\n \n \n \n \n Kantonsgericht Schwyz
\n 1
\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n Urteil vom 21. August 2018 \n ZK1 2018 14 \n \n \n \n \n \n Mitwirkend
\n Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann, Kantonsrichter Walter Christen, Pius Schuler, Jörg Meister und Clara Betschart, Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.
\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n In Sachen
\n A.________, Beklagte und Berufungsführerin, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, gegen C.________, Klägerin und Berufungsgegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n betreffend
\n Kündigung \"Pachtvertrag\"
\n \n \n \n (Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 25. Oktober 2017, ZEV 2016 16);- \n \n \n \n hat die 1. Zivilkammer, \n \n nachdem sich ergeben und in Erwägung: \n 1. Die A.________ (nachfolgend: Beklagte) und H.________ schlossen am 29. September 2004 einen als „Pachtvertrag“ betitelten schriftlichen Vertrag ab, der einen bestehenden Vertrag vom 1. Januar 1992 ersetzte (Vi-act. B, KB 5 [ZK2 2017 90]). Diesem wiederum ging ein Vertrag aus den 60er-Jahren voraus (vgl. angefochtenes Urteil, E. 1.1; vgl. Vi-act. A/2, N 12 [ZK2 2017 90]; vgl. KG-act. 1, Ziff. III.5 [ZK2 2017 90]). Nach dem Tod H.________ am 26. Januar 2012 trat dessen Tochter C.________ (nachfolgend: Klägerin) in das Rechtsverhältnis ein (vgl. Vi-act. A/2, N 5 [ZK2 2017 90]; vgl. Vi-act. A/6, Ziff. III.5 [ZK2 2017 90]). Am 8. Mai 2015 kündigte die Beklagte dieses Rechtsverhältnis per Ende Dezember 2015 (Vi-act. B, KB 8 [ZK2 2017 90]). Dagegen gelangte die Klägerin mit Gesuch vom 11. Juni 2015 an die Schlichtungsbehörde in Mietsachen des Bezirks March, welche ihr am 24. März 2016 nach ausgebliebener Einigung anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 20. November 2015 die Klagebewilligung erteilte (Vi-act. B, KB 2 und 3 [ZK2 2017 90]). Die Klägerin erhob am 28. April 2016 Klage beim Einzelrichter am Bezirksgericht March und stellte mit Klagebegründung vom 23. August 2016 den Antrag, die Kündigung vom 8. Mai 2015 sei wegen Rechtsmissbräuchlichkeit aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten (Vi-act. A/1 und A/2 [ZK2 2017 90]). Mit prozessleitender Verfügung vom 25. Oktober 2016 wies der Einzelrichter am Bezirksgericht March das Begehren der Beklagten, das Verfahren sei auf die Frage der Anwendbarkeit der Regeln über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen zu beschränken, ab (Vi-act. A/3 und A/5 [ZK2 2017 90]). Die Beklagte erstattete sodann am 29. November 2016 die Klageantwort und beantragte die Abweisung der Klage, soweit auf sie einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Klägerin (Vi-act. A/6 [ZK2 2017 90]). Mit Urteil vom 25. Oktober 2017 erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht March was folgt: \n 1. In Gutheissung der Klage wird die Kündigung vom 8. Mai 2015 als missbräuchlich erklärt und aufgehoben. \n 2. Die Gerichtskosten mit einer Entscheidgebühr von Fr. 2‘000.00 werden der Beklagten auferlegt. \n Unter dem Titel Gerichtskostenersatz hat die Beklagte der Klägerin Fr. 2'000.00 zu bezahlen. \n 3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 2‘000.00 (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen. \n 4. [Rechtsmittelbelehrung] \n 5. [Zufertigung] \n Dagegen erhob die Beklagte am 27. November 2017 fristgerecht Beschwerde mit den folgenden Anträgen (KG-act. 1 [ZK2 2017 90]): \n 1. Das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 25. Oktober 2017 sei aufzuheben und die Klage sei vollumfänglich abzuweisen. \n 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8 % MWST) sowohl für das erst- als auch das zweitinstanzliche Verfahren zulasten des Beschwerdegegners. \n Die Klägerin leistete den ihr mit Verfügung vom 28. November 2017 auferlegten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 2‘000.00 rechtzeitig und stellte mit Beschwerdeantwort vom 12. Januar 2018 folgende Rechtsbegehren (KG-act. 4 und 7 [ZK2 2017 90]): \n 1. Es sei in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. \n 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin. \n Nachdem die Beklagte am 26. Januar 2018 um Fristansetzung zur Stellungnahme ersucht hatte und mit Verfügung vom 29. Januar 2018 eine solche Frist angesetzt wurde, reichte sie mit Eingabe vom 8. Februar 2018 eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort ein (KG-act. 9–11 [ZK2 2017 90]). Im Hinblick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Streitwertermittlung bei der Anfechtung einer Kündigung, wonach die dreijährige Sperrfrist gemäss