Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

                 

 

 

1B_663/2020  

 

 

Urteil vom 25. Januar 2021  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Pfäffli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, 

Abteilung für schwere Gewaltkriminalität, 

Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren; Entsiegelung, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksgerichts 

Zürich, Zwangsmassnahmengericht, 

vom 27. November 2020 (GT200039-L/U). 

 

 

 

1.   

A.________ erhob mit Eingabe vom 28. Dezember 2020 Beschwerde gegen das Urteil des Zwangsmassnahmengerichts beim Bezirksgericht Zürich vom 27. November 2020. Da die Rechtsschrift nicht eigenhändig unterschrieben war, forderte das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 4. Januar 2021 auf, diesen Mangel bis spätestens am 18. Januar 2021 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 BGG). Die Verfügung vom 4. Januar 2021 wurde mit "Rückschein" versandt. Die Post sandte die Verfügung mit dem Vermerk "Empfänger unbekannt unter dieser Adresse" an das Bundesgericht zurück. Für den Beschwerdeführer bestand indessen mit Blick auf das von ihm angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihm Gerichtsurkunden zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3; 116 Ia 90 E. 2a). Die Verfügung vom 4. Januar 2021 gilt somit als zugestellt (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 49 E. 4 S. 51). Da der Beschwerdeführer innert Frist der Aufforderung in der Verfügung vom 4. Januar 2021 nicht nachkam, ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

 

2.   

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

 Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:  

 

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.   

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.   

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 25. Januar 2021 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied: Chaix 

 

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli