.________ (Beschwerdeführerin) und B.________ (Beschwerdegegner) ein Sistierungsbegehren von A.________ ab. Auf die von A.________ hiergegen erhobene Beschwerde trat das Kantonsgericht Schwyz mit Verfügung vom 18. April 2019 nicht ein. 

Mit Eingabe vom 22. Mai 2019 hat A.________ erklärt, diese Verfügung mit Beschwerde anzufechten. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt. 

 

2.  

Beschwerden an das Bundesgericht sind hinreichend zu begründen, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 134 II 244 E. 2.1). Dafür muss in der Beschwerdeschrift unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89). Eine Verletzung von Grundrechten wird vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft, sondern nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG in Verbindung mit Art. 117 BGG). 

 

3.  

Die Vorinstanz begründete ihren Nichteintretensentscheid unter Hinweis auf Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO damit, die Beschwerdeführerin nenne keinen (drohenden) nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil und ein solcher sei auch nicht ersichtlich. Auf diese entscheidende Erwägung der Vorinstanz geht die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 22. Mai 2019 mit keinem Wort ein, indem sie mit konkreten Belegstellen auf die Vorakten aufzeigen würde, dass sie vor Vorinstanz einen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO gelten gemacht hatte und ihre verfassungsmässigen Rechte verletzt worden wären. Die Beschwerde enthält somit offensichtlich keine hinreichende Begründung, weshalb im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht auf sie einzutreten ist. 

 

4.  

Ausnahmsweise wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 S. 2 BGG). 

 

 

 Demnach erkennt die Präsidentin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgerichtspräsidenten des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 8. Juli 2019 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Kiss 

 

Der Gerichtsschreiber: Kölz