Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni Ref.: Chur, 30. September 2014 Schriftlich mitgeteilt am: KSK 14 61 28. Oktober 2014 Entscheid Schuldbetreibungs- und Konkurskammer Vorsitz Michael Dürst Aktuar ad hoc Bott In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache der X . _____AG , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Sandro E. Obrist, Baarerstrasse 8, 6300 Zug, gegen den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 20. August 2014, Beschwerdegegner, betreffend Rechtsöffnung (Parteientschädigung), hat sich ergeben:
Seite 2 — 16 I. Sachverhalt A. Mit Gesuch vom 22. Juli 2014 beantragte die durch Rechtsanwalt Sandro E. Obrist vertretene X._____AG, es sei ihr in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamts Chur gegen Y._____ provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 912.70 zu erteilen, dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MWSt zu Lasten der beklagten Partei. B. Mit Schreiben des Bezirksgerichts Plessur vom 28. Juli 2014 wurde die X._____AG aufgefordert, einen Gerichtskostenvorschuss in Höhe von CHF 150.-bis spätestens 15. August 2014 zu leisten. Des Weiteren wurde an-gezeigt, dass am 20. August 2014, um 15.00 Uhr, die Rechtsöffnungsverhandlung vor dem Bezirksgericht Plessur stattfinde, an welcher persönliches Erscheinen nicht zwingend sei. Das Gesuch werde den Gesuchsgegner samt Beilagen zugestellt und ihm werde Frist zur Stellungnahme und zur Einreichung allfälliger weiterer Akten bis zum 18. August 2014 eingeräumt. C. Mit Stellungnahme vom 14. August 2014 (Poststempel) führte Y._____ aus, dass er Rechtvorschlag erhoben habe, weil er im Jahr 2009 habe Privatkonkurs anmelden müssen und seither nicht zu neuem Vermögen gekommen sei. Da er arbeitslos sei und somit über kein Erwerbseinkommen verfüge, werde er von den Sozialen Diensten der Stadt Chur unterstützt. Der Stellungnahme legte er einen Budgetauszug der Sozialen Dienste der Stadt Chur bei. D. Mit Schreiben vom 18. August 2014 liess der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur dem Rechtsvertreter der X._____AG die Stellungnahme von Y._____ mit Beilage zur Kenntnisnahme zukommen. E. Am 20. August 2014 fand die mündliche Rechtsöffnungsverhandlung vor dem Bezirksgericht Plessur statt, an welcher Y._____ persönlich teilnahm. Die X._____AG bzw. deren Rechtsvertreter waren nicht anwesend. Anlässlich der Rechtsöffnungsverhandlung zog Y._____ den Rechtsvorschlag zurück. F. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur erkannte mit Rechtsöffnungsentscheid vom 20. August 2014, mitgeteilt am 21. August 2014, was folgt: „1. Das Gesuch um Rechtsöffnung in der Betreibung-Nr. _____ des Betreibungsamtes Chur wird abgeschrieben. 2. Die Verfahrenskosten im Betrage von CHF 100.00 gehen zu Lasten von Y._____. Sie werden durch Verrechnung mit dem
Seite 3 — 16 Kostenvorschuss bei der X._____AG unter Regresserteilung auf Y._____ erhoben. Der Rest des geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von CHF 50.00 wird der X._____AG durch das Gericht zurückerstattet. 3. (Rechtsmittelbelehrung) 4. (Mitteilung)“ Begründet wurde der Entscheid damit, dass der Gesuchsgegner den Rechtsvorschlag anlässlich der Rechtsöffnungsverhandlung zurückgezogen habe und das Verfahren damit abgeschrieben werden könne. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würden die Gerichtskosten zu dessen Lasten gehen. Zur beantragten Entschädigungsfolge äusserte sich der Einzelrichter nicht. G. Gegen diesen Entscheid liess die X._____AG mit Eingabe vom 26. August 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden erheben und stellte folgende Anträge: „1. Der Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur sei betreffend Entschädigungsfolge (Ziffer 2 des Dispositivs) teilweise aufzuheben und es sei die beklagte Partei zu verpflichten, der klagenden Partei eine Anwaltskostenentschädigung von Fr. 180.00 zu bezahlen. Eventualiter sei der Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur betreffend Entschädigungsfolge aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu Lasten der beklagten Partei“ Zur Begründung führte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, dass es gemäss Art. 68 Abs. 1 ZPO jeder prozessfähigen Partei freistehe, sich im Prozess vertreten zu lassen, ohne dass die Notwendigkeit des Rechtsbeistandes zur Wahrung der Rechte vorausgesetzt werde. Dasselbe ergebe sich aus Art. 95 Abs. 3 ZPO, worin die Kosten einer berufsmässigen Vertretung (lit. b) nebst den notwendigen Auslagen (lit. a) gesondert aufgeführt seien, weshalb für deren Entschädigung kein Nachweis der Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung erbracht werden müsse. Voraussetzung sei einzig, dass die Aufwendungen durch die Interessenwahrung im betreffenden Prozess entstanden und somit kausal gewesen seien. Es sei der klagenden Partei somit frei gestanden, für das Rechtsöffnungsverfahren einen berufsmässigen Vertreter beizuziehen, unbesehen davon, dass sie sich selber professionell mit der Einbringung von Forderungen befasse. Der durch die Interessenwahrung im Rechtsöffnungsverfahren entstandene Aufwand des von der klagenden Partei mandatierten Rechtsanwalts sei daher durch die unterlegene beklagte Partei zu
Seite 4 — 16 vergüten. Bei zeitlichen Aufwendungen von total eineinhalb Stunden und einem sich im mittleren Bereich des Üblichen bewegenden Stundenansatz von CHF 250.-- resultiere ein Honoraranspruch von CHF 375.-- (exkl. MWST und Auslagen), wobei in Anbetracht dessen, dass die Parteientschädigung bei Summerverfahren erfahrungsgemäss gekürzt werde, nur eine solche von CHF 180.-- (inkl. MWST und Auslagen) geltend gemacht werde. H. Mit Schreiben vom 5. September 2014 nahm der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur zu dieser Beschwerde – ohne Anträge zu stellen – Stellung und führte insbesondere aus, vorliegend sei entscheidend, ob die Zusprechung einer Parteientschädigung die Notwendigkeit einer Vertretung bzw. des jeweiligen Aufwands voraussetze. Gestützt auf ein Zitat aus dem Berner Kommentar zur ZPO und die auch der Botschaft zugrundeliegende bundesgerichtliche Rechtsprechung vertrat er sodann den Standpunkt, dass die Notwendigkeit von anwaltlicher Hilfe für die Frage der Entschädigung massgebend sei und zwar auch für den Beizug und nicht nur für die Frage der einzelnen Bemühungen. Nichts anderes ergebe sich – soweit das kantonale Recht noch massgeblich sein sollte und nicht durch Bundesrecht derogiert worden sei – aus Art. 2 der bündnerischen Honorarverordnung. Grund für die Verpflichtung zur Vergütung von Vertretungskosten sei nicht allein die anwaltliche Tätigkeit im Prozess. Grund im Sinne eines Konnexes von Ursache und Wirkung bestehe nur, wenn mangelnde Kenntnisse bzw. die Komplexität von Sach- und Rechtsfragen zum Beizug zwingen würden und nicht schon, wenn der Entscheid zum Beizug eines Anwaltes ohne Sachzwänge und damit freiwillig gefällt werde. Die Freiwilligkeit verhindere die Kausalität. Gemäss der aus dem Handelsregisterauszug ersichtlichen Zweckbestimmung der X._____AG und deren Internetauftritt sei bei dieser einiges Know-how in Inkassofragen vorhanden. Wenn schon vom Bürger zu erwarten sei, dass er mit Hilfe von Formularen seine Forderungen auf dem Vollstreckungsweg nach SchKG durchsetze, falle dieselbe Aufgabe einer Inkassofirma mit besonderem Fachwissen in Vollstreckungsfragen nach SchKG ungleich leichter. Die Durchsetzung von Verlustscheinforderungen sei häufig besonders einfach und sei es auch in diesem Fall gewesen, was sich namentlich im bescheidenen Umfang und Inhalt des Rechtsöffnungsgesuchs manifestiert habe. Die Beteiligung des nicht anwaltlich vertretenen Gesuchsgegners am Verfahren habe keine schweren tatsächlichen und rechtlichen Fragen aufgeworfen und der Streitwert habe weniger als CHF 1'000.-- betragen. Dementsprechend habe die Gesuchstellerin ohne Notwendigkeit einen Rechtsanwalt beigezogen, was nicht zulasten der Gegenpartei gehe.
Seite 5 — 16 I. Auf die weitergehenden Ausführungen in der Beschwerde und der Stellungnahme der Vorinstanz sowie im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. II. Erwägungen 1.a) Gegen Entscheide des Einzelrichters des Bezirksgerichts in Rechtsöffnungssachen (Art. 15 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100] in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100] und Art. 251 lit. a der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]) kann gemäss Art. 319 lit. a und Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden (Art. 321 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 EGzZPO). Soweit – wie vorliegend – nur der Kostenpunkt angefochten wird, steht sodann aufgrund von Art. 110 ZPO nur das Rechtsmittel der Beschwerde zur Verfügung. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen, wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO). Die gegen den am 20. August 2014 ergangenen und am 21. August 2014 mitgeteilten Kostenentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur am 26. August 2014 eingereichte Beschwerde erweist sich als den an sie gestellten Frist- und Formerfordernissen entsprechend, weshalb darauf eingetreten wird. b) Da der Streitwert des vorliegenden Verfahrens CHF 5'000.-- unterschreitet, ergeht der Entscheid gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in einzelrichterlicher Kompetenz. 2.a) Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition. Unrichtige Rechtsanwendung beinhaltet dabei auch die Unangemessenheit, weshalb mit der Beschwerde auch die Angemessenheit eines Kostenentscheides von der Rechtsmittelinstanz frei überprüft werden kann (vgl. PKG 2012 Nr. 11 mit zahlreichen Hinweisen). Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts gilt demgegenüber eine eingeschränkte Kognition. Letzteren überprüft die Rechtsmittelinstanz nur
Seite 6 — 16 unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich unrichtigen, also willkürlichen Feststellung (vgl. statt vieler Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter- Somm/Hasenböhler/ Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2013, N 5 zu Art. 320). Insoweit als eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung allerdings auf einer falschen Rechtsanwendung beruht, ist wiederum der Beschwerdegrund der unrichtigen Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO gegeben, welcher von der Rechtsmittelinstanz mit freier Kognition überprüft werden kann (Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2013, N 5 zu Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt dabei die Rügepflicht. Die Beschwerde führende Partei hat mit anderen Worten in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und auf welche Beschwerdegründe sie sich beruft (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO). Was nicht gerügt wird, hat Bestand. b) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, Tatsachenbehauptungen und Beweismittel ausgeschlossen. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das erstinstanzliche Verfahren fortzusetzen. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheides bestanden hat. Das Novenverbot gilt nicht nur bei Verfahren, welche der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl. Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO; Spühler, a.a.O., N 1 ff. zu Art 326 ZPO; Dominik Gasser/Brigitte Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, Bern 2014, N. 1 zu Art. 326). 3.a) Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildet die Verweigerung einer Parteientschädigung für die im Rechtsöffnungsverfahren entstandenen Anwaltskosten. Nicht gerügt wird, dass der mit dem Rechtsöffnungsbegehren gestellte Antrag auf Zusprechung einer Entschädigung im angefochtenen Entscheid unbehandelt blieb und sich darin keinerlei Begründung für das Absehen von einer Parteientschädigung findet. In Anbetracht des im Beschwerdeverfahrens geltenden Rügeprinzips ist daher auf die Frage einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (vgl. dazu PKG 2004 Nr. 11 E. 3) nicht weiter einzugehen. b) In ihrer Beschwerde äussert sich die Beschwerdeführerin erstmals zu dem im Rechtsöffnungsverfahren entstandenen Aufwand ihres Rechtsvertreters und stellt auch erstmals einen bezifferten Entschädigungsantrag. In diesem
Seite 7 — 16 Zusammenhang wird in der Begründung vorgebracht, die nachträgliche Bezifferung der Parteientschädigung stelle aus prozessualer Sicht keine unzulässige Klageänderung dar, da die Geltendmachung des Anspruchs auf Ersatz der Parteikosten als rein prozessrechtliche und akzessorische Nebenforderung nicht dem Klageänderungsverbot unterliege. Daher sei es vorliegend ohne weiteres zulässig, dass die klagende Partei die genaue Höhe der Parteientschädigung erst in der Beschwerdeschrift angebe. Die Beschwerdeführerin stützt sich dabei auf Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 8 zu Art. 105 ZPO. Dessen Ausführungen betreffen jedoch die Bezifferungspflicht im erstinstanzlichen Verfahren und nicht die Frage, ob eine unterlassene Bezifferung im Beschwerdeverfahren nachgeholt werden kann. Zutreffend ist, dass im erstinstanzlichen Verfahren ein allgemein gehaltener Entschädigungsantrag genügt und keine weitere Bezifferung nötig ist (so auch Urteil des Bundesgerichts 5A_126/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.2.2). Die Bezifferung kann bis zum Beginn der Urteilsberatung nachgeholt werden. Wenn von der Möglichkeit zur Einreichung einer Kostennote jedoch kein Gebrauch gemacht wird, erfolgt die Festsetzung der Parteientschädigung nach Ermessen des Gerichts (vgl. Urteil der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts Graubünden ZK1 13 112 vom 30. Januar 2014 E. 2.a). Dabei ist das Gericht nicht dazu verpflichtet, die Parteien vorgängig zur Einreichung ihrer Kostennoten aufzufordern. Ist die Bezifferung vor der Vorinstanz unterlassen worden, sind Ausführungen zum tatsächlichen anwaltlichen Aufwand im Beschwerdeverfahren aufgrund des Novenverbots ausgeschlossen. Gerügt werden kann einzig die fehlerhafte Ermessensbetätigung bei der anhand der Akten vorzunehmenden Schätzung des notwendigen und der objektiven Bedeutung der Streitsache angemessenen Aufwands. Dies ändert allerdings nichts daran, dass im Rechtsmittelverfahren auf Geldzahlung gerichtete Anträge grundsätzlich zu beziffern sind, was jedenfalls dann, wenn der Vorderrichter über die Höhe der Parteientschädigung entschieden hat und ein reformatorischer Entscheid der Beschwerdeinstanz möglich ist, auch für Anträge zum Kostenpunkt zu gelten hat. Insofern dürfte eine erstmalige Bezifferung des Antrags in der Beschwerdeschrift wohl kaum mit dem Hinweis auf das Novenverbot verwehrt werden können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_126/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.2.3). Vorliegend wehrt sich die Beschwerdeführerin allerdings nicht gegen eine zu tiefe, sondern gegen die vollständige Verweigerung einer Parteientschädigung. Ob in dieser Konstellation eine Bezifferung im Beschwerdeverfahren möglich und nötig ist, kann mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens offengelassen werden.
Seite 8 — 16 4.a) Die rechtlichen Grundlagen für die Parteientschädigung im Rechtsöffnungsverfahren waren bis zum Inkrafttreten der ZPO in Art. 62 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) geregelt. Nach dieser Bestimmung konnte der obsiegenden Partei auf deren Verlangen für Zeitversäumnisse und Auslagen auf Kosten der unterliegenden Partei eine angemessene Entschädigung zugesprochen werden, deren Höhe im Entscheid festzusetzen war. Auf dieser Grundlage konnten nicht anwaltlich vertretene Parteien im Falle ihres Obsiegens eine sog. Umtriebsentschädigung beanspruchen. Bei anwaltlicher Vertretung waren als Auslagen auch die Kosten zu berücksichtigen, die der obsiegenden Partei durch die bei objektiver Würdigung notwendig erscheinende Inanspruchnahme eines Anwalts entstanden waren. Während die Notwendigkeit des Beizugs eines Anwalts auch in einfachen Fällen kaum in Zweifel gezogen wurde, wurde die nach den einschlägigen Honorarsätzen bemessene Entschädigung regelmässig auf ihre Angemessenheit und mithin auch auf die Notwendigkeit des in Rechnung gestellten Aufwandes überprüft. So galt ein Anwalt dann als angemessen entschädigt, wenn neben seinem zeitlichen Aufwand auch die Schwierigkeit der sich stellenden Rechtsfragen und die mit dem Fall verbundene Verantwortung, die sich auch in der Höhe des Streitwerts zeigen konnte, berücksichtigt wurden. Insbesondere musste ein angemessenes Verhältnis zwischen dem Streitwert und dem Prozesswert vorliegen, weshalb das nach Zeitaufwand bemessene Honorar bei einem geringen Streitwert regelmässig herabgesetzt wurde (vgl. PKG 2004 Nr. 11 E. 6.a mit Hinweis auf BGE 119 III 68 E. 3.b). b) Mit Inkrafttreten der ZPO wurde Art. 62 Abs. 1 GebV SchKG aufgehoben. Ob und in welcher Höhe der obsiegenden Partei im Rechtsöffnungsverfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen ist, bestimmt sich seither nach den allgemeinen Regeln der ZPO und des in Art. 96 ZPO vorbehaltenen kantonalen Rechts. Wie bisher werden die Parteikosten nur auf Antrag zugesprochen (Art. 105 Abs. 2 ZPO; BGE 139 III 334 E. 4.3). Was als Parteientschädigung gilt, wird in Art. 95 Abs. 3 ZPO festgelegt. Prozessiert eine Partei ohne berufsmässige Vertretung, hat sie neben dem Ersatz notwendiger Auslagen (lit. a) nur in begründeten Fällen Anspruch auf eine angemessene Umtriebsentschädigung (lit. c). Bei berufsmässiger Vertretung umfasst die Parteientschädigung die Kosten dieser Vertretung (lit. b), wobei sich deren Höhe grundsätzlich nach dem anwendbaren kantonalen Tarif richtet. Falls der kantonale Tarif auf den Streitwert abstellt, bestimmt sich letzterer wiederum nach Art. 91 ZPO (BGE 139 III 195 E.
Seite 9 — 16 4.3). Im Kanton Graubünden ist die Parteientschädigung für die Kosten der anwaltlichen Vertretung in Gerichtsverfahren in der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 310.250]) geregelt. Gemäss Art. 2 HV setzt die urteilende Instanz die Parteientschädigung der obsiegenden Partei nach Ermessen fest (Abs. 1). Sie geht dabei vom Betrag aus, welcher der entschädigungsberechtigten Partei für die anwaltliche Vertretung in Rechnung gestellt wird, soweit der vereinbarte Stundenansatz zuzüglich allfällig vereinbartem Interessenwertzuschlag üblich ist und keine Erfolgszuschläge enthält (Abs. 2 Ziff. 1), der geltend gemachte Aufwand angemessen und für die Prozessführung erforderlich ist (Abs. 2 Ziff. 2) und die geforderte Entschädigung nicht eine von der Sache bzw. von den legitimen Rechtsschutzbedürfnissen her nicht gerechtfertigte Belastung der unterliegenden Partei zur Folge hat (Abs. 2 Ziff. 3). Die Bemessung hat folglich auf einer individuellen Würdigung zu beruhen, bei welcher dem Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zukommt (vgl. Urteil der Schuldbetreibungsund Konkurskammer des Kantonsgerichts Graubünden KSK 11 56 vom 6. September 2011 E. 5.b). Verzichtet eine Partei auf die Einreichung einer Kostennote oder eine anderweitige Bezifferung ihres Aufwandes, wird letzterer vom Gericht anhand der Akten nach dem Umfang der notwendigen und tatsächlich geleisteten Arbeit sowie nach dem Mass der unumgänglichen Umtriebe und nach der objektiven Bedeutung der Streitsache bemessen (vgl. Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts Graubünden KSK 14 1 vom 14. Januar 2014 E. 3.b). Das kantonale Recht sieht damit seinerseits eine Angemessenheitsprüfung vor und erlaubt mithin eine Weiterführung der zu Art. 62 Abs. 1 GebV SchKG entwickelten Praxis. c) Keine besonderen Regeln für die Zusprechung einer Parteientschädigung im Rechtsöffnungsverfahren ergeben sich aus Art. 27 Abs. 3 SchKG. Gemäss Satz 3 dieser Bestimmung dürfen die Kosten der Vertretung nicht dem Schuldner überbunden werden. Anders als die beiden ersten Absätze von Art. 27 SchKG, welche die Kompetenz der Kantone zur Regelung der Vertretungsbefugnis im Zwangsvollstreckungsverfahren zum Gegenstand haben und aufgrund des ausdrücklichen Verweises in Art. 68 Abs. 2 lit. c ZPO seit dem Inkrafttreten der ZPO auch für die gerichtlichen Inzidenzverfahren gelten (BGE 138 III 396), muss der Geltungsbereich von Abs. 3 in Übereinstimmung mit der früheren Rechtsprechung (BGE 103 Ia 47) und dem Willen des Gesetzgebers (vgl. dazu Botschaft vom 8. Mai 1991 über die Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, BBl 1991 III S. 40 f.) auf die eigentlichen
Seite 10 — 16 Vollstreckungsverfahren beschränkt bleiben. Dass die Berücksichtigung von Kosten einer berufsmässigen Vertretung – sei dies durch einen patentierten Rechtsanwalt oder durch einen gemäss kantonalem Recht befugten Vertreter – bei der Festsetzung einer Parteientschädigung im Rechtsöffnungsverfahren mit Inkrafttreten der ZPO generell hätte ausgeschlossen werden sollen (vgl. in diesem Sinne Benedikt A. Sutter/Christina von Holzen, in: Sutter- Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], a.a.O., N 36 zu Art. 95 ZPO), geht aus den Materialien nicht hervor und findet auch in der Lehre keine Mehrheit (vgl. Sterchi, a.a.O., N 12 zu Art. 95 ZPO in Verbindung mit N 10 zu Art. 68 ZPO; Hans Schmid, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Aufl., Basel 2014, N 19 zu Art. 95 ZPO; Adrian Urwyler, in: Brunner/Gasser/Schwander, DIKE-Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich/St.Gallen 2011, N 24 f. zu Art. 95 ZPO). All diese Autoren gehen davon aus, dass die Kosten eines gewerbsmässigen Vertreters im Sinne von Art. 27 SchKG in den summarischen SchKG-Verfahren zu den ersatzfähigen Kosten gehören. 5.a) Vorliegend war die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren anwaltlich vertreten. Strittig ist, ob damit unabhängig von der Notwendigkeit des Beizugs eines Anwalts ein Anspruch auf Ersatz der Anwaltskosten besteht, oder ob die Zusprechung einer Parteientschädigung im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO die Notwendigkeit einer Vertretung voraussetzt. b) Die Beschwerdeführerin stützt sich primär auf Art. 68 Abs. 1 ZPO, welcher ein Recht zum Beizug eines Vertreters unabhängig von der Notwendigkeit eines Rechtsbeistands statuiere. Letzteres trifft zweifellos zu und beinhaltet entgegen der Stellungnahme des Vorderrichters auch das Recht zum Beizug eines berufsmässigen Vertreters. Die ZPO kennt weder eine Vertretungspflicht noch schliesst sie eine gewillkürte Vertretung – gleich welcher Art – in bestimmten Verfahren generell aus. So ist auch in Rechtsöffnungsverfahren eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt grundsätzlich zulässig. Aus dem Recht zum Beizug eines (auch berufsmässigen) Vertreters fliesst indessen noch kein bedingungsloser Anspruch darauf, im Falle eines Obsiegens die Vertretungskosten vollständig ersetzt zu erhalten. Ob und in welchem Umfang die Kosten der berufsmässigen Vertretung zu entschädigen sind, bestimmt sich wie dargelegt nach Art. 95 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit den einschlägigen kantonalen Tarifen. c) Zutreffend ist, dass Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO die Entschädigung der Anwaltskosten dem Wortlaut nach nicht von der Notwendigkeit einer anwaltlichen
Seite 11 — 16 Vertretung abhängig macht. Dass die Kosten der berufsmässigen Vertretung in Art. 95 Abs. 3 ZPO separat aufgeführt sind, dient gemäss Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (BBl 2006 S. 7293) jedoch einzig der Transparenz. Ohne separate Nennung in lit. b wären sie gemäss den Ausführungen des Bundesrats, die in der parlamentarischen Beratung zu keinerlei Diskussionen Anlass gaben, von lit. a (Ersatz notwendiger Auslagen) erfasst worden. Dies zeigt, dass mit der ZPO lediglich die bisherige Praxis kodifiziert werden sollte. Dementsprechend wird auch in der Lehre zur neuen ZPO dafür gehalten, dass das Kriterium der Erforderlichkeit der anwaltlichen Vertretung bei der Festsetzung der Parteientschädigung zu berücksichtigen ist (so Sterchi, a.a.O., N 14 zu Art. 95 ZPO; a.M. allerdings Suter/von Holzen, in: Sutter- Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], a.a.O., N 5 zu Art. 320). Mit der Wendung, dass nur der gebotene, d.h. der durch die bei objektiver Würdigung notwendig erscheinende Inanspruchnahme des Anwalts entstandene Aufwand zu vergüten ist, lehnt sich Sterchi – wie vom Vorderrichter in seiner Stellungnahme richtig dargelegt wurde – an BGE 119 III 68 an, welcher ebenfalls eine Parteientschädigung im Rechtsöffnungsverfahren zum Gegenstand hatte und seinerseits auf den in der Botschaft (BBl 2006 S. 7293) zitierten BGE 113 III 110 Bezug nahm. Dem Vorderrichter ist daher darin beizustimmen, dass die Notwendigkeit anwaltlicher Hilfe für die Frage der Parteientschädigung massgebend ist. Allerdings sind wie bisher keine allzu hohen Anforderungen an die Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung zu stellen. Bei prozessunerfahrenen Personen ohne eigene Rechtskenntnisse wird auch in einfachen Rechtsöffnungsverfahren die Notwendigkeit des Beizugs eines Rechtsanwalts nicht verneint werden können. Anders sieht dies bei einem professionellen Inkassounternehmen aus, bei dem das entsprechende Know-how vorausgesetzt werden kann und vorliegend auch durch auf der eigenen Website abrufbare und damit als notorisch geltende Informationen bestätigt wird. d) Nichts Gegenteiliges ergibt sich aus der von der Beschwerdeführerin zitierten Kommentarstelle (vgl. Florian Mohs, in: Gehri/Kramer [Hrsg.], ZPO Kommentar, Zürich 2010, N 7 zu Art. 95 ZPO), wonach für die Zusprechung einer Anwaltskostenentschädigung kein Nachweis der Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung erbracht werden muss. Wie in der Stellungnahme des Vorderrichters zu Recht festgehalten wurde, geht die Notwendigkeit der anwaltlichen Hilfe in den meisten Fällen aus dem Prozessstoff selber hervor, sodass sich ein spezieller Nachweis erübrigt. Nicht ausgeschlossen ist indessen, dass im Einzelfall die Akten zu einem gegenteiligen Schluss führen. Ist die fehlende Notwendigkeit des
Seite 12 — 16 Beizugs eines Rechtsanwalts offensichtlich, darf dies bei der Frage der Parteientschädigung zweifellos berücksichtigt werden. Dies gilt umso mehr, als im betreffenden Zitat das kantonale Recht ausdrücklich vorbehalten bleibt. Soweit nicht bereits das Bundesrecht die Notwendigkeit der anwaltlichen Hilfe für die Zusprechung einer Entschädigung für die Kosten der berufsmässigen Vertretung voraussetzt, ergibt sich das Kriterium der Erforderlichkeit des anwaltlichen Aufwands zumindest aus den einschlägigen kantonalen Bestimmungen. e) Nicht weiter hilft der Beschwerdeführerin sodann das Argument, dass die durch die Interessenwahrung im Rechtsöffnungsverfahren entstandenen Vertretungskosten als kausale Kosten zu vergüten sind. Zwar stellt Viktor Rüegg, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], a.a.O., N 18 zu Art. 95 ZPO, an den sich die Ausführungen in der Beschwerdeschrift anzulehnen scheinen, auf das Kriterium der Kausalität ab, ohne die Erforderlichkeit der Interessenwahrung vorzubehalten. Aus den weiteren Ausführungen im Zusammenhang mit den Kosten eines Anwaltswechsels und den Kosten mehrerer Anwälte wird jedoch deutlich, dass auch dieser Autor die Notwendigkeit des anwaltlichen Aufwands für eine Vergütungspflicht voraussetzt. f) Zu erwähnen bleibt in diesem Zusammenhang schliesslich auch Art. 108 ZPO, wonach unnötige Prozesskosten zu bezahlen hat, wer sie verursacht hat. Unter diese Bestimmung fallen Kosten, die bei gehöriger Sorgfalt vermeidbar gewesen wären, ohne dass sich am Ausgang des Verfahrens etwas geändert hätte (so Sterchi, a.a.O., N 1 zu Art. 108 ZPO). In Anlehnung an die Botschaft (BBl 2006 S. 7298) werden darunter etwa auch weitschweifige Parteivorträge subsumiert, deren Kosten unabhängig vom Obsiegen in der Sache nicht auf die Gegenpartei sollen überwälzt werden können. Mit der Verankerung des Verursacherprinzips hat der Gesetzgeber klar zum Ausdruck gebracht, dass das Kriterium der Notwendigkeit der Prozesskosten bei deren Verteilung zu berücksichtigen ist. Dies muss auch bei der Festsetzung der Parteientschädigung gelten. Wie unter bisherigem kantonalen Recht (Art. 122 Abs. 2 ZPO-GR) sind daher nur die durch den Rechtsstreit verursachten, notwendigen Kosten zu ersetzen. Daraus hat die kantonale Praxis abgeleitet, dass von einem Rechtsanwalt erwartet werden darf, in rechtlich einfachen Angelegenheiten von bescheidener Bedeutung selber tätig zu werden, weshalb für die durch den Beizug eines Anwalts entstandenen Zusatzkosten kein Entschädigungsanspruch besteht (vgl. PKG 2005 Nr. 11 E. 4; PKG 2007 Nr. 6 E. 3.c). Dieses Schadenminderungsprinzip muss nach dem Gesagten auch unter neuem Recht beachtlich bleiben. Eine bei objektiver Würdigung nicht gebotene
Seite 13 — 16 Inanspruchnahme anwaltlicher Vertretung kann daher keinen Anspruch auf Ersatz der Vertretungskosten im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO begründen. g) Eine andere Frage ist, ob in einem solchen Fall die Zusprechung einer Parteientschädigung vollständig verweigert werden darf, wovon der Vorderrichter auszugehen scheint. Nach bisheriger Praxis war dem Anwalt, der für die Prozessführung in eigener Sache ohne Notwendigkeit einen Berufskollegen beauftragte, eine Umtriebsentschädigung in gleicher Höhe zuzusprechen, wie wenn er selber tätig geworden wäre. Diese entsprach etwa 50 Prozent des nach den Ansätzen des Bündnerischen Anwaltsverbands berechneten Honorars. Die Möglichkeit einer Umtriebsentschädigung für eine nicht berufsmässig vertretene Partei (nebst dem Ersatz der notwendigen Auslagen) ist auch in der ZPO vorgesehen, gemäss Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO allerdings nur in begründeten Fällen. In der Lehre wird die Frage, ob gestützt auf diese Bestimmung auch die mit der Prozessführung verbundene eigene Zeitversäumnis zu entschädigen ist, kontrovers behandelt. Gemäss Botschaft (BBl 2006 S. 7293) soll damit in erster Linie ein gewisser Ausgleich für den Verdienstausfall einer selbstständig erwerbenden Person ermöglicht werden. Entsprechend ist weitgehend unbestritten, dass in eigener Sache prozessierenden Anwälten eine Umtriebsentschädigung zusteht. Gleiches gilt für juristische Personen, die einen Prozess durch hauseigene Anwälte führen lassen (vgl. Sterchi, a.a.O., N 18 zu Art. 95; Suter/von Holzen, a.a.O., N 42 zu Art. 95; Rüegg, a.a.O., N 21 zu Art. 95). Verlangt wird teilweise aber das Vorliegen einer komplizierten Streitsache mit hohem Streitwert, welche einen grossen Arbeitsaufwand notwendig macht, der den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (vgl. Urwyler, a.a.O., N. 26 zu Art. 95). Damit wäre die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung in einem einfachen Rechtsöffnungsverfahren regelmässig ausgeschlossen. Entsprechend sind die Gerichte in einzelnen Kantonen dazu übergegangen, auch den durch eigene Rechtsdienste vertretenen öffentlich-rechtlichen Körperschaften (Kanton und Gemeinden) vorbehältlich besonderer Umstände keine Umtriebsentschädigung mehr zuzusprechen (so etwa für den Kanton Neuenburg: RJN 2011 S. 213). Im Kanton Graubünden hat sich bis anhin keine derart strenge Praxis etabliert. Die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung für Kanton und Gemeinden ist nach wie vor üblich (vgl. zuletzt etwa Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts Graubünden KSK 14 35 vom 4. August 2014). Auch an die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung an Privatpersonen werden keine allzu
Seite 14 — 16 hohen Anforderungen an die Darlegung besonderer Umstände gestellt; betont wird vielmehr der grosse Ermessensspielraum, der dem Gericht in dieser Frage zukommt (vgl. Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts Graubünden KSK 13 55/57 vom 2. Dezember 2013 E. 9). Ob diese grosszügige Praxis in allen Fällen vor Bundesrecht standhält, kann vorliegend dahingestellt bleiben. Jedenfalls bei der vorliegenden Konstellation – in welcher der Ersatz der Vertretungskosten mit der Begründung verweigert wird, dass das Rechtsöffnungsverfahren in Anbetracht des im Unternehmen vorhandenen Sachverstands selber hätte geführt werden können – rechtfertigt sich die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung. Auch wenn sich der im einzelnen Verfahren anfallende Aufwand in einem bescheidenen Rahmen bewegt, übersteigt er bei einem professionellen Inkassounternehmen (wie übrigens auch bei den mit dem Steuereinzug betrauten Behörden) in der Summe der zu bearbeitenden Fälle das Ausmass, dessen Tragung jemandem üblicherweise selber zugemutet werden kann. Dies gilt umso mehr, als die Gegenpartei das Rechtsöffnungsverfahren durch Erhebung des Rechtsvorschlags veranlasst hat und im Falle ihres Unterliegens keine besondere Schonung verdient. In der Höhe, in welcher die Beschwerdeführerin bei eigenem Tätigwerden eine Umtriebsentschädigung hätte beanspruchen können, ist ihr daher auch bei anwaltlicher Vertretung eine Parteientschädigung zuzusprechen. h) Nicht schaden kann es, dass sich die Beschwerdeführerin zur Frage einer Umtriebsentschädigung nicht geäussert und dementsprechend keine besonderen Umstände im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO geltend gemacht hat. Dazu hatte sie als anwaltlich vertretene Partei keinen Anlass. Letztlich handelt es sich bei der Frage, ob und in welcher Höhe bei fehlender Notwendigkeit der anwaltlichen Hilfe eine Parteientschädigung zuzusprechen ist, um eine auch im Beschwerdeverfahren von Amtes wegen zu beantwortende Rechtsfrage. Soweit in diesem Zusammenhang besondere Umstände als Voraussetzung einer Umtriebsentschädigung relevant werden, können sich diese auch aus den Akten ergeben. In diesem Sinne hat sich denn auch das Bundesgericht gegen die Notwendigkeit einer Bezifferung der Auslagen bzw. einer Umtriebsentschädigung ausgesprochen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_126/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.2.2). i) Vorliegend handelt es sich unbestreitbar um ein sehr einfaches Verfahren. Verlangt wurde die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für eine der Beschwerdeführerin abgetretene und durch Konkursverlustschein ausgewiesene Forderung in Höhe von weniger als CHF 1'000.--, nachdem der Schuldner in der
Seite 15 — 16 vorangegangenen Betreibung keine Einrede des mangelnden neuen Vermögens erhoben zu haben scheint. Wie der beigezogene Rechtsvertreter hätte sich auch die Beschwerdeführerin selber mit einer äusserst knapp begründeten Standardeingabe begnügen können. Es darf daher von einem sehr geringen Zeitaufwand ausgegangen werden. Unter Berücksichtigung der notwendigen Auslagen für Kopien und Porti rechtfertigt sich ermessensweise die Zusprechung einer Parteientschädigung von CHF 80.--. In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene Entscheid entsprechend zu ergänzen. 6.a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von CHF 150.-- (vgl. Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) nach Massgabe von Art. 106 Abs. 2 ZPO zur Hälfte der Beschwerdeführerin auferlegt. Die Gegenpartei hat am Beschwerdeverfahren nicht teilgenommen und kann mangels Antragstellung nicht als unterlegene Partei gelten. Ein grober Fehler der Vorinstanz, welcher eine Überbindung der Kosten gestützt auf Art. 108 ZPO rechtfertigen würde, liegt nicht vor. Die Hälfte der Kosten verleibt daher beim Kanton Graubünden (Art. 107 Abs. 2 ZPO). b) Aufgrund der gleichen Überlegungen besteht auch ein Anspruch auf eine hälftige Parteientschädigung zulasten des Kantons. Im Beschwerdeverfahren kann die Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung nicht in Abrede gestellt werden. Mangels Einreichung einer Honorarnote wird die Parteientschädigung nach richterlichem Ermessen festgesetzt (vgl. Art. 105 Abs. 2 ZPO). Da keine Honorarvereinbarung bei den Akten liegt, ist ein mittlerer Stundenansatz von CHF 240.-- anwendbar. Ausgehend von einem Aufwand von rund 2 Stunden wird die Parteientschädigung auf CHF 250.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festgelegt.
Seite 16 — 16 III. Demnach wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Einzelrichters SchKG am Bezirksgericht Plessur vom 20. August 2014 wird dahingehend ergänzt, dass Y._____ verpflichtet wird, der X._____AG für das Rechtsöffnungsverfahren eine Parteientschädigung von CHF 80.-- zu bezahlen. 2. a) Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 150.-- gehen je hälftig zu Lasten der X._____AG und des Kantons Graubünden. Sie werden mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 150.-verrechnet. Der Restbetrag des Kostenvorschusses von CHF 75.-- wird der Beschwerdeführerin durch das Kantonsgericht erstattet. b) Der Kanton Graubünden hat die X._____AG mit CHF 250.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu entschädigen. 3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.-- betreffende Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG. 4. Mitteilung an: