Zürich Obergericht Strafkammern 14.07.2015 SB150092

Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB150092-O/U/ad

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur. Stiefel sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Berchtold

Urteil vom 14. Juli 2015

in Sachen

A._____, Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland, Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend gewerbsmässigen Diebstahl etc. und Widerruf

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Strafgericht, vom 29. Januar 2015 (DG140021)

- 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 17. September 2014 (Urk. 40) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig - des gewerbsmässigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und Ziff. 2 StGB, - der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB und - des mehrfachen Fahrens ohne Bewilligung im Sinne von Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 2 SVG und Art. 67 Abs. 3 VRV. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 38 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 302 Tage durch Haft sowie durch vorzeitigen Strafantritt erstanden sind, sowie einer Busse von Fr. 1'000.–, als Zusatzstrafe zu der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 8. Mai 2014 ausgefällten Strafe. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen. 3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 4. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl des ministère public du canton du Jura Porrentruy vom 27. November 2013 ausgefällten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen. Die Geldstrafe wird vollzogen. 5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 10. September 2014 beschlagnahmten Gegenstände gemäss Ziffer 1 lit. e-t werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse Uster zur Vernichtung überlassen.

- 3 - 6. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 29. April 2014 beschlagnahmte Bargeldbetrag in der Höhe von Fr. 4'400.– wird eingezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet. 7. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin (B._____ AG) aus den eingeklagten Ereignissen dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird die Privatklägerin (B._____ AG) auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. Die weiteren Kosten betragen: Fr. 2'000.– Gebühr Strafunters. § 4 GebStrV 9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber – nach Verrechnung gemäss Dispositiv-Ziffer 6 – definitiv abgeschrieben. 10. Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ wird für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger mit Fr. 15'000.– (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt. 11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Berufungsanträge: a) Des Verteidigers des Beschuldigten: (Urk. 102 S. 2) 1. Es sei der Beschuldigte in Abänderung der Dispositivziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils vom Vorwurf des gewerbsmässigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und Ziff. 2 StGB freizusprechen und es sei

- 4 der Beschuldigte stattdessen des mehrfachen Diebstahls im Sinne von 139 Ziff. 1 schuldig zu sprechen. 2. Es sei der Beschuldigte in Abänderung der Dispositivziffer 2 mit einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten zu bestrafen, unter Anrechnung der durch Haft bzw. vorzeitigen Strafantritt erstandenen Zeit, sowie einer Busse von CHF 1'000.00, als Zusatzstrafe zu der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 8. Mai 2014 ausgefällten Strafe. 3. Alles unter ausgangsgemässer Kosten- und Entschädigungsfolgen und zusätzlich Mehrwertsteuerzusatz zulasten der Staatskasse. b) Der Staatsanwaltschaft: (Urk. 100, schriftlich) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen: I. Prozessgeschichte 1. Mit Urteil 29. Januar 2015 (Urk. 83) verurteilte das Bezirksgericht Uster den Beschuldigten wegen gewerbsmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung und mehrfachen Fahrens ohne Bewilligung und bestrafte ihn mit 38 Monaten Freiheitsstrafe sowie einer Busse von Fr. 1'000.– als Zusatzstrafe zu einer mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 8. Mai 2014 ausgesprochenen Strafe. Des Weiteren wurde ein vom ministère public du canton

- 5 du Jura Porrentruy am 27. November 2013 ausgesprochener bedingter Vollzug einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– widerrufen, über beschlagnahmte Vermögenswerte entschieden und festgestellt, dass der Beschuldigte der Geschädigten B._____ AG dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist; Letzteres unter Verweisung der Geschädigten zur genauen Feststellung des Umfangs des Schadenersatzanspruchs auf den Zivilweg. 2.1. Gegen dieses Urteil meldete der damalige amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____, am 2. Januar 2015 (Urk. 76) fristgerecht Berufung an. Nachdem ihm das begründete Urteil am 9. Februar 2015 zugestellt worden war (vgl. Urk. 80), liess er die – vorerst noch unbeschränkte – Berufungserklärung vom 27. Februar 2015 (Urk. 86) folgen. Mit Präsidialverfügung vom 5. März 2015 (Urk. 89) wurde Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ als neuer amtlicher Verteidiger des Beschuldigten eingesetzt. Dieser reichte innert ihm mit derselben Verfügung angesetzten Frist unter dem 20. März 2015 namens des Beschuldigten eine präzisierende Berufungserklärung ein (Urk. 94). 2.2. Während sich die Privatklägerin innert ihr angesetzter Frist nicht verlauten liess, verzichtete die Anklägerin mit Eingabe vom 15. April 2015 (Urk. 97) auf Anschlussberufung. 3. Heute fand in Anwesenheit des Beschuldigten und seines amtlichen Verteidigers die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 4 ff.). Der Fall ist spruchreif. II. Prozessuales 1. Mit seiner Berufung wendet sich der Beschuldigte gegen die vorinstanzliche Bejahung der Gewerbsmässigkeit der von ihm begangenen Diebstähle und beantragt eine Verurteilung wegen mehrfachen Diebstahls ohne das qualifizierende Element von Art. 139 Ziff. 2 StGB. Zudem ersucht er um Reduktion der Strafe (Urk. 94 S. 2, Urk. 102 S. 2). Nicht angefochten geblieben und damit in Rechtskraft erwachsen sind folglich die vorinstanzlichen Dispositivziffern 1 teilweise (mit

- 6 - Ausnahme des Schuldspruchs wegen gewerbsmässigen Diebstahls) sowie 4 bis 11, was vorab festzustellen ist. 2. Mit seiner präzisierten Berufungserklärung stellte die Verteidigung verschiedene prozessuale Anträge (vgl. Urk. 94 S. 3). Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde sie vom Präsidenten darüber informiert, dass einerseits die Befragung des Beschuldigten zu seinen persönlichen Verhältnissen im Rahmen der Berufungsverhandlung – wie üblich und unabhängig vom Antrag des Verteidigers – stattfinden werde, andererseits von der Einholung einer Bestätigung des zuständigen Sozialamtes in C.____ [Stadt in Westeuropa] über die Höhe der Unterstützung des Beschuldigten und über die direkte Bezahlung von Miete und Strom für den Beschuldigten sowie von der Einholung einer Wohnsitzbestätigung für die beiden Kinder in D._____ [Staat in Osteuropa] einstweilen abgesehen werde (vgl. Prot. II S. 5 f.). Trotz entsprechendem Hinweis wurden die Beweisanträge von der Verteidigung in der Berufungsverhandlung nicht erneuert, so dass es hierzu keiner weiteren Ausführungen bedarf. III. Gewerbsmässigkeit 1.1. Während der Sachverhalt und dessen rechtliche Würdigung im angefochtenen Entscheid im Übrigen nicht strittig sind, ficht der Beschuldigte die vorinstanzliche Qualifikation der Diebstähle als gewerbsmässig im Sinne von Ziffer 2 des Art. 139 StGB an. Er macht geltend, es könne aufgrund der geringen Anzahl der Delikte (zwei im März und drei anfangs April 2014) noch nicht davon ausgegangen werden, dass er sich darauf eingerichtet habe, regelmässige Einnahmen durch Diebstähle von der Art der begangenen zu erzielen. Es seien schlicht und einfach Diebestouren gewesen, damit ihm finanziell nicht die Luft ausgehe. Der Beschuldigte habe mit seinen Kindern zurück nach D._____ gewollt und sich daher in D._____ mit EUR 1'200 aus dem Mietvertrag auskaufen müssen. Aus dieser Notlage heraus respektive um dieses Geld zu beschaffen, habe er sich zu den Diebstählen hinreissen lassen. Zudem sei es gar nicht möglich, durch derartige Kupferdiebstähle Einnahmen zu erzielen, die auf Dauer die Lebenshaltungskos-

- 7 ten zu finanzieren vermöchten. Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände sei der Aufwand viel zu gross und der Ertrag zu klein (Urk. 70 S. 7, Urk. 102 S. 3 ff.). 1.2. Die Vorinstanz bejahte eine Gewerbsmässigkeit und erwog diesbezüglich, der Beschuldigte habe vier Delikte selber ausgeführt und bei einem als Mittäter mitgewirkt. Die Taten seien alle innerhalb von zwei Wochen verübt worden, wobei der Beschuldigte persönlich einen Nettoerlös von EUR 1'200 und die Täter insgesamt einen Bruttoerlös von ca. Fr. 23'200.– erzielt hätten. Pro Tat hätte der Beschuldigte anerkanntermassen einen Erlös von EUR 300 bis EUR 500 erzielt, mithin ein Tageseinkommen von rund EUR 100. Der Beschuldigte habe selber ausgeführt, sein Ziel sei gewesen, die Kosten für Strom und Miete durch seine Diebestouren zu decken. Damit sei es ihm darum gegangen, durch seine deliktische Tätigkeit einen namhaften Betrag an seinen Lebensunterhalt zu erwirtschaften, ohne einer geregelten Arbeit nachzugehen. Auch hinsichtlich der aufgewendeten Zeit seien die Taten als berufsmässig zu qualifizieren, da das gleichzeitige Nachgehen einer geregelten Arbeit nicht möglich wäre. Angesichts dieses Verhaltens sowie der ausgewiesenen deliktischen Laufbahn und der Aussage des Beschuldigten, zur Verübung eines oder mehrerer Diebstähle in die Schweiz gekommen zu sein, sah es die Vorinstanz als erwiesen an, dass der Beschuldigte bereit war, weitere Diebstähle zu verüben (Urk. 83 S. 11). 2.1. Was die theoretischen Aspekte der Gewerbsmässigkeit gemäss Art. 139 Ziff. 2 StGB angeht, so wurde die höchstrichterliche Rechtsprechung von Verteidigung und Vorinstanz zutreffend dahingehend zitiert, dass eine solche vorliegt, wenn der Täter berufsmässig handelt. Dies ist gegeben, wenn sich aus der Zeit und den Mitteln, die der Täter aufwendet, aus der Häufigkeit der Einzelakte innerhalb eines bestimmten Zeitraumes sowie aus den angestrebten und erzielten Einkünften ergibt, dass er die deliktische Tätigkeit nach der Art des Berufs ausübt (Urk. 70 S. 6, Urk. 83 S. 10 f.). Diese abstrakte Umschreibung kann jedoch nur Richtlinienfunktion haben. Insbesondere liegt die Grenze für die Annahme der Gewerbsmässigkeit nicht allzu hoch: Eine quasi "nebenberufliche" deliktische Tätigkeit kann bereits genügen. Wesentlich ist – wie bereits im angefochtenen Entscheid angeführt (Urk. 83 S. 11) –, dass der Täter die Tat bereits mehrfach be-

- 8 gangen hat, dass er in der Absicht handelte, ein Erwerbseinkommen zu erlangen, und dass aufgrund seiner Taten geschlossen werden muss, er sei zu einer Vielzahl von unter die fraglichen Tatbestände fallenden Taten bereit gewesen (BGE 119 IV 129 E. 3a, BGE 123 IV 113 E. 2c, BGer 6B_1077/2014 vom 21. April 2015 E. 3). 2.2. Was die Gewerbsmässigkeit im vorliegenden Fall angeht, ist vorab festzustellen, dass eine mehrfache Tatbegehung erfolgte. Als Mittäter wirkte der Beschuldigte bei fünf Diebstählen innert nur gerade zwei Wochen mit. Diese Taten wurden vom Beschuldigten und seinen wechselnden Mittätern sodann einzig und alleine in der Absicht begangen, die dabei erbeuteten Kupfererdungsseile jeweils gleichentags zu verkaufen, was so auch geschah: Zwischen dem 21. März 2014 und dem 3. April 2014 lösten die Mittäter auf diese Art bei der F._____ AG insgesamt Fr. 23'205.– (vgl. Urk. 20/1-5). Die inkriminierten Taten waren damit eindeutig und ausschliesslich auf eine Ertragsgewinnung beträchtlichen Ausmasses ausgerichtet. Wenn der Beschuldigte lediglich einräumt, pro Tour EUR 300 bis EUR 500 respektive insgesamt EUR 1'200 erhalten und den Rest für Autound Reisekosten sowie die Anteile der Mittäter ausgegeben zu haben (Prot. I S. 16), vermag dies angesichts des hohen Erlöses einerseits zu erstaunen, stellt andererseits aber immer noch ein Vielfaches seines in D._____ erzielten Monatslohnes dar (er bezifferte diesen auf EUR 90-100, was einem mittleren Gehalt in D._____ entspreche; Urk. 30 S. 5, Prot. I S. 8 f., Prot. II S. 8). Nicht zuletzt ist zu berücksichtigen, dass es sich bei diesen EUR 1'200 um den Erlös aus einer lediglich zweiwöchigen Delinquenz handelte. Dass sich der Beschuldigte, wie von der Verteidigung vorgebracht (Urk. 94 S. 4, Urk. 102 S. 4), in einer Notlage befand und in E._____ [Staat in Westeuropa] vom Sozialamt unterstützt wurde, welches seine Miet- und Stromkosten direkt bezahlte, spricht – auch wenn es zutreffen mag – im Übrigen keineswegs gegen die Gewerbsmässigkeit der Diebstähle. Im Gegenteil bekräftigt die Sozialhilfebedürftigkeit gerade, dass der Beschuldigte nicht in der Lage war, die Auslagen des täglichen Lebens aus legaler Arbeitstätigkeit zu erzielen, sondern zu diesem Zweck die verfahrensgegenständlichen Kupferdiebstähle beging. Die teilweise bereits von der Vorinstanz zitierten Aussagen des Beschuldigten (Urk. 17 S. 18, Urk. 30 S. 23 f., Prot. I S. 9) bestätigen diese

- 9 - Absichten zudem. Der dem Beschuldigten nach Abzug sämtlicher Auslagen in der Schweiz verbliebene Nettobetrag stellte ohne Zweifel einen namhaften Beitrag an seine Lebenshaltungskosten dar und war sehr wohl geeignet, diese auf Dauer sicherzustellen. Nicht zuletzt aufgrund des bei allen fünf Diebstählen im Wesentlichen gleichbleibenden und daher planmässigen und organisierten Vorgehens ist sodann offensichtlich, dass der Beschuldigte zusammen mit seinen Mittätern – in wechselnder Besetzung oder nicht – beabsichtigte, eine unbestimmte Vielzahl weiterer Delikte mit entsprechendem Vorgehen zu begehen. Der Beschuldigte bestätigte denn auch gleich selber, dass er ohne seine Verhaftung nicht aus der Schweiz abgereist wäre, da er auch am nächsten Tag einen Auftrag gehabt hätte (Urk. 17 S. 6). Es war mithin nur seine Verhaftung, die weitere Delikte verhinderte. 3. Daran, dass die Voraussetzungen der Gewerbsmässigkeit im Falle der vom Beschuldigten begangenen Kupferdiebstähle erfüllt sind, bestehen angesichts dieser Umstände keinerlei Zweifel. Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen gewerbsmässigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und 2 StGB ist daher zu bestätigen. IV. Strafzumessung 1. Der Beschuldigte beantragt mit seiner Berufung sodann eine dahingehende Abänderung des vorinstanzlichen Urteils, als er lediglich mit einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.– zu bestrafen sei. Soweit er dies aus der von ihm beantragten milderen rechtlichen Würdigung – dem Dahinfallen der Gewerbsmässigkeit der Diebstähle – ableitet, erfolgt sein Antrag mit Hinweis auf die obigen Ausführungen unbegründet. 2.1. Der angefochtene Entscheid enthält richtige theoretische Ausführungen zur Strafzumessung und definiert den Strafrahmen ausgehend vom schwersten Delikt, dem gewerbsmässigen Diebstahl im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und 2 StGB, korrekt auf 90 Tagessätze Geldstrafe bis zehn Jahre Freiheitsstrafe (Urk. 83 S. 16). Dass die Vorinstanz die Deliktsmehrheit in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB als strafschärfend erwähnte, ist ebenfalls richtig, bezog sie dies doch auf

- 10 die weiteren vom Beschuldigten verübten Delikte der mehrfachen Sachbeschädigung sowie des mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft abgeurteilten und vorliegend ebenfalls zur Bildung einer Zusatzstrafe in die Strafzumessung miteinzubeziehenden Führens eines Motorfahrzeuges ohne Haftpflichtversicherung und nicht – wie von der Verteidigung moniert (Urk. 102 S. 5) – auf die Tatsache, dass der Beschuldigte mehrere Diebstähle beging. Schliesslich sah die Vorinstanz mangels aussergewöhnlicher Umstände zurecht von einer Erweiterung des Strafrahmens ab (Urk. 83 S. 16). 2.2. Der Aufführung der überwiegend verschuldenserschwerenden objektiven Tatelemente des gewerbsmässigen Diebstahls im angefochtenen Entscheid (Urk. 83 S. 16 f.) ist wenig hinzuzufügen. Hier wurde auch richtigerweise berücksichtigt, dass es sich um insgesamt fünf Diebstähle handelte. Damit weisen diese immerhin ein angesichts der Bandbreite von denkbaren gewerbsmässigen Diebstählen vergleichsweise geringes Ausmass auf. Beim den anschliessenden Ausführungen zum subjektiven Verschulden muss dem Beschuldigten ergänzend zugute gehalten werden, dass er zumindest glaubhaft ausführte, er hätte mit dem Erlös aus den Diebstählen die beiden Kinder in D._____ zu unterstützen beabsichtigt. Die für den Beschuldigten etwas günstigere Motivlage führt dazu, dass der vorinstanzlichen Qualifikation des Verschuldens des Beschuldigten in Bezug auf den gewerbsmässigen Diebstahl als gerade noch leicht sowie der festgesetzten Einsatzstrafe von 24 Monaten gefolgt werden kann. 2.3. Bezüglich der Asperation der Strafen für die weiteren Delikte der mehrfachen Sachbeschädigung sowie des Führens eines Motorfahrzeugs ohne Haftpflichtversicherung kann auf die in allen Punkten zutreffende und angemessene vorinstanzliche Begründung (Urk. 83 S. 19 f.) verwiesen werden. Es ist demnach für beide Delikte zusammen eine Anrechnung von neun Monaten vorzunehmen. Damit ist von einer Gesamtstrafe (vor Berücksichtigung der Täterkomponente) von 33 Monaten auszugehen. 2.4. Zutreffend ist alsdann die Feststellung im angefochtenen Entscheid, wonach den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten keine Strafzumessungsrelevanz zukommt. Insbesondere ist der Beschuldigte mit seiner Forderung

- 11 nach einer Reduktion der Strafe aufgrund einer besonderen Strafempfindlichkeit (Urk. 94 S. 4, Urk. 102 S. 10) sodann nicht zu hören, zumal die Auswirkungen des Strafvollzugs auf Beruf und Familie als unmittelbare gesetzliche Folge der Freiheitsstrafe Zurückhaltung bei der Annahme einer solchen gebieten (BGer 6B_664/2009 vom 26. Oktober 2009 E. 1.3). Die Umstände präsentieren sich wie folgt: Der Beschuldigte kam aus freien Stücken aus D._____ über E._____ in die Schweiz. In D._____ liess er zwei voreheliche Kinder seiner Ehefrau zurück, um welche sich dort seine Mutter kümmert. Die Ehefrau des Beschuldigten lebt mittlerweile in E._____ mit einem anderen Mann zusammen, mit dem sie ein weiteres Kind hat. Eigene Kinder hat der Beschuldigte keine; seine beiden Stiefkinder, die er anerkannt hat und die seinen Namen tragen, bedeuten ihm nach eigenen Aussagen jedoch alles (Urk. 30 S. 24, Prot. I S. 8 und 19, Prot. II S. 9 f.). Relevant ist vorliegend, das die Trennung des Beschuldigten von seiner Familie einerseits nicht erst durch die Verhaftung aufgrund der vorliegenden Taten resultierte, sondern bereits Folge seiner freiwilligen Reisetätigkeit war. Andererseits ist es alleine dem Beschuldigten anzulasten, dass er sich im Bewusstsein der – zumindest moralischen – Verantwortung gegenüber seinen Stiefkindern dazu entschlossen hat, in der Schweiz in massiver Weise zu delinquieren. Es geht nicht an, dass er sich angesichts des von ihm in Kauf genommenen und nun verwirklichten Risikos, aufgrund einer Verhaftung und anschliessender Strafverbüssung für längere Zeit von diesen getrennt zu sein, erfolgreich auf eine besondere Strafempfindlichkeit berufen könnte. 2.5. Abweichungen zu vorinstanzlichen Strafzumessung drängen sich demgegenüber in zweierlei Hinsicht auf: Einerseits sind die Vorstrafen des Beschuldigten zwar zahlreich und teilweise einschlägig (Urk. 32/1-4 und Urk. 63). Da es sich – die Wahrheit der diesbezüglichen Erläuterungen des Beschuldigten dahingestellt (Prot. I S. 10, Prot. II S. 10 ff.) – zumeist um ungleich weniger gravierende Verfehlungen handelte als die heute zu beurteilenden, ist die vorinstanzlich vorgenommeine Erhöhung der Einsatzstrafe um zwölf Monate zu hoch. Den Vorstrafen angemessen ist eine – immer noch deutliche – Erhöhung von sieben Monaten. Andererseits muss das Nachtatverhalten des Beschuldigten zu einer deutlicheren Strafreduktion führen. Er zeigte sich rasch geständig und gab breitwillig

- 12 - Auskunft über das jeweilige Vorgehen bei den Diebstählen. Angesichts der heutigen Berufungsverhandlung zeigte er sich reuig und einsichtig (Prot. II S. 15 f.), ohne dabei unglaubhaft zu wirken. Schliesslich ist dem Beschuldigten ebenso sein mustergültiges Verhalten im (vorzeitigen) Vollzug zugute zu halten. Das Nachtatverhalten des Beschuldigten lässt es für angezeigt erscheinen, die Strafe des Beschuldigten um neun Monate zu reduzieren. 3. Nach Abzug eines weiteren Monats aufgrund der bereits mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 8. Mai 2014 ausgefällten Geldstrafe von 30 Tagessätzen ist der Beschuldigte insgesamt mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten als Zusatzstrafe zum genannten Strafbefehl zu bestrafen. 4. Eine Reduktion der von der Vorinstanz für das mehrfache Fahren ohne Bewilligung festgesetzten Busse von Fr. 1'000.– wird vom Beschuldigten nicht beantragt. Die Bussenhöhe erscheint im Ergebnis den Umständen denn auch angemessen, weshalb sie zu bestätigen ist. V. Vollzug Der aufgrund der vorliegenden Strafhöhe von 30 Monaten Freiheitsstrafe nunmehr objektiv in Betracht zu ziehende teilbedingte Vollzug der Strafe (Art. 43 Abs. 1 StGB) ist nicht zu gewähren. Einerseits ist der Beschuldigte nach eigenen Angaben Teil einer Gruppe, die einzig zum Zweck der Begehung von Kupferdiebstählen in die Schweiz kam (Prot. II S. 7). Er ist einschlägig vorbestraft (vgl. Urk. 63). Zudem machen die heutigen Aussagen des Beschuldigten deutlich, dass er eine bedingt ausgesprochene Sanktion kaum als Strafe empfindet (Prot. II S. 13). Die Freiheitsstrafe ist mithin im vollen Umfang zu vollziehen. Die Busse ist ohnehin zu bezahlen. VI. Kosten- und Entschädigung Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung, was die rechtliche Qualifikation der Diebstähle als gewerbsmässig angeht. Immerhin obsiegt er mit seinem

- 13 - Antrag auf Reduktion der Strafe teilweise. Die Kosten des Berufungsverfahrens, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, sind ausgangsgemäss zu drei Vierteln dem Beschuldigten aufzuerlegen und zu einem Viertel auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 428 Abs.1 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse zu nehmen. Vorbehalten bleibt die Rückforderung von drei Vierteln dieser Kosten beim Beschuldigten.

Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 29. Januar 2015 bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise (Schuldsprüche ausgenommen gewerbsmässiger Diebstahl), 4 (Widerruf), 5 + 6 (Einziehung), 7 (Zivilansprüche), 8 - 11 (Kosten- und Entschädigungsdispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist. 2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist ausserdem schuldig des gewerbsmässigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und 2 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 30 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 468 Tage durch Haft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind, sowie mit Fr. 1'000.– Busse, als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 8. Mai 2014. 3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

- 14 - Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 726.40 amtliche Verteidigung RA Dr. iur. X2._____ Fr. 9'053.05 amtliche Verteidigung RA lic. iur. X1._____

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden zu drei Vierteln dem Beschuldigten auferlegt und zu einem Viertel auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt im Umfange von drei Vierteln vorbehalten. 6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben), − die Staatsanwaltschaft See/Oberland, − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste , − die Privatklägerin B._____, ... [Adresse], (Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.) sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten, − die Staatsanwaltschaft See/Oberland, und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz [mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mitteilungen, insbesondere zur Mitteilung des Widerrufs an das ministère public du canton du Jura Porrentruy und dessen Kasse], − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste, − das Migrationsamt des Kantons Zürich, − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B.

- 15 - 7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer

Zürich, 14. Juli 2015

Der Präsident:

Oberrichter lic. iur. Spiess Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Berchtold

Urteil vom 14. Juli 2015 Anklage: Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig - des gewerbsmässigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und Ziff. 2 StGB, - der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB und - des mehrfachen Fahrens ohne Bewilligung im Sinne von Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 2 SVG und Art. 67 Abs. 3 VRV. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 38 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 302 Tage durch Haft sowie durch vorzeitigen Strafantritt erstanden sind, sowie einer Busse von Fr. 1'000.–, als Zusatzstrafe zu der mit Strafbefehl der Staatsanw... Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen. 3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 4. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl des ministère public du canton du Jura Porrentruy vom 27. November 2013 ausgefällten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen. Die Geldstrafe wird vollzogen. 5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 10. September 2014 beschlagnahmten Gegenstände gemäss Ziffer 1 lit. e-t werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse Uster zur Vernichtung überlassen. 6. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 29. April 2014 beschlagnahmte Bargeldbetrag in der Höhe von Fr. 4'400.– wird eingezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet. 7. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin (B._____ AG) aus den eingeklagten Ereignissen dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird die Privat... 8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. Die weiteren Kosten betragen: 9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber – nach Verrechnung gemäss Dispositiv-Ziffer 6 – definitiv abgeschrieben. 10. Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ wird für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger mit Fr. 15'000.– (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt. 11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Berufungsanträge: 1. Es sei der Beschuldigte in Abänderung der Dispositivziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils vom Vorwurf des gewerbsmässigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und Ziff. 2 StGB freizusprechen und es sei der Beschuldigte stattdessen des mehrfache... 2. Es sei der Beschuldigte in Abänderung der Dispositivziffer 2 mit einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten zu bestrafen, unter Anrechnung der durch Haft bzw. vorzeitigen Strafantritt erstandenen Zeit, sowie einer Busse von CHF 1'000.00, als Zusatzstrafe... 3. Alles unter ausgangsgemässer Kosten- und Entschädigungsfolgen und zusätzlich Mehrwertsteuerzusatz zulasten der Staatskasse. Erwägungen: I. Prozessgeschichte II. Prozessuales III. Gewerbsmässigkeit IV. Strafzumessung V. Vollzug Der aufgrund der vorliegenden Strafhöhe von 30 Monaten Freiheitsstrafe nunmehr objektiv in Betracht zu ziehende teilbedingte Vollzug der Strafe (Art. 43 Abs. 1 StGB) ist nicht zu gewähren. Einerseits ist der Beschuldigte nach eigenen Angaben Teil ein... VI. Kosten- und Entschädigung Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 29. Januar 2015 bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise (Schuldsprüche ausgenommen gewerbsmässiger Diebstahl), 4 (Widerruf), 5 + 6 (Einziehung), 7 (Zivilansprüche), 8 - 11 (Kos... 2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist ausserdem schuldig des gewerbsmässigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und 2 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 30 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 468 Tage durch Haft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind, sowie mit Fr. 1'000.– Busse, als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Lan... 3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden zu drei Vierteln dem Beschuldigten auferlegt und zu einem Viertel auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Ge... 6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an  die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben),  die Staatsanwaltschaft See/Oberland,  den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste ,  die Privatklägerin B._____, ... [Adresse], (Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs ...  die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten,  die Staatsanwaltschaft See/Oberland,  die Vorinstanz [mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mitteilungen, insbesondere zur Mitteilung des Widerrufs an das ministère public du canton du Jura Porrentruy und dessen Kasse],  den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste,  das Migrationsamt des Kantons Zürich,  die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B. 7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.