Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150048-O/U/BUT
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. W. Meyer, Präsident i.V., die Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Dr. iur. T. Graf sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Borer
Verfügung und Beschluss vom 17. Juni 2015
in Sachen
A._____, Beschwerdeführer
gegen
1. B._____ AG, 2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Beschwerdegegnerinnen
betreffend Nichtanhandnahme Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 11. Februar 2015, G-6/2014/131104253
- 2 - Erwägungen: I. 1. Mit Schreiben vom 2. Juli 2014 an die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Strafanzeige gegen die B._____ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1) wegen falscher Anschuldigung etc. (Urk. 12/3). Am 11. Februar 2015 verfügte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft), dass eine Untersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 nicht an Hand genommen werde (Urk. 3 = Urk. 12/4). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Januar (recte: Februar) 2015 rechtzeitig Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Durchführung einer Strafuntersuchung. Ferner sei ihm für die ungerechtfertigte Strafverfolgung und ungerechtfertigte Untersuchungshaft eine Genugtuung von Fr. 6'000.– auszurichten (Urk. 2). 2. Nachdem dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 10. März 2015 die Leistung einer Prozesskaution von einstweilen Fr. 1'000.– auferlegt worden war (Urk. 6 = Prot. S. 2 f.), ersuchte dieser mit Eingabe vom 16. März 2015 um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 7, Beilagen: Urk. 8/1-2). In der Folge wurde mit Verfügung vom 17. März 2015 die dem Beschwerdeführer angesetzte Frist zur Leistung einer Prozesskaution abgenommen und die Staatsanwaltschaft um Einreichung der Akten ersucht (Urk. 10 = Prot. S. 3). 3. Da sich – wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen werden – die Beschwerde als offensichtlich unzulässig bzw. unbegründet erweist, wurde auf das Einholen von Stellungnahmen verzichtet (vgl. Art. 390 Abs. 2 StPO). 4. Infolge Abwesenheit eines Richters ergeht der Entscheid nicht in der den Parteien ursprünglich angekündigten Besetzung. II. 1. Der Anzeige des Beschwerdeführers liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
- 3 - Mit Schreiben vom 26. März 2014 hatte sich der Beschwerdeführer als Vertreter der C._____ AG bei der Beschwerdegegnerin 1 erkundigt, ob diese bereit sei, Debitoren im Umfang von Fr. 1'621'182.60 gegen Abtretung zu finanzieren. Es handle sich um Debitoren, welche die D._____ AG an die C._____ AG abgetreten habe. Dazu übermittelte er der Beschwerdegegnerin 1 vier Rechnungen (Urk. 12/1 letzte Seite). Am 10. Juni 2014 wurde gegen die D._____ AG der Konkurs eröffnet (vgl. www.zefix.ch). In der Folge wurde der Beschwerdeführer aufgrund einer Meldung der Beschwerdegegnerin 1 und des vorstehend geschilderten Sachverhalts verdächtigt, sich des versuchten Betrugs oder der versuchten Gläubigerbevorzugung schuldig gemacht zu haben. Zudem bestand der Verdacht, es habe sich um fingierte Rechnungen gehandelt. Am 1. Dezember 2014 indes stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl ein diesbezügliches Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer ein (Urk. 4). In seiner Strafanzeige vom 2. Juli 2014 wirft der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 1 nun falsche Anschuldigung vor, indem sie ihn zu Unrecht beschuldigt habe, ihr die vier Rechnungen im Hinblick auf eine Gläubigerbevorzugung übermittelt und die Rechnungen allenfalls sogar gefälscht zu haben (Urk. 12/3). 2. Nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Es muss sicher feststehen, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen (Urteil BGer 6B_615/2014 v. 2.12.2014 Erw. 2; BGE 137 IV 285 Erw. 2.2 u. 2.3). Bei der Beurteilung dieser Frage verfügen die zuständigen Behörden über einen gewissen Spielraum (Urteil BGer 6B_962/2013 v. 1.5.2014 Erw. 3.2 m.H.). Die fraglichen Tatbestände können als eindeutig nicht erfüllt erachtet werden, wenn gar nie ein Verdacht hätte geschöpft werden dürfen oder der zu Beginn der Strafverfolgung vorhandene Anfangsverdacht sich vollständig entkräftet hat. Dies ist beispielsweise der Fall bei
- 4 einer unglaubhaften Strafanzeige, wenn sich keine deliktsrelevanten Anhaltspunkte feststellen liessen. Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse pauschale Schuldzuweisungen ohne Hinweis auf einen spezifischen Sachverhalt, Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (Urteil BGer 6B_560/2014 v. 3.11.2014 Erw. 2.4.1; Urteil BGer 6B_830/2013 v. 10.12.2013 Erw. 1.4). 3.1 Der falschen Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB macht sich schuldig, wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder Vergehens beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen. In subjektiver Hinsicht wird somit eine Beschuldigung wider besseres Wissen vorausgesetzt. Das heisst, es müssen Hinweise dafür vorliegen, der Täter habe bewusst falsche Behauptungen geäussert (Urteil BGer 1B_54/2012 v. 4.4.2012 Erw. 2.5; Trechsel/Affolter-Eijsten, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar StGB, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 303 N 8). Dabei genügt es nicht, wenn er es bloss für möglich hält, dass seine Beschuldigung falsch ist. Vielmehr muss der Täter sicher darum wissen. Eventualvorsatz scheidet somit aus (BGE 136 IV 170 Erw. 2.1; BGE 76 IV 243, 244; Flachsmann, in: Donatsch [Hrsg.], Kommentar StGB, 19. Aufl., Zürich 2013, Art. 303 N 10; Trechsel/Affolter- Eijsten, Praxiskommentar StGB, a.a.O., Art. 303 N 8). 3.2 Die Staatsanwaltschaft erwog, die Beschwerdegegnerin 1 habe lediglich die vier fraglichen Rechnungen bei ihr, der Staatsanwaltschaft, eingereicht, ohne dabei den Beschwerdeführer konkret einer Straftat zu bezichtigen. Damit habe sie es der Staatsanwaltschaft überlassen zu prüfen, ob allenfalls ein Straftatbestand vorliege, und sich nicht in tatbestandsmässiger Weise im Sinne von Art. 303 StGB verhalten (Urk. 3). 3.3 Aus den Akten geht hervor, dass E._____, Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin 1, Staatsanwalt … per E-Mail die vier fraglichen Rechnungen übermittelte
- 5 mit der Bemerkung "Gemäss Telefon von soeben", ohne jedoch weitere Ausführungen zu machen (vgl. Urk. 12/1). Der Inhalt des im E-Mail erwähnten Telefongesprächs lässt sich den Akten nicht entnehmen. Doch selbst wenn in diesem von Seiten der Beschwerdegegnerin 1 der Verdacht geäussert wurde, die Rechnungen könnten gefälscht sein, bestehen im vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte dafür, sie habe dies im sicheren Bewusstsein getan, dass die Rechnungen echt sind. So geht aus der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Dezember 2014 hervor, dass bereits ein ehemaliger Mitbeschuldigter des Beschwerdeführers, F._____, früher mit fingierten Rechnungen an die Beschwerdegegnerin 1 herangetreten war. Unter diesen Umständen indes hatte Letztere durchaus Anlass, gegenüber Personen, welche mit Einzelforderungen bzw. Rechnungen an sie gelangen, skeptisch zu sein und die entsprechenden Rechnungen nicht ohne Weiteres für echt zu halten. War sich jedoch die Beschwerdegegnerin 1 bezüglich der Echtheit der Rechnungen unsicher, fehlt es am direkten Vorsatz, mithin am sicheren Bewusstsein um die Unwahrheit ihres Verdachts. Im Übrigen lässt sich auch aus dem Umstand, dass das diesbezügliche Verfahren gegen den Beschwerdeführer betreffend Betrug etc. später eingestellt wurde, nicht ableiten, die Meldung der Beschwerdegegnerin 1 an die Staatsanwaltschaft sei wider besseres Wissen erfolgt (vgl. BGE 136 IV 170 Erw. 2.2; vgl. Urteil BGer 6B_810/2011 v. 30.8.2011 Erw. 6.3). 3.4 Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 2 S. 5) lässt sich sodann aus dem Vorbehalt einer späteren Eröffnung einer Untersuchung, falls die Voraussetzungen hierfür eintreten oder bekannt werden, nicht ableiten, die Staatsanwaltschaft zweifle selber an ihrer Nichtanhandnahmeverfügung. So bezieht sich doch die einer Nichtanhandnahmeverfügung zugrunde liegende Feststellung, dass die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung nicht gegeben seien, auf die Situation im Zeitpunkt ihres Erlasses. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass erst zu einem späteren Zeitpunkt Beweismittel oder Tatsachen bekannt werden, welche einen hinreichenden, mithin die Eröffnung einer Strafuntersuchung rechtfertigenden, Tatverdacht begründen. Für diesen Fall sieht denn auch Art. 323 Abs. 1 StPO vor, dass die Staatsanwaltschaft unter bestimmten Voraussetzungen die Wiederaufnahme eines durch Einstellungs- oder
- 6 - Nichtanhandnahmeverfügung (vgl. Art. 310 Abs. 2 StPO) rechtskräftig beendeten Verfahrens verfügt. 3.5 Nach dem Gesagten lässt sich somit festhalten, dass vorliegend keine hinreichenden Anhaltspunkte bestehen, die Beschwerdegegnerin 1 habe sich in strafrechtlich relevanter Weise verhalten, namentlich sich der falschen Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB schuldig gemacht. Somit hat die Staatsanwaltschaft zu Recht eine Untersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 nicht an Hand genommen. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt abzuweisen. 4. Im Weiteren beantragt der Beschwerdeführer eine Genugtuung von Fr. 6'000.– für die seiner Ansicht nach ungerechtfertigte Strafverfolgung und die ungerechtfertigte Untersuchungshaft von 16 Tagen (Urk. 2). Die Strafverfolgung gegen den Beschwerdeführer sowie auch die Anordnung der Untersuchungshaft erfolgten jedoch in der gegen diesen gerichteten Untersuchung betreffend Betrug etc., welche mit Verfügung vom 1. Dezember 2014 eingestellt wurde. Der Entscheid über die Kosten- und Entschädigungsfolgen, und damit auch darüber, ob dem Beschwerdeführer für besonders schwere Verletzungen seiner persönlichen Verhältnisse, insbesondere Freiheitsentzug (vgl. Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO), welche er in jenem Verfahren erlitten hatte, war somit im Rahmen der Einstellungsverfügung vom 1. Dezember 2014 zu treffen (Grädel/Heiniger, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 320 N 6; Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 320 N 8). In dieser wurde denn auch verfügt, dass dem Beschwerdeführer weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung ausgerichtet werde (vgl. Urk. 4). Ist der Beschwerdeführer der Ansicht, dass ihm namentlich aufgrund der erlittenen Haft eine Genugtuung zuzusprechen sei, hätte er dies im Rahmen einer Beschwerde gegen die vorgenannte Einstellungsverfügung vom 1. Dezember 2014 geltend machen müssen. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die Nichtanhandnahmeverfügung bezüglich einer Untersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 und nicht die Einstellungsverfügung betreffend das gegen den Beschwerdeführer gerichtete Verfahren. Soweit der Beschwerdeführer die
- 7 - Entrichtung einer Genugtuung für die ungerechtfertigte Strafverfolgung und die ungerechtfertigte Untersuchungshaft beantragt, ist somit auf die Beschwerde nicht einzutreten. 5. Nach dem Gesagten lässt sich abschliessend festhalten, dass sich weder aus der Strafanzeige des Beschwerdeführers noch aus seiner Beschwerdeschrift Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Handlungen der Beschwerdegegnerin 1 ergeben. Damit hat die Staatsanwaltschaft zu Recht eine Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 nicht an Hand genommen. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist. III. In seiner Eingabe vom 16. März 2015 ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO ist der Privatklägerschaft die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Im Fall einer Beschwerde gegen eine Einstellung oder eine Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens bezieht sich diese Voraussetzung der Nicht- Aussichtslosigkeit auf die Beschwerde (vgl. Beschlüsse d. hiesigen Kammer UE150040 v. 6.5.2015 Erw. III, UE140327 v. 8.4.2015 Erw. III, UE150043 v. 1.4.2015 Erw. III, UE130330 v. 12.11.2014 Erw. II.1, UE140175 v. 22.9.2014 Erw. IV.2 sowie UE140037 v. 19.6.2014 Erw. III.3; vgl. auch Urteil BGer 1B_355/2012 v. 12.10.2012 Erw. 5.4). Aus den vorstehenden Erwägungen geht hervor, dass die Beschwerde aussichtslos war. Dementsprechend ist das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen. IV. 1. Ausgangsgemäss wären die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts seiner finanziellen Verhältnisse (vgl. Urk. 8/1, 2) ist jedoch von einer Kostenauflage abzusehen (Art. 425 StPO).
- 8 - 2. Nachdem der Beschwerdeführer unterliegt, ist ihm keine Entschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 436 Abs. 3 StPO analog). Mangels wesentlicher Umtriebe – von der Einholung von Stellungnahmen wurde abgesehen – ist auch der Beschwerdegegnerin 1 für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO). Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. W. Meyer, Präsident i.V.) 1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Beschluss. 3. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
- 9 - 3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an: − den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) − die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad G-6/2014/131104253 (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad G-6/2014/131104253 (unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 12], gegen Empfangsbestätigung) 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 17. Juni 2015
Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Präsident i.V.:
lic. iur. W. Meyer Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Borer
Verfügung und Beschluss vom 17. Juni 2015 Erwägungen: I. II. III. IV. Es wird verfügt: 1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Beschluss. 3. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde... 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen. 3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an: den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad G-6/2014/131104253 (gegen Empfangsbestätigung) die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad G-6/2014/131104253 (unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 12], gegen Empfangsbestätigung) 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...