Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE170249-O/U/TSA
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiber Dr. A. Brüschweiler
Beschluss vom 18. Oktober 2017
in Sachen
A._____, Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Beschwerdegegnerin
betreffend Nichtanhandnahme Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 10. August 2017, B-2/2017/10022724
- 2 - Erwägungen: I. Am 23. April 2017 besuchte A._____ (Beschwerdeführer) das Restaurant B._____ am Zürcher Seebecken, um etwas zu konsumieren. Als er sein Körpergewicht auf dem Klappstuhl verlagerte, rutschte ein Stuhlbein in eine Fuge im Pflastersteinboden, worauf er stürzte und sich einen mehrfachen Bruch des schulternahen Oberarms zuzog. Gemäss den eingereichten Unterlagen war der Beschwerdeführer ungefähr drei Monate arbeitsunfähig (Urk. 11/9). Mit Schreiben vom 4. Juli 2017 liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter Strafanzeige und Strafantrag gegen unbekannt, eventuell die Organe der B._____ … GmbH, stellen und erhob den Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen (Urk. 11/1). Mit Verfügung vom 10. August 2017 nahm die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat eine Strafuntersuchung nicht an die Hand (Urk. 11/11 = Urk. 3/2). Dagegen liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. September 2017 innert Frist die vorliegende Beschwerde erheben. Er beantragt die Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung bzw. die Anweisung der Staatsanwaltschaft zur Durchführung einer Strafuntersuchung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (Urk. 2 S. 2). Nachdem der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– innert Frist geleistet hatte (Urk. 5, Urk. 7), erklärte die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat mit Schreiben vom 9. Oktober 2017 den Verzicht auf Vernehmlassung (Urk. 10). II. 1. Parteistandpunkte Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme im Wesentlichen damit, dass niemand direkt auf den Beschwerdeführer eingewirkt habe, als sich dieser verletzt habe. Es liege die Konstellation eines unechten Unterlassungsdeliktes vor. Namentlich stelle sich die Frage, ob den verantwortlichen Wirt eine Verant-
- 3 wortung aus Garantenstellung treffe. Vorliegend könne dem Gastwirtschaftsgesetz keine Vorschrift entnommen werden, die den Wirt dazu verpflichte, eine Verletzung durch einen Sturz von einem Stuhl zu verhindern. Der Restaurantsvertrag verpflichte den Wirt dazu, eine gute und hygienisch einwandfreie Mahlzeit zu servieren, aber nicht zu mehr. Den Wirt treffe vorliegend auch keine Pflicht zur Abwehr einer Gefahr, die er gar nicht selber geschaffen habe. Sein Fall sei am ehesten mit der am Baum stehen gelassenen Leiter zu verglichen, bei welcher er nicht für den Sturz eines Dritten verantwortlich gemacht werden könne. Damit seien die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung nicht gegeben. Allfällige zivile Ansprüche seien auf dem Zivilweg geltend zu machen (vgl. Urk. 3/2). Der Beschwerdeführer hält dem im Wesentlichen entgegen, gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts bestehe kein Raum für den Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung, wenn eine Person bei einem Unfall eine schwere Körperverletzung erleide und die Entscheidung, ob sich jemand eine Sorgfaltspflichtverletzung habe zu Schulden kommen lassen, detaillierter Sachverhaltsabklärungen und einer eingehenden rechtlichen Würdigung bedürfe. Der Boden habe unmittelbar neben dem Stuhl des Beschwerdeführers tiefe, auseinanderklaffende Löcher aufgewiesen, welche vom Betreiber bzw. Wirt in keiner Art und Weise signalisiert worden seien. Der Bodenabschnitt habe bei weitem nicht einem üblichen, einwandfrei gewarteten Pflastersteinboden entsprochen. Ausserdem sei die Terrasse - trotz und in Kenntnis des unebenen Bodens - mit wackeligen Klappstühlen bestuhlt gewesen. Die dünnen metallenen Stuhlbeine seien geradezu prädestiniert gewesen, um sich im Pflastersteinboden zu verzahnen und dadurch schwere Verletzungen zu provozieren. Durch die Art und den Ort der Bestuhlung habe der Betreiber bzw. Wirt eine ohne weiteres abwendbare Verletzungsgefahr geschaffen, für die er Schutzmassnahmen (bessere Wartung, Absperren, Ausschluss vom Gastrobereich etc.) hätte ergreifen oder zumindest eine hinreichende Signalisierung hätte anbringen müsse. Dies gelte insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass im Restaurant des Öfteren ältere und gebrechliche Leute oder Kinder einkehrten. Die Verletzungsgefahr sei entsprechend hoch. Im Übrigen dürften die Gäste eines Restaurants der Beschaffenheit des Bodens keine besondere Aufmerksamkeit schenken. Sie dürften vielmehr darauf vertrauen, dass unfallträchti-
- 4 ge Stellen so gekennzeichnet würden, dass sie auch bei einem bloss flüchtigen Blick auf den Boden erkannt würden. Der Pflastersteinboden in der Nähe der Unfallstelle habe nicht dem zu erwartenden entsprochen. Bevor sich die Staatsanwaltschaft nicht zumindest ein Bild von den örtlichen Verhältnisse gemacht habe, könne sie ein strafbares Verhalten jedenfalls nicht ausschliessen. Hinzu komme, dass eine Befragung der Restaurantbetreiber zutage bringen könnte, dass es in der Vergangenheit bereits zu ähnlichen Unfällen mit Verletzungsfolgen gekommen war, auf die die Verantwortlichen nicht reagiert hätten (Urk. 2). 2. Rechtliches Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Untersuchungsbehörde die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Beim Entscheid, ob die Untersuchung zu eröffnen oder nicht an Hand zu nehmen sei, gilt der Grundsatz "in dubio pro duriore". Dieser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip. Er verlangt, dass im Zweifel das Verfahren seinen Fortgang nimmt. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben. Die Untersuchungsbehörden verfügen insoweit über einen gewissen Ermessensspielraum (BGE 138 IV 186 Erw. 4.1, mit Hinweisen). Dies bedeutet unter anderem, dass die Untersuchungsbehörde nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein Geschädigter solches vorstellt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_372/2012 vom 18. September 2012, Erw. 2.7). Die Untersuchungsbehörde darf in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen die Untersuchung – z.B. aufgrund einer Anzeige – nicht an Hand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige zum vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände erfüllt sind (vgl. zum Ganzen: Schmid, Handbuch des
- 5 schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 1231; BGE 137 IV 285 Erw. 2.3). Der Tatbestand der einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schützt Körper, körperliche Integrität, körperliche und geistige Gesundheit. Das Bewirken oder Verschlimmern eines krankhaften Zustandes oder das Verzögern seiner Heilung ist vom Tatbestand ebenfalls erfasst. Dieser wird etwa erfüllt durch Zufügen äusserer oder innerer Verletzungen und Schädigungen, wie unkomplizierte, verhältnismässig rasch und problemlos völlig ausheilende Knochenbrüche (BGE 134 IV 189 E. 1.1; 119 IV 25 E. 2a S. 26; 103 IV 65 E. II.2.c). Nach Art. 125 Abs. 1 StGB ist strafbar, wer fahrlässig einen Menschen an Körper oder Gesundheit schädigt. Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Fehlen solche, kann auf Regeln privater oder halbprivater Vereinigungen oder auf allgemeine Rechtsgrundsätze, wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz, abgestellt werden (BGE 135 IV 56 E. 2.1; 134 IV 193E. 7.2; 127 IV 62 E. 2d, je mit Hinweisen). Für die Annahme einer Garantenstellung genügt nicht jede, sondern nur eine qualifizierte Rechtspflicht (BGE 134 IV 255 E. 4.2.1; 120 IV 98 E. 2c, je mit Hinweisen). Diese kann sich aus Gesetz, Vertrag, einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft oder aus der Schaffung einer Gefahr ergeben (Art. 11 Abs. 2 lit. a - d StGB). Der Gefahrensatz besagt, dass wer einen Zustand schafft oder aufrecht erhält, der einen anderen angesichts der konkreten Umstände erkennbarerweise schädigen könnte, verpflichtet ist, die zur Vermeidung eines Schadens erforderlichen Vorsichtsmassnahmen zu treffen. Ein gefährlicher Zustand im Sinne des Gefahrensatzes ist dann anzunehmen, wenn angesichts der erkennbaren, http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-IV-56%3Ade&number_of_ranks=0#page56 http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-IV-193%3Ade&number_of_ranks=0#page193 http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-IV-62%3Ade&number_of_ranks=0#page62 http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-IV-255%3Ade&number_of_ranks=0#page255 http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F120-IV-98%3Ade&number_of_ranks=0#page98
- 6 konkreten Gegebenheiten die erhöhte Wahrscheinlichkeit eines Erfolgseintritts besteht. Derjenige, der die aus dem Gefahrensatz resultierenden Pflichten nicht beachtet, macht sich einer Sorgfaltspflichtverletzung schuldig (Rey, Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2008, N 753 und N 866 f.). Zur Bemessung der geforderten Sorgfalt sind zunächst die Umstände heranzuziehen. Je näher die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung und je höher die zu befürchtende Schädigung, desto grösser muss die Sorgfalt sein (Trechsel/Jean- Richard, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar Schweizerisches Strafgesetzbuch, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 31 zu Art. 12 StGB). Grenzen der Sorgfaltspflicht setzt das sozialadäquate oder erlaubte Risiko: Viele sozial erwünschte oder zumindest übliche Verhaltensweisen wären nicht mehr möglich oder übermässig erschwert, wenn man jegliches Risiko ausschliessen wollte (Niggli/Maeder, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht I, 3. Auflage, Basel 2013, N 98 zu Art. 12 StGB). Nicht die Alltäglichkeit eines gefährlichen Verhaltens, sondern die Interessenabwägung zwischen Nutzen und Restrisiko begründet diese Grenze der Strafbarkeit (Trechsel/Jean-Richard, a.a.O., N 32 zu Art. 12 StGB). Nach dem Prinzip des erlaubten Risikos lässt sich eine Gefährdung fremder Rechtsgüter, die über das allgemeine Lebensrisiko nicht hinausgeht, nicht verbieten, sondern es kann nur die Einhaltung eines bestimmten Mindestmasses an Sorgfalt und Rücksichtnahme gefordert werden. Beim erlaubten Risiko tritt an die Stelle des Verbots jeglicher Gefährdung das Gebot, die Gefahr auf dasjenige Minimum einzuschränken, das gar nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand ausgeschlossen werden kann (BGE 134 IV 193 Erw. 7.2, mit Hinweisen). 3. Würdigung Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers benötigt es vorliegend keiner detaillierter Sachverhaltsabklärungen oder einer besonders eingehenden, rechtlichen Würdigung. Der Beschwerdeführer stürzte, weil ein Bein seines Klappstuhls in eine Fuge des Pflastersteinbodens geriet. Der erlittene Oberschenkelarmbruch scheint mangels anderer Hinweise einem einfachen Knochenbruch ohne ersichtli-
- 7 che Komplikationen und damit einer einfachen Körperverletzung i.S.v. Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu entsprechen. Soweit der Beschwerdeführer rügt, die Staatsanwaltschaft habe sich kein Bild von den örtlichen Verhältnissen gemacht, verkennt er, dass er selbst Fotografien der Unfallstelle ins Recht reichte (vgl. Urk. 11/4+5). Darauf ist erkennbar, dass der Boden des Restaurants mit gewöhnlichen Pflastersteinen bedeckt ist, deren Fugen unterschiedlich tief sind. Von "tiefen, auseinanderklaffenden Löchern" kann entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 6) keine Rede sein. Die Bodenbeschaffenheit entspricht dem, was bei einem Garten-Restaurant mit Pflastersteinbedeckung üblich ist. Mit Pflastersteinböden geht zwingend der Umstand einher, dass gelegentlich einzelne Stuhlbeine in die - für den Abfluss von Regenwasser notwendigen - Fugen geraten, sich verhaken oder verklemmen und die Sitzfläche des Stuhls in Schieflage gerät. Dies entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, und jeder Gast, der ein entsprechendes Restaurant benützt, ist sich dieser "Gefahr" bewusst. Es kann und darf von den Gästen eines Restaurants unter diesen Umständen erwartet werden, dass sie ihren Stuhl jeweils entsprechend platzieren und sich entsprechend vorsichtig und aufmerksam auf den Stühlen bewegen. Ist - wie vorliegend - die Gefahr von Unebenheiten und Fugen zwischen den Pflastersteinen evident, erscheint es auch entbehrlich, die Gäste eines Restaurants durch spezielle Hinweisschilder auf diese Gefahr aufmerksam zu machen. Warnhinweise auf offensichtliche Gefahren sind nicht nötig. Vielmehr sind entsprechende Hinweise lediglich dort angezeigt, wo eine Gefahr bei gewöhnlicher, den Umständen angemessener Sorgfalt nicht ohne Weiteres erkannt werden kann. Im Weiteren sollte ein Übermass an Hinweisschildern auch deshalb vermieden werden, weil diese ansonsten kaum mehr Beachtung finden (vgl. dazu den im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr ergangenen Beschluss der Kammer UE120283-O vom 2. Mai 2013, Erw. 7.1 mit Hinweisen auf BGE 98 II 40 Erw. 4 und RBOG 1989 S. 74 Erw. 2f). Das Anbringen von Warnhinweisen in einem Restaurant, welche auf die (offensichtliche) Gefahr von Unebenheiten und Fugen zwischen den Pflastersteinen hinweisen, erscheint als übertrieben. Auch
- 8 aus dem Fehlen derartiger Warnhinweise kann folglich nicht auf eine Sorgfaltspflichtverletzung bzw. auf ein pflichtwidriges Untätigbleiben der Restaurantbetreiber geschlossen werden. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in einem Restaurant mit Pflastersteinboden die Gefahr offensichtlich und allgemein bekannt ist, dass Stühle wackeln oder in Fugen geraten können. Dieser Gefahr lässt sich ohne Weiteres mit entsprechendem Verhalten des Gastes begegnen und sie lässt sich nicht oder zumindest nicht mit einem vernünftigen und zumutbaren Aufwand des Restaurantbetreibers beseitigen. Beim Sturz des Beschwerdeführers handelt es sich zwar um ein bedauerliches und unerfreuliches Ereignis, dieses ist aber strafrechtlich nicht dem Betreiber bzw. Wirt zuzurechnen. Damit liegt kein hinreichender Anfangsverdacht vor, welcher die Eröffnung einer Untersuchung rechtfertigen würde. Die Beschwerde ist abzuweisen. III. Ausgangsgemäss hat der mit seiner Beschwerde unterliegende Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu bezahlen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'500.– festzusetzen. Die Gerichtsgebühr ist aus der vom Beschwerdeführer geleisteten Kaution zu beziehen. Entschädigungen sind keine auszurichten.
Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– angesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Die Gerichtsgebühr wird aus der vom Beschwerdeführer geleisteten Kaution bezogen.
- 9 - 4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an: − den Vertreter des Beschwerdeführers, zweifach (per Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 10] (gegen Empfangsbestätigung) − die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 18. Oktober 2017
Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Der Präsident:
lic. iur. Th. Meyer Der Gerichtsschreiber:
Dr. A. Brüschweiler
Beschluss vom 18. Oktober 2017 Erwägungen: I. II. 1. Parteistandpunkte 2. Rechtliches 3. Würdigung III. Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– angesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Die Gerichtsgebühr wird aus der vom Beschwerdeführer geleisteten Kaution bezogen. 4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an: den Vertreter des Beschwerdeführers, zweifach (per Gerichtsurkunde) die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 10] (gegen Empfangsbestätigung) die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...