Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC160041-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichtsschreiber lic. iur. R. Barblan. Urteil vom 23. Juni 2017
in Sachen
A._____, Kläger und Berufungskläger
gegen
B._____, Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (2. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 7. Juni 2016; Proz. FE140588
- 2 - Rechtsbegehren: "1. Gemeinsame Anträge (act. 19, act. 42, act. 58 und act. 99 sinngemäss)
Es sei die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 114 ZGB zu scheiden und es sei die Teilvereinbarung der Parteien vom 29. Oktober 2014, ausgenommen die dortige Betreuungsregelung, zu genehmigen.
2. Rechtsbegehren zu den strittigen Nebenfolgen
Anträge Kläger (act. 42, act. 51, act. 69; act. 87/22; Prot. S. 24)
1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass gegenseitig keine persönlichen Unterhaltsbeiträge geschuldet sind. 2. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten an den Unterhalt der beiden Kinder C._____ und D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von je Fr. 1'000.– zu bezahlen, zahlbar jeweils monatlich im Voraus, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen, dies bis zum Erreichen der Mündigkeit eines Kindes. 3. Es sei auf eine Teilung der während der Ehe gebildeten beruflichen Vorsorgeguthaben zu verzichten. Eventualiter und im Teilungsfall sei der Zinsertrag (berechnet mit einem bei Freizügigkeitsguthaben im obligatorischen Bereich geltenden Zinsfuss) auf dem WEF-Vorbezug von Fr. 122'000.– ab Auszahlung bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteiles bei der Berechnung des zu teilenden Guthabens zu berücksichtigen. 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten, zuzüglich Mehrwertsteuer.
Anträge Beklagte (act. 42, act. 58, act. 99, act. 105 sinngemäss)
Besuchsrecht
1. Das Besuchsrecht sei auf jedes vierte Wochenende von Freitagabend bis Sonntagabend, beginnend mit dem Wochenende vom 6./7. Mai 2016 und eine Woche Ferien pro Jahr während der Schulferien der Kinder unter Wahrung einer sechsmonatigen Ankündigungsfrist zu reduzieren. Sollte der Kläger das Besuchsrecht nicht regelmässig ausüben, sei das Besuchsrecht bis auf weiteres für unbestimmte Zeit zu sistieren. Vor der allfälligen Wiederaufnahme von Besuchskontakten sei eine Beistandschaft zu errichten und der Beistand/die Beiständin mit der Aufgabe zu betrauen, die Kontaktbereitschaft der Kinder zu evaluieren und gegebenenfalls den Kontakt zwischen den Kindern und dem Vater vorzubereiten und zu begleiten.
- 3 - Unterhaltsbeiträge für die Kinder
2. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung von C._____ und D._____ ab Rechtskraft des Scheidungsurteils über die Mündigkeit hinaus bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung monatliche, jeweilen im Voraus auf den ersten eines Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge je Kind von Fr. 2'000.00 zuzüglich allfälliger Kinder und/oder Ausbildungszulagen zu bezahlen. 3. Der Kläger sei zu verpflichten, sich an ausserordentlichen Kosten der Kinder (wie aufwändige Zahnbehandlungen, kieferorthopädischen Behandlungen, schulischen Förderungsmassnahmen u.ä.) nach vorgängiger Information und Vorlage entsprechender Rechnungen jeweils hälftig zu beteiligen, soweit nicht Dritte, insbesondere Versicherungen, für diese aufkommen. 4. Der Kläger sei zu verpflichten, die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 2 auch nach Mündigkeit von C._____ und D._____ an die Mutter zu entrichten, solange sich C._____ bzw. D._____ in der Erstausbildung befindet, bei der Mutter wohnhaft ist und keine selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB gegen ihn stellt oder eine andere Zahlstelle bezeichnet.
Nachehelicher Unterhalt
5. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten gestützt auf Art. 125 ZGB monatliche, jeweils auf den ersten jeden Monats zum Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge, inklusive einem unabänderlichen Betrag von Fr. 1'000.00 für den Aufbau der angemessenen Altersvorsorge, wie folgt zu bezahlen: - ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 30. November 2020: Fr. 4'931.00, - vom 1. Dezember 2020 bis 30. November 2026: Fr. 4154.00.
Indexierung
6. Die Unterhaltsbeiträge gemäss vorstehend Ziffer 2 und 5 sowie alle im Zusammenhang mit der Unterhaltsregelung stehenden Beträge seien, basierend auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik von April 2015, Basis Dezember 2010, von 98.1 Punkten, jeweils automatisch auf den 1. Januar eines jedes Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2016, nach Massgabe des Indexstandes per Ende November des Vorjahres der Teuerung nach folgender Formel anzupassen:
Neuer Betrag = ursprüngliche Alimente x Index per November des vorangegangenen Jahres 98.1 Weist der Kläger nach, dass sein Nettogesamteinkommen nicht oder nicht in vollem Umfang der Teuerung gefolgt ist, so sei für die Anpassung der Unterhaltsbeiträge für die Beklagte persönlich proportional auf die tatsächliche Erhöhung seines Nettoeinkommens abzustellen.
- 4 - Aufteilung der Freizügigkeitsguthaben (act. 85; act. 94 sinngemäss)
7. Es seien die während der Dauer der Ehe geäufneten Freizügigkeitsleistungen der Parteien unter Berücksichtigung des ab Auszahlungsdatum bis zur Rechtskraft der Scheidung mit einem bei Freizügigkeitsguthaben im obligatorischen Bereich geltenden Zinssatz aufgezinsten WEF-Vorbezugs des Klägers von Fr. 122'000.– festzustellen, gestützt auf Art. 122 ZGB hälftig zu teilen und auszugleichen. Die Pensionskasse des Klägers, E._____ …, E._____ Foundation for F._____ / G._____ Switzerland GmbH, Zürich, Vertrags Nr. ..., Versichertennummer ..., sei anzuweisen, unmittelbar nach Rechtskraft des Scheidungsurteils den entsprechenden Betrag auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten bei der Zürcher Kantonalbank, Freizügigkeitsstiftung, Postfach, 8010 Zürich, Konto Nr. ..., lautend auf B._____, zu übertragen.
Alles- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers."
Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abt., Einzelgericht vom 7. Juni 2016: (act. 128 S. 118 ff.) 1. Die Ehe der Parteien wird gestützt auf Art. 114 ZGB geschieden. 2. Die Kinder C._____, geboren tt.mm.2009, und D._____, geboren tt.mm.2010, werden unter der gemeinsamen Sorge der Eltern belassen. 3. Die Obhut über die Kinder wird der Mutter zugeteilt. Sie werden dementsprechend bei der Mutter wohnen. 4. Die Teilvereinbarung der Parteien vom 29. Oktober 2014 wird mit Ausnahme von Ziffer 2 lit. c (Betreuungsregelung) genehmigt. Sie lautet wie folgt: 1. Scheidung Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei ihre Ehe gestützt auf Art. 114 ZGB zu scheiden. 2. Elterliche Sorge, Obhut und Betreuung a) Elterliche Sorge Die Parteien beantragen übereinstimmend, die elterliche Sorge über die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2009, und D._____, geboren am tt.mm.2010, beiden Eltern gemeinsam zu belassen. Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Parteien ist bekannt, dass ein Aufent-
- 5 haltswechsel der Kinder der Zustimmung beider Parteien bedarf, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einer Partei und den Kindern hat. b) Obhut Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei die Obhut über die Kinder der Beklagten zuzuteilen. Die Kinder werden demnach ihren Wohnsitz bei der Beklagten haben. c) [nicht genehmigt] 3. Erziehungsgutschrift Die Parteien vereinbaren, dass die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künftiger AHV- /IV-Renten ausschliesslich der Beklagten angerechnet werden. Die Parteien werden die betroffenen Ausgleichskassen über diese Regelung informieren. 4. Güterrecht In güterrechtlicher Hinsicht treffen die Parteien folgende Regelung: Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten in Abgeltung ihrer güterrechtlichen Ansprüche Fr. 100'000.– zu bezahlen. Abgesehen davon behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt respektive was auf ihren Namen lautet. Mit Vollzug dieser Vereinbarung sind die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht vollständig auseinandergesetzt. 5. Fortsetzung des Verfahrens Hinsichtlich der weiteren, strittig gebliebenen Scheidungsnebenfolgen beantragen die Parteien die kontradiktorische Fortsetzung des Verfahrens. 6. Kosten- und Entschädigungsfolgen Die Parteien beantragen, es seien die Kosten- und Entschädigungsfolgen mit dem Endentscheid zu regeln. 5. Ziffer 2 lit. c) der Teilvereinbarung der Parteien vom 29. Oktober 2014 wird nicht genehmigt und durch die Besuchsrechtsregelung gemäss nachfolgender Dispositivziffer 6 ersetzt. 6. a) Der Kläger wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Kinder C._____ und D._____ jeweils am vierten Wochenende eines jeden Monats von Samstag 10:00 Uhr bis Sonntag 18:00 Uhr zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Es wird einstweilen kein Feiertags- und Ferienbesuchsrecht festgelegt.
- 6 - Die Parteien sind berechtigt, einvernehmlich und unter Berücksichtigung der Bedürfnisse und Interessen der Kinder ein weitergehendes oder abweichendes Besuchsrecht des Klägers zu vereinbaren. b) Von der Weigerung des Klägers, die Kinder C._____ und D._____ bis zum rechtskräftigen Abschluss des Scheidungsverfahrens zu betreuen bzw. sein Besuchsrecht auszuüben wird Vormerk genommen. c) Das Besuchsrecht des Klägers gemäss obiger lit. a) wird einstweilen bis zur rechtskräftigen Erledigung des Scheidungsverfahrens ausgesetzt. Die Beklagte wird für berechtigt erklärt, dem Kläger Besuche der Kinder bis dahin nur mit ihrer Zustimmung zu gewähren. d) Nach rechtskräftiger Erledigung des Scheidungsverfahrens ist der Kläger berechtigt und verpflichtet, das Besuchsrecht gemäss obiger lit. a) auszuüben, wobei eine einvernehmliche, allenfalls durch eine von den Parteien einzuleitende Beistandschaft begleitete, sukzessive Ausdehnung des Besuchsrechts anzustreben ist. 7. a) Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten mit Wirkung ab Rechtskraft des Scheidungsurteils für den Unterhalt und die Erziehung der Kinder C._____ und D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'000.–, zuzüglich gesetzlicher und / oder vertraglicher Kinderzulagen, je Kind zu bezahlen. Der Kinderunterhalt ist geschuldet monatlich im Voraus, jeweils auf den ersten eines jeden Monats auch über die Mündigkeit des jeweiligen Kindes hinaus bis zum Abschluss einer angemessen Ausbildung. Er ist zahlbar an die Beklagte auch über die Mündigkeit des jeweiligen Kindes hinaus, solange dieses bei der Beklagten wohnt und keine selbständigen Ansprüche gegen den Kläger stellt oder einen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet. b) Der Kläger wird verpflichtet, sich an den ausserordentlichen Kosten der Kinder (wie aufwändigen Zahnbehandlungen, kieferorthopädischen Behandlungen, schulischen Förderungsmassnahmen) nach vorgängiger Information und Vorlage entsprechender Rechnungen hälftig zu beteiligen, soweit nicht Dritte, insbesondere Versicherungen, dafür aufkommen. Bei Uneinigkeit steht es jener Partei, welche für ausserordentliche Kosten der Kinder zunächst alleine aufzukommen hat, offen, die hälftige Beteiligung der anderen Partei gerichtlich geltend zu machen. 8. a) Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten persönlich monatlich im Voraus jeweils auf den ersten eines jeden Monats zahlbare nacheheliche Unterhaltsbeiträge (Vorsorgeunter-
- 7 halt von Fr. 350.– monatlich eingeschlossen) im Sinne von Art. 125 ZGB wie folgt zu bezahlen: - ab Rechtskraft bis März 2019 Fr. 1'644.–, - ab April 2019 bis November 2020 Fr. 1'904.–, - ab Dezember 2020 bis März 2021 Fr. 1'184.–, - ab April 2021 bis November 2022 Fr. 1'134.– - ab Dez. 2022 bis November 2026 Fr. 1'084.–. b) Ab Dezember 2026 ist kein nachehelicher Unterhalt mehr geschuldet. 9. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss obigen Ziffern 7 und 8 basiert auf folgenden Grundlagen: Einkommen Beklagte (netto) / Vermögen - ab Rechtskraft bis 30. November 2020: Fr. 2'390.– - ab Dezember 2020: Fr. 3'370.– - Vermögen ab Rechtskraft: Fr. 802'000.– Einkommen Kläger (netto) / Vermögen - Lohn (inkl. aller Sonderzahlungen / Erträge): Fr. 39'800.– - Vermögen ab Rechtskraft: Fr. 153'800.– Gebührender Bedarf Beklagte (inklusive Kinder / Steuern / KiZu abgezogen) - ab Rechtskraft bis März 2019 Fr. 7'684.– - ab April 2019 bis November 2020 Fr. 7'944.– - ab Dezember 2020 bis März 2021 Fr. 8'204.– - ab April 2021 bis November 2022 Fr. 8'154.– - ab Dez. 2022 bis November 2026 Fr. 8'104.–. 10. Die Unterhaltsbeiträge gemäss obiger Ziffer 7 und 8 und die Beträge der zur Reduktion bzw. Erhöhung berechtigten Netto-Erwerbseinkommen basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende April 2016 von 100,4 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden Jah-
- 8 res, erstmals auf den 1. Januar 2017, dem Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt nach folgender Formel: Neuer Unterhaltsbeitrag = alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index alter Index Weist die zu Unterhaltsleistungen verpflichtete Partei nach, dass sich ihr Einkommen nicht im Umfange der Teuerung erhöht, so werden die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffern 7 und 8 nur proportional zur tatsächlichen Einkommenssteigerung angepasst. Fällt der Index unter den Stand von Ende April 2016, berechtigt dies nicht zu einer Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge. 11. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künftiger AHV-/IV-Renten werden ausschliesslich der Beklagten angerechnet. 12. a) Die Pensionskasse des Klägers, E._____ Foundation for F._____, ..., ... [Adresse], wird angewiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Konto des Klägers (Vertrags- Nr. ..., Vers.-Nr....) Fr. 125'834.– auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten bei der Zürcher Kantonalbank, Freizügigkeitsstiftung, Postfach 8010 Zürich (Konto-Nr. ...), zu überweisen. b) Die Pensionskasse des Klägers, E._____ Foundation for F._____, ..., ... [Adresse], wird weiter angewiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Konto des Klägers (Vertrags-Nr. ..., Vers.-Nr....) zusätzlich zum Betrag gemäss obiger lit. a) den im Zeitraum 29. März 2016 bis Rechtskraft des Scheidungsurteiles auf dem WEF-Vorbezug des Klägers von Fr. 122'000.– anfallenden, anhand des für Freizügigkeitsguthaben im obligatorischen Bereich geltenden Zinssatzes berechneten Zinsertrag, auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten bei der Zürcher Kantonalbank, Freizügigkeitsstiftung, Postfach 8010 Zürich (Konto-Nr. ...), zu überweisen. 13. Von der Verpflichtung des Klägers zur Bezahlung einer güterrechtlichen Ausgleichszahlung an die Beklagte in der Höhe von Fr. 100'000.– wird Vormerk genommen. 14. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 34'300.– festgesetzt. Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 15. Die Kosten werden dem Kläger zu 65% und der Beklagten zu 35% auferlegt. 16. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 17'480.–, zuzüglich 8% Mehrwertsteuer bzw. Fr. 1'398.–, zu bezahlen. 17. Schriftliche Mitteilung
- 9 - 18. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge: des Klägers, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten (act. 126 S. 2): "1. Dispositiv Ziff. 7 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 sei aufzuheben und insofern abzuändern, als dass der Berufungskläger zu verpflichten sei, der Berufungsbeklagten an den Unterhalt der beiden Kinder C._____ und D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von je CHF 1000 zu bezahlen, zahlbar jeweils monatlich im Voraus, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen, dies bis zum Erreichen der Mündigkeit eines Kindes.
2. Dispositiv Ziff. 8 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 sei aufzuheben und es sei zu erkennen, dass gegenseitig kein persönlicher Unterhalt geschuldet sei. 3. Dispositiv Ziff. 9 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 sei aufzuheben und folgendes festzustellen: Einkommen Berufungsbeklagte (Netto) / Vermögen Ab Rechtskraft bis Dezember 2020 CHF 4'000 Ab Dezember 2020 CHF 8'000 Vermögen ab Rechtskraft CHF 1'000'000
Einkommen Berufungskläger Lohn (inkl. Sonderzahlungen, Erträge) CHF 25'300 Vermögen ab Rechtskraft CHF 153'800
Gebührender Bedarf Berufungsbeklagte (inkl. Kinder) Ab Rechtskraft bis März 2019 CHF 4'066 Ab April 2019 - November 2020 CHF 4'266 Ab Dezember 2020 - Abschluss Ausbildung eines Kindes CHF 4'466 4. Dispositiv Ziff. 12 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 sei aufzuheben; es sei angesichts der finanziellen Lage der Berufungsbeklagten und der gegebenen altersvorsorge der Berufungsbeklagten von einer hälftigen Teilung der während der Ehe gebildeten Vorsorgeguthaben abzusehen.
5. Dispositiv Ziff. 15 und 16 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 (Auferlegung Gerichtskosten und Parteientschädigung) sei aufzuheben und gemäss Ausgang des obergerichtlichen Verfahrens neu den Parteien aufzuerlegen.
6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge, zzgl. 8% MWST, zulasten der Berufungsbeklagten."
der Beklagten, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägerin(act. 139 S. 2-5):
"1. Auf die Berufung sei nicht einzutreten.
- 10 - 2. Eventualiter sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt.) zulasten des Berufungsklägers. Anschlussberufung: 1. Es sei Dispositivziffer 6 lit. a) erster Absatz des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 aufzuheben und der Kläger für berechtigt zu erklären, die Kinder C._____ und D._____ jeweils am ersten Samstag eines jeden Monats von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 2. Es sei Dispositivziffer 7 lit. a) des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 aufzuheben und der Kläger zu verpflichten, der Beklagten mit Wirkung ab Rechtskraft des Urteils jeweils auf den Ersten eines jeden Monats für den Unterhalt und die Erziehung der Kinder C._____ und D._____ je Kind monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: - ab Rechtskraft bis November 2020 CHF 3'000.00 (davon CHF 1'000.00 Betreuungsunterhalt); - ab Dezember 2020 bis November 2026 CHF 2'500.00 (davon CHF 500.00 Betreuungsunterhalt); - danach auch über die Mündigkeit hinaus bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung CHF 2'000.00 je zuzüglich gesetzlicher und / oder vertraglicher Kinderzulagen. 3. Es sei Dispositivziffer 8 lit. a) des Urteils des Bezirksgericht Zürich vom 7. Juni 2016 aufzuheben und der Kläger zu verpflichten, der Beklagten persönlich monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare nacheheliche Unterhaltsbeiträge (Vorsorgeunterhalt von CHF 1'000.00 monatlich eingeschlossen) im Sinne von Art. 125 ZGB wie folgt zu bezahlen: - ab Rechtskraft bis März 2019 CHF 2'440.00 - ab April 2019 bis November 2020 CHF 2'700.00 - ab Dezember 2020 bis März 2021 CHF 3'190.00 - ab April 2021 bis November 2022 CHF 3'140.00 - ab Dezember 2022 bis November 2026 CHF 3'090.00 Eventualiter, für den Fall dass das Gericht tiefere Bar- und/oder Betreuungsunterhaltsbeiträge für die Kinder als gemäss Antrag Ziff. 2 festsetzen sollte, seien die nachehelichen Unterhaltsbeiträge im Sinne von Art. 125 ZGB für die Beklagte persönlich gemäss vorstehendem Absatz im entsprechenden Umfang zu erhöhen. Darüber hinaus sei der Kläger zu verpflichten, der Beklagten rückwirkend ab dem 1. Januar 2017 bis zur Rechtskraft des Urteils einen Vorsorgeunterhaltsbeitrag von CHF 1'000.00 pro Monat zu bezahlen.
- 11 - 4. Es sei Dispositivziffer 9 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 aufzuheben und festzuhalten, dass die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffern 7 und 8 auf folgenden Grundlagen basiert: Monatliches Einkommen Beklagte (netto) / steuerbares Vermögen - ab Rechtskraft bis 30. November 2020: CHF 1'800.00 - ab Dezember 2020 CHF 2'570.00 - Vermögen ab Rechtskraft: CHF 802'000.00 Monatliches Einkommen Kläger (netto) / steuerbares Vermögen - Lohn (inkl. aller Sonderzahlungen / Erträge): CHF 50'800.00 - Vermögen ab Rechtskraft CHF 153'800.00 Gebührender Bedarf Beklagte (inklusive Kinder und Steuern / ohne Vorsorgeunterhaltsbeitrag/Kinderzulagen bereits abgezogen - ab Rechtskraft bis März 2019 CHF 9'324.00 - ab April 2019 bis November 2020 CHF 9'584.00 - ab Dezember 2020 bis März 2021 CHF 9'844.00 - ab April 2021 bis November 2022 CHF 9'794.00 - ab Dezember 2022 bis November 2026 CHF 9'744.00 5. Es sei Dispositivziffer 12 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 aufzuheben und es seien die während der Dauer der Ehe bis zum 1. Januar 2017 geäufneten Freizügigkeitsleistungen der Parteien festzustellen und gestützt auf Art. 123 ZGB hälftig zu teilen und auszugleichen. 5.1. Es sei die Pensionskasse des Klägers, die E._____ Foundation for F._____, ..., ... [Adresse], anzuweisen, unmittelbar nach Rechtskraft vom Konto des Klägers (Vertrags-Nr. ..., Vers.-Nr. ...) den entsprechenden Betrag (unter Angabe gemäss Art. 22c FZG, welcher Anteil auf den obligatorisch bzw. überobligatorischen Teil entfällt) zuzüglich Zins seit 1. Januar 2017 auf das Freizügigkeitskonto der Klägerin bei der Zürcher Kantonalbank, Freizügigkeitsstiftung, Postfach, 8010 Zürich (Konto-Nr. ...), lautend auf B._____, zu überweisen. 5.2. Es sei die Pensionskasse des Klägers, die E._____ Foundation for F._____, ..., ... [Adresse], anzuweisen, unmittelbar nach Rechtskraft vom Konto des Klägers (Vertrags-Nr. ..., Vers.- Nr. ...) zusätzlich zum Betrag gemäss Ziff. 5.1 die Hälfte des im Zeitraum 29. März 2016 bis Rechtskraft des Urteils auf dem WEF -Vorbezug des Klägers von CHF 122'000.00 anfallenden, anhand des für Freizügigkeitsguthaben im obligatorischen Bereich geltenden Zinssatzes berechneten Zinsertrag, auf das Freizügigkeitskonto der Klägerin bei der Zürcher Kantonalbank, Freizügigkeitsstiftung, Postfach, 8010 Zürich (Konto- Nr. ...), lautend auf B._____, zu überweisen. 6. Es sei Dispositivziffer 14 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 aufzuheben und die Entscheidgebühr für das erstinstanzliche Verfahren auf maximal CHF 13'000.00 festzusetzen.
- 12 - 7. Es sei Dispositivziffer 15 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 aufzuheben und es seien die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens vollumfänglich dem Kläger aufzuerlegen. 8. Es sei Dispositivziffer 16 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Juni 2016 aufzuheben und der Kläger zu verpflichten, der Beklagten eine Prozessentschädigung von CHF 47'100.00 zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen. 9. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt.) zulasten des Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten."
Erwägungen: I. 1. Die Parteien haben am tt. Februar 2009 in Zürich geheiratet (act. 15). Sie haben zwei gemeinsame Kinder, C._____, geboren am tt.mm.2009, und D._____, geboren am tt.mm.2010. Seit dem 1. April 2012 leben die Parteien getrennt. Am 7. August 2013 stellte die Beklagte und Berufungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) ein Gesuch um Erlass eheschutzrichterlicher Massnahmen. Der Entscheid des Eheschutzrichters erging nach Durchführung des Verfahrens am 4. April 2014 (beigezogene Akten EE130300 = act. 10/45). Eine vom Kläger und Berufungskläger (nachfolgend Kläger) gegen die eheschutzrichterliche Unterhaltsregelung (Kinder- und Ehegattenunterhalt) erhobene Berufung wies die I. Zivilkammer des Obergerichts mit Beschluss und Urteil vom 13. August 2014 mehrheitlich ab (act. 10/50). 2. Am 18. Juli 2014 erhob der Kläger Klage auf Scheidung (act. 1). Nachdem anlässlich der Einigungsverhandlung vom 29. Oktober 2014 eine Teilvereinbarung erzielt werden konnte, wurde das Verfahren hinsichtlich der strittig gebliebenen Nebenfolgen der Scheidung kontradiktorisch fortgesetzt. Nach Durchführung des doppelten Schriftenwechsels, der Behandlung diverser Editionsbegehren, der Abnahme gewisser Beweise und Einholung der Stellungnahmen der Parteien zum Beweisergebnis sowie nach Durchführung der Hauptverhandlung, verzichteten die Parteien auf separate Schlussvorträge und zusätzliche Beweiserhebungen. Es folgten Weiterungen im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht und der berufli-
- 13 chen Vorsorge. Am 7. Juni 2016 erging das erstinstanzliche Urteil (act. 128). Für die Prozessgeschichte des erstinstanzlichen Verfahrens im Einzelnen kann auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden (act. 128 S. 5 - 8). Das Urteil wurde den Parteien am 17. bzw. 20. Juni 2016 zugestellt (act. 122 und 123). 3. Am 16. August 2016 erhob der Kläger Berufung (act. 126). Er stellt die eingangs erwähnten Anträge. Nach Eingang des Kostenvorschusses am 6. September 2016 (act. 131) wurde dem Kläger mit Verfügung vom 8. Dezember 2016 Frist angesetzt, um allfällige, durch die am 1. Januar 2017 in Kraft tretenden Gesetzesänderungen im Bereich des Kindesunterhalts und des Vorsorgeausgleichs bedingte Ergänzungen und Anpassungen der Berufung einzureichen (act. 132). Mit Schreiben vom 20. Dezember 2016 teilte der Rechtsvertreter des Klägers mit, dass er den Kläger nicht mehr vertrete (act. 134). Am 1. Januar 2017 ergänzte der Kläger seine Berufungsbegründung (act. 135), am 20. Februar 2017 erstattete die Beklagte innert angesetzter Frist ihre Berufungsantwort und Anschlussberufungsbegründung, mit welcher sie auch ein Begehren um Anordnung vorsorglicher Massnahmen stellte (act. 139). Am 28. Februar 2017 wurde dem Kläger Frist angesetzt, um zum vorsorglichen Massnahmebegehren Stellung zu nehmen und um die Anschlussberufungsantwort zu erstatten (act. 141). Die Frist für die Stellungnahme zum vorsorglichen Massnahmebegehren verlief unbenutzt. Am 24. März reichte der Kläger eine mit "Duplik" überschriebene Eingabe ein, welche auf die Verfügung vom 8. Dezember 2016 Bezug nimmt (act.144). 4. Mit Beschluss vom 30. März 2017 wurde die Teilrechtskraft des vorinstanzlichen Urteils vorgemerkt und über das vorsorgliche Massnahmebegehren der Beklagten befunden (act. 145). Gegenstand des Berufungsverfahrens bildet nunmehr noch die Regelung über den Kinderunterhalt (Dispositiv Ziff. 7 des angefochtenen Entscheide), der nacheheliche Unterhalt (Dispositiv Ziff. 8), die Feststellung der dem Urteil zugrunde liegenden finanziellen Verhältnisse der Parteien (Dispositiv Ziff. 9), die Vorsorgeregelung (Dispositiv Ziff. 12), die Verteilung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Dispositiv Ziff. 15 und 16) und – im Rahmen der Anschlussberufung – zusätzlich das Besuchsrecht (Dispositiv Ziff. 6 lit. a) und die Höhe der erstinstanzlichen Entscheidgebühr (Dispositiv Ziff. 14). Mit
- 14 dem Beschluss wurde jeweils der Prozessgegenseite eine Kopie von act. 143 und 144 zugestellt (act. 145 S. 9 Dispositiv Ziff. 3). 5. Am 10. Mai 2017 wurden die Vorsorgeeinrichtungen der Parteien zur Einreichung einer neuen Berechnung der Vorsorgeguthaben aufgefordert (act. 151 und 152). Diese gingen am 15. und am 22. Mai 2017 ein (act. 153 und 154). Mit Verfügung vom 23. Mai 2017 wurde den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt (act. 155). Innert Frist äusserte sich die Beklagte am 2. Juni 2017 (act. 157). Der Kläger liess die Frist unbenutzt verstreichen. Das Verfahren ist damit spruchreif. Eine Kopie von act. 157 ist dem Kläger mit dem Endentscheid zuzustellen.
II. 1. Allgemeine Vorbemerkungen 1.1 Nach Eingang der Berufung prüft die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen die Rechtsmittelvoraussetzungen. Die Berufung erging unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (Art. 145 Abs. 1 lit. b ZPO) innert gesetzlicher Frist (act. 126 i.V.m. act. 121) und liegt schriftlich begründet und mit Anträgen versehen vor; damit sind die formellen Eintretensvoraussetzungen erfüllt (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Soweit die Beklagte in der Berufungsantwort geltend macht, der Kläger habe sich in der Berufungsbegründung nicht substantiiert mit dem angefochtenen Entscheid auseinandergesetzt und nur appellatorische Kritik geübt, weshalb auf die Berufung nicht einzutreten sei, und sie im Weiteren geltend macht, der Kläger erhebe wiederholt neue Behauptungen, welche er bereits im vorinstanzlichen Verfahren hätte vorbringen können und müssen (act. 139 S. 6 und 7), ist im jeweiligen Zusammenhang nachstehend soweit notwendig im Einzelnen einzugehen. 1.2 Zutreffend ist der Einwand der Beklagten, dass sich die Berufung führende Partei mit der Begründung des erstinstanzlichen Entscheides auseinanderzusetzen hat. In der Berufung ist aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Die Begründung muss hinreichend genau und eindeu-
- 15 tig sein, was voraussetzt, dass im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet werden, die angefochten werden und die Aktenstücke genannt werden, auf denen die Kritik beruht. Blosse Hinweise auf die Vorakten und pauschale Kritik am ergangenen Entscheid sowie Wiederholungen des bereits Vorgebrachten genügen nicht. Soweit Rügen konkret vorgebracht worden sind, wendet die Berufungsinstanz das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). Die Berufungsinstanz überprüft den angefochtenen Entscheid sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht frei. Sie verfügt über volle Kognition (Art. 310 ZPO) und ist weder an die Argumente der Parteien noch an die Begründung des vorinstanzlichen Entscheides gebunden (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1. und 130 III 136 E. 1.4.). Sie kann sich aber darauf beschränken die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen gegen das erstinstanzliche Urteil erheben (BGer 5A_635/2015, Urteil vom 21. Juni 2016 E. 5 unter Hinweis auf BGer 4A_619/2015 vom 25. Mai 2016 E. 2.2.4 mit weiteren Hinweisen; REETZ/THEILER, ZK ZPO, 3. Aufl., Art. 310 N 5 und 6; BGE 138 III 374 E. 4.3.1.; OGer ZH NQ110031, Entscheid vom 9. August 2011, E. 2.2.1. = ZR 110/2011 Nr. 80, S. 246). Noven sind nach Massagabe von Art. 317 Abs. 1 ZPO möglich. Sie sind zulässig, wenn sie (a) ohne Verzug vorgebracht werden und (b) trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten. 1.3 Im Bereich der Kinderbelange gelten der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz und die Offizialmaxime (Art. 296 ZPO). Dies bedeutet, dass das Gericht alle Tatsachen, die für die Anordnungen über die Kinder von Bedeutung sind, von Amtes wegen zu ermitteln hat, wobei es die ihm bedeutsam erscheinenden Gegebenheiten frei würdigt (BGE 128 III 411 ff.; BGer 5A_416/2008). Das Gericht ist sodann nicht an die Parteianträge gebunden. Es kann Entscheide auch ohne entsprechende Anträge treffen (BGE 130 III 102 E. 6.2). 1.4 Am 1. Januar 2017 trat die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches über den Kindesunterhalt (Änderung vom 20. März 2015, AS 2015 4299 ff. und S. 5017) sowie auch die Gesetzesänderung zum Vorsorgeausgleich bei Scheidung (Änderung vom 19. Juni 2015, AS 2016 2313) in Kraft. Gemäss den
- 16 - Übergangsbestimmungen (Art. 13cbis SchlT ZGB bzw. Art. 7d und 7e SchlT ZGB) findet das neue Recht auf Verfahren, die bei Inkrafttreten vor einer kantonalen Instanz rechtshängig sind, Anwendung. Gleiches gilt auch für das Verfahrensrecht (Art. 407 b Abs. 1 ZPO; vgl. AS 2015 4299, 4305 ff.). Gemäss Art. 407 b Abs. 2 ZPO sind damit neue Rechtsbegehren, die durch den Wechsel des anwendbaren Rechts veranlasst worden sind, zulässig. Dies gilt auch für die zweite Instanz (DOLDER, Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang, in: FamPra 2016 S. 917 ff., S. 921; SCHWANDER, Grundsätze des intertemporalen Rechts und ihre Anwendung auf neuere Gesetzesrevisionen, in: AJP 2016 S. 1575 ff., S. 1585) und zwar unabhängig von den sonst geltenden prozessualen Beschränkungen der Klageänderung gemäss Art. 317 Abs. 2 ZPO (SCHWANDER, a.a.O., S. 1585). Vorliegend wurde dem Kläger mit Verfügung vom 8. Dezember 2016 Gelegenheit gegeben, allfällige Ergänzungen und Anpassungen der Berufungsschrift einzureichen, soweit diese durch die am 1. Januar 2017 in Kraft tretenden Gesetzesänderungen im Bereich des Kindesunterhalts und des Vorsorgeausgleich bedingt seien (act. 132). Der (ab einem Zeitpunkt während des Fristenlaufs) nicht mehr anwaltlich vertretene Kläger äusserte sich mit Eingabe vom 1. Januar 2017 (act. 135). Alsdann nahm die Beklagte auf die gegenüber dem erstinstanzlichen Verfahren veränderte Gesetzeslage in der Berufungsantwort / Anschlussberufungsantwort ausdrücklich Bezug (act. 139). Diese Vorbringen sind nach dem Gesagten ohne weiteres zulässig. Auf die materiellrechtliche Übergangsregelung ist im jeweiligen Zusammenhang nachstehend soweit notwendig einzugehen. 2. Überblick über die Parteistandpunkte im Berufungsverfahren 2.1 Der Kläger macht im Berufungsverfahren geltend, die Vorinstanz habe den Kindesunterhalt wie auch den nachehelichen Unterhalt für die Beklagte falsch festgelegt: Sie sei von einem unrichtig berechneten Lebensstandard ausgegangen und habe sich dabei über die buchhalterisch genaue Erfassung aller Ausgaben durch den Kläger hinweggesetzt. Im Weiteren sei die Eigenversorgungskapazität der Beklagten (erzielbares Erwerbseinkommen als Lehrerin und Vermögen) nicht berücksichtigt und auf ein falsches Einkommen des Klägers abgestellt worden. Dies habe zur ungerechtfertigten Annahme eines Vorsorgedefizites bei der
- 17 - Beklagten und zu unangemessenen Unterhaltsbeiträgen geführt. Angesichts der zu erwartenden Erbschaft sei sodann auch die hälftige Teilung der Pensionskassenguthaben stossend (act. 126 S. 3 und 4). 2.2 Die Beklagte beantragt in der Anschlussberufung eine Anpassung des Besuchsrechts, aufgrund des neuen Rechts die Festlegung eines Betreuungsunterhalts für die Kinder und insgesamt eine Erhöhung der vom Kläger zu leistenden Unterhaltsbeiträge sowie die Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (act. 139 S. 31 ff.). 3. Besuchsrecht 3.1 Nach der Trennung der Parteien im April 2012 betreute der Kläger die Kinder unbestrittenermassen jeweils jedes zweite Wochenende. Diese Regelung wurde nebst der Feiertags- und Ferienbesuchsregelung auch in der Teilvereinbarung der Parteien vom 29. Oktober 2014 übernommen und alsdann weiter gelebt. Im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens zeigten sich vermehrt Schwierigkeiten bei der Ausübung des Besuchsrechts. Im angefochtenen Urteil wurde es auf ein Wochenende im Monat beschränkt und bis zum rechtskräftigen Abschluss des Scheidungsverfahrens ausgesetzt. Bei Letzterem handelt es sich um eine vorsorgliche Massnahmeregelung, welche weiterhin Bestand hat, wie im Beschluss der Kammer vom 30. März 2017 der Klarheit halber festgehalten wurde. 3.2 Die Beklagte macht in der Anschlussberufung geltend, dass der Kläger die Kinder nunmehr (Stand 20. Februar 2017) über 10 Monate nicht mehr gesehen und den Kontakt zu ihnen vollständig abgebrochen habe. Um einen behutsamen Wiederaufbau des Kontaktes nach Abschluss des mutmasslich noch 6 bis 12 Monate dauernden Verfahrens zu gewährleisten, seien für eine Übergangsphase die Besuche auf jeden ersten Samstag im Monat von 10.00 bis 18.00 Uhr zu beschränken und es sei vorerst von einem Feiertags- und Ferienbesuchsrecht abzusehen (act. 139 S. 32 und 33). Der Kläger hat sich weder zum Antrag noch zu dessen Begründung geäussert. In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten und davon auszugehen, dass zwischen dem Kläger und seinen Kindern C._____ und D._____ seit April 2016 keine Kontakte mehr stattgefunden haben.
- 18 - 3.3 Die Ausgestaltung des Besuchsrechts hat sich wie alle Kinderbelange primär am Kindeswohl zu orientieren. Massgebend sind die konkreten Verhältnisse des zu beurteilenden Falles. Bei der Regelung kommt dem Sachgericht ein weiter Ermessensspielraum zu. Vorliegend ergibt sich aus dem vorinstanzlichen Verfahren, dass das nach der Trennung der Parteien anfänglich funktionierende, regelmässige Besuchsrecht des Klägers zunehmend Schwierigkeiten bot, wobei sich zeigte, dass es den Parteien nicht gelang, den Kontakt der Kinder vom elterlichen Konflikt zu trennen. Der Kläger räumte ein, den Kindern gesagt zu haben, sie bis zum Verfahrensabschluss nicht mehr sehen zu wollen. Ebenso steht fest, dass die Ausübung des Besuchsrechts zunehmend unzuverlässig erfolgte und es dann gar zu einem Abbruch des Kontaktes kam. Der Kläger opponierte sodann nicht, diesen Zustand bis zum Abschluss des Verfahrens fortdauern zu lassen. Dies hat zur Folge, dass die heute gut 8- und 6 ½-jährigen Kinder C._____ und D._____ jedenfalls mehr als ein Jahr keinen Kontakt mehr zu ihrem Vater haben werden, was für Kinder im frühen Schulalter eine erhebliche Zeitdauer darstellt. Es ist mit der Beklagten davon auszugehen, dass der Wiederaufbau des Kontaktes diesem Umstand Rechnung zu tragen und behutsam (wieder-)aufbauend zu erfolgen hat. Dabei erweist sich das von der Beklagten beantragte Besuchsrecht von einstweilen jedem vierten Sonntag von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr als angemessen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass gemäss der im Berufungsverfahren nicht in Frage gestellten und rechtskräftig gewordenen Regelung gemäss Dispositiv Ziff. 6 lit. d des angefochtenen Urteils die Parteien frei sind, einvernehmlich eine allenfalls sukzessive Ausdehnung zu vereinbaren und dazu nötigenfalls eine Beistandschaft zu beantragen. 4. Lebensstandard 4.1 Umstritten sind die Unterhaltszahlungen des Klägers; soweit es die Kinder betrifft, ist die Höhe umstritten, mit Bezug auf die Beklagte ist die Unterhaltsverpflichtung als solche streitig. Unstrittig ist wie bereits vor Vorinstanz, dass vorliegend von einer lebensprägenden Ehe auszugehen ist. 4.2 Für die Kinderalimente gelten die Grundsätze des Kindesrechts. Der Unterhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leis-
- 19 tungsfähigkeit der Eltern entsprechen (BGE 140 III 485ff. E. 3.3; BGE 137 III 59 E. 4.2.1). Der nacheheliche Unterhalt richtet sich nach Art. 125 ZGB. Es ist zunächst der gebührende Unterhalt zu bestimmen, welcher gleichzeitig die Obergrenze bildet. Sodann ist die Eigenversorgungskapazität der Ehegatten zu prüfen. Ist die Eigenversorgung bei einem Ehegatten vorübergehend oder dauerhaft nicht möglich oder nicht zumutbar, muss die Leistungsfähigkeit ermittelt und ein angemessener Unterhaltsbeitrag festgesetzt werden (BGE 134 III 145 ff. E. 4 mit Hinweis auf BGE 127 III 289 E. 2a/aa; Urteil 5C.244/2006 vom 13. April 2007 E. 2.4.1). Hinsichtlich der Methode für die Unterhaltsbemessung anerkennt der Kläger, dass vorliegend die einstufig-konkrete Methode zur Anwendung gelangen soll. Diese Berechnungsmethode liegt auch dem angefochtenen Entscheid sowie dem erstund zweitinstanzlichen Eheschutzverfahren zugrunde. Bei der einstufig-konkreten Methode werden die massgeblichen Lebenshaltungskosten durch Addition der einzelnen Positionen ermittelt, wobei gewisse Pauschalierungen in der Regel unumgänglich und auch zulässig sind. Sofern genügend Mittel vorhanden sind, haben die Parteien (und die Kinder) nach der Trennung grundsätzlich Anspruch auf Beibehaltung des gebührenden Lebensstandards. 4.3 Der Kläger rügt, die Vorinstanz habe den Lebensstandard falsch festgelegt (act. 126 S. 4 ff.). So habe sie im vorliegenden, ordentlichen Verfahren zu Unrecht auf die Annahmen des summarischen Eheschutzverfahrens abgestellt und sich mit seiner buchhalterischen Erfassung der Lebenshaltungskosten nicht substantiiert auseinandergesetzt. Sodann habe sie der Berechnung eine unrichtige Referenzperiode zugrunde gelegt, nämlich das Jahr 2011 bis März 2012 anstelle der gesamten Ehedauer. Dies sei bei Kurzehen wie der vorliegenden vor allem deshalb nicht gerechtfertigt, weil die Beklagte im letzten Jahr vor der Trennung die Lebenshaltungskosten abredewidrig gesteigert habe, ein längerer Zeitraum zuverlässigere Resultate zeitige und vorliegend im letzten Ehejahr vor der Trennung erhebliche Kostensteigerungen stattgefunden hätten, die zum Teil nicht signifikant seien. Der Kläger beruft sich im Weiteren auf sein Recht, dass die von ihm anerbotenen Beweise (sämtliche Bankauszüge der PostFinance, act. 26/1-36 und
- 20 - UBS-Konto, act. 32/3), seine detaillierte Auflistung des Lebensstandards sowie die Buchhaltung als Beweismittel abgenommen würden. Zum konkret ermittelten Bedarf wiederholt er in der Berufungsbegründung durch Einkopieren sämtlicher Aufwandpositionen seine Vorbringen in der Stellungnahme vom 18. Januar 2016 (act. 126 S. 17 - 35) und errechnet für die Beklagte und die gemeinsamen Kinder einen Bedarf von CHF 4'066.00. Dieser Bedarf orientiere sich am Konsum während des Zusammenlebens inklusive dynamische Kosten (Steuern und Wohnen) und erhöhe sich aufgrund der für die Kinder steigenden Grundbeträge (act. 126 S. 35 - 40). 4.4 Die Beklagte bestreitet die Vorbringen des Klägers. Sie hält an ihren vorinstanzlichen Vorbringen fest und verweist auf die Begründung der Vorinstanz, an welcher der Kläger im Wesentlichen nur appellatorische Kritik übe. Die Vorinstanz habe begründet, weshalb auf die Ausgabenberechnungen des Klägers nicht abgestellt werden könne; eine Sparquote habe dieser nicht hinreichend behauptet, Pauschalisierungen seien bei der unbestrittenen Berechnungsmethode unvermeidlich und ebenso sei nicht zu beanstanden, dass die Erkenntnisse aus dem Eheschutzverfahren beigezogen würden. Praxisgemäss werde auch auf das letzte Jahr vor der Trennung und nicht auf die letzten zwei bis drei Jahre abgestellt, was die Vorinstanz sehr wohl begründet habe (act. 139 S. 8 - 11). Die Beklagte bestreitet, im letzten Jahr vor der Trennung die familiären Ausgaben gesteigert zu haben; falsch sei, dass zuverlässigere Resultate erzielt würden, wenn für die Lebenskosten auf einen längeren Zeitraum vor der Trennung abgestellt werde, weil die zweite Tochter am tt.mm.2010 geboren sei und die Kinderbetreuungs- und Haushalthilfe erst 2011 angestellt worden seien. Sie weist sodann gewisse Einwendungen des Klägers als neu und unzulässig zurück. Mit Bezug auf die konkret einkopierte Berechnung verweist die Beklagte auf ihre Vorbringen vor Vorinstanz, sodann bestreitet sie die Höhe der vom Kläger behaupteten Einzelpositionen (act. 139 S. 12 ff.). 4.5 Erlauben es die finanziellen Verhältnisse der Parteien, dass nebst angemessenen Kinderalimenten auch der gebührende Unterhalt auf beiden Seiten gedeckt werden kann, haben die Parteien bei lebensprägenden Ehen wie gesehen
- 21 grundsätzlich Anrecht auf Fortführung des angestammten Lebensstandards. Dieser bestimmt sich nach der bundesgerichtlichen Praxis an dem in der Ehe zuletzt gemeinsam gelebten Standard zuzüglich scheidungsbedingter Mehrkosten (BGE 140 III 485 ff. E. 3.3; BGE 134 III 145 E. 4; BGE 132 III 593 E. 3.2; AESCHLIMANN/BÄHLER/FREIVOGEL, FamKomm Scheidung, Band II, 2.A., Anh. UB Rz 95). Der Kläger hat noch in der vorinstanzlichen Replik (act. 51 S. 8) hierauf hingewiesen. Soweit sich der Kläger (auch) in der Berufung auf die bundesgerichtliche Praxis beruft (vgl. z.B. act. 126 S. 10 ff.), welche als Referenzperiode einen durchschnittlichen Wert über die letzten drei Jahre bezieht, ist festzuhalten, dass diese Praxis nicht die Erhebung des Lebensstandards, sondern die Ermittlung des massgeblichen Einkommens bei unregelmässigen Einkünften von Lohnbezügern oder bei selbständig Erwerbenden betrifft. Hierauf hat bereits die Vorinstanz zutreffend hingewiesen (act. 128 S. 39 E. 4.1.3). Entgegen der Auffassung des Klägers (act. 126 S. 17 Rz 32) erscheint es nicht sachgerecht, die genannte Praxis des Bundesgerichts generell auch für die Ermittlung des Lebensstandards heranzuziehen. Gerade im vorliegenden Fall, wo sich die Lebensverhältnisse der Parteien im letzten Jahr des Zusammenlebens durch die Geburt der zweiten Tochter sowie den Umzug der Parteien in das Haus der Beklagten erheblich veränderten, würde damit für die Zukunft auf eine überholte Familiensituation (keine bzw. ein Kind) abgestellt. Gestützt auf die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Belege beider Parteien hat die Vorinstanz festgehalten, dass für die Zeit vor der Trennung keine aussergewöhnlichen Kosten festzustellen seien (act. 128 S. 47/8). Der Einwand des Klägers, die Beklagte habe ihre und der Kinder Lebenskosten mit Blick auf die Trennung und den zu erwartenden Unterhaltsbeitrag im letzten Jahr des Zusammenlebens bewusst und abredewidrig erhöht, erweist sich als unbehelflich. Mit der behaupteten Kostenerhöhung im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung hat sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zudem auseinandergesetzt. Sie kam – mitunter gestützt auf Zugaben des Klägers im vorinstanzlichen Verfahren und in Würdigung der ins Recht gelegten Unterlagen – zum Schluss, dass von einer abredewidrigen Erhöhung der Kosten nicht ausgegangen werden könne und insgesamt eine Referenzperiode beginnend ab 2011 die Lebenshaltung der Fami-
- 22 lie korrekt und repräsentativ wiedergebe (act. 128 S. 39 ff.). Wenn der Kläger – ohne sich mit der vorinstanzlichen Argumentation auseinanderzusetzen – im Berufungsverfahren weiterhin an diesem Einwand festhält, genügt er den Begründungsanforderungen nicht. Das Abstellen auf den zuletzt gelebten Standard gemäss der bundesgerichtlichen Praxis schlösse im Übrigen nicht aus, ausserordentliche (ev. unregelmässige) Kosten angemessen zu berücksichtigen. Unbehelflich erweist sich auch der Hinweis in der Berufung (act. 126 S. 8), dass heute Kinderkrippenkosten nicht mehr zu berücksichtigen seien, nachdem die Vorinstanz ihrem Entscheid die aktuellen Betreuungskosten zugrunde gelegt hat (act. 128 S. 81). Wenn der Kläger schliesslich geltend macht, die Auslagen seien 2012 erheblich höher und statistisch signifikant (act. 126 S. 8), dann handelt es sich dabei einerseits um ein neues Vorbringen, für welches er nicht darlegt und auch nicht ersichtlich ist, dass es die Anforderungen von Art. 317 ZPO erfüllt; sodann setzt sich der Kläger nicht mit dem im angefochtenen Entscheid ergangenen, auf die Akten abgestützten gegenteiligen Schluss auseinander. Insgesamt rechtfertigt sich ein Abweichen von der bundesgerichtlichen Praxis, wonach für die Ermittlung des massgeblichen Lebensstandards auf die zuletzt gelebten Verhältnisse abzustellen ist, nicht. Der der vorinstanzlichen Berechnung zugrundeliegende Bemessungszeitraum von 2011 bis März 2012 ist nicht zu beanstanden. 4.6 Der Kläger weist (auch) im Berufungsverfahren zu Recht darauf hin, dass im Scheidungsverfahren – im Gegensatz zum summarischen Eheschutzverfahren – der strikte Beweis gelte (act. 126 S. 5). Hievon ging allerdings auch die Vorinstanz aus. Sie legte dar, dass gewisse zu berücksichtigende Kosten bereits im Eheschutzverfahren anhand der Belege genau hätten berechnet werden können und im ordentlichen Verfahren deckungsgleiche Beweismittel offeriert worden seien. Dem setzt der Kläger im Berufungsverfahren nichts entgegen. Seine allgemeine Kritik (so z.B. act. 126 S. 16) stösst ins Leere. Die Vorinstanz hat – wie gesehen – auch begründet, weshalb sie die Referenzperiode von 2011 bis Ende März 2012 als massgeblich erachtete und dass aus diesem Grund auch auf die Berechnung des Klägers, welcher ein Zeitraum von drei Jahren zugrunde lag, nicht abzustellen sei. Sie erwog sodann, dass die auf das Jahr 2011 bezogenen Unterlagen zu spät eingereicht worden seien; der Kläger hätte genügend Gelegenheit gehabt, recht-
- 23 zeitig im Sinne einer Eventualbegründung durch Zusammenzüge der behaupteten Familienauslagen alleine das Jahr 2011 abzubilden. Auch die nach Aktenschluss eingereichten Urkunden vermöchten indes den vom Kläger behaupteten Lebensstandard der Familie nicht zu belegen (act. 128 S. 42/43). Dem hält der Kläger entgegen, die Vorinstanz verkenne, dass der Lebensstandard auch für den Kinderunterhalt relevant sei, welcher der Offizialmaxime unterliege (act. 126 S. 16). Die Offizialmaxime bedeutet, dass der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen ist, was aber die Parteien nicht von ihrer Mitwirkungspflicht entbindet (Urteil 5A_285/2013 vom 24. Juli 2013 mit Hinweis auf BGE 128 III 411 E. 3.2.1). Ob und inwieweit die nachträglich eingereichte Zusammenstellung im Zusammenhang mit der Bemessung des Kindesunterhalts, welcher der Offizialmaxime unterliegt, von der Vorinstanz als zu spät zurückgewiesen werden durfte, kann letztlich offen bleiben, weil sich dies auf den angefochtenen Entscheid nicht auswirkte, da die Vorinstanz auch unter Berücksichtigung dieser Unterlagen nicht zu dem vom Kläger erwünschten Ergebnis gelangte. Bereits während des Verfahrens hatte die Vorinstanz im Übrigen wiederholt auf die Substantiierungspflicht hingewiesen (act. 20 und 61) und in der Verfügung vom 5. Januar 2016 unter Hinweis auf die Rechtsprechung erwähnt, dass eine ungenügende Substantiierung wie auch eine ungenügende oder nicht nachvollziehbare Bezifferung geldwerter Forderungen, des massgebenden ehelichen Standards und der massgebenden Einkommensund Bedarfsverhältnisse unter Vorbehalt von Art. 153 und Art. 296 ZPO ohne Weiterungen die angezeigten nachteiligen Folgen habe (act. 61 S. 3 mit Hinweisen). Auch in seiner (gestützt auf die mit eben dieser Verfügung angesetzte Frist ergangene) Eingabe vom 18. Januar 2016 (Stellungnahme zur Duplik) hat der Kläger – wie nun wiederum in der Berufungsbegründung (act. 126 S. 17 - 35) – mittels "copy/paste" eine Auflistung von Auslagen im Zeitraum 8. Januar 2009 bis 1. November 2011 einkopiert, die sich auf eingereichte Postunterlagen beziehen (act. 69 S. 4 - 23), indes nicht nachvollziehbar sind. Er berief sich dabei auf seine Replik, welche eine nicht näher referenzierte Auflistung enthält (act. 51 S. 9 ff.); diese wiederum verweist auf die Klage (act. 31 S. 5 ff. mit Hinweis auf act. 32/2). Damit genügte (und genügt) er den Substantiierungsanforderungen nicht. Die Vorinstanz hielt zu Recht fest, dass es an einer nachvollziehbaren Zusammenstel-
- 24 lung für die Ermittlung des massgebenden Lebensstandards fehle und die anstelle des Nachweises einer Sparquote behaupteten massgeblichen Lebenshaltungskosten nicht hinreichend dargetan wurden (act. 128 S. 44 und 45). Entgegen der Auffassung des Klägers (act. 126 S. 12) genügt die Wiedergabe einzelner Zahlungen den Anforderungen auch dann nicht, wenn die einzelnen Ausgabenposten einzelnen Auslagenkategorien zugewiesen werden. Hieran vermag auch die vom Kläger im Sinne eines "Quervergleichs" angestellte Rechnung in der Berufung (act. 126 S. 13f. Rz 25) nichts zu ändern, welche überdies neu eingebracht wurde, ohne dass dargetan wurde, inwiefern die Voraussetzungen von Art. 317 ZPO erfüllt wären. Wenn sich die Vorinstanz gestützt auf diese Erkenntnisse bei der Bemessung des Lebensstandards an der Systematik des Eheschutzverfahrens orientierte und den massgebenden Lebensstandard in erster Linie anhand der Gegenüberstellung der Zahlungsein- und Ausgänge ermittelte, ist dies nicht zu beanstanden. Dabei ist anzumerken, dass die Vorinstanz sämtliche von den Parteien im vorinstanzlichen Verfahren bezeichneten Beweismittel – dabei insbesondere auch die vom Kläger eingereichten Belege – als Beweismittel (vgl. act. 61 S. 4) abgenommen und in die Beurteilung einbezogen hat. Auch insoweit erweist sich die Kritik des Klägers in der Berufung als unbegründet. 4.7 Seinen Ausführungen zur konkreten Ermittlung des Bedarfs stellt der Kläger in der Berufung wiederum seine Aufstellung voran, wie er sie bereits vor Vorinstanz vorgebracht hatte (act. 126 S. 17 - 35 und S. 36 - 38). Die Beklagte hält ihrerseits an ihren dagegen erhobenen Einwänden fest (act. 139 S. 14 - 17). Die Vorinstanz hat begründet, weshalb sie hierauf nicht abstellte; es kann auf das Gesagte und die entsprechenden Erwägungen verwiesen werden. Soweit der Kläger in der Berufung geltend macht, dass die am 23. Dezember 2011 von der UBS auf das PostFinance-Konto überwiesenen CHF 20'000.-- nicht bei den Auslagen zu berücksichtigen seien (act. 126 S. 38), geht der Einwand ins Leere, erscheint dieser Betrag doch nicht bei der Auslagenermittlung. Die von der Vorinstanz genannten Zahlungsausgänge ab dem PostFinance-Konto von CHF 120'222.84 ergeben sich, wie der Kläger sodann richtig annimmt, aus den
- 25 entsprechenden Lastschriften (act. 26/24ff.) und sind ohne weiteres nachvollziehbar. Der Kläger rügt, dass bei diesen Lastschriften die aus diversen Gründen erfolgten Rückvergütungen nicht berücksichtigt worden seien und insoweit der Anspruch auf strikten Beweis verletzt sei. Er verweist dabei auf seine im Berufungsverfahren neuen Vorbringen (act. 126 S. 13 f. Rz 25) und will rund CHF 26'000.-in Abzug bringen (act. 126 S. 39), welcher Betrag indes die behaupteten Rückvergütungen seit 2009 umfasst. Für den vorliegend massgeblichen Zeitraum beliefe sich der Betrag nach der Aufstellung des Klägers auf CHF 7'098.65 (act. 126 S. 15), was dann zu einem zu berücksichtigenden Betrag von CHF 113'224.19 führte. Die Vorinstanz berücksichtigte dagegen rund CHF 2'000.-- mehr; dies gestützt auf die ergänzenden Ausführungen zu den Direktzahlungen ab dem Konto im Zeitraum Januar 2011 bis März 2012 (act. 128 S. 47 ff.), zu welchen sich der Kläger im Berufungsverfahren nicht äussert. Selbst wenn die Ausführungen des Klägers noch berücksichtigt werden könnten, wofür allerdings kein Raum ersichtlich ist, vermöchten sich diese auf das Ergebnis nur marginal auszuwirken; sie wären durch die von der Vorinstanz ermessensweise vorgenommene Rundung (zum Vorteil des Klägers) im Wesentlichen abgegolten. Anzumerken bleibt, dass sich der Kläger in der Berufung zu den für die Bedarfsermittlung dargelegten Belastungen ab dem UBS-Konto des Klägers nicht äussert; dort sind im Übrigen die vom Kläger reklamierten Überweisungen an das PostFinance-Konto berücksichtigt (act. 128 S. 49; act. 126 S. 39). 4.8 Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Berufung – soweit sie den von der Vorinstanz ermittelten massgeblichen Lebensstandard betrifft – als unbegründet erweist. Damit bleibt es beim Ergebnis der Vorinstanz, welches von massgeblichen Lebenshaltungskosten für die Familie von rund CHF 12'000.-- (ohne Steuern) ausgeht. Die Erwägungen zu den scheidungsbedingten Mehrkosten und der Aufteilung wurden im Berufungsverfahren nicht in Frage gestellt und erweisen sich als sachgerecht. 5. Einkommen des Klägers 5.1 Mit Bezug auf sein Einkommen rügt der Kläger in der Berufung, die Vorinstanz gehe zunächst zutreffend von einem Nettolohn von CHF 25'300.-- aus,
- 26 nenne aber im Dispositiv einen Lohn (inkl. aller Sonderzahlungen/Erträge) von CHF 39'800.-- und ein Vermögen von CHF 153'800.-- als Grundlage. Bei letztgenannten Einkommenszahlen läge das Jahreseinkommen von CHF 477'600 zugrunde, das er 2015 erzielt habe, welches aber eine nicht wiederkehrende Einmalzahlung enthalte. Ausserdem sei kein Wertschriftenertrag mehr zu berücksichtigen, da er zwischenzeitlich eine Wohnung in H._____ gekauft habe (act. 126 S. 41). 5.2 Die Beklagte hält dem entgegen, dass der Kläger auch im Berufungsverfahren seine Leistungsfähigkeit nicht bestreite und weist seine Einwände gegen das Einkommen 2015 als neu und nicht mehr zulässig zurück. Sie geht davon aus, dass als Grundlage im Urteilsdispositiv ein familienrechtlich relevantes Einkommen von CHF 50'840.45 festzulegen sei und hält dafür, dass das Durchschnittseinkommen der Jahre 2013 und 2014 heranzuziehen sei, sollte wider Erwarten von einem tieferen Durchschnittseinkommen zuzüglich Erträge ausgegangen werden (act. 139 S. 18/19). 5.3 Aus den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheides zur Leistungsfähigkeit des Klägers (act. 128 S. 52/53) ergibt sich nicht, worauf die Berechnung abstellt. Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Leistungsfähigkeit nicht umstritten sei, was zutrifft und auch im Berufungsverfahren der Fall ist. Im Übrigen verweist sie auf die im Recht liegenden Steuerunterlagen für die Jahre 2012 - 2015 (act. 89/1 - 3 und act. 83). Für die im Urteil zu erwähnenden finanziellen Grundlagen stellte sie ohne weitere Begründung auf die neuesten Angaben aus dem Jahr 2015 ab (act. 128 S. 99). 5.4 Soweit der Kläger im Berufungsverfahren geltend gemacht, er habe zwischenzeitlich keine Aktien mehr, die einen Wertschriftenertrag zu generieren vermöchten (act. 126 S. 41), handelt es sich um eine neue Behauptung, welche allenfalls nicht bereits vor Vorinstanz hätte vorgebracht werden können. Zum Nachweis der bestrittenen Behauptung offeriert der Kläger indes keinerlei Beweise, weshalb darauf auch bei Berücksichtigung nicht näher einzugehen ist. Im Jahr 2015 wies der Kläger in der Steuererklärung noch einen Ertrag von CHF 16'600.-- aus (act. 89/1), was nicht bestritten ist. Hievon ist weiterhin auszu-
- 27 gehen. Ausgewiesen sind sodann Erwerbseinkommen, welche sich in den Jahren 2012 - 2014 in einer vergleichbaren Höhe bewegten ( 2013 und 2014 im Durchschnitt rund CHF 325'850). Demgegenüber ist das 2015 ausgewiesene Erwerbseinkommen mit CHF 593'485 ganz erheblich höher und erscheint insoweit nicht repräsentativ, weshalb es sich nicht rechtfertigt hierauf abzustellen. Als finanzielle Grundlage ist mit Bezug auf das Einkommen des Klägers dem Urteil damit ein Jahreserwerbseinkommen von CHF 325'850.-- zuzüglich CHF 16'600.-- Vermögensertrag, mithin von CHF 342'450.-- jährlich oder rund CHF 28'540.-- pro Monat zugrunde zu legen. 6. Einkünfte der Beklagten 6.1 Erwerbseinkommen 6.1.1 Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid davon aus, es sei der Beklagten kein hypothetisches Einkommen anzurechnen, wie dies der Kläger verlangt hatte. Hinsichtlich ihres tatsächlichen Einkommens legte sie anhand der Vorbringen sowie der dazu ins Recht gelegten Belege die in den Jahren 2011 - 2014 erzielten Erwerbseinkommen dar und rechnete ihr unter Berücksichtigung des Umstandes, dass sie ihre Erwerbsarbeit in den Jahren 2014 und 2015 auf 35% erhöht und ein monatliches Durchschnittseinkommen von (gerundet) CHF 2'290.-- netto erzielt hatte, ebendieses an. Ab 1. Dezember 2020, nachdem die Tochter D._____ ihren 10. Geburtstag erreicht habe, bis ... 2026 seien ihr auf dieser Grundlage bei einem Pensum von 50% monatlich CHF 3'270.-- anzurechnen (act. 54 - 65). 6.1.2 Der Kläger macht in der Berufung geltend, die Vorinstanz halte zu Recht fest, dass die Beklagte bis März 2009 und damit zu Beginn der Ehe als Lehrerin tätig gewesen sei. Dies sei ihr auch weiterhin zumutbar und möglich. Der Verweis der Vorinstanz auf die konkludente Aufgabenteilung während des Zusammenlebens überzeuge nicht; vielmehr sei nach dem Grundsatz der Eigenversorgungskapazität einer unterhaltsberechtigten Person das Einkommen anzurechnen, das möglich und zumutbar sei. Die Beklagte habe eine jahrelange Ausbildung und Berufserfahrung als Primarschullehrerin und es gebe keine Gründe, diese Tätigkeit
- 28 als unzumutbar zu erachten, zumal sie auch 2014 noch während rund vier Monaten als solche gearbeitet habe. Dem Kläger sei nicht zuzumuten, einen überhöhten Unterhalt zu zahlen, während sich die Beklagte mit einem unangemessen tiefen Einkommen begnüge. Er habe nicht verlangt, dass die Beklagte ihr Pensum erhöhe, sondern dass ihr auf der Basis eines Lehrereinkommens (CHF 8'000.-bei 100%) ein Erwerbseinkommen in einem Pensum von 40%, mithin monatlich CHF 3'200.--, angerechnet werde (act. 126 S. 41 - 43). 6.1.3 In der Berufungsantwort weist die Beklagte darauf hin, dass sie vor Vorinstanz aufgezeigt habe, dass sie sich bereits vor der Eheschliessung im Jahr 2005 zur ...pädagogin ausgebildet und bereits vor der Heirat nicht mehr als Primarlehrerin gearbeitet habe; ein Berufswechsel stehe nicht zur Diskussion, sie schöpfe ihre Eigenversorgungskapazität voll aus (act. 139 S. 19). Im Rahmen der Anschlussberufung beanstandet die Beklagte die vorinstanzliche Einkommensberechnung für die Jahre 2013, 2014 und 2015, insbesondere, dass im Jahr 2014 ihr der überobligatorische Sondereinsatz als Einkommen angerechnet wurde. Gestützt auf ihre Berechnungen geht sie von einem anrechenbaren Einkommen von gerundet CHF 1'800.00 aus als Durchschnitt aus den Jahren 2012 - 2015, eventualiter von CHF 2'000.00. Folglich reduziere sich auch das der Beklagten ab dem 1. Dezember 2020 anrechenbare Einkommen auf CHF 2'570.00, bzw. eventualiter CHF 2'860.00 (act. 139 S. 34 - 38). 6.1.4 Der Kläger stellt in der Berufung die von der Vorinstanz dargestellte berufliche Entwicklung der Beklagten nicht in Frage. Als ausgebildete Primarlehrerin absolvierte sie 2005 eine Ausbildung zur ...pädagogin in ... und in den Jahren 2007 und 2008 bildete sie sich zur ...-Trainerin (...) weiter. Sie führte nach ihrer nicht bestrittenen Darstellung bereits vor ihrer Ausbildung zur ...pädagogin ...projekte, nach der Ausbildung neben einer teilzeitigen Lehrerinnentätigkeit. Letztgenannte Tätigkeit übte sie nach ihrer Darstellung (act. 58 S. 35) neben den ...projekten bis Juli 2008 aus, gemäss Kläger bis nach der ersten Geburt 2009, abgesehen von einem ausserordentlichen Einsatz 2014 in der I._____-Schule. Die Vorinstanz hat sodann zutreffend festgestellt, dass gemäss Bestätigung des Schulamtes der Stadt … (act. 60/32) ausgewiesen sei, dass die Beklagte ab 2008
- 29 in zunehmendem Masse für ...projekte tätig war. Auf die freiberufliche Tätigkeit als ...pädagogin war die Beklagte damit bereits vor der Eheschliessung und nach den Geburten der beiden Töchter wiederum und zunehmend primär ausgerichtet, weshalb von ihr eine Rückkehr in den Lehrerberuf mit höheren Verdienstmöglichkeiten nicht zu verlangen ist, soweit es die wirtschaftlichen Verhältnisse nicht erforderlich machen. 6.1.5 Nicht zur Diskussion steht im Berufungsverfahren der Umfang der beruflichen Tätigkeit der Beklagten. Im Umfang der tatsächlichen Erwerbstätigkeit ist diese der Beklagten anzurechnen: Es sind dies bis und mit November 2020 35% und ab Dezember 2020 50%. 6.1.6 Zur massgeblichen Zeitperiode für die Berechnung des anrechenbaren Einkommens äussert sich der Kläger im Berufungsverfahren nicht. Die Beklagte macht geltend, es rechtfertige sich nicht, einzig auf die Jahre 2014 und 2015 abzustellen; der Vorderrichter verkenne, dass die Beklagte insgesamt überobligatorisch erwerbstätig sei. Es gelte der Doppelbelastung angemessen Rechnung zu tragen, welche sich in einer zunehmenden, beruflich bedingten Erschöpfung äussere, und es sei auf den Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2015 abzustellen (act. 139 S. 37). Dem ist entgegenzuhalten, dass die Beklagte selbst von einem zumutbaren Pensum von 35% ausgeht, welches auch dem im angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden Einkommen entspricht. Auch im Berufungsverfahren ist hievon auszugehen und es erübrigen sich daher Erörterungen zu den Einkommen der Beklagten in den Vorjahren. 6.1.7 Gemäss angefochtenem Entscheid erzielte die Beklagte im Jahr 2014 aus selbständiger und unselbständiger Tätigkeit ein Einkommen von insgesamt CHF 36'082.00, und unter Berücksichtigung der abziehbaren Berufsauslagen CHF 27'675.05, entsprechend monatlich CHF 2'306.25. In diesem Einkommen berücksichtigt ist auch der ausserordentliche Einsatz der Beklagten in der I._____-Schule (Januar 2014: Pensum 70%, Februar bis August 2014: 10%). Die Vorinstanz erwog, dass die Beklagte insgesamt ein Pensum von ca. 30% bis 40% anerkenne und es unstrittig sei, dass sie bereits in der Vergangenheit neben der
- 30 selbständigen Tätigkeit Einsätze im Rahmen von Aushilfsanstellungen geleistet habe (act. 128 S. 63). Die Beklagte erachtet den Einbezug des von ihr an der I._____schule im Januar 2014 erzielten Lohns (Einsatzpensum 70%) aus unselbständiger Tätigkeit in die Durchschnittslohnberechnung als willkürlich, weil dieses bei einer Gegenüberstellung mit den Jahren 2012 und 2013 sowie 2015 ausserordentlich sei (act. 139 S. 35/36). Dass es sich beim Januar-Lohn um einen "überobligatorischen Sondereinsatz" handelte, ist unstreitig. Die Vorinstanz hat demgegenüber dargelegt, dass der von der Beklagten im Jahr 2014 geleistete Einsatz in unselbständiger Tätigkeit sich insgesamt in einem Rahmen bewegte, der jedenfalls innerhalb der von der Beklagten anerkannten 30 - 40% liegt. Ausserdem handelte es sich um eine Tätigkeit im ursprünglich erlernten Beruf der Beklagten. Auch wenn wie gesehen nicht von ihr zu verlangen ist, dass sie generell in diesen Beruf zurückkehrt, so ist ihr diese ohne weiteres zumutbare Tätigkeit, so sie sie ergänzend zu ihrer selbständigen Tätigkeit ausübt, anzurechnen. Damit bleibt es für das Jahr 2014 bei dem von der Vorinstanz angerechneten Einkommen. 6.1.8 Für das Jahr 2015 rechnete die Vorinstanz der Beklagten gestützt auf die ihr eingereichten Belege und dem System der Beklagten folgend Gesamteinkünfte von CHF 34'141.00 und zu berücksichtigende Abzüge von CHF 6'926.00, mithin CHF 27'125.00 Nettoeinnahmen an (act. 128 S. 63/64). Die Beklagte rügt in der Berufung, es seien bei den Abzügen diejenigen für "Essen Projektsitzungen" im Umfang von CHF 1'433.75 nicht berücksichtigt worden, weshalb sich die Einnahmen entsprechend reduzierten (act. 139 S. 37). Dem ist entgegenzuhalten, dass die Berechnungsweise der Vorinstanz für das Jahr 2015 derjenigen der Vorjahre entspricht, was grundsätzlich auch nicht in Frage gestellt wurde. Vor Vorinstanz wurden denn auch solche Abzüge für die Vorjahre 2012 - 2014 (act. 42 S. 20 und 21) nicht geltend gemacht. Es ist nicht ersichtlich und auch nicht begründet, weshalb sie neu in die Rechnung einbezogen werden sollten. Damit bleibt es auch für das Jahr 2015 bei den vorinstanzlich festgestellten, anrechenbaren Einkünften. 6.2 Mieterträge / Wohnkosten
- 31 - 6.2.1 Die Vorinstanz ging davon aus, dass für die von der Beklagten bewohnte Liegenschaft Gesamtauslagen von monatlich CHF 3'575.00 zu berücksichtigen seien. Dabei stellte sie der Pauschalberechnungsmethode (Nebenkosten: 1% des Verkehrswertes zuzüglich Hypothekarbelastung) eine Berechnung gestützt auf die konkreten Verwaltungsabrechnungen der Jahre 2012 - 2015 gegenüber, bei der sie sich auch im Einzelnen mit den von den Parteien im vorinstanzlichen Verfahren erhobenen Einwände auseinandersetzte. Sie kam zum Schluss, dass entgegen dem Kläger die von der Beklagten anerkannte Pauschalmethode zu einem durchaus realistischen und angemessenen Ergebnis führe und sich für die in die Zukunft gerichtete, mit den entsprechenden Unsicherheiten verbundene Prognose eigne. Den Gesamtauslagen für die Liegenschaft stünden Mietzinseinnahmen von CHF 2'906.00 gegenüber, was zu einem monatlichen Verlust von CHF 669.00 führe, welcher Betrag der Beklagten als Wohnkosten im Bedarf anzurechnen seien (act. 128 S. 65 - 75). 6.2.2 Der Kläger kritisiert auch im Berufungsverfahren die Anwendung der Pauschalberechnung (act. 126 S. 44). Demgegenüber weist die Vorinstanz zu Recht auf die auch im Scheidungsverfahren anwendbare Gerichtspraxis (vgl. dort zitiert OGer II. ZK. Entscheid LC110036 vom 7. November 2011, E. 2.9.6.1 und OGer I. ZK Entscheid LP050016 vom 10. Januar 2006; MAIER, AJP 2007, S. 1232), welcher der Kläger nichts entgegensetzt. Mit der Beklagten (act. 139 S. 20) ist davon auszugehen, dass die Methode zu einem angemessenen Ergebnis führt. Dies insbesondere, nachdem die Vorinstanz die Pauschale aufgrund der Verwaltungsabrechnungen verifiziert hat. 6.2.3 Hinsichtlich der konkreten Berechnungen rügt der Kläger, die vorinstanzlichen Zahlen seien teilweise höher als die von der Beklagten selbst geltend gemachten, es befänden sich darunter auch nicht zu berücksichtigende Rückstellungen, bzw. die Verwaltungsabrechnung (act. 44/9) selber belege, dass die effektiven Kosten noch tiefer seien. Der Aufwand von CH 24'066.– jährlich sei massiv übersetzt, anerkannt seien demgegenüber die Versicherungsprämien (CHF 500.–) sowie die Kosten für Heizung, Gebühren und Wasser (CHF 2'588.–) (act. 126 S. 45/46).
- 32 - 6.2.4 Die Beklagte weist die klägerischen Vorbringen als teilweise neu und unzulässig sowie unzutreffend zurück unter Verweis auf die vorinstanzlich eingereichten Belege (act. 139 S. 21/22). Im Rahmen der Anschlussberufung rügt sie sodann, die von ihr geltend gemachten Rückstellungen von monatlich CHF 1'000.00 seien zu Unrecht nicht berücksichtigt worden. Solche seien, insbesondere bei einer Liegenschaft, die wie vorliegend aus dem Jahr 1920 stamme, notwendig. Sie beantragt entsprechend, es seien der Beklagten als Wohnkosten CHF 1'669.00 anzurechnen (act. 139 S. 38/39). 6.2.5 Zum Wert der fraglichen Liegenschaft an der J._____-Strasse ... in Zürich- ... ist vorab festzuhalten, dass der vom Kläger im Berufungsverfahren neu behauptete Wert von CHF 4 Mio. weder begründet ist noch unter dem Blickwinkel von Art. 317 ZPO als zulässig erscheint; es besteht kein Anlass, von dem von der Vorinstanz ermittelten Wert von CHF 3 Mio. abzuweichen. Zu den 2011 getätigten Investitionen ist unbestritten, dass diese über CHF 200'000.00 betrugen. Die Vorinstanz hat sodann im Einzelnen gestützt auf die vorinstanzlich eingereichten Verwaltungsabrechnungen (Zusammenstellung im Ordner act. 60/4) dargetan, dass die von der Beklagten geltend gemachten Auslagen belegt seien. Der Kläger hatte sich dazu vor Vorinstanz nur generell, z.B. hinsichtlich der "Posten Versicherungen" geäussert, wobei seine Einwendungen widerlegt wurden (act. 128 S. 70/71). Im Berufungsverfahren setzt er sich damit nicht auseinander, sondern lässt es bei der Wiederholung seiner allgemein gehaltenen Einwände bewenden. Damit genügt er seiner Begründungspflicht nicht und bleibt es bei den von der Vorinstanz im Einzelnen als belegt und ausgewiesen beurteilten Auslagen im Zusammenhang mit der Liegenschaft J._____-Strasse .... Zu folgen ist der Vorinstanz auch darin, dass neben den effektiv berücksichtigten Auslagen, welche auch für die Zukunft im Sinne einer Prognose so angenommen werden, keine zusätzlichen Rückstellungen einzurechnen sind. Solche sind in die Verwaltungsabrechnungen 2014 und 2015 (act. 60/4 und 87/2) bereits eingeflossen und entgegen der Darstellung der Beklagten (act. 139 S. 38) nicht nur budgetiert. 6.2.6 Insgesamt ergibt sich, dass die gestützt auf die Akten belegten jährlichen Auslagen für die fragliche Liegenschaft sich in der Höhe dem Wert der Pauschal-
- 33 methode derart annähern, dass sich die Anwendung der letzteren ohne weiteres als gerechtfertigt erweist. Bei Gesamtauslagen für die Liegenschaft von CHF 3'575.00 und Mietzinseinnahmen von CHF 2'906.00 sind die als Verlust resultierenden CHF 669.00 als Wohnkosten der Beklagten zu berücksichtigen. 6.3 Vermögenserträge / erbrechtliche Anwartschaften Die Parteien äussern sich im Berufungsverfahren nicht zu den Erwägungen der Vorinstanz zu den der Beklagten anrechenbaren Vermögenserträgen. Diese sind der Beklagten damit weiterhin im Umfang von CHF 100.00 monatlich anzurechnen. Nicht in Frage gestellt wurde sodann die zutreffende Feststellung der Vorinstanz, dass erbrechtliche Anwartschaften bei der Berechnung des Unterhalts nicht zu berücksichtigen seien (act. 128 S. 76). 6.4 Zusammenfassend sind der Beklagten als monatliche Einkünfte bis und mit November 2020 CHF 2'390.00 (Erwerbseinkommen CHF 2'290.00, Vermögensertrag CHF 100.00) anzurechnen, ab Dezember 2020 CHF 3'370.00 (Erwerbseinkommen CHF 3'270.00, Vermögensertrag CHF 100.00). 7. Konkreter Bedarf der Beklagten und der Kinder 7.1 Die Vorinstanz hat die Grundsätze für die Bedarfsermittlung bei der einstufig-konkreten Methode zutreffend dargelegt. Sie blieben im Berufungsverfahren unbestritten und sind auch dem Berufungsentscheid zugrunde zu legen. Es kann auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (act. 128 S. 76/77). Auf die Einwendungen der Parteien zu einzelnen Positionen im Berufungsverfahren ist nachstehend einzugehen. 7.2.1 Wie schon vor Vorinstanz rügt der Kläger auch im Berufungsverfahren die Berücksichtigung eines pauschal erhöhten Grundbetrages für die Beklagte und die Kinder. Dabei belässt er es bei der Wiederholung seiner vorinstanzlichen Vorbringen, wonach der Lebensstandard der Parteien während des Zusammenlebens moderat gewesen sei (act. 126 S. 47). Damit kommt er seiner Pflicht, sich mit den Erwägungen der Vorinstanz sachlich auseinanderzusetzen nicht nach,
- 34 worauf die Beklagte zu Recht hinweist (act. 139 S. 22). Es muss daher bei den im Übrigen überzeugenden Erwägungen der Vorinstanz sein Bewenden haben. 7.2.2 Für seinen Einwand gegen die von der Vorinstanz berücksichtigten Wohnkosten verweist der Kläger auf seine Vorbringen zu den Mieterträgen (act. 126 S. 47), welchen nach dem Gesagten nicht gefolgt werden kann. 7.2.3 Zur Bedarfsposition "Hilfspersonen" macht der Kläger geltend, dass es nicht angehe, bei dem der Beklagten angerechneten minimalen Einkommen noch für 15 Jahre eine Reinigungsfrau in den Bedarf einzurechnen, zumal eine solche nur während einer sehr kurzen Zeit des Zusammenlebens angestellt gewesen sei. Die Kinderbetreuungskosten seien zudem zu befristen; sie entfielen auf jeden Fall ab dem 1. Dezember 2020. Da die Betreuungskosten zudem mit zunehmendem Alter der Kinder abnähmen, seien sie mit Erreichen des sechsten Altersjahres des jüngsten Kindes auf die Hälfte zu reduzieren. Anerkannt würden CHF 500.00 (act. 126 S. 47/8). Die Beklagte weist darauf hin, dass eine Reinigungshilfe zum ehelichen Standard gehörte und diese von beiden Parteien angestellt worden sei. Mit Bezug auf die Fremdbetreuungskosten räumte sie ein, dass diese mit zunehmendem Alter der Kinder zwar sänken, jedoch durch Mehrauslagen für Freizeitaktivitäten, Schullager, auswärtige Verpflegung etc. ohne weiteres kompensiert würden. Sie verwies auf die Erwägungen der Vorinstanz und rügte die appellatorische Kritik seitens des Klägers (act. 139 S. 22 -24). Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid gestützt auf die Parteivorbringen und die (bereits im Eheschutzverfahren) belegten Ausgaben dargelegt, dass sowohl Reinigungshilfe wie auch die Kinderbetreuung während der Ehe und im Einverständnis auch des Klägers installiert worden seien (act. 128 S. 80). Der Kläger stellt dies in der Berufung im vorliegendem Zusammenhang nicht in Frage. Es ist weiterhin davon auszugehen. Im Quantitativ berücksichtigte die Vorinstanz den veränderten und belegten Bedarf insbesondere hinsichtlich der Kinderbetreuung, stellte auf den belegten Bedarf ab und ging davon aus, dass solche auch inskünftig zu erwarten seien. Dem setzt der Kläger im Berufungsverfahren einzig seinen pauschalen Einwand entgegen, es seien die Betreuungskosten auf CHF 500.00 zu senken. Auch insoweit genügt er damit seiner Begründungspflicht nicht und es
- 35 besteht im Übrigen besteht kein Anlass zur Korrektur, weshalb es auch insoweit beim vorinstanzlichen Entscheid bleibt. 7.2.4 Bei den Gesundheitskosten sowie Krankenkasse und Zahnarzt hält der Kläger in der Berufung dafür, die Zahnarztkosten seien nicht zu berücksichtigen und regelmässige Gesundheitskosten der Beklagten seien nicht ausgewiesen; er anerkennt einzig den Betrag von CHF 406.00 (KVG und VVG) sowie CHF 50.00 Selbstbehalt als pauschalen Betrag (act. 126 S. 48). Demgegenüber hält die Beklagte dafür, es seien die Zahnarztkosten bei der einstufig-konkreten Methode zu berücksichtigen. Weil sie an chronischen Rückenschmerzen leide, sei sie überdies auf medizinische Trainingstherapien angewiesen (act. 139 S. 24). Im Rahmen der Anschlussberufung macht sie sodann als neue Tatsache im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO geltend, die Krankenkassenprämien für sich und die Kinder hätten sich per 1. Januar 2017 auf CHF 442.85 bzw. CHF 96.55 je Kind erhöht (act. 139 S. 39 und 140/2). Der Kläger nahm zu letzterem nicht Stellung. Die Krankenkassenprämien mit Gültigkeit ab 1. Januar 2017 sind belegt und für die Beklagte und die Kinder wie von der Beklagten behauptet ausgewiesen (act. 140/2); sie sind gestützt auf Art. 317 ZPO zu berücksichtigen. Dass die Beklagte wegen chronischer Rückenbeschwerden auf eine medizinische Trainingstherapie angewiesen ist, hat der Kläger im Berufungsverfahren sodann nicht in Frage gestellt. Wenn er ohne Begründung die Notwendigkeit bestreitet und sich mit den Erwägungen der Vorinstanz auch insoweit nicht auseinandersetzt, genügt er seiner Begründungspflicht wiederum nicht. Es besteht kein Anlass von den Erkenntnissen der Vorinstanz abzuweichen. Gleiches gilt für die Zahnarztkosten. 7.2.5 Zu den Kommunikationskosten sowie den Kosten für die Hausratversicherung äussert sich der Kläger im Berufungsverfahren nicht. Es bleibt bei den vorinstanzlichen Feststellungen. 7.2.6 Unter dem Titel Mobilität rechnet die Vorinstanz der Beklagten für den öffentlichen Verkehr ein Abonnement (Zone …) im Betrag von CHF 63.00 pro Monat, ein Halbtaxabonnement (CHF 14.00) und die Juniorkarte für C._____ (CHF 30.00) sowie Fahrtauslagen öffentlicher Verkehr in der Höhe von
- 36 - CHF 20.00 an. Sie anerkennt alsdann das in der Ehe erworbene Fahrzeug als Teil des ehelichen Standards (kein Kompetenzstück) und die CHF 167.00 (CHF 117.00 Versicherung und CHF 50.00 Benzin) monatlich zusätzlich als Mobilitätskosten (act. 128 S. 83 - 85). Der Kläger macht wie schon vor Vorinstanz geltend, es seien der Beklagten für öffentlichen Verkehr und Auto zusammen ein Betrag von CHF 100.00 im Bedarf anzurechnen, dies zumal die Beklagte Fahrzeugauslagen auch in ihrer Einzelfirma ausweise (act. 126 S. 49). Die Beklagte geht davon aus, es sei unstrittig geblieben und belegt, dass ein Fahrzeug zum ehelichen Standard gehöre; damit setze sich der Kläger nicht auseinander, ebenso wenig mit den ausgewiesenen konkreten Kosten. Als Gestehungskosten habe sie überdies nur geschäftsbedingte Mobilitätskosten in Abzug gebracht (act. 139 S. 24/25). Im Rahmen der Anschlussberufung rügt sie als willkürlich, wenn die Vorinstanz bei einer einstufig-konkreten Berechnung ihr nur CHF 20.00 anstatt die moderaten und belegten CHF 130.00 an Fahrtauslagen für den öffentlichen Verkehr anrechne (act. 139 S. 40). Der Kläger äusserte sich dazu nicht. Auch mit Bezug auf die Mobilitätskosten belässt es der Kläger bei der Wiederholung seines vor Vorinstanz geltend gemachten Standpunktes, ohne sich mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen, weshalb hierauf nicht weiter einzugehen ist. Die Beklagte weist demgegenüber zu Recht auf die vor Vorinstanz eingereichten und an sich nicht bestrittenen Belege für die Benützung des öffentlichen Verkehrs im Zeitraum Januar bis November 2015, aus denen sich indes – wie die Vorinstanz zu Recht erwägt – nicht erkennen lässt, ob die Fahrten jeweils privat oder beruflich begründet waren. Ausgewiesen sind rund CHF 1'340.00 für elf Monate. Im Rahmen der einstufig konkreten Berechnungsmethode, die eine gewisse Pauschalisierung zulässt, erweist es sich als sachgerecht, monatlich CHF 100.00 als Fahrtauslagen für den öffentlichen Verkehr anzurechnen. 7.2.7 Die Vorinstanz rechnete der Beklagten und den Kindern für Freizeit und Hobbys monatlich CHF 360.00, für Ferien CHF 250.00 und als Betrag zur freien Verfügung CHF 100.00 an (act. 128 S.85 ff.). Der Kläger rügt, keine dieser Positi-
- 37 onen sei von der Beklagten über einen längeren Zeitraum belegt und sein Recht auf strikten Beweis damit verletz. Er will der Beklagten insgesamt CHF 100.00 zugestehen; die Transaktionen zeigten, dass für die gesamte Familie nicht mehr ausgegeben worden sei (act. 126 S. 49). Die Beklagte weist dies unter Hinweis auf die Begründung des vorinstanzlichen Entscheides zurück (act. 139 S. 25 und 40). Vorab ist hiezu festzuhalten, dass die Beklagte die Kosten für die Freizeitaktivitäten der Kinder belegt hat (act. 58 S. 29 i.V.m. act. 60/20 ff.). Die Vorinstanz wies indes zu Recht darauf hin, dass sich diese Kosten je nach Aktivitäten der Kinder, welche in verschiedenen Altersstufen auch verschieden ausfallen können, verändern und insoweit wie auch für einen Beitrag zur freien Verfügung oder für Ferien eine Schätzung vorzunehmen sei. Selbstredend könnten in der Zukunft liegende Schätzungen, die gestützt auf tatsächlich getätigte Ausgaben ergingen, nicht strikt bewiesen werden. Die Einrechnung der von ihr berücksichtigten Beträge für Freizeit, Ferien und zur freien Verfügung hielt die Vorinstanz angesichts der gegebenen finanziellen Verhältnisse als gerechtfertigt. Dies stellt der Kläger zu Recht nicht in Frage. Insgesamt besteht kein Anlass, die vorinstanzlich angerechneten Beträge in Zweifel zu ziehen. 7.2.8 Zusammenfassend erweist sich die Bedarfsermittlung der Vorinstanz entgegen der Auffassung des Klägers weder als fehlerhaft noch als willkürlich. Mit der einzigen Änderung bezüglich der Mobilitätskosten, welche um CHF 80.00 zu erhöhen sind, ist sie auch dem Berufungsverfahren zugrunde zu legen. 7.3 Nach dem Gesagten ist der Bedarf zusammengefasst darzustellen. Dabei sind die Bedarfspositionen, welche für die Kinder anfallen, separat aufzuführen:
Beklagte C._____, * tt.mm.2009 D._____, * tt.mm.2010 Grundbeträge (je zuzüglich 30% bis März 2019 April 2019 - Nov. 2020
1'755.00 1'755.00
520.00 780.00
520.00 520.00
- 38 ab Dez. 2020 1'755.00 780.00 780.00 Wohnkosten 669.00 Reinigungshilfe 486.00 Kinderbetreuung 600.00 600.00 Krankenkasse 443.00 96.50 96.50 Gesundheitskosten Beklagte 83.33 Zahnarzt Beklagte 25.00 Hausratversicherung 32.00 Mobilität Beklagte Fahrzeug öV / Fahrten Juniorkarte
167.00 177.00
30.00
Kommunikation 218.00 Freizeit/Hobbies 180.00 180.00 Betrag zur freien Verf. 100.00 Ferien 166.66 41.66 41.66 Total bis März 2019 April 2019 - Nov. 2020 ab Dez. 2020
4'322.00 4'322.00 4'322.00
1'468.15 1'728.16 1'728.16
1'438.16 1'438.16 1'698.16 Für die Beklagte und die Kinder zusammen ergibt sich folgender Bedarf: bis März 2019 7'228.32 April 2019 - Nov. 2020 7'488.32 ab Dez. 2020 7'748.32. 7.4 Unbestritten sind die Familienzulagen, die der Kläger für die Töchter erhält, nämlich CHF 200.00 je Kind, ab dem 12. Geburtstag CHF 250.00 je Kind. Die
- 39 - Familienzulagen sind vom Barbedarf der Kinder in Abzug zu bringen (BGE 137 III 59). Das ergibt (entsprechend der Darstellung im angefochtenen Entscheid) einen Bedarf für die Beklagte und die Kinder (ohne Steuern) von: Zeitraum Bedarf ./. Familienzulage Einkommen Unterdeckung Beklagte bis März 2019 7'228.32 ./. 400.00: 6'828.32 ./. 2'390.00 4'438.32 April 2019 - Nov. 2020 7'488.32 ./. 400.00: 7'088.32 ./. 2'390.00 4'698.32 Dez. 2020 - März 2021 7'748.32 ./. 400.00: 7'348.32 ./. 3'370.00 3'978.32 April 2021 - Nov. 2022 7'748.32 ./. 450.00: 7'298.32 ./. 3'370.00 3'928.32 ab Dez. 2022 7'748.32 ./. 500.00: 7'248.32 ./. 3'370.00 3'878.32 8. Vorsorgeunterhalt / Kompensation Vorsorge 8.1 Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass der Beklagten aufgrund ihrer Betreuungspflichten und der dadurch bedingten Verzögerung bei der Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit Einbussen in der Altersvorsorge entstünden. Sie sei aus eigener Kraft nicht in der Lage, ihr BVG-Guthaben angemessen zu äufnen oder Einzahlungen in eine Säule 3a zu tätigen. Hieran vermöge weder ihr Vermögen in Form von Grundeigentum noch das übrige Vermögen etwas zu ändern und schliesslich stehe ausser Frage, dass erbrechtliche Anwartschaften nicht zu den Vorsorgeanwartschaften zählten. Ausgehend von einem gebührenden Bedarf der Beklagten ohne Kinder von gerundet CHF 3'950.00 (ab April 2019 bis November 2020, aber auch ab Dezember 2020) pro Monat bzw. CHF 47'400.00 pro Jahr nahm die Vorinstanz bei der Berechnung ermessensweise ein massgebliches Durchschnittseinkommen der Beklagten über den gesamten Zeitraum (bis 2026) von CHF 2'880.00 pro Monat bzw. CHF 34'560.00 pro Jahr an, wobei sie wiederum ermessensweise den Vorsorgeunterhalt so berechnete, wie wenn die Beklagte im gesamten Umfang ihrer Erwerbstätigkeit unselbständig tätig wäre, wogegen sie tatsächlich nur zu 20% unselbständig und im Umfang von 80% selbständig tätig war und ist. Sie errechnete einen Kompensationsbeitrag für die Vorsorge von monatlich CHF 350.00 oder jährlich CHF 4'198.00 (act. 128 S. 89 - 95).
- 40 - 8.2 Der Kläger rügt in der Berufung, die Vorinstanz verkenne, dass die Beklagte bei Erreichen des gesetzlichen Rentenalters ein Millionenvermögen geerbt haben werde. Ausserdem gehe die Vorinstanz von einem übersetzten Lebensstandard der Berufungsbeklagten aus. Angesichts des erzielbaren Einkommens entstehe ihr kein Vorsorgedefizit, das auszugleichen wäre (act. 126 S. 50 - 52). 8.3 Die Beklagte bestreitet die Vorbringen des Klägers in der Berufungsantwort (act. 139 S. 25/26). In der Anschlussberufungsantwort errechnet sie in Anlehnung an die Berechnung der Vorinstanz aber auf der Basis der von ihr vertretenen Positionen einen Vorsorgeunterhaltsbeitrag von CHF 916.00 (act. 139 S. 42/43), bzw. zuzüglich geschätzter Steueranteil von CHF 1'000.00 pro Monat. Überdies ging sie von zu berücksichtigenden Steuern in der Höhe von CHF 1'425.00 pro Monat aus (act. 139 S. 44/45). 8.4 Der Kläger stellt auch im Berufungsverfahren nicht in Frage, dass der Beklagten die Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit bis zum 16. Altersjahr von D._____ nicht zumutbar ist. Er bestreitet einen Anspruch auf Vorsorgeunterhalt vielmehr im Wesentlichen mit den Erbanwartschaften der Beklagten. Die Vorinstanz hat zu Recht festgehalten, dass Erbanwartschaften in diesem Zusammenhang nicht zu berücksichtigen sind (vgl. dazu insbesondere: BOTSCHAFT über die Änderungen des Zivilgesetzbuches vom 15. November 1995, BBl 1996 S. 115; LC110036 E. 2.10.4; SCHWENZER, FamKomm Scheidung, Band I, 2. Aufl., Art. 125 ZGB N 68). Der Kläger stellt dem ausser der Wiederholung seiner gegenteiligen Auffassung im Berufungsverfahren nichts entgegen, was wiederum nicht genügt und unbehelflich ist. Es ist damit mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Beklagte, welche durch die eingeschränkte Erwerbstätigkeit nur in eingeschränktem Ausmass in der Lage ist, ihre Altersvorsorge zu äufnen, grundsätzlich Anspruch auf Vorsorgeunterhalt hat, soweit sie nicht selbst dafür aufkommen kann und die Leistungsfähigkeit des Klägers gegeben ist. Letzeres ist nicht umstritten, der Kläger macht sodann geltend, dass der Beklagten mit ihren Verdienstmöglichkeiten kein Ausfall entsteht. Hierauf ist mit der nachstehenden Berechnung einzugehen. 8.5 Die Grundsätze für die Berechnung des Vorsorgeunterhaltes sind im Berufungsverfahren nicht umstritten. Die Vorinstanz folgte der insoweit massgebli-
- 41 chen bundesgerichtlichen Praxis, was die Parteien nicht in Frage stellen (act. 128 S. 91 ff.). Es ist auch im Berufungsverfahren davon auszugehen. Den Anteil der Kinder an der Miete, am Betrag zur freien Verfügung und für Ferien hat die Vorinstanz mit einem Drittel veranschlagt, was nicht in Frage gestellt wurde und angemessen erscheint. Der zusätzliche Anteil für die Kinder beträgt damit: 1/3 Anteil Wohnkosten 223.00 1/3 Betrag freie Verfügung 33.33 zusätzlicher Anteil Kinder 256.66 Damit reduziert sich der Bedarf der Beklagten (vgl. vorstehend Ziff. 7.3) von CHF 4'322.00 auf CHF 4'065.35, oder jährlich CHF 48'784.20. Die Anrechnung eines Durchschnittseinkommens der Beklagten, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, wurde im Berufungsverfahren nicht in Frage gestellt und erscheint angemessen. Auszugehen ist damit von dem vorinstanzlich ermittelten Durchschnittseinkommen von CHF 2'880.00 pro Monat oder CHF 34'560.00 pro Jahr. Da der Anteil am Einkommen, welches die Beklagte mittels unselbständiger Tätigkeit erzielt, unter das BVG-Obligatorium fällt und wie gesehen die vollständige Rückkehr in den Lehrerberuf von der Beklagten nicht verlangt werden kann, erweist sich ihr Einwand, vom erzielten Einkommen nur AHV- und nicht auch BVG-Beiträge in Abzug zu bringen (act. 139 S. 43), ohne weiteres als zutreffend. Dies führt zu folgender Berechnung: monatlich Jahr Vorsorge-UHB Gebührender Bedarf (=87%) 4'065.35 48'784.20 Jahr monatlich 100% = fiktiver Bruttolohn 4'672.80 56'073.60 Koordinationsabzug BVG 24'675.00 fiktiver vers. Bruttolohn 31'398.60 12,45% fiktive AHV-Beiträge auf fiktivem Bruttolohn 6'981.16 581.76 16% fiktive BVG-Abzüge 5'023.77 418.64 fiktive Sozialversicherungsbeiträge 12'004.89 1'000.40 Nettoeinkommen = 87% 2'880 34'560 Bruttoeinkommen = 100% 3'310 39'724
- 42 - 12,45% AHV-Beiträge 4'945.64 412.14
Kompensation Vorsorge (ohne Steuern) 7'059.25 588.25 Der Beitrag zur Kompensation der Vorsorge in der genannten Höhe ist Teil des der Beklagten zustehenden nachehelichen Unterhalts und geschuldet soweit diese nicht an den Vorsorgeleistungen des Klägers partizipiert. Er ist geschuldet ab dem für den Vorsorgeausgleich massgeblichen Stichtag der – wie zu zeigen ist – auf den 1. Januar 2017 festzusetzen ist. 9. Steuern 9.1 Für die Steuerberechnung ging die Vorinstanz von einem durchschnittlichen steuerbaren Einkommen von CHF 12'586.00 monatlich aus, darin eingeschlossen eigenes Einkommen, Unterhaltsbeitrag für sich und die Kinder, Vorsorgeunterhalt und Eigenmietwert, und von einem steuerbaren Vermögen von gerundet CHF 802'000.00. Nach dem Steuerberechnungsprogramm der Stadt Zürich errechnete sie für die Beklagte monatlich anfallende Steuern von gerundet CHF 992.00 (act. 128 S. 95 - 97). 9.2 Der Kläger äussert sich in der Berufung nicht zur Steuerberechnung, die Beklagte legt ihrer Berechnung ihre Zahlen zugrunde und kommt mit derselben Berechnung wie die Vorinstanz zu einem zu berücksichtigenden Steuerbetreffnis von monatlich CHF 1'425.00 (act. 139 S. 44/45 und act. 140/3). 9.3 Der vorinstanzlichen Berechnung folgend, die nicht angefochten und auch nicht zu beanstanden ist, ergibt sich nach den vorstehenden Erwägungen folgende Berechnung:
bis März 2019 Apr. 19 - Nov. 20 Dez. 20 - März 21 Apr. 21 - Nov. 22 ab Dez. 22 Einkommen 2'390 2'390 3'370 3'370 3'370 Vorsorge-UHB 588 588 588 588 588
- 43 - Unterdeckung 4'438 4'698 3'978 3'928 3'878 Total 7'416 7'627 7'887 7'837 7'787 Eigenmietwert (Steuererkl.2015) 4'884 4'884 4'884 4'884 4'884 Familienzulagen 400 400 400 450 500 12'708 12'960 13'220 13'220 13'220 Im Durchschnitt ergibt dies Einkünfte von CHF 13'065.60 pro Monat oder CHF 156'787.-- pro Jahr. Zusammen mit dem steuerbaren Vermögen von CHF 802'000.-- (vgl. Vi act. 128 S. 96) betragen gemäss Steuerberechnungsprogramm der Stadt Zürich und unter Berücksichtigung der Abzüge gemäss vorinstanzlichem Entscheid (act. 128 S. 97) die Kantons- und Gemeindesteuer rund CHF 11'482.-- die direkte Bundessteuern rund CHF 1'708.--; zusammen ergibt dies rund CHF 13'190.-- pro Jahr oder gerundet 1'100.-- pro Monat. 10. Unterhaltsbeiträge 10.1 Die im Berufungsverfahren streitigen Kinderunterhaltsbeiträge sowie der nacheheliche Unterhaltsbeitrag für die Beklagte sind aufgrund der Gesetzesrevision nach dem seit 1. Januar 2017 massgeblichen Recht zu berechnen. Die Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern geht dabei den andern familienrechtlichen Unterhaltspflichten vor (Art. 276a Abs. 1 ZGB). Die Botschaft zur Gesetzesrevision hält sodann ausdrücklich fest, die Revision des Kinderunterhaltsrechts beabsichtige die Stärkung des Unterhalts des Kindes, nicht aber die Änderung der Regelung betreffend die Scheidungsfolgen. Insbesondere soll die Einführung des Betreuungsunterhalts keine Auswirkungen auf den Vorsorgeausgleich haben. Vorgeschlagen werde einzig die Verschiebung eines Bestandteils des nachehelichen Unterhalts in den Kindesunterhalt (BOTSCHAFT zur Änderung des ZGB vom 29. November 2013, BBl 2014 S. 555). Soweit bei verheirateten Eltern aufgrund eines gemeinsamen Entscheides ein Ehegatte zugunsten der Betreuung der Kinder die Erwerbstätigkeit aufgibt oder einschränkt, ist der betreuungsbe-
- 44 dingte Nachteil, der darin liegt, dass die eigenen Lebenshaltungskosten nicht mehr selbst bestritten werden können, über den Betreuungsunterhalt auszugleichen. Darüber hinaus gehende Nachteile (erschwerter Wiedereinstieg, reduzierte berufliche Entwicklungsmöglichkeiten etc.) sind ebenso wie ein allfälliger höherer Lebensstandard, welcher über den Betreuungsunterhalt nicht abgegolten wird, weiterhin im Rahmen des nachehelichen Unterhalts zu berücksichtigen (BOT- SCHAFT, a.a.O. S. 556). 10.2 Vorliegend steht aufgrund der von den Parteien gewählten Regelung wie auch der tatsächlich gelebten Situation vor und nach der Scheidung fest, dass die Beklagte wenn nicht der ausschliessliche, so doch jedenfalls der überwiegend kinderbetreuende Elternteil war und ist. Ihr ist die Betreuungsleistung in einem gewissen Rahmen zu "entschädigen", wenn die persönliche Betreuung eine nachhaltige Einbusse in ihrer Eigenversorgungsmöglichkeit verursacht. Dabei steht der (neue) Betreuungsunterhalt nicht der Beklagten als betreuendem Elternteil zu, sondern den Kindern. Er kommt zum eigentlichen Barunterhalt dazu und bildet einen Teil des Kinderunterhalts, der zweckgebunden der Eigenversorgung des betreuenden Elternteils dient. Der Betreuungsunterhalt umfasst grundsätzlich die Lebenshaltungskosten der betreuenden Person soweit diese aufgrund der Betreuung nicht selber dafür aufkommen kann (BOTSCHAFT, a.a.O., S. 554). Die für den Betreuungsunterhalt massgeblichen Lebenshaltungskosten des betreuenden Elternteils widerspiegeln gerade in finanziell guten Verhältnissen aber nicht den gelebten Standard bzw. den gebührenden Bedarf; dieser schlägt sich vielmehr bei den direkten Kosten, welche höher ausfallen, aus. Die Lebenshaltungskosten sollen vielmehr dem familienrechtlichen Existenzbedarf entsprechen, allenfalls erweitert um VVG-Prämien sowie die auf den Lebenshaltungskosten berechneten Steuern (vgl. Leitfaden der gerichtsübergreifenden Arbeitsgruppe des Obergerichts des Kantons Zürich, Version 05/2017, S. 7ff, vgl. www.gerichte-zh.ch/themen/Ehe und Familie/Gesetzesänderungen per 1. Januar 2017; BOTSCHAFT, a.a.O., S. 576). Sie enthalten damit folgende Bedarfspositionen der betreuenden Person, mithin vorliegend der Beklagten:
- 45 - Grundbetrag (ohne Zuschlag) 1'350.00 Wohnkosten (ohne Kinderanteil) 446.00 Hausrat- + Haftpflichtversicherung 32.00 Krankenkasse (KVG und VVG) 442.85 Gesundheitskosten 83.35 Kommunikationskosten (üblich) 158.00 (entsprechend act. 139 S. 45) Berufsbedingte Auslagen - Steueranteil * 190.00 Total 2'702.20 * (Gemäss Steuerrechner des Kantons Zürich beträgt die Gemeinde- und Kantonssteuer bei einem fiktiven Einkommen in der Höhe der Lebenshaltungskosten und einem Vermögen von CHF 802'000.00 CHF 2'238.00 und die direkte Bundessteuer CHF 18.00. Das ergibt gerundet einen monatlichen Steuerbetrag von CHF 190.00). Die für den Betreuungsunterhalt massgeblichen Lebenskosten der Beklagten belaufen sich gerundet auf monatlich CHF 2'700.00, wovon das erzielte Einkommen in Abzug kommt, mithin CHF 2'390.00 bis November 2020 und ab Dezember 2020 CHF 3'370.00. Der Betreuungsunterhalt, der auf die beiden Kinder C._____ und D._____ je hälftig zu verteilen ist, beträgt bis November 2020 somit CHF 310.00 und entfällt ab Dezember 2020. 10.3 Vom Gesamtbedarf fallen auf die Kinder C._____ und D._____ folgender Bar- und Betreuungsbedarf:
bis März 19 April 19 - Nov.20 Dez.20 - März 21 April 21 - Nov. 22 ab Dez. 22 C._____ D._____ C._____ D._____ C._____ D._____ C._____ D._____ C._____ D._____ Barbedarf 1468.15 1438.15 1728.15 1438.15 1728.15 1698.15 1728.15 1698.15 1728.15 1698.15 Betreuungsbedarf 155.00 155.00 155.00 155.00 -- --- --- --- --- ---
- 46 - Total 1623.15 1593.15 1883.15 1593.15 17.28.15 1698.15 1728.15 1698.15 1728.15 1698.15 ./. Familienzulage 200.00 200.00 200.00 200.00 200.00 200.00 250.00 200.00 250.00 250.00 Unterhaltsbedarf 1423.15 1393.15 1683.15 1393.15 1528.15 1498.15 1478.15 1498.15 1478.15 1448.15 Über den ganzen Zeitraum rechtfertigt es sich der Einfachheit halber den Kinderunterhaltsbeitrag auf je CHF 1'500.00 pro Kind, davon bis November 2020 je CHF 155.00 Betreuungsunterhalt, festzusetzen. 10.4 Für den nachehelichen Unterhalt ergibt sich folgende Rechnung: bis März 19 April 19 - Nov.20 Dez.20 - März 21 April 21 - Nov. 22 Dez. 22 - Nov