Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-5242/2011
Urteil v o m 2 2 . Januar 2013 Besetzung
Richter Bruno Huber (Vorsitz), Richter Walter Lang, Richter Jean-Pierre Monnet, Gerichtsschreiberin Jeannine Scherrer-Bänziger. Parteien
A._______, geboren (…), und deren Sohn B._______, geboren (…), Kamerun, vertreten durch lic. iur. Pascale Bächler, BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel, (…), Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 18. August 2011 / N (…).
E-5242/2011 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin, eigenen Angaben zufolge eine "(…)" aus (…), verliess den Heimatstaat im April 2011 zusammen mit ihrem Onkel in Richtung Nigeria. Am 26. April 2011 reisten sie von dort nach Italien und anschliessend mit dem Zug in die Schweiz, wo der Onkel sie bis nach Vallorbe begleitet haben soll. Nachdem sie am 29. April 2011 in die Schweiz gelangt ist, hat sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Vallorbe um Asyl nachgesucht. Sie wurde dort am 10. Mai 2011 zur Person, zu den Asylgründen sowie zum Reiseweg befragt und am 5. Juli 2011 in Bern-Wabern gemäss Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) angehört. A.b Zur Begründung ihres Asylgesuches brachte die Beschwerdeführerin vor, sie habe Kamerun verlassen, weil man sie und ihre Zwillingsschwester im Alter von 15 Jahren habe beschneiden wollen. Sie habe einzig deshalb mit einem Mann geschlafen, damit sie schwanger werde und die Leute im Dorf sie nicht anrühren würden. Eines Tages hätten einige Burschen aus dem Dorf sie verfolgt. Sie habe wegen ihrer Schwangerschaft nicht davonlaufen können, sei hingefallen und habe sich an der Hand verletzt. Weil sie kein Geld gehabt hätten, habe sie im Spital erst behandelt werden können, als nach einer Woche ihr Onkel gekommen sei. Im Spital habe man ihre linke Hand amputieren wollen, wogegen sich der Onkel gewehrt habe; so sei nur der kleine Finger entfernt worden. Sie sei dann ins Dorf zurückgekehrt, wo die Leute sie wegen ihrer Schwangerschaft nicht anzurühren gewagt hätten. Sie hätte aber weiterhin beschnitten werden sollen; man habe ihr gesagt, dies solle nach der Geburt ihres Kindes geschehen. Als ihr Sohn einige Monate alt gewesen sei, hätte die Beschneidung stattfinden sollen, weshalb sie zusammen mit ihrer Schwester weggegangen sei. Als ihr Kind etwa ein Jahr alt gewesen sei, habe sie – um erneut schwanger zu werden – wiederum mit einem Mann geschlafen. Die Dorfbewohner hätten gesagt, man wolle die Geburt ihres Kindes nicht abwarten, um ihre Schwester zu beschneiden, da sie (die Beschwerdeführerin) immer wieder schwanger werde. Als ihr zweites Kind zirka neun Monate alt gewesen sei, habe man ihre Schwester beschnitten; diese sei an den erlittenen Blutungen gestorben. Sie habe ihren Onkel um Hilfe gerufen. Als dieser gemerkt habe, dass die Dorfbevölkerung sie suche, habe er sie nach (…) in Nigeria gebracht. Da es dort aber zu Kämpfen zwischen
E-5242/2011 Christen und Muslimen gekommen sei, habe ihr Onkel dafür gesorgt, dass sie nach Lagos habe gehen können. Zusammen seien sie aus Nigeria ausgereist. Ihre Reisepapiere habe immer er auf sich getragen, sie habe sie nie in Händen gehalten. Schliesslich hätten sie Afrika verlassen. Ihr erster Sohn halte sich bei ihrer Mutter auf, der zweite sei bei ihrer Tante; beide wüssten nicht, dass sie in der Schweiz sei. A.c Die Beschwerdeführerin gab keine Identitätspapiere zu den Akten. Einen Pass habe sie nie besessen, und in Kamerun gebe es keine Identitätskarten. Sie sehe sich ausserstande, Dokumente zu beschaffen. B. Am 11. Mai 2011 wurde die Beschwerdeführerin für die Dauer des Verfahrens dem Kanton (…) zugewiesen. C. Mit am 23. August 2011 eröffneter Verfügung vom 18. August 2011 stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und wies sie aus der Schweiz weg. D. Gegen diesen Entscheid liess die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin am 21. September 2011 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben. Sie beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle, weshalb ihr Asyl zu gewähren sei. Eventualiter sei festzustellen, dass eine Rückkehr in ihr Heimatland nicht zumutbar respektive nicht zulässig sei, und es sei ihr die vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren. Zudem sei ihr eine angemessene Nachfrist für die Beschaffung von weiteren länderspezifischen Beweismitteln zu gewähren, die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, alles unter Kostenfolge zulasten des Bundes. Zusammen mit der Beschwerde wurden zahlreiche Beweismittel eingereicht, insbesondere den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und die in Kamerun praktizierte Genitalbeschneidung betreffend. E. Der Instruktionsrichter hielt in seiner Verfügung vom 30. September 2011 fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Er hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-
E-5242/2011 chen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. F. Mit Eingabe vom 12. Oktober 2011 liess die Beschwerdeführerin dem Gericht eine Auskunft der SFH-Länderanalyse vom 28. September 2011 mit dem Titel "Kamerun: Female Genital Mutilation (FMG) in Manfe" zugehen. Der Eingabe lagen eine Meldung, wonach sie sich in sozialpsychiatrischer Behandlung befinde, und die Honorarnote der Rechtsvertretung bei. G. Das Gericht lud das BFM mit Verfügung vom 25. Oktober 2011 zur Vernehmlassung ein. H. Am 4. Januar 2012 ging dem Gericht eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin, datierend vom 3. Januar 2012, zu, worin diese mittels eines ärztlichen Berichtes der C._______ vom 27. Dezember 2011 über ihren gesundheitlichen Zustand orientierte. I. In seiner Vernehmlassung vom 5. März 2012 verwies das Bundesamt auf seine Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, an denen festgehalten werde, und beantragte die Abweisung der Beschwerde. J. Im Rahmen eines weiteren Schriftenwechsels lud der Instruktionsrichter die Vorinstanz mit Verfügung vom 25. September 2012 erneut zur Stellungnahme ein. K. Die Beschwerdeführerin liess dem Gericht am 2. Oktober 2012 mitteilen, sie habe am (…) einen Sohn (B._______) geboren. L. In teilweiser Wiedererwägung seines Entscheides vom 18. August 2011 hob das BFM die Dispositivziffern 4 (Aufforderung, die Schweiz zu verlassen) und 5 (Auftrag an den Kanton, die Wegweisung zu vollziehen) auf und ordnete wegen aktueller Unzumutbarkeit der Wegweisung die vorläufige Aufnahme an.
E-5242/2011 M. Der Instruktionsrichter fragte die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 18. Oktober 2012 an, ob sie an der Beschwerde festhalte. Diese liess am 31. Oktober 2012 mitteilen, sie halte daran fest, soweit die Beschwerde nicht gegenstandslos geworden sei.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
E-5242/2011 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Das BFM begründete seine Ablehnung des Asylgesuches mit der fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen. Die Beschwerdeführerin habe zum Zeitpunkt des Todes ihrer Zwillingsschwester stark unterschiedliche Angaben gemacht. Zur Beschneidung, welche sie befürchtet habe, habe sie nur allgemeine Angaben machen können, und die Angaben zu den fluchtauslösenden Vorfällen seien teilweise erfahrungswidrig und unlogisch. Weder habe sie zu erklären vermocht, warum sie gerade im Alter von 15 Jahren hätte beschnitten werden sollen, noch habe sie konkrete Angaben zum Ort der Beschneidung und zur Person, welche diese vornehmen würde, machen können. Die Aussagen vermittelten den Eindruck, dass sie kaum selber mit den geltend gemachten Begebenheiten konfrontiert worden sei. Die Beschwerdeführerin habe angegeben, die Mädchen, welche hätten beschnitten werden sollen, seien von "starken Buben“ eingefangen worden. Näheres habe sie dazu nicht vorzubringen vermocht. Weiter habe sie auch keine überzeugende Antwort auf die Frage geben können, weshalb der Onkel nur ihr, nicht aber auch ihrer Zwillingsschwester geholfen habe. Zudem habe sie keinerlei Angaben zu dessen Person machen können, nicht einmal den genauen Namen habe sie gewusst. Aufgrund der erfahrungswidrigen, unsubstanziierten und unlogischen Vorbringen sei auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin
E-5242/2011 das Geschilderte selber erlebt habe. Die Aussagen seien als konstruiert und somit als unglaubwürdig zu erachten. Es erübrige sich deshalb, auf weitere Ungereimtheiten einzugehen. Die Vorbringen hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, so dass ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Demzufolge erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei.
4.2 In der Beschwerde wurde der vorinstanzlichen Argumentation Folgendes entgegengehalten: Die Beschwerdeführerin habe ihre Asylgründe glaubhaft darlegen können. Insbesondere sei evident, dass es dieser offensichtlich sehr schwer falle, über das Erlebte zu sprechen. Beim Vorwurf, sie habe zum Zeitpunkt des Ablebens ihrer Schwester unterschiedliche Angaben gemacht, handle es sich – konsultiere man die Akten – um Haarspalterei. Nach einlässlichen Ausführungen zur FMG in Kamerun wird weiter vorgebracht, von der Beschwerdeführerin könne nicht verlangt werden, eine fundierte Erklärung zur Frage abzugeben, warum in ihrem Heimatdorf (…) Mädchen normalerweise im Alter von ungefähr 15 Jahren dem Ritual unterzogen würden. Es handle sich dabei um Traditionen, für die es keine Erklärung gebe. Plausibel sei dagegen, dass die Beschneidungen mehrheitlich im Geheimen durchgeführt würden und die diese vornehmenden Personen deshalb im Dorf nicht allgemein bekannt seien. Es sei sehr fragwürdig, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich in der Lage sein sollte, die in ihrem Heimatort durchgeführte Art der Beschneidung zu benennen. Sie verfüge nur über eine elementare Schulbildung und habe keinerlei Beruf erlernt. Seltsam mute auch die Argumentation der Vorinstanz an, man hätte erwarten dürfen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Tatsache, dass ihre Schwester nach der Beschneidung noch einige Tage zu Hause gewesen sei, Näheres über die Beschneidungsart wisse. Bei ihrem Onkel handle es sich nicht um einen Onkel im westlich-verwandtschaftlichen Sinne, sondern um einen Freund der Familie, mit dem die Beschwerdeführerin mütterlicherseits entfernt verwandt sei. Sie sei längere Zeit als Babysitterin für dessen Tochter tätig gewesen. Nach allgemeinen, einleitenden Ausführungen zur Flüchtlingseigenschaft wird sodann in der Rechtsmitteleingabe auf ein Urteil der vormaligen ARK
E-5242/2011 vom 28. Januar 2004 (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 14) zur Beschneidung von Frauen (bezogen auf Somalia), ein weiteres ARK-Urteil (EMARK 2006 Nr. 18) zur Schutztheorie und ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (E-5441/2006 vom 16. September 2010) eingegangen und geltend gemacht, Kamerun biete bezüglich der Beschneidung von Frauen keinen Schutz, und die Umsiedelung in eine andere Gegend sei für Frauen nahezu unmöglich. Mutterschaft biete nur einen kurzfristigen Schutz, es sei durchaus damit zu rechnen, dass die Beschwerdeführerin selbst als zweifache Mutter bei ihrer Rückkehr ins Heimatland FMG unterzogen würde. 4.3 In seiner Vernehmlassung stellte das BFM fest, die Beschwerde enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Es werde nicht bestritten, dass in Kamerun FGM durchgeführt werde. Aber die Beschwerdeführerin habe ihre diesbezüglichen Vorbringen nicht überzeugend vorbringen können, sie seien ungenügend motiviert, zu standardisiert und zu wenig überzeugend. Sowohl ihre Aussagen zu Einzelheiten der Beschneidung als auch zur Person des Onkels könnten in wesentlichen Punkten nicht nachvollzogen werden. 5. 5.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f.; EMARK 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).
E-5242/2011 5.2 Nach Prüfung der Akten und der Vorbringen der Beschwerdeführerin im erstinstanzlichen Verfahren und auf Beschwerdeebene gelangt das Gericht übereinstimmend mit dem Bundesamt zum Schluss, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft sind. 5.3 Mit dem Bundesamt ist festzustellen, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin in weiten Teilen den Eindruck erwecken, es werde nicht selbst Erlebtes ausgeführt; die Antworten auf wichtige Fragen sind in zentralen Punkten nicht nur oberflächlich, sondern vor allem auch widersprüchlich. Dies gilt besonders für den Zeitpunkt des Todes der Schwester. Es handelt sich hierbei nicht um eine „Haarspalterei“, wie in der Beschwerde behauptet wird (vgl. Beschwerde S. 5). Die von der Beschwerdeführerin zum Todeszeitpunkt gemachten Angaben liegen soweit auseinander, dass die Differenz augenfällig und unerklärlich ist: Bei der Befragung gab die Beschwerdeführerin an, die Schwester sei an den erlittenen Blutungen nach einigen Tagen gestorben (vgl. Befragungsprotokoll Ziff. 15). Anlässlich der Anhörung dagegen brachte sie vor: "… es war kein Monat, es war eine Woche, höchstens zwei." (vgl. Anhörungsprotokoll F79 A). Dass sie nach einem dermassen aufwühlenden Ereignis keine deckungsgleichen Angaben zum Todeszeitpunkt ihrer Zwillingsschwester machen kann, lässt nur den Schluss zu, dass ihre Angaben nicht den Tatsachen entsprechen. Dieser Eindruck wird auch durch ihre durchwegs wenig substanziellen Angaben zur Person des angeblichen Onkels, der im kulturellen lokalen Kontext eher ein Familienfreund, indessen gleichwohl mit ihr verwandt sein soll, bestätigt. Im Übrigen kann zwecks Vermeidung von unnötigen Wiederholungen vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 5.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelingt, zumindest glaubhaft zu machen, dass sie Kamerun aufgrund ihr dort drohender Zwangsbeschneidung verlassen hat. An dieser Beurteilung vermögen auch die in der Beschwerde erwähnten Urteile der ARK und des Bundesverwaltungsgerichts sowie die eingereichte SFH- Länderanalyse vom 28. September 2011 ("Kamerun: Female Genital Mutilation (FMG) in Manfe") nichts zu ändern, zumal unbestritten ist, dass die FMG in (…), woher die Beschwerdeführerin kommen soll, allgemein gebräuchlich ist. Das BFM hat mithin zutreffend festgestellt, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und sie hat ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt.
E-5242/2011 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. BVGE 2011/24 E. 10.1 S. 502). 7. 7.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerinnen und Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Gemäss ständiger Rechtsprechung sind die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung alternativer Natur. Sobald eine davon erfüllt ist, ist der Vollzug als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der betroffenen Person gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 S. 748; EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2 S. 54 f.). 7.2. Das BFM hat mit Verfügung vom 10. Oktober 2012 die angefochtene Verfügung vom 18. August 2011 soweit den angeordneten Vollzug der Wegweisung betreffend (Ziffn. 4 und 5 des Dispositivs) in Wiedererwägung gezogen und die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin angeordnet. Die Beschwerde ist somit gegenstandslos geworden, soweit darin im Eventualpunkt beantragt wird, es sei festzustellen, dass eine Rückkehr in ihr Heimatland nicht zumutbar respektive nicht zulässig sei, und es sei ihr die vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren. Die Beschwerde ist mithin insoweit zufolge Wegfalls des Streitgegenstandes gegenstandslos geworden. 7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin bezüglich der Frage der Anerkennung als Flüchtling und der Gewährung von nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig und
E-5242/2011 unvollständig feststellt und unangemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit beantragt wird, es sei festzustellen, dass er die Flüchtlingseigenschaft erfülle, und es sei ihr Asyl zu gewähren. Im Übrigen ist sie als gegenstandslos geworden abzuschreiben. 8. 8.1. Die Beschwerdeführerin ist im vorliegenden Verfahren unterlegen, soweit sie beantragt, es sei festzustellen, dass sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle, und es sei ihr Asyl zu gewähren, weshalb sie grundsätzlich in reduziertem Umfang kostenpflichtig wird (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr mit Verfügung vom 30. September 2011 die unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind ihr indessen keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 8.2. Soweit das Verfahren gegenstandslos geworden ist, sind die Kosten jener Partei aufzuerlegen, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 8.3. Vorliegend hat das BFM die (teilweise) Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens durch die wiedererwägungsweise Anordnung der vorläufigen Aufnahme im Rahmen des Schriftenwechsels bewirkt. Dem BFM sind jedoch keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 64 Abs. 2 VwVG). 8.4. Die Beschwerdeführerin ist – soweit die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens durch das BFM bewirkt wurde – für die ihm erwachsenen notwendigen Kosten eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 15 i.V.m. Art. 5 VGKE). In der Honorarnote vom 12. Oktober 2011 wird ein zeitlicher Aufwand von 13,75 Stunden zu Fr. 150.– (total Fr. 2062.50.–) geltend gemacht, welcher angemessen erscheint. Für die weiteren Eingaben vom 3. Januar 2012, vom 2. und vom 31. Oktober 2012 ist aufgrund der Akten von einem Aufwand von einer Stunde zu Fr. 150.–. Der gesamte Aufwand beläuft sich somit auf Fr. 2212.50.–. Die praxisgemäss um die Hälfte zu reduzierende Parteientschädigung ist somit auf Fr. 1106.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen, und das BFM ist anzuweisen, der Beschwerdeführerin diesen Betrag auszurichten.
E-5242/2011 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird, soweit nicht gegenstandslos geworden, abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1100.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entrichten. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und D._______.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Bruno Huber Jeannine Scherrer-Bänziger