\n \n \n \n \n Kantonsgericht Schwyz
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\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n Beschluss vom 27. Dezember 2017 \n BEK 2017 139 \n \n \n \n \n \n Mitwirkend
\n Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann, Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin, Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.
\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n In Sachen
\n A.________, Gesuchsteller und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, gegen C.________ SA, Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n betreffend
\n provisorische Rechtsöffnung
\n \n \n \n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 21. August 2017, ZES 2016 717);- \n \n \n hat die Beschwerdekammer, \n \n nachdem sich ergeben und in Erwägung: \n 1. Am 14. Dezember 2016 ersuchte A.________ beim Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe in der Betreibung Nr. xx gegen die C.________ SA um provisorische Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten Teilbetrag von Fr. 249‘173.50 zuzüglich Zins von 5 % seit dem 31. Oktober 2016 (Vi-act. A/I). Seine Forderung stützte er einerseits auf den Arbeitsvertrag („employment agreement“) vom 28. resp. 29. November 2012 (Vi-act. B/KB 3), andererseits auf ein mit „mutual termination agreement“ betiteltes Dokument (Vi-act. B/KB 4). Mit Verfügung vom 21. August 2017 wies der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe das Rechtsöffnungsbegehren ab, auferlegte A.________ die Gerichtskosten von Fr. 800.00 und verpflichtete diesen, die C.________ SA mit Fr. 2‘000.00 zu entschädigen. Dagegen erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 1. September 2017 rechtzeitig Beschwerde mit folgenden Anträgen (KG-act. 1): \n 1. Die Verfügung vom 21. August 2017 des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe im Verfahren ZES 2016 717 sei vollumfänglich aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen. \n 2. Eventualiter sei die Verfügung vom 21. August 2017 des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe im Verfahren ZES 2016 717 vollumfänglich aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. \n 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zulasten der Beschwerdegegnerin, eventualiter der Vorinstanz. \n 4. Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. \n Den ihm mit Verfügung vom 4. September 2017 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.00 leistete der Beschwerdeführer rechtzeitig (KG-act. 3). In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. September 2017 beantragt die C.________ SA (nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Bestätigung der Verfügung vom 21. August 2017 in Abweisung der Rechtsbegehren des Beschwerdeführers sowie des Antrags auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerdeführers (KG-act. 7). Am 29. September 2017 wies der verfahrensleitende Kantonsgerichtsvize-präsident das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab (KG-act. 9). \n 2. Der Vorderrichter erwog, im Recht liege die beidseitig unterzeichnete einvernehmliche Aufhebungsvereinbarung vom 30. Juni 2016, worin eine Abgangsentschädigung von Fr. 270‘000.00 vorgesehen sei („mutual termination agreement“; vgl. Vi-act. B/KB 4). Diese sei mit der Bedingung verknüpft, dass der Arbeitnehmer die Verzichtserklärung im Appendix 1 nicht früher als einen Monat und einen Tag nach dem letzten Tag des Arbeitsverhältnisses unterzeichnen dürfe. Der Beschwerdeführer habe die Verzichtserklärung am 16. August 2016 unterzeichnet, obwohl das Arbeitsverhältnis erst am 30. September 2016 zu Ende gegangen sei. Somit handle es sich bei der Aufhebungsvereinbarung vom 30. Juni 2016 um keinen gültigen Rechtsöffnungstitel nach