Öffentliche Finanzen & Abgaberecht

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

2D_9/2007 /ble 

 

Urteil vom 14. März 2007 

II. öffentlich-rechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Wurzburger, 

Gerichtsschreiber Wyssmann. 

 

Parteien 

A.X.________ und B.X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Kantonales Steueramt Zürich, Dienstabteilung Recht, Bändliweg 21, 8090 Zürich, 

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Postfach, 8090 Zürich. 

 

Gegenstand 

Art. 34 BV (Steuererlass), 

 

subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 24. Januar 2007. 

 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. 

Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde von A.X.________ und B.X.________ richtet sich gegen die Verfügung (Nichteintretensentscheid) des Einzelrichters des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Januar 2007 betreffend Steuererlass. Die Beschwerdeführer beantragen sinngemäss, das Verwaltungsgericht sei anzuweisen, ihre Beschwerde materiell zu behandeln. 

2. 

Gemäss Art. 42 Abs. 2 Satz 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BBG) ist in der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die vorliegende subsidiäre Verfassungsbeschwerde enthält ausser einer Darstellung des bisherigen Verfahrens keinerlei Ausführungen, weshalb der Nichteintretensentscheid des Einzelrichters des Verwaltungsgerichts zu Unrecht ergangen sein soll. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG unter kurzer Angabe des Unzulässigkeitsgrundes zu erledigen ist. Da die Beschwerdeführer unterliegen, haben sie die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) zu tragen. Sie haften hierfür solidarisch (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Unentgeltliche Rechtspflege kann ihnen wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). 

 

Demnach erkennt der Einzelrichter 

im Verfahren nach Art. 108 BGG: 

1. 

Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

3. 

Die Gerichtsgebühr von Fr. 200.-- wird den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt. 

4. 

Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Kantonalen Steueramt Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 14. März 2007 

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: