Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-692/2016
Urteil v o m 1 8 . Februar 2016 Besetzung Einzelrichterin Christa Luterbacher, mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli, Gerichtsschreiberin Regina Derrer.
Parteien
A._______, geboren am (…), B._______, geboren am (…), beide Russland, beide vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz, Beschwerdeführende,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Flughafenverfahren (Asyl und Wegweisung); Verfügung des SEM vom 28. Januar 2016 / N (…).
E-692/2016 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin – eine russische Staatsangehörige tschetschenischer Ethnie, zuletzt wohnhaft in C._______ – verliess ihre Heimat eigenen Angaben zufolge am 1. Januar 2016 zusammen mit ihren vier Kindern (drei mittlerweile volljährige Kinder und ein minderjähriges Kind) mit dem Taxi in Richtung I._______. Von dort aus reiste sie am 8. Januar 2016 mit dem Flugzeug in die Schweiz weiter. Am 9. Januar 2016 stellte sie zusammen mit ihren Kindern am Flughafen (…) ein Asylgesuch. Gleichentags wurde ihnen die Einreise in die Schweiz vorläufig verweigert und für maximal 60 Tage der Transitbereich des Flughafens (…) als Aufenthaltsort zugewiesen. Am 11. Januar 2016 wurden die Beschwerdeführerin und ihr ein Tag zuvor volljährig gewordener Sohn D._______ zu ihrer Person und summarisch zu ihren Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person). Am darauffolgenden Tag fanden die Befragungen zur Person der beiden volljährigen Kinder der Beschwerdeführerin, E._______ und F._______, statt. Am 19. Januar 2016 wurden die Beschwerdeführerin und ihre volljährigen Kinder im Rahmen der einlässlichen Bundesanhörung nach Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) nochmals im Detail zu ihren Asylgründen angehört. Anlässlich der Befragungen zur Person und der Bundesanhörungen machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen folgendes geltend: A.b Der Ehemann der Beschwerdeführerin und Vater ihrer vier mitreisenden Kinder habe in G._______ als Polizist gearbeitet. Da er zu Hause nie über seine Arbeit gesprochen habe, wisse sie, die Beschwerdeführerin, darüber nur sehr wenig. Es sei ihr lediglich bekannt, dass ihr Ehemann dank eines Familienangehörigen ungefähr im (…) 2004 bei der Polizei von G._______ als Bezirksinspektor angestellt worden und für das Dorf (…) verantwortlich gewesen sei. Bezüglich des Inhalts seiner Arbeit – der vertraulich gewesen sei – wisse sie nur, dass ihr Ehemann im administrativen Bereich tätig gewesen und für das Einholen von Unterlagen und Bescheinigungen zwecks Ausstellung und Verlängerung von Inlandspässen verantwortlich gewesen sei. Über das Arbeitsumfeld ihres Ehemannes, das heisst über die Namen seiner Vorgesetzten und Mitarbeiter, könne sie gar keine Angaben machen. Anfang August 2015 sei ihrem Ehemann gegen seinen Willen gekündigt worden, weshalb er sich schriftlich mit einer Art Anzeige an seinen Vorgesetzten gewandt und sich nach den Gründen seiner Entlassung erkundigt habe. Als Antwort darauf sei ihm mitgeteilt worden, dass er sich an diese
E-692/2016 Kündigung halten und es so aussehen lassen solle, als ob er selbst gekündigt habe. Zudem solle er seine Anzeige gegen die Kündigung zurückziehen, ansonsten er um sein Leben fürchten müsse. Er habe sich indes geweigert, dies zu tun und gemeint, dass er lieber sterben würde. Sie, die Beschwerdeführerin, vermute, dass ihr Ehemann etwas gewusst habe und ihm dies zum Verhängnis geworden sei. Trotz ihrer Nachfrage habe er ihr indes nichts Konkretes verraten, sondern sie immer wieder damit vertröstet, dass er ihr davon erzählen werde, wenn die Zeit gekommen sei. Sie vermute nun, dass die Polizei glaube, ihr Mann habe sie über diese ihr unbekannten Angelegenheiten informiert. In der Nacht vom 14. auf den 15. Oktober 2015 – ihre mitreisenden Kinder seien mit Ausnahme von D._______ bei ihren Eltern im Heimatdorf zu Besuch und mithin nicht zu Hause gewesen – seien ungefähr zehn unbekannte, maskierte und bewaffnete Männer in Tarnuniformen, die akzentfrei russisch gesprochen hätten, in ihre Wohnung in C._______ eingebrochen, während sie geschlafen hätten, und hätten ihren Ehemann in Handschellen abgeführt. Nachdem die Männer verschwunden seien, sei sie von D._______ – der eigenen Angaben zufolge von den Eindringlingen daran gehindert worden sei, sein Zimmer zu verlassen – weinend und unter Schock stehend in ihrem Zimmer gefunden worden. Sie hätten dann den Bruder der Beschwerdeführerin angerufen, welcher sie zu ihrer Schwester H._______ in C._______ gebracht habe. Am nächsten Morgen seien sie alle zusammen ins Heimatdorf der Beschwerdeführerin gefahren. [Im Oktober] 2015 habe die Beschwerdeführerin auf Anraten ihres Bruders wegen der Entführung ihres Ehemannes, von dem sie seither nichts mehr gehört habe, Anzeige bei der Polizei in C._______ erstattet. Kurze Zeit danach, das heisst erstmals am 23. Oktober 2015, das zweite Mal ungefähr eine Woche später, habe sie zwei Anrufe von einem russischsprachigen, unbekannten Mann erhalten, der ihr gedroht habe, sie und ihre Familie zu eliminieren, wenn sie die Anzeige nicht zurückziehen würde. Nach dem zweiten Anruf habe ihr Bruder alle ihre Telefonnummern ausgewechselt und sie weiterhin bei verschiedenen Verwandten versteckt. Am 1. Januar 2016 hätten sie und ihre Kinder C._______ schliesslich mit einem Taxi verlassen und seien zwei Tage später in I._______ angekommen, wo sie bis zu ihrem Abflug am 8. Januar 2016 bei Verwandten gelebt hätten. Die Brüder und Schwestern der Beschwerdeführerin, ihre älteste Tochter, welche verheiratet sei und (…) Kinder habe, sowie weitere Verwandte seitens ihres Ehemannes lebten nach wie vor in Tschetschenien.
E-692/2016 A.c Gemäss den vorinstanzlichen Akten fand die Grenzpolizei des Flughafens (…) die zerstörten Reisepässe der Beschwerdeführerin und ihrer mitreisenden Kinder. So sei jeweils nur noch die Personalienseite vorhanden, während der Einband und sämtliche Inhaltsseiten entfernt und entsorgt worden seien. Die Ausweisprüfstelle der Kantonspolizei (…) befand die Reisepässe daher als gesamthaft verfälscht. Die Personalienseiten enthielten demgegenüber keine Fälschungsmerkmale. Ihnen ist zu entnehmen, dass alle Reisepässe zwischen dem 7. und dem 19. Oktober 2015 ausgestellt wurden (Beschwerdeführerin: […] Oktober 2015; B._______ [Beschwerdeführer]: […] Oktober 2015; D._______: […] Oktober 2015; F._______: […] Oktober 2015; E._______: […] Oktober 2015). Danach befragt, was mit den Reisepässen passiert sei, gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, dass sie diese zerstört hätten, weil sie nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden wollen. Weshalb die Reisepässe vor respektive nur kurz nach dem fluchtauslösenden Ereignis ausgestellt worden waren, obwohl diese den Angaben der Beschwerdeführerin zufolge rund einen Monat früher hätten beantragt werden müssen, könne sie nicht genau erklären. Weiter legten die Beschwerdeführerin und – mit Ausnahme des minderjährigen Sohnes, B._______, für den eine Kopie seines Geburtsscheins eingereicht wurde – auch ihre mitreisenden Kinder Kopien ihrer russischen Inlandspässe ins Recht. Nach Angaben der Beschwerdeführerin sei es nicht möglich gewesen, die Originale dieser Dokumente einzureichen, da sich diese in einem Safe in der Wohnung in C._______ befunden hätten, welcher von den Entführern in der Nacht vom 14. auf den 15. Oktober 2015 mitgenommen worden sei. Mit E-Mail vom 19. Januar 2016 traf bei der Polizei am Flughafen (…) eine elektronische Kopie einer Anzeige der Schwester der Beschwerdeführerin an die Staatsanwaltschaft G._______ vom 19. Januar 2015 ein. Dieser ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin in der Nacht auf den 15. Oktober 2015 entführt worden sei, die Beschwerdeführerin von Unbekannten aufgesucht und bedroht worden sei, nachdem sie bei der Staatsanwaltschaft von C._______ wegen der Entführung ihres Mannes Anzeige erstattet habe, und die anzeigeerstattende Schwester von unbekannten Leuten über den Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder befragt und bedroht worden sei. Mit demselben E-Mail wurde ferner eine elektronische Kopie einer Bescheinigung des Anwaltskollegiums von G._______ vom 19. Januar 2015 eingereicht. Diesem Dokument ist zu entnehmen, dass dieselbe Schwester der
E-692/2016 Beschwerdeführerin bei der genannten Organisation aus denselben Gründen wie bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet hat. Am 20. Januar 2016 traf schliesslich ein E-Mail einer in der Schweiz lebenden Verwandten der Beschwerdeführerin ein, in welchem diese darum ersucht, ihre Koordinaten an die Beschwerdeführerin und ihre Kinder weiterzuleiten, damit diese mit ihr in Kontakt treten können. B. Mit Verfügung vom 28. Januar 2016 – gleichentags eröffnet – verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden, lehnte ihre Asylgesuche ab und wies sie aus dem Transitbereich des Flughafens (…) weg. Zur Begründung hielt es im Wesentlichen fest, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhielten, weshalb die sie und den Beschwerdeführer betreffenden Asylgesuche abzulehnen seien. Den Wegeweisungsvollzug erachtete es als zulässig, zumutbar und möglich. Auf die genaue Entscheidbegründung wird in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. C. Mit Eingabe beim Bundesverwaltungsgericht vom 3. Februar 2016 liessen die Beschwerdeführenden gegen diesen SEM-Entscheid Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, es sei ihnen Asyl zu gewähren, zumindest sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen, eventualiter seien sie wegen Unzulässigkeit, allenfalls Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufzunehmen. Ferner liessen sie beantragen, es sei ihnen die Einreise in die Schweiz zu bewilligen und es seien ihr Verfahren und die Verfahren ihrer mitreisenden volljährigen Kinder respektive Geschwister, E._______, F._______ und D._______, zu vereinigen. Schliesslich liessen sie darum ersuchen, dass auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ihnen die unentgeltliche Rechtspflege, inklusive Verbeiständung, zu gewähren sei. Der Beschwerde wurden Kopien der Personalienseiten der Reisepässe der Beschwerdeführenden beigelegt. Ferner wurde auf Seite 4 der Rechtsmitteleingabe ein Schreiben des Bruders der Beschwerdeführerin, (…), vom 1. Februar 2016 erwähnt, in dem sich dieser zu den Problemen des Ehemannes der Beschwerdeführerin und zu einem bislang unbekannten Vorfall im August 2015 äussere.
E-692/2016 Auf die Beschwerdebegründung wird in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. D. D.a Am 5. Februar 2016 nahm das Bundesverwaltungsgericht mit dem SEM am Flughafen (…) Kontakt auf und bat um Zustellung aller Beilagen zur Beschwerde vom 3. Februar 2016, sowie um Übermittlung der Original- N-Dossiers. Das SEM teilte dem Gericht mit, dass sich die Beschwerdeschrift bei der Flughafenpolizei befinde, weshalb diese respektive allfällige Beilagen dazu dort zu verlangen seien. In der Folge nahm das Gericht mit der Polizei am Flughafen (…) Kontakt auf, welche mitteilte, dass der Beschwerde lediglich die angefochtene Verfügung angehängt sei. D.b In seiner Zwischenverfügung vom 5. Februar 2016 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukomme. Ferner forderte es die Beschwerdeführenden auf, umgehend, spätestens innert drei Tagen ab Erhalt der Zwischenverfügung, das auf Seite 4 ihrer Rechtsmitteleingabe erwähnte Schreiben des Bruders der Beschwerdeführerin vom 1. Februar 2016 nachzureichen, ansonsten das Verfahren aufgrund der Akten fortgeführt werde. D.c Am 8. Februar 2016 trafen die Original-N-Akten einschliesslich der Originalbeschwerde vom 3. Februar 2016 beim Bundesverwaltungsgericht ein. Neben einer Kopie des Schreibens des Bruders der Beschwerdeführerin vom 1. Februar 2016, waren der Originalbeschwerde – entgegen der Auskunft der Flughafenpolizei vom 3. Februar 2016 – ein E-Mail des Schweizerischen Roten Kreuzes ans SEM sowie ein Artikel bezüglich Kidnapping in Tschetschenien vom 14. Januar 2016 beigelegt. D.d Am 9. Februar 2016 liess die Beschwerdeführerin eine Kopie des mit Zwischenverfügung vom 5. Februar 2016 eingeforderten Schreibens des Bruders der Beschwerdeführerin vom 1. Februar 2016 einreichen. Mit Eingaben vom 10. und 12. Februar 2016 liess sie das Original dieses Schreibens sowie das Zustellcouvert nachreichen. E. Am 11. Februar 2016 liess das SEM dem Gericht ein die Beschwerdeführerin betreffendes Formular "Meldung medizinischer Fälle" zukommen, dem zu entnehmen ist, dass diese am 9. Februar 2016 zur Nachkontrolle bei einem Arzt respektive einer Ärztin war.
E-692/2016 F. Die volljährigen Kinder der Beschwerdeführerin liessen ebenfalls am 3. Februar 2016 gegen die sie betreffenden Verfügungen vom 28. Januar 2016 Beschwerde erheben. Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts in ihren Verfahren ergehen gleichzeitig mit dem vorliegenden Entscheid.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten. 1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche Beschwerde. Gestützt auf
E-692/2016 Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1 Das SEM hielt in seiner ablehnenden Verfügung bezüglich Flüchtlingseigenschaft und Asyl im Wesentlichen fest, dass die Beschwerdeführerin weder zur Arbeit ihres Ehemannes als Polizist, noch zu den Gründen, die zu seinem Verschwinden geführt hätten, genaue Angaben habe machen können. Bezüglich der Arbeit als Polizist habe sie erst auf mehrmaliges Nachfragen hin erklärt, dass ihr Ehemann wohl rein administrative Aufgaben erledigt habe. Auffallend sei, dass auch ihre Kinder nicht in der Lage gewesen seien, die Arbeit ihres Vaters zu beschreiben. So hätten diese und im Übrigen auch sie selbst die Namen des Vorgesetzten oder der Arbeitskollegen ihres Vaters respektive Ehemannes nicht gekannt. Selbst wenn dessen Arbeit – wie von der Beschwerdeführer zu Protokoll gegeben – vertraulich gewesen wäre, leuchte es nicht ein, warum die Namen des Vorgesetzten oder der Kollegen vertraulich sein sollten. So sei der Ehemann ihren eigenen Angaben zufolge doch Dorfpolizist und nicht Mitglied einer geheimen Behörde wie beispielsweise des Geheimdienstes gewesen. Das mangelnde Wissen bezüglich der Arbeit des Ehemannes lasse vielmehr Zweifel daran aufkommen, dass dieser effektiv als Polizist gearbeitet habe. Auch zu den Gründen für die angebliche Entführung ihres Ehemannes und zu möglichen Verdächtigen könne die Beschwerdeführerin keinerlei Angaben machen. Dies sei vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sie und ihre Familie in ihrem und in den umliegenden Dörfern verwurzelt und somit bekannt seien, nicht nachvollziehbar. Ferner seien die Angaben der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder derart widersprüchlich ausgefallen, dass der Schluss nahe liege, es handle sich bei ihren Asylgründen um ein Konstrukt, das sie untereinander abgesprochen hätten. So habe die Beschwerdeführerin anlässlich der Kurzbefragung noch angegeben, dass sie von ihrem Sohn D._______ nach der Entführung ihres Ehemannes weinend auf dem Boden sitzend vorgefunden worden sei, um im Widerspruch dazu im Rahmen der einlässlichen Anhörung auszuführen, dass sie von ihrem Sohn weinend auf dem Bett sitzend vorgefunden worden sei. Darauf angesprochen, ihr Sohn habe anlässlich dessen eingehender Anhörung angegeben, dass sie auf dem Boden gesessen habe, habe sie angegeben, sie hätten beide unter Schock gestanden. Auch in weiteren Punkten seien die Aussagen der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder widersprüchlich gewesen. So habe die Beschwerdeführerin anlässlich der Kurzbefragung ausgesagt, dass sie C._______ am
E-692/2016 1. Januar 2016 mit einem Taxi in Richtung I._______ verlassen hätten und die Reise zwei Tage gedauert habe. D._______ habe indessen davon gesprochen, dass die Reise von C._______ nach I._______ vier, fünf oder gar sechs Tage gedauert habe. E._______ habe schliesslich erklärt, dass sie nicht mit einem, sondern mit zwei Taxis nach I._______ gereist seien und die Fahrt weniger als 24 Stunden gedauert habe. Hinsichtlich des Zeitpunkts ihrer Selbständigkeit habe die Beschwerdeführerin anlässlich der Kurzbefragung schliesslich das Jahr 2004 angegeben, um diesen im Widerspruch dazu auf das Jahr 2014 festzusetzen. Selbst wenn die Aussage anlässlich der Kurzbefragung – wie von ihr angeführt – falsch gehört worden sein soll, erkläre dies nicht, weshalb D._______ gemeint habe, sie sei seit ihrer Kündigung vor vier Jahren zu Hause geblieben. Schliesslich gehe aus den Fragmenten der Reisepässe der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder hervor, dass diese ab dem 7. Oktober 2015 ausgestellt worden seien. Nach ihren eigenen Angaben und den Erklärungen einiger ihrer Kinder hätten die Anträge dazu ungefähr einen Monat vor deren Erhalt eingereicht werden müssen. Folglich müssten sie die Reisedokumente schon im September 2015 beantragt haben, das heisst mindestens einen Monat vor dem fluchtauslösenden Vorfall vom 14. respektive 15. Oktober 2015. Angesichts dessen liege der Schluss nahe, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder ihre Ausreise aus anderen Gründen als den vorgebrachten und bereits früher vorbereitet hätten, was die Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Asylvorbringen zusätzlich erhärte. Die nachgereichten Dokumente, die Anzeige und die Bescheinigung der Schwester respektive Tante vom 19. Januar 2015, vermöchten daran nichts zu ändern. So handle es sich bei der Anzeige nicht um eine eigentliche Anzeige, sondern vielmehr um die Wiedergabe eigener Ausführungen. Überdies lägen die Dokumente ohnehin lediglich in Kopie vor, weshalb Manipulationen nicht auszuschliessen seien und ihnen mithin ein geringer Beweiswert zukomme. Bezüglich der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs führte das SEM aus, dass aufgrund der Verneinung der Flüchtlingseigenschaft auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht angewendet werden könne. Ferner ergäben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass den Beschwerdeführenden im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Mit Blick auf die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs hielt das SEM fest, dass sich die Sicherheitslage in
E-692/2016 Tschetschenien in den letzten Jahren kontinuierlich und nachhaltig verbessert habe. So herrsche heute keine Situation allgemeiner Gewalt mehr vor. Auch die Menschenrechtslage habe sich verbessert. Wahllose Personenkontrollen und Inhaftierungen durch das russische Militär oder tschetschenische Sicherheitskräfte kämen nicht mehr vor. Zurückgegangen seien vor allem auch die Entführungsfälle. Nach Einschätzung der UNO und des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) bestehe heute in Tschetschenien auch keine humanitäre Krise mehr. Ebenso sei die medizinische Grundversorgung mittlerweile wieder gewährleistet. Im vorliegenden Fall sprächen auch keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs, sei die Beschwerdeführerin doch arbeitsfähig und könne auch auf die Unterstützung ihrer erwachsenen Kinder sowie ihrer zahlreichen Geschwister in Tschetschenien zählen. Auch verfügten die Beschwerdeführenden im Heimatland über eine gesicherte Wohnsituation. 4.2 4.2.1 Dem wurde auf Beschwerdeebene entgegengehalten, dass die Beschwerdeführerin sehr wohl Angaben zur Arbeit ihres Ehemannes habe machen können. So habe sie dessen beruflichen Werdegang detailliert geschildert, habe sie doch angegeben, dass er zuerst einige Jahre als Leibwächter des Administrators seines Heimatdorfes – dessen Namen sie sogar gewusst habe – gearbeitet habe. Auch habe sie darüber Auskunft geben können, wie ihr Ehemann zur Stelle als Bezirkspolizist gekommen sei, dass er in der Funktion des Bezirksinspektors beim Polizeiamt in G._______ tätig gewesen sei und in welcher Abteilung er gearbeitet habe. Schliesslich habe sie auch gewusst, dass ihr Ehemann etwas mit dem Ausstellen von Bescheinigungen für Pässe zu tun gehabt habe. Dies habe sie auch ausführlich erklären können. Dass sie über den Inhalt seiner Arbeit nicht mehr wisse, lasse sich damit erklären, dass Ehefrauen im Kulturkreis der Beschwerdeführerin von ihren Männern nicht über deren Arbeitsalltag unterrichtet würden. Auch habe ihr Ehemann seine Familie durch sein Schweigen schützen wollen. Die Beschwerdeführerin sei lediglich darüber orientiert gewesen, dass er als Polizeiinspektor gearbeitet und administrative Arbeiten verrichtet habe sowie dass ihm gekündigt und er nach Anzeigeerstattung mit dem Tod bedroht worden sei. Mit Verweis auf ein Schreiben des Bruders der Beschwerdeführerin vom 1. Februar 2016 wurde ferner ausgeführt, dass dieser mehr über die Arbeit und die Schwierigkeiten seines Schwagers gewusst habe als seine Schwester. So sei es offensichtlich bereits im August 2015 zu einem Vorfall gekommen, bei dem der Bruder der Beschwerdeführerin dabei gewesen
E-692/2016 sei. Aus Sicherheitsgründen habe aber weder er, noch der Ehemann der Beschwerdeführerin respektive deren Familie etwas darüber erzählt. Nach Angaben des Bruders habe der Ehemann Rebellen dabei geholfen, zu Bescheinigungen und Pässen zu kommen. Vor diesem Hintergrund mache auch die Vermutung der Beschwerdeführerin, die Entführung ihres Ehemannes hänge mit seiner Entlassung zusammen, Sinn. Dass sie nicht mehr darüber wisse, könne ihr nicht angelastet werden, da sie mit der Arbeit ihres Ehemannes nichts zu tun gehabt habe. Betreffend den Vorwurf, die Beschwerdeführerin und ihre Kinder hätten widersprüchliche Angaben zu ihren Asylgründen gemacht, sei zu berücksichtigen, dass es diesen – wie von der Beschwerdeführerin anlässlich der eingehenden Anhörung auch geltend gemacht – psychisch sehr schlecht gehe und die Beschwerdeführerin, nach Angaben der Hilfswerksvertretung, auch Medikamente habe einnehmen müssen, die sie sehr müde gemacht hätten. So habe die Beschwerdeführerin denn auch bereits vor den eingehenden Anhörungen einen Psychologen für sich und ihre Familie verlangt. Nach der Entführung ihres Ehemannes sei sie unter Schock gestanden und denke, dass sie auf dem Bett gesessen sei. Den Widerspruch bezüglich ihrer selbständigen Tätigkeit habe sie ausräumen können. Bezüglich der diesbezüglichen Aussagen des Sohnes D._______ habe sie erklärt, dass dieser psychisch ziemlich grosse Probleme habe. Bezüglich des Argumentes, die Ausreise der Beschwerdeführenden sei bereits vor dem fluchtauslösenden Ereignis vorbereitet worden, sei zu erwähnen, dass dies zutreffe. So habe der Ehemann eine mögliche Flucht bereits davor vorbereitet. Die Beschwerdeführerin habe davon aber nichts gewusst. Wie ihr Bruder in seinem Schreiben vom 1. Februar 2016 schildere, hätten er und ihr Ehemann bereits nach dem Vorfall im August 2015 Pässe für die Familie zu organisieren begonnen. Der Ehemann habe befürchtet, dass seine Familie aufgrund seiner Tätigkeit in Gefahr sei. Die Pässe habe er bei seinem Schwager gelassen. Der Pass von E._______ sei erst nach der Entführung im Oktober 2015 ausgestellt worden. Die Beschwerdeführerin habe davon aber nichts gewusst. 4.2.2 Bezüglich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs wurde auf Beschwerdeebene des Weiteren ausgeführt, dass gemäss dem deutschen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Sicherheits- und Menschenrechtslage in der Nordkaukasusregion weiter angespannt sei. Bei Operationen von Sicherheitskräften unter anderem in Tschetschenien sei es zu
E-692/2016 schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrigen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen, Verschwindenlassen und aussergerichtlichen Hinrichtungen gekommen. Über Menschenrechtsverletzungen zu berichten, sei schwierig und gefährlich. Nach dem Menschenrechtszentrum "Memorial" seien in Tschetschenien zwischen Oktober und Dezember 2015 zudem mindestens 24 Personen gekidnappt worden. Diese Berichte belegten die Schilderungen der Beschwerdeführerin betreffend die Entführung ihres Ehemannes. Nach Berichten von "Memorial" wollten viele das Verschwinden ihrer Familienangehörigen nicht öffentlich machen. Die Beschwerdeführerin habe eine Anzeige erstattet, weshalb es für sie in ihrem Heimatstaat gefährlich geworden sei und sie diesen habe verlassen müssen. Der Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder sei auch deshalb unzumutbar, weil sie sich psychisch in einer schwierigen Situation befänden. Dies werde vom Schweizerischen Roten Kreuz bestätigt. 4.2.3 Zur Untermauerung dieser Vorbringen liess die Beschwerdeführerin eine Kopie des in ihrer Beschwerde erwähnten Briefes ihres Bruders vom 1. Februar 2016 einreichen. Diesem ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass dieser Bruder im August 2015 Augenzeuge einer Festnahme des Ehemanns der Beschwerdeführerin durch bewaffnete und maskierte Leute in Tarnanzügen geworden sei. Nach drei Tagen – der Bruder habe in dieser Zeit über Nachforschungen bei Bekannten nicht herausfinden können, wohin der Ehemann gebracht worden sei – sei der Ehemann der Beschwerdeführerin wieder freigelassen worden und habe deren Bruder um Hilfe gebeten. Er sei in sehr schlechtem Zustand gewesen, habe kaum auf den Beinen stehen können und habe berichtet, dass er gefoltert worden sei. Der Bruder habe ihn schliesslich zu sich nach Hause genommen und gepflegt. Dort habe ihn der Ehemann über die Gründe seiner Mitnahme und Folter aufgeklärt. Er habe ihm mitgeteilt, dass er geholfen habe, Rebellen Dokumente auszustellen. In Haft sei von ihm unter Folter verlangt worden, dass er eine vollständige Liste derjenigen Rebellen abgebe, denen er Dokumente gemacht habe. Er sei unter dem Vorwand aus der Haft entlassen worden, dass er diese Liste an einem Ort habe und dass niemand ausser ihm diese finden würde. In dieser desolaten Situation habe er den Bruder der Beschwerdeführerin gebeten, ihm zu helfen, über seine Bekannten Auslandspässe für ihn und seine Familie auszustellen, damit sie das Heimatland verlassen könnten. Der Bruder habe dies dann in die Wege geleitet, habe der Beschwerdeführerin zu ihrer Sicherheit aber nichts von dieser ganzen Geschichte erzählt. Im Grunde wisse die Beschwerdeführerin noch heute weder über die erste Entführung, noch über die Folter Bescheid.
E-692/2016 Während der dreitätigen Haft habe sie geglaubt, ihr Ehemann sei bei der Arbeit. Die einzige, die der Bruder der Beschwerdeführerin in die Angelegenheit eingeweiht habe, sei die gemeinsame Schwester J._______ gewesen. Am 15. Oktober 2015 sei der Ehemann dann erneut entführt worden. Die Beschwerdeführerin habe deswegen [im Oktober] 2015 eine Vermisstenanzeige bei der Polizei erstattet. Daraufhin habe sie Drohanrufe erhalten und sei zum Rückzug der Anzeige aufgefordert worden. Der Bruder der Beschwerdeführerin und ihre Schwester J._______ seien dann in die Wohnung der Beschwerdeführerin in C._______ gereist, wo sie von Nachbarn erfahren hätten, dass Armeeangehörige dorthin gekommen seien und zur Beschwerdeführerin und zu deren Kinder Fragen gestellt hätten. Danach hätten sich der Bruder und die Schwester J._______ entschieden, die Beschwerdeführerin und ihre Kinder nach I._______ zu bringen, damit diese ausreisen könnten. Die Pässe der Familienmitglieder habe der Bruder glücklicherweise bei sich gehabt. Ferner wurde zusammen mit der Beschwerde ein E-Mail des Schweizerischen Roten Kreuzes ans SEM ins Recht gelegt, dem zu entnehmen ist, dass es der Beschwerdeführerin und ihren Kindern gemäss Beobachtung der Organisation sehr schlecht gehe, die Beschwerdeführerin während den Beratungen ständig weine und die drei volljährigen Kinder apathisch wirkten. Die Beschwerdeführerin habe dringend um ärztliche Unterstützung gebeten, da sie sich nicht um die Kinder kümmern möge. Sie habe grosse Angst, dass sie sich etwas antun würde. 5. In Würdigung aller Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrelevante Verfolgung glaubhaft zu machen. 5.1 So ist dem SEM beizupflichten, dass es unplausibel erscheint, dass die Beschwerdeführerin und vor allem auch ihre volljährigen Kindern über den Inhalt der Arbeit ihres Ehemannes respektive Vaters kaum etwas wissen. Dass der Ehemann respektive Vater die Beschwerdeführerin und ihre Kinder nicht von vorneherein über seine behaupteten Geschäfte mit den Rebellen orientiert haben will, ist nicht auszuschliessen. Dass er aber während den mehr als zehn Jahren, in denen er nach Angaben der Beschwerdeführerin bei der Polizei gearbeitet haben soll, zu Hause nie etwas über seine ansonsten nicht hochvertrauliche Arbeit (gemäss Schilderungen der Beschwerdeführerin das Einholen von Unterlagen zwecks Ausstellung und Verlängerung von Inlandspässen) oder über sein Arbeitsumfeld berichtet
E-692/2016 haben soll, so dass die Beschwerdeführerin von administrativen Arbeiten spricht, während D._______ vermutet, dass sein Vater Verbrecher jage, und D._______ von Besuchen von Arbeitskollegen seines Vaters bei ihnen berichtet, von denen die Mutter nicht die geringste Ahnung haben will, erscheint abwegig und überzeugt auch mit Blick auf das Argument, er habe seine Familie dadurch schützen wollen, nicht. Vielmehr entsteht dadurch, wie vom SEM zu Recht angeführt, der Eindruck, der Beruf des Ehemannes respektive Vaters – und damit die Grundlage ihrer Verfolgungsvorbringen – sei erfunden. Daran ändert auch nichts, dass die Beschwerdeführerin und ihre volljährigen Kinder Angaben über den Karriereverlauf respektive den Arbeitsort des Ehemannes beziehungsweise Vaters machen konnten, sind doch auch ihre diesbezüglichen Ausführungen wenig detailliert und ersetzen plausible Schilderungen betreffend den Inhalt der Arbeit des Ehemannes respektive Vaters beziehungsweise dessen Arbeitsumfeld nicht. 5.2 Des Weiteren ist auch nicht nachvollziehbar, wieso die Beschwerdeführerin und ihre volljährigen Kinder, auch nachdem sie in I._______ ins Flugzeug gestiegen sind, noch derart wenig über die Gründe der Entführung ihres Ehemannes respektive Vaters wussten, machte der Bruder der Beschwerdeführerin in seinem Schreiben vom 1. Februar 2016 doch geltend, dass er – und sogar seine Schwester J._______ – bereits seit geraumer Zeit über die Probleme des Ehemannes respektive Vaters informiert gewesen sei. Vor diesem Hintergrund wäre zu erwarten gewesen, dass der Bruder die Beschwerdeführerin und ihre volljährigen Kinder spätestens auf der Reise nach oder während des mehrtägigen Aufenthaltes in I._______ – und nicht erst nach Ergehen des erstinstanzlichen Asylentscheids mittels Brief an die Schweizerischen Behörden – über die genauen Gründe ihrer Flucht und mithin über die Probleme ihres Ehemannes respektive Vaters orientiert hätte. Des Weiteren ist auch nicht verständlich, wie insbesondere die Beschwerdeführerin, aber auch ihre volljährigen Kinder, nicht gemerkt haben sollen, dass ihr Ehemann respektive Vater im August 2015 derart malträtiert wurde, dass er – nach Angaben des Bruders der Beschwerdeführerin in seinem Brief – kaum mehr auf eigenen Beinen habe stehen können. So sind ihren Befragungsprotokollen weder entsprechende Vermutungen, noch Hinweise dafür zu entnehmen, dass der Ehemann respektive Vater Anfang August 2015 länger nicht nach Hause gekommen war. Stattdessen sagten alle ohne jeglichen Vorbehalt aus, dem Ehemann beziehungsweise Vater sei Anfang August 2015 gekündigt worden, weshalb er sich dagegen gewehrt habe. Eine solche Einsprache gegen seine Entlassung macht aber vor dem Hintergrund des Vorbringens des Bruders der Beschwerdeführerin in seinem Brief keinerlei Sinn, hätte sich der Ehemann
E-692/2016 respektive Vater doch kaum gegen eine Kündigung seines Arbeitsverhältnisses zur Wehr gesetzt, wenn sein Arbeitgeber tatsächlich herausgefunden hätte, dass er unberechtigt Pässe an Staatsfeinde ausgestellt hatte. 5.3 Überdies erscheint es äusserst zweifelhaft, dass die Personen, welche den Ehemann – gemäss Brief des Bruders der Beschwerdeführerin – im August 2015 entführt haben sollen, diesen nach dreitägiger Haft und Folter unbeaufsichtigt freiliessen, damit er eine Liste mit Namen von Rebellen besorgen könne, die er auch in Begleitung eines der Entführer hätte holen können, und dabei das nicht unerhebliche Risiko eingingen, dass er die Flucht ergreift. So widerspricht es denn auch jeglicher Logik, dass der Ehemann – wenn den Schilderungen des Bruders in seinem Brief Glauben geschenkt würde und er im August 2015 tatsächlich freigekommen wäre – sich von August bis Oktober 2015 in seiner Wohnung in C._______ (nach Angaben der Beschwerdeführerin die Meldeadresse der Familie) aufgehalten haben soll. Vielmehr wäre zu erwarten gewesen, dass er, wenn er die Liste mit den Namen von Rebellen nicht herausgeben wollte oder konnte, sofort nach seiner Freilassung mit seiner Familie geflohen oder untergetaucht wäre. In jedem Fall erscheint es aber nicht plausibel, dass der Beschwerdeführerin und ihren Kindern im Oktober 2015 noch Reisepässe ausgestellt worden wären, wenn deren Ehemann respektive Vater die Liste mit den Namen der Rebellen nicht an dessen Entführer ausgehändigt hätte. So ist angesichts des Zwecks der Festnahme des Ehemanns im August 2015 – eine Liste mit Namen von Rebellen zu erhalten, denen er in seiner Funktion als Polizist Dokumente ausgestellt haben soll – davon auszugehen, dass hinter der ersten Entführung staatliche Akteure gestanden haben müssten. Selbst wenn der Ehemann seinen Entführern von August 2015 die gewünschte Liste mit den Namen der Rebellen ausgehändigt hätte, was sich dem Schreiben des Bruders der Beschwerdeführerin nicht entnehmen lässt, hätte er sich – aus Angst vor der Rache der Rebellen respektive weiterer Massnahmen seitens staatlicher Akteure – wohl kaum in seiner Wohnung in C._______ aufgehalten, sondern wäre mit seiner Familie ebenfalls untergetaucht, bis der Bruder der Beschwerdeführerin die Reisepässe verfügbar gemacht hätte. Die Annahme, dass für die zweite Entführung im Oktober 2015 auch der Staat verantwortlich gewesen ist, ist vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführerin und ihren Kindern kurze Zeit davor beziehungsweise danach Reisepässe ausgestellt wurden, aber ebenfalls unplausibel. Folglich kommt einzig in Frage, dass für die zweite Entführung die Rebellen verantwortlich waren. Unter diesen Umständen wäre aber davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
E-692/2016 und ihre Kinder – welche eigenen Angaben zufolge in (…) Verwandte haben – innerhalb der Russischen Föderation über eine zumutbare Fluchtalternative verfügen (vgl. BVGE 2009 Nr. 52 E. 10.2.5, Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 17 E. 8.3.3 sowie Urteil des BVGer D-7054/2014 und D-7056/2014 vom 22. April 2015 E. 5.5 [als Referenzurteil publiziert]). 5.4 Selbst wenn den Ausführungen des Bruders der Beschwerdeführerin sowie ihrer Ahnungslosigkeit und der Ahnungslosigkeit ihrer Kinder Glauben geschenkt würde und sich bereits im August 2015 ein fluchtauslösendes Ereignis zugetragen hat – was eine Ausstellung der Reisepässe vor der zweiten Entführung im Oktober 2015 erklären würde – ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin und ihre Kinder ihre Reisepässe zerstört haben. Zusammen mit den ungereimten Aussagen der Beschwerdeführerin und ihrer volljährigen Kinder betreffend die Reise von C._______ nach I._______, erweckt dies den Verdacht, dass die Beschwerdeführerin und ihre Angehörigen etwas zu verbergen haben. Dies wiederum erhärtet die Zweifel an ihren Asylvorbringen. 5.5 Ohnehin vermochten die Beschwerdeführerin und ihre volljährigen Kinder die Ereignisse seit dem 14. respektive 15. Oktober 2015 nicht glaubhaft zu schildern. So ist dem SEM mit Verweis auf seine Verfügungen betreffend die Beschwerdeführerin und ihre volljährigen Kinder zuzustimmen, dass diese sich zu den Ereignissen vom 14. respektive 15. Oktober 2015 wiederholt widersprochen haben. Ihre dazu auf Nachfrage hin vorgebrachten Erklärungen vermögen diese Widersprüche nicht auszuräumen. Vielmehr erwecken sie den Eindruck, die Beschwerdeführerin und ihre Kinder hätten sich zwischen den Kurzbefragungen und den einlässlichen Anhörungen über ihre jeweiligen Aussagen abgesprochen. Dies wiederum deutet darauf hin, dass die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder nicht selbst erlebt, sondern erfunden sind. Besonders auffällig erscheint dies bezüglich den Angaben zum Ort, an dem D._______ die Beschwerdeführerin nach der Entführung gefunden habe. Während die Beschwerdeführerin bei ihrer eingehenden Anhörung D._______s Version anlässlich dessen Kurzbefragung zu Protokoll gegeben hat, passte D._______ seine Aussage anlässlich der eingehenden Anhörung an jene an, welche seine Mutter bei ihrer Kurzbefragung vorgetragen hatte. Dass die Beschwerdeführerin – wie von D._______ vorgetragen – bei der eingehenden Anhörung aus Angst seine Version zu Protokoll gegeben habe, überzeugt mit Blick darauf, dass beide beim geschilderten Vorfall anwe-
E-692/2016 send gewesen sein wollen, nicht. Ferner führte die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer Kurzbefragung an, D._______ habe ihren Bruder angerufen, nachdem die Entführer das Haus verlassen hätten. D._______ trug anlässlich seiner Kurzbefragung demgegenüber vor, seine Mutter habe ihren Bruder nach der Entführung telefonisch kontaktiert. Die auf Nachfrage hin vorgebrachte Erklärung, die Beschwerdeführerin und D._______ hätten sich erst in der Schweiz – Monate nach dem Ereignis – darüber unterhalten, wer den Bruder respektive Onkel angerufen habe, woraufhin sich die Beschwerdeführerin telefonisch von ihrem Bruder habe bestätigen lassen, dass sie ihn angerufen habe, ist wenig glaubhaft. So wäre doch gerade infolge der Abwesenheit von E._______ und F._______ anlässlich der Entführung des Vaters zu erwarten gewesen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder den Hergang dieses Vorfalls bereits vor ihrer Ausreise diskutiert hätten. Schliesslich gab F._______ anlässlich ihrer Kurzbefragung zu Protokoll, dass die Beschwerdeführerin und D._______ noch am 15. Oktober 2015 ins Dorf der Grosseltern, wo sie und E._______ sich zu dieser Zeit aufgehalten hätten, gekommen seien und die Familie noch am gleichen Tag zur Tante H._______ nach C._______ gefahren sei, von wo aus sie in der Folge bei verschiedenen Verwandten untergekommen seien. Im Widerspruch dazu gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, sie und D._______ seien am 15. Oktober 2015 von ihrer Wohnung aus zu ihrer Schwester H._______ gefahren. Am nächsten Tag seien sie dann zuerst ins Dorf ihrer Eltern und anschliessend zu Verwandten ihres Vaters gefahren. Angesichts dieser und der in den angefochtenen Verfügungen zusätzlich erwähnten Ungereimtheiten, erscheint der Vorfall vom 14. respektive 15. Oktober 2015 nicht glaubhaft. 5.6 Schliesslich erscheint es auch unglaubhaft, dass lediglich die Beschwerdeführerin und ihre Kinder von Verfolgung bedroht sind, während ihr Bruder, der bei der ersten Verhaftung des Ehemannes respektive Vaters im August 2015 gar dabei gewesen sein will, sowie die anderen Angehörigen der Beschwerdeführerin respektive ihres Mannes unbehelligt in Tschetschenien weiterleben können. In diesem Zusammenhang ist auch nicht nachvollziehbar, wieso die Schwester der Beschwerdeführerin nochmals Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet hat, nachdem die Anzeige der Beschwerdeführerin angeblich mit Drohungen gegen Leib und Leben verbunden war. 5.7 Nach dem Gesagten und mit Verweis auf die in den angefochtenen Verfügungen der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder darüber hinaus angeführten Ungereimtheiten unter anderem betreffend deren Biographie
E-692/2016 (Arbeitstätigkeit und Schulbildung), ging das SEM zutreffenderweise von der Unglaubhaftigkeit ihrer Asylvorbringen aus und hat ihre Asylgesuche mithin zu Recht abgelehnt. Daran ändert auch das Vorbringen, es gehe der Beschwerdeführerin und ihren Kinder psychisch sehr schlecht, wie auch das Schweizerische Rote Kreuz bestätigt habe, weshalb sie sich widersprüchlich geäussert hätten, nichts. So wurden keine ärztlichen Zeugnisse eingereicht, die konkrete psychische Einschränkungen der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder mit Einfluss auf deren Befragungsfähigkeit belegen würden. Die am Flughafen unter anderem aufgrund der Appetitlosigkeit und Apathie der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder durchgeführten Untersuchungen weisen auch nicht auf entsprechende Beschwerden hin. 6. Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Ihre Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).
Bei der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).
E-692/2016 7.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Dieses flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot schützt nur Personen, die die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG beziehungsweise Art. 1A FK erfüllen. 7.2.2 Den Beschwerdeführenden ist es – wie vorstehend dargelegt – nicht gelungen, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Rückschiebungsverbots vorliegend keine Anwendung findet. Sodann sind keine konkreten Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK ersichtlich, die den Beschwerdeführenden im Heimat- oder Herkunftsstaat drohen könnten. Daran vermag auch der Verweis in der Rechtsmitteleingabe vom 3. Februar 2015 auf Berichte des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und von "Memorial" betreffend rechtswidrige Festnahmen und Verschwindenlassen nichts zu ändern, da die Beschwerdeführenden keine entsprechende Gefahr bezüglich ihrer Person glaubhaft machen konnten. 7.2.3 Der Vollzug der Wegweisung ist damit sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 7.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in seinem Urteil vom 23. Dezember 2009 (vgl. BVGE 2009/52) eingehend mit der Lage in Tschetschenien befasst und ist zum Schluss gelangt, es herrsche dort keine Situation allgemeiner Gewalt oder von kriegerischen Auseinandersetzungen, weshalb der Wegweisungsvollzug abgewiesener tschetschenischer Asylbewerber in der Regel zumutbar sei. Die Situation in der Heimat der Beschwerdeführenden hat sich seither weiter beruhigt. Zwar ist die Bewegungsfreiheit angesichts der hohen Präsenz von Sicherheitsbeamten in und um Grosny eingeschränkt. Auch kommt es immer noch zu Gefechten mit Extremisten. So verübten islamistische Rebellen am 4. Dezember 2014
E-692/2016 einen Angriff auf einen Verkehrspolizeiposten ausserhalb von Grosny und anschliessend auf ein Medienhaus im Zentrum der Stadt, welcher mehrere Todesopfer gefordert hat. Seither wurde aber nicht mehr von Vorfällen entsprechenden Ausmasses berichtet. So kann Tschetschenien derzeit denn auch insgesamt – im Unterschied zur Nachbarrepublik Dagestan, die eine grössere ethnische Heterogenität aufweist und in der mehrere Gruppen um politischen und ökonomischen Einfluss ringen – als relativ stabil bezeichnet werden (vgl. Neue Zürcher Zeitung [NZZ], Der Krieg in den Köpfen, 7. Februar 2014; NZZ, Diktatur im Kaukasus, Kadyrows unheimlicher Schatten, 4. April 2015; vgl. ferner Urteile des BVGer D-3406/2015 vom 9. Juni 2015 E. 7.3.1 und D-7213/2013 vom 2. September 2014 E. 6.3.1). Gemäss dem oben erwähnten Urteil vom 23. Dezember 2009 erweist sich indessen der Wegweisungsvollzug für gewisse Kategorien von Personen nach Tschetschenien als unzumutbar, da ihnen weiterhin Menschenrechtsverletzungen drohen können: Aktivisten der Zivilgesellschaft, kritische Journalisten, Rebellen und deren Familienangehörige, Aufständische, die nach der Amnestierung eine Integration in die tschetschenischen Sicherheitskräfte verweigert haben, Personen mit Verbindung zum Mashkadov- Regime, die sich weigerten, sich dem Kadyrow-Regime zu unterstellen, Personen, die Menschenrechtsverletzung vor internationalen Gerichten geltend machten sowie Dienstverweigerer (vgl. BVGE 2009/52 E. 10.2.3). Die Beschwerdeführenden gehören indessen keiner dieser Kategorien an, weshalb der Vollzug der Wegweisung grundsätzlich als zumutbar bezeichnet werden kann. 7.3.2 Es bleibt im Folgenden zu prüfen, ob allenfalls individuelle Gründe gegen den Vollzug der Wegweisung sprechen könnten. 7.3.2.1 Die Beschwerdeführerin ersuchte während des vorinstanzlichen Verfahrens um ärztliche Behandlung, insbesondere durch einen Psychiater. So habe sie grosse Angst, dass sie sich etwas antue. Gemäss den Akten wurden ihr infolgedessen angsthemmende und beruhigende Pharmazeutika, das heisst [Medikamente], verschrieben. Ferner klagte sie über ein Herzleiden und ersuchte um bestimmte Medikamente. Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin – sollte sie angesichts dieser Beschwerden eine weitere Behandlung benötigen – in Tschetschenien, und alternativ in anderen Teilen der Russischen Föderation, sowohl bezüglich allfälliger somatischer als auch bezüglich möglicher psychischer Leiden ausreichend medizinisch versorgt werden könnte, sie auch tatsächlich Zugang zu den bestehenden Behandlungsmöglichkeiten hat und sie diese
E-692/2016 weitestgehend unentgeltlich wird erhalten können (vgl. Urteil des BVGer E-4413/2011 vom 4. Juli 2013 E. 6.1.2 m.w.H.). Bezüglich der Äusserung der Beschwerdeführerin, sie habe Angst, dass sie sich etwas antue, hat die mit dem Vollzug beauftragte schweizerische Behörde allenfalls zweckdienliche Massnahmen zu ergreifen, um einer von ihr ausgehenden Selbstgefährdung bei der Überstellung nach Tschetschenien entgegenzuwirken. 7.3.2.2 Es bestehen auf individueller Ebene auch keine anderen Hinweise dafür, dass die Beschwerdeführenden bei ihrer Rückkehr nach Tschetschenien in eine konkrete, ihre Existenz bedrohende Situation geraten könnten. So arbeitete die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge bis im Jahr 2014 in einem Laden und [weitere Erwerbstätigkeit]. Ferner verfügt die Beschwerdeführerin in C._______ über eine Eigentumswohnung. Schliesslich hat sie in C._______ und in ihrem Heimatdorf mehrere Geschwister sowie ihre Eltern, welche sie bei Bedarf bei einer Rückkehr nach Tschetschenien unterstützen können. 7.3.3 Insgesamt kann der Vollzug der Wegweisung sowohl in genereller als auch in individueller Hinsicht als zumutbar bezeichnet werden. 7.4 Schliesslich ist davon auszugehen, dass der Vollzug der Wegweisung auch möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). Es obliegt den Beschwerdeführenden, bei der Beschaffung allfällig notwendiger Dokumente mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). 7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung einer Überprüfung gemäss Art. 106 Abs. 1 AsylG beziehungsweise Art. 49 VwVG standhält. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 9. Da die Beschwerdevorbringen der Beschwerdeführerin und ihrer volljährigen Kinder von vorneherein als aussichtslos zu bezeichnen waren, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, inklusive Verbeiständung, abzuweisen. Der Antrag bezüglich der Vereinigung der Verfahren der Beschwer-
E-692/2016 deführenden mit den Verfahren der volljährigen Kinder respektive Geschwister, E._______, F._______ und D._______, ist mit Verweis auf das Dokument A17/1 im N-Dossier (…) ebenfalls abzuweisen. Nachdem einer Verfahrensvereinigung abgesehen davon aber nichts entgegengestanden hätte, da die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin und ihrer volljährigen Kinder ein und denselben Lebenssachverhalt betrafen, sind lediglich im vorliegenden Beschwerdeverfahren Kosten zu erheben. (Dispositiv nächste Seite)
E-692/2016 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung, inklusive Verbeiständung, wird abgewiesen. 3. Das Gesuch um Vereinigung der Verfahren der Beschwerdeführenden mit den Verfahren E-682/2016 (F._______), E-690/2016 (E._______) und E- 691/2016 (D._______) wird abgewiesen. 4. Die Kosten für das vorliegende Verfahren und die Verfahren E-682/2016 (F._______), E-690/2016 (E._______) und E-691/2016 (D._______) sind allesamt im vorliegenden Verfahren der Beschwerdeführenden zu verlegen und auf Fr. 600. festzusetzen. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 5. Es ist keine Parteientschädigung geschuldet. 6. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM, die Flughafenpolizei und die zuständige kantonale Behörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Regina Derrer