Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung III C-7536/2014
Urteil v o m 2 3 . M a i 2017 Besetzung Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), Richter Christoph Rohrer, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Gerichtsschreiberin Patrizia Levante.
Parteien A._______, vertreten durch lic. iur. Raffaella Biaggi, Advokatin, Gremmelspacher Bürkli Biaggi Wiprächtiger Advokatur, Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz.
Gegenstand Befristete Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 21. November 2014.
C-7536/2014 Sachverhalt: A. Der am (…) 1959 geborene und in Frankreich wohnhafte französische Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Versicherter) arbeitete als Grenzgänger in der Schweiz. Er war hier in den Jahren 1982 und 1983 mit Unterbrüchen als Betriebsarbeiter sowie von 1987 bis 2011 als Chauffeur tätig. Während dieser Zeit entrichtete er obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Seine letzte, langjährige Anstellung als Chauffeur auf einem Zisternenlastwagen hatte der Versicherte bei der B._______ AG mit Sitz in Z._______ (Vorakten 2/12, 10/2). Nachdem er sich am 4. Dezember 2011 bei einem Nichtbetriebsunfall eine Rückenverletzung zugezogen hatte (Vorakten 18.14/1), war der Versicherte nicht bzw. nur noch eingeschränkt arbeitsfähig. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) erbrachte die gesetzlichen Leistungen bis am 15. Mai 2012. Die am 16. Mai 2012 erfolgte Rückenoperation sowie die danach weiterhin bestehenden Beschwerden erachtete die Suva nicht mehr als unfallbedingt, sondern ausschliesslich krankhafter Natur, weshalb sie die Versicherungsleistungen per 15. Mai 2012 einstellte (Vorakten 18.38). In der Folge richtete die C._______ AG (nachfolgend: C._______) Krankentaggelder aus (Vorakten 12/17, 36/17 ff.). B. Mit Formular vom 26. November 2012 meldete sich der Versicherte aufgrund einer (gemäss seinen Angaben) seit dem Jahre 2005 bestehenden, unfallbedingten Rückenproblematik bei der eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von IV-Leistungen an (Vorakten 2/1 ff.). Das Arbeitsverhältnis bei der B._______ AG wurde durch die Arbeitgeberin per 15. Mai 2014 gekündigt. Auf diesen Zeitpunkt endeten auch die Taggeldzahlungen der C._______ (Vorakten 61/21). Seither geht der Versicherte keiner beruflichen Tätigkeit mehr nach. C. Als Frühinterventionsmassnahme übernahm die SVA Basel-Landschaft (nachfolgend: IV-Stelle Basel-Landschaft) die Kosten eines in der Reha D._______ am 9. April 2013 durchgeführten medizinischen Assessments (Vorakten 23). Im entsprechenden Bericht der Rehaklinik vom 15. April 2013 wurde die bisherige Tätigkeit des Versicherten als unzumutbar bzw. eine leichte bis maximal mittelschwere Tätigkeit als zumutbar erachtet und
C-7536/2014 eine Prüfung der beruflichen Massnahmen bzw. Rente empfohlen (Vorakten 24/5). Die IV-Stelle Basel-Landschaft teilte dem Versicherten sodann am 2. Juli 2013 mit, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen und beruflichen Situation angemessen eingegliedert sei und es aktuell keiner Frühinterventions- oder Eingliederungsmassnahmen bedürfe (Vorakten 28). Nach Rücksprache mit dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) beider Basel (Vorakten 42, 48) veranlasste die IV-Stelle Basel-Landschaft mit Auftrag vom 19. Mai 2014 (Vorakten 50) bei Dr. med. E._______, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, in Y._______ eine rheumatologische Begutachtung des Versicherten. Dr. E._______ kam in seinem am 11. August 2014 erstellten Gutachten zum Schluss, dass der Versicherte in seinem angestammten Beruf ab dem 4. Februar 2012 und auf Dauer zu 0% arbeitsfähig sei, in einer Verweistätigkeit für den Zeitraum vom 4. Februar 2012 bis 20. Januar 2013 ebenfalls zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei, für den Zeitraum vom 21. Januar 2013 bis 20. März 2013 zu 80% arbeitsunfähig gewesen sei und ab dem 21. März 2013 hingegen zu 90% arbeitsfähig sei (Vorakten 52/22). Die zuständige RAD-Ärztin beider Basel erachtete das rheumatologische Gutachten als schlüssig und nachvollziehbar, weshalb darauf abgestellt werden könne (Vorakten 54/3). D. Mit Vorbescheid vom 18. August 2014 (Vorakten 55) teilte die SVA Basel- Landschaft dem Versicherten mit, er habe ab dem 1. Mai 2014 (recte: 2013) Anspruch auf eine ganze Rente. Ab 21. März 2013 betrage der Invaliditätsgrad weniger als 40%, so dass die Rente deshalb bis zum 30. Juni 2014 (recte: 2013) befristet werde (Vorakten 55/1 ff.). E. Gegen diesen Bescheid liess der Versicherte, vertreten durch Advokatin Raffaella Biaggi, mit Schreiben vom 5. September 2014 (Vorakten 61) Einwand erheben mit dem Antrag auf Neubeurteilung der Sache. Gerügt wurden eine Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs, die ungenügende Abklärung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts, das Fehlen eines Revisionsgrundes sowie die Verweigerung eines leidensbedingten Abzugs. Ausserdem wurde die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung für das Vorbescheidverfahren beantragt, alles unter Kostenfolge. F. Nach Einholung der Stellungnahme bei der zuständigen RAD-Ärztin (Vorakten 63) sprach die IVSTA dem Versicherten mit Verfügung vom
C-7536/2014 21. November 2014 in Bestätigung ihres Vorbescheids für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 30. Juni 2013 eine ganze ordentliche Rente im Betrag von monatlich Fr. 1‘742.- bzw. insgesamt Fr. 3‘484.- zu (Vorakten 68/3 ff.). Die IVSTA führte in ihrer Verfügung unter anderem aus, dem Gutachter Dr. E._______ habe das gesamte IV-Dossier samt nachträglich eingeholten Befunden vorgelegen. Die Abklärungen hätten ergeben, dass dem Versicherten eine Verweistätigkeit zuzumuten sei. Darin seien seine gesundheitlichen Einschränkungen bereits berücksichtigt. Aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs werde sodann lediglich von einer 90%-igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Dies gelte als Vollzeitstelle, weshalb kein Teilzeitabzug zu gewähren sei. G. Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 27. Dezember 2014 (BVGer-act. 1) beim Bundesverwaltungsgericht (Eingang: 29. Dezember 2014) Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren stellen: 1. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei die IVSTA (nachfolgend auch: Vorinstanz) zu verpflichten, dem Beschwerdeführerin eine ganze Invalidenrente auch nach dem 20. Juni (recte: 30. Juni) 2013 weiterhin auszurichten. 2. Eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten einzuholen. Subeventualiter sei die Vorinstanz zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens zu verpflichten. 3. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Verbeiständung für das vorliegende Beschwerdeverfahren zu bewilligen. 4. Unter Kostenfolge. Zur Begründung wurde vorgebracht, der Gehörsanspruch des Beschwerdeführers sei in gravierender Weise verletzt worden, da ihm seitens der Vorinstanz nicht sämtliche Akten zugestellt worden seien. Deshalb sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz zur erneuten Durchführung des Vorbescheidverfahrens anzuweisen. Andernfalls seien ihm die Akten zur Replik zuzustellen. Auch seien dem Beschwerdeführer die bei der Reha D._______ eingeholten Angaben betreffend den Umfang der zumutbaren Verweistätigkeit zuzusenden. Sodann wurde insbesondere die Beweiskraft des von Dr. E._______ erstellten Gutachtens bestritten und ausgeführt, dessen Einschätzungen würden sich nicht an den tatsächlichen Gegebenheiten orientieren. Beanstandet wurde weiter, dass Dr. E._______ von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ab dem 21. März 2013 ausgehe, welche er nicht begründe. Ferner wurde in der Beschwerde darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines Alters, seiner fehlenden Ausbildung
C-7536/2014 und seines gesamten Gesundheitszustandes nicht mehr in der Lage sei, seine Restarbeitsfähigkeit auf dem ersten offenen Arbeitsmarkt zu verwerten. Das Absehen von beruflichen Massnahmen sei ein Widerspruch zur Verweigerung der Rentenzahlungen. Zu Unrecht sei dem Beschwerdeführer auch ein leidensbedingter Abzug vollständig verweigert worden. Schliesslich wurde geltend gemacht, dem Beschwerdeführer sei es nicht möglich, für die Kosten des Verfahrens und seiner anwaltlichen Vertretung aufzukommen. H. Nachdem das Gesuch des Beschwerdeführers um Kostenerlass aufforderungsgemäss mit Angaben und Unterlagen ergänzt worden war (vgl. BVGer-act. 3-4, 6-7), hiess der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 26. März 2015 (BVGer-act. 8) die Gesuche des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und unentgeltlichen Verbeiständung gut. Als gerichtlich bestellte Anwältin wurde dem Beschwerdeführer die Advokatin Raffaella Biaggi beigeordnet. I. Mit Vernehmlassung vom 27. Dezember 2014 (BVGer-act. 5) beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung. Sie verwies dabei vollumfänglich auf die von ihr eingeholte Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Landschaft (BVGer-act. 5.1). Darin wurde ebenfalls auf Beschwerdeabweisung geschlossen. In den Ausführungen der IV-Stelle Basel-Landschaft wurde die beanstandete Verletzung des Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers bestritten, weil seine Rechtsvertreterin darauf hingewiesen worden sei, Akten allfällig beteiligter Drittversicherungen direkt beim jeweiligen Versicherungsunternehmen einzuholen. Sodann wurde erläutert, weshalb dem Gutachten von Dr. E._______ voller Beweiswert zukomme und bei der Zumutbarkeitsbeurteilung darauf abzustellen sei. Weiter wurde eine Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem massgebenden hypothetischen Arbeitsmarkt bejaht, da ihm verschiedenste Hilfsarbeitertätigkeiten offen stünden. Schliesslich wurde dargelegt, dass ein Leidensabzug vom Invalideneinkommen nicht zu erfolgen habe, weil der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung einer 10%-igen Leistungseinbusse zu 90% arbeitsfähig sei, im anwendbaren Tabellenlohn bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten erfasst seien und Hilfsarbeiten im massgeblichen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt würden. Unter die-
C-7536/2014 sen Umständen kam die IV-Stelle Basel-Landschaft zum Schluss, der errechnete Invaliditätsgrad von 19% sei korrekt und ein Anspruch auf eine Invalidenrente sei zu verneinen. J. Mit Replik vom 7. April 2015 (BVGer-act. 10) liess der Beschwerdeführer an den beschwerdeweise gestellten Begehren und Ausführungen festhalten. In der Begründung wurde geltend gemacht, der angefochtenen Verfügung sowie dem Gutachten von Dr. E._______ hätten unvollständige Akten zugrunde gelegen. Die Akten der Krankentaggeldversicherung seien nicht beigezogen worden. Der rechtserhebliche Sachverhalt sei deshalb nicht umfassend abgeklärt und der Anspruch des Beschwerdeführers auf Akteneinsicht sei verletzt worden. In der zuletzt ausgeübten, bereits optimal adaptierten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer nur zu 50% leistungsfähig gewesen. Es sei der Vorinstanz nicht gelungen, eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers nachzuweisen. Es liege deshalb kein Revisionsgrund vor und eine ganze Invalidenrente sei auch ab Juli 2013 auszurichten. K. Mit Eingabe vom 5. Mai 2015 (BVGer-act. 13) reichte die Vorinstanz die von ihr eingeholte Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Landschaft (BVGeract. 13/1) ein und erneuerte – gestützt darauf – ihre in der Vernehmlassung gestellten Anträge. Die IV-Stelle Basel-Landschaft hielt an ihrem Abweisungsantrag fest. Sie verneinte nach wie vor eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und machte geltend, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht um eine ideale Tätigkeit gehandelt habe. Schliesslich hielt sie fest, dass der Beschwerdeführer seit dem 21. März 2013 während gut eines Jahres wieder ganztags gearbeitet habe, obwohl ihm eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert worden sei. Deshalb sei von einer Verbesserung auszugehen. L. Mit Schreiben vom 7. Juli 2015 (BVGer-act. 15) reichte die Vorinstanz den französischen ärztlichen Formularbericht E 213 nach, welcher auf einer Untersuchung des Beschwerdeführers vom 22. April 2015 basierte.
C-7536/2014 M. Mit Eingabe vom 30. November 2016 (BVGer-act. 25) reichte die C._______ aufforderungsgemäss (BVGer-act. 19, 24) und mit Ermächtigung des Beschwerdeführers (BVGer-act. 23) Unterlagen ein, welche die von ihr veranlassten ärztlichen Abklärungen bzw. Beurteilungen des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers betrafen (BVGer-act. 25/1-2). N. Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. 1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfügung der IVSTA vom 21. November 2014. Der Beschwerdeführer ist als Adressat durch diese Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1 i.V.m. Art. 38 Abs. 4
C-7536/2014 Bst. c ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Damit ist auf die Beschwerde einzutreten, nachdem der Beschwerdeführer aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege keinen Kostenvorschusses zu leisten hat.
2.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unangemessenheit des Entscheides rügen (Art. 49 VwVG). 2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2009/65 E. 2.1).
3.1 Der Beschwerdeführer ist französischer Staatsangehöriger und wohnt in Frankreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedern andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die gemäss Anhang II des FZA anwendbaren Verordnungen (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 883/2004 vom 29. April 2004 sowie Nr. 987/2009 vom 16. September 2009, welche am 1. April 2012 die Verordnungen (EWG) des Rates Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 sowie Nr. 574/72 vom 21. März 1972 abgelöst haben, anwendbar sind. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Angehörigen der Vertragsstaaten zu gewährleisten. Soweit – wie vorliegend – weder das FZA und die gestützt darauf anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte abweichende Bestimmungen vorsehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze dagegen sprechen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens und die
C-7536/2014 Prüfung des Rentenanspruchs alleine nach der schweizerischen Rechtsordnung (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4), was sich auch mit dem Inkrafttreten der oben erwähnten Verordnungen am 1. April 2012 nicht geändert hat (vgl. Urteil des BVGer C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1). Demnach bestimmt sich der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung ausschliesslich aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. 3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; Urteil des BGer 8C_606/2011 vom 13. Januar 2012 E. 3.1), weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 21. November 2014 in Kraft standen (so auch die Normen des auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision [IV-Revision 6a], AS 2011 5659). Weiter sind aber auch Vorschriften zu beachten, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (vgl. BGE 130 V 445).
Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 21. November 2014) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
Im Folgenden werden die für die Beurteilung der Streitsache massgebenden Bestimmungen des Invalidenversicherungsrechts und die von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze dargelegt. 5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des
C-7536/2014 Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 5.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Die Rechtsprechung lässt zur Eröffnung der Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG eine Arbeitsunfähigkeit von 20% genügen (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, S. 303 mit Hinweis auf AHI 1998 124). 5.3 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50%, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG), soweit nicht völkerrechtliche eine abweichende Regelung vorsehen, was laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine besondere Anspruchsvoraussetzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der EU, denen bereits ab einem Invaliditätsgrad von 40% eine Rente ausgerichtet wird, wenn sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben, was vorliegend der Fall ist (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1).
C-7536/2014 5.4 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt werden, ob die versicherte Person als erwerbstätig oder nichterwerbstätig einzustufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die anzuwendende Methode der Invaliditätsgradbemessung hat. Bei einer erwerbstätigen versicherten Person wird das Erwerbseinkommen, das diese nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, Art. 16 ATSG). 5.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4). 5.5.1 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c). 5.5.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-
C-7536/2014 dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen medizinischen Beurteilung als Bericht, Gutachten oder Stellungnahme (vgl. BGE 125 V 351 E. 3.a; 122 V 157 E. 1c). 5.5.3 Versicherungsexterne Gutachten haben vollen Beweiswert, wenn sie den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen und nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465; 125 V 351 E. 3b/bb). Werden solche Expertisen demnach durch anerkannte Spezialärztinnen und –ärzte aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten erstattet und gelangen diese Arztpersonen bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen, so kommt diesen Gutachten volle Beweiskraft zu, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 122 V 157 E. 1 c; 104 V 209 E. c; vgl. auch URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, § 25, Rz. 1721). 5.5.4 Auf Berichte des RAD kann ebenfalls nur abgestellt werden, sofern sie den beweisrechtlichen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1; 125 V 351 E. 3b/ee). Allerdings sind die Berichte versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nur soweit zu berücksichtigen, als auch keine geringen Zweifel an der Richtigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen (BGE 135 V 465 E. 4.7). Die Ärztinnen und Ärzte des RAD müssen über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Nicht zwingend erforderlich ist jedoch, dass die versicherte Person persönlich untersucht wird. Das Fehlen eigener Untersuchungen vermag daher einen RAD-Bericht für sich alleine nicht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung der erwerblichen Folgen eines bereits feststehenden medizinischen Sachverhaltes geht, folglich die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteile des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 2.2 und 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1, je mit weiteren Hinweisen). 5.5.5 Bei der Beurteilung von Leistungsansprüchen kann auch auf die formalisierte Berichterstattung durch behandelnde Ärztinnen und Ärzte sowie Spitäler abgestellt werden, da auch diese der freien Beweiswürdigung unterliegen. Sind daher keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich, welche die
C-7536/2014 Glaubwürdigkeit der Atteste eines Hausarztes oder einer Hausärztin zu erschüttern vermögen, ist es unzulässig, deren Angaben bei der Beweiswürdigung unter Hinweis auf ihre Stellung und unter Berufung auf die fachliche Kompetenz der Ärztinnen und Ärzte einer Universitätsklinik ausser Acht zu lassen (unveröffentlichtes Urteil des EVG [heute: BGer] I 498/89 vom 19. April 1990; MÜLLER, a.a.O., § 25, Rz. 1741, 1747 mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und -ärzten darf und soll das Gericht aber der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt nicht nur für die allgemein praktizierenden Hausärztinnen und -ärzte, sondern auch für die behandelnden Spezialärztinnen und -ärzte (vgl. z.B. Urteil des EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen).
Im Sozialversicherungsrecht gilt grundsätzlich der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser Grad übersteigt einerseits die Annahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer Hypothese und liegt andererseits unter demjenigen der strikten Annahme der zu beweisenden Tatsache. Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, als der begründeten Überzeugung keine konkreten Einwände entgegenstehen (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43 Rz. 50; THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2014, § 70, Rz. 58 ff.).
7.1 Die Verfügung über eine befristete Rente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung, was das Vorliegen von Revisionsgründen voraussetzt (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen). Dabei ist der Zeitpunkt der Aufhebung nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a IVV festzusetzen (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/dd mit Hinweis). Nach dieser Norm kann eine Rente aufgehoben werden, nachdem die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit drei Monate ohne wesentliche Unterbrechung angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser Konstellation durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung der Rente (Urteil des BGer 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweisen).
C-7536/2014 7.2 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 7.3 Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen, seither mehrfach bestätigt). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (statt vieler: Urteil des EVG I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3).
8.1 Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit vorinstanzlicher Verfügung vom 21. November 2014 rückwirkend für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 30. Juni 2013 eine ganze ordentliche Rente im Betrag von monatlich Fr. 1‘742.- bzw. insgesamt Fr. 3‘484.- zugesprochen (Vorakten 68/3 ff.). Die Vorinstanz berechnete bei Ablauf der einjährigen Wartezeit (4. Februar 2013) einen Invaliditätsgrad von 84% (Vorakten 68/12). Die gleichzeitig per 30. Juni 2013 verfügte Rentenaufhebung stützte die Vorinstanz auf die Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV, da sie ab dem 21. März 2013 infolge Belastungsaufbaus von einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers ausging. Sie errechnete für die Zeit ab dem 21. März 2013 einen Invaliditätsgrad von 19% (Vorakten 68/11).
C-7536/2014 8.2 Nachdem der Beschwerdeführer unbestrittenermassen ab dem 4. Februar 2012 zu 100% und ab dem 21. Januar 2013 zu 80% arbeitsunfähig gewesen war, lief die einjährige Wartezeit am 4. Februar 2013 ab (Vorakten 68/12). Die vorinstanzliche Berechnung der einjährigen Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG ist somit korrekt. Ebenso wenig ist zu beanstanden, dass der Rentenbeginn von der Vorinstanz auf den 1. Mai 2013 festgesetzt wurde, da die Anmeldung des Beschwerdeführers zum Bezug von IV-Leistungen am 27. November 2012 bei der Vorinstanz eingegangen war (Vorakten 2/1) und der Rentenanspruch aufgrund von Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs entstehen kann. Ein allfälliger Rentenanspruch des Beschwerdeführers entstand somit nicht bereits mit Ablauf der einjährigen Wartezeit am 4. Februar 2013, sondern aufgrund der verspäteten Anmeldung des Beschwerdeführers zum Bezug von IV-Leistungen erst mit Ablauf der sechsmonatigen Karenzfrist am 27. Mai 2013. Während es sich bei der Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG um eine materielle Anspruchsvoraussetzung für die Rentenberechtigung handelt, stellt diejenige gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG eine Anspruchsvoraussetzung verfahrensmässiger Natur dar (Urteil des BGer 9C_56/2016 vom 24. Oktober 2016 E. 3.2, zur Publikation vorgesehen). Beide Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Rentenanspruch entstehen kann. Ein allfälliger Rentenanspruch des Beschwerdeführers konnte hier daher frühestens am 27. Mai 2013 entstehen, wobei die Rente ab dem 1. Mai 2013 auszubezahlen wäre (Art. 29 Abs. 3 IVG). Vor dem 27. Mai 2013 konnte kein Rentenanspruch entstehen (vgl. Urteile des BGer 9C_942/2015 vom 18. Februar 2016 E. 3.3.2 sowie 9C_592/2015 vom 2. Mai 2016 E. 4.2.2). Entgegen der Betrachtungsweise der Vorinstanz durfte deshalb die Bestimmung von Art. 88a Abs. 1 IVV hinsichtlich der per 21. März 2013 angenommenen Verbesserung der Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht angewendet werden. Denn diese Bestimmung setzt voraus, dass bei Eintritt der anspruchsbeeinflussenden Änderung bereits eine rentenbegründende Invalidität vorgelegen hat, mithin ein Rentenanspruch entstanden ist (statt vieler: Urteile des BGer 8C_777/2014 vom 28. Januar 2015 E. 4.2 sowie 9C_942/2015 vom 18. Februar 2016 E. 3.3.2). Vorliegend entstand der Rentenanspruch aber, wie dargelegt, erst am 27. Mai 2013 und somit nach dem Zeitpunkt (21. März 2013), zu welchem die Vorinstanz eine anspruchsbeeinflussende Änderung annahm. 8.3 Die für den vorliegenden Sachverhalt massgebenden Vergleichszeitpunkte (vgl. E. 7.1) sind folglich der 1. Mai 2013 (Rentenbeginn) sowie der 30. Juni 2013 (Rentenaufhebung).
C-7536/2014 Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob der Sachverhalt betreffend den hier relevanten Zeitraum (vgl. E. 4) in medizinischer Hinsicht rechtsgenüglich abgeklärt ist. 9.1 In den Vorakten befinden sich zur gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers die folgenden medizinischen Unterlagen, deren massgeblicher Inhalt sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt: Radiologische Berichte von Dr. F._______, Radiologe, X._______/F, vom 10. November 2005 (Vorakten 1/7 bzw. 18.4), 28. Februar 2012 (Vorakten 18.11 bzw. 18.35), 31. Juli 2013 (Vorakten 52/26); Radiologische Berichte von Dr. G._______, Radiologe, X._______/F, vom 11. Januar 2012 (Vorakten 18.5 bzw. 18.36), 12. Januar 2012 (Vorakten 18.7), 6. Dezember 2012 (Vorakten 52/27), 17. Juni 2014 (Vorakten 52/25); Berichte von Dr. H._______, Allgemeine Medizin, W._______/F, undatiertes Dokument (Vorakten 18.30), 19. Juli 2012 (Vorakten 1/5 f. bzw. 18.39 f., kaum leserlich), 12. März 2013 (Vorakten 36/6), 15. Januar 2014 (Vorakten 40), 30. Januar 2014 (Vorakten 44/2), 16. April 2014 (Vorakten 46); Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Dr. H._______ vom 5. Dezember 2011 (Vorakten 18.16/1), 4. Februar 2012 (Vorakten 18.16/2), 24. Februar 2012 (Vorakten 18.16/3), 15. März 2012 (Vorakten 18.16/4), 4. April 2012 (Vorakten 18.16/5), 20. Juni 2012 (Vorakten 12/16 bzw. 36/16), 10. August 2012 (Vorakten 12/14 bzw. 36/14), 29. August 2012 (Vorakten 12/13 bzw. 36/13), 12. März 2013 (Vorakten 36/6 f.), 27. Mai 2014 (Vorakten 61/22); MRI-Bericht von Dr. I._______, Radiologe, V._______/F, vom 16. Februar 2012 (Vorakten 18.9 f.); Berichte von Dr. J._______, Neurochirurg, T._______/F, vom 13. Februar 2012 (Vorakten 18.8), 27. Februar 2012 (Vorakten 18.12), 29. März 2012 (Vorakten 1/3), 16. Mai 2012 (Vorakten 18.25), 31. Mai 2012 (Vorakten 1/2 bzw. 18.29), 16. Juli 2012 (Vorakten 1/4); Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Dr. J._______ vom 11. Juli 2012 (Vorakten 12/15 bzw. 36/15);
C-7536/2014 Medizinisches Assessment, Reha D._______, Dr. med. K._______, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Facharzt FMH für Rheumatologie, vom 15. April 2013 (Vorakten 24); Ärztliche Beurteilung von Dr. med. L._______, Facharzt FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Kreisarzt der Suva, vom 22. Juni 2012 (Vorakten 18.33); Spitalaustrittsbericht, Hopitaux civils de T._______/F, Service de Neuro-Chirurgie, vom 21. Mai 2012 (Vorakten 18.27 f., unleserlich); Stellungnahmen des RAD beider Basel, pract. med. M._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Juni 2013 (Vorakten 26/2), sowie Dr. med. N._______, Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, vom 17. September 2013 (Vorakten 34), 17. Januar 2014 (Vorakten 42), 28. April 2014 (Vorakten 48), 13. August 2014 (Vorakten 54), 25. September 2014 (Vorakten 63); Rheumatologisches Gutachten, Dr. med. E._______, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, Y._______, vom 11. August 2014 (Vorakten 52). 9.2 Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 21. November 2014 auf das von ihr bei Dr. E._______, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, eingeholte rheumatologische Gutachten vom 11. August 2014. Es wurden darin die nachstehenden Diagnosen gestellt (Vorakten 52/18): Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: - Chronisches Lumbovertebralsyndrom mit/bei - St. n. Fenestration L2/3 links und spinaler Dekompression bei Spinalkanaleinengung L2/3, intercorporeller posteriorer Spondylodese L4/5 mit beidseitiger Lamino-Arthrektomie L4/5 mit Spondylolisthesis L4/5 bei Spondylolyse L4/5 am 16.5.2012, - Leichte Instabilität L3/4 (Röntgen LWS-Funktionsaufnahmen vom 9.4.2013 Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: - Adipositas - Saisonale Polyposis nasi und Asthma - St. n. CTS-Operationen bds. ca. 2004
C-7536/2014 - St. n. Zeigefingerfraktur links, konservativ behandelt (whs. Basis des Zeigefingers) 2010 - St. n. OP wegen Tennisellbogen rechts ca. 1994 - Sufonamid- und Penicillin-Allergie
Zusammenfassend hielt der rheumatologische Gutachter in seiner medizinischen Beurteilung fest, es bestehe ein lumbospondylogenes Syndrom bds. links betont mit hauptsächlich lumbaler Komponente sowie eine leichte Instabilität L3/4, allerdings jeweils ohne akute radikuläre Reizsituation (Vorakten 52/20 f.). Die zuständige RAD-Ärztin Dr. N._______, Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, wiederholte in ihrer Stellungnahme die vom Gutachter genannten Diagnosen (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) und führte aus, es könne auf das Gutachten abgestellt werden (Vorakten 54). Der Beschwerdeführer brachte bezüglich der vom Gutachter gestellten Diagnosen keine konkrete Kritik vor. Auch in den übrigen aktenkundigen medizinischen Unterlagen finden sich keine Angaben, welche die vom Gutachter erwähnten Diagnosen in Frage stellen würden. Einzig im ärztlichen Formularbericht E 213, welcher aber erst im Beschwerdeverfahren eingereicht wurde und auf einer Untersuchung vom 22. April 2015 (d.h. nach dem Verfügungszeitpunkt) basiert, stellte die Allgemeinmedizinerin Dr. O._______ aus S._______/F folgende Diagnosen: ICD-10: M54 (Rückenschmerzen), F41.2 (Angst und depressive Störung, gemischt), J45.0 (Somatisierungsstörung) sowie E211 (recte: E21.1: Sekundärer Hyperparathyreoidismus, andernorts nicht klassifiziert). Dabei wurde hinsichtlich der erstmals in diesem Formularbericht E 213 erwähnten psychischen Störung des Beschwerdeführers auf ein Attest des Psychiaters Dr. P._______ Bezug genommen, wonach die anxio-depressive Kompensation zu einem grossen Teil eine Reaktion auf seine administrative Situation und seine somatische Krankheit sein soll (BVGer-act. 15/1 S. 6). Nachdem die besagte psychische Störung und auch die übrigen neu erwähnten Diagnosen im Bericht E 213 nicht weiter erläutert werden, dem Bericht keine medizinischen Dokumente beiliegen und seitens des Beschwerdeführers die im Bericht E 213 neu erwähnten Diagnosen bzw. Beschwerden bislang nicht geltend gemacht werden, ist der Formularbericht E 213 für den hier massgeblichen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht aussagekräftig.
C-7536/2014 9.3 9.3.1 Seitens des Beschwerdeführers wird gerügt, der angefochtenen Verfügung sowie dem rheumatologischen Gutachten von Dr. E._______ hätten unvollständige Akten zugrunde gelegen. Insbesondere habe die Vorinstanz die Akten der Krankentaggeldversicherung (C._______) nicht beizogen, weshalb die Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen sei (BVGer-act. 10 S. 2). Mit dieser Rüge dringt der Beschwerdeführer allerdings nicht durch: Wie sich aus der im besagten Gutachten enthaltenen Auflistung der vorhandenen Akten (Vorakten 52/2-7) ergibt, lagen dem Gutachter Dr. E._______ sämtliche sich in den Vorakten befindenden medizinischen Unterlagen vor, welche im Vorverfahren auch der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zur Einsicht zugestellt wurden (Vorakten 58, 69). Der Beizug der fehlenden ärztlichen Dokumente der C._______ wurde im Beschwerdeverfahren sodann mit dem Einverständnis des Beschwerdeführers (BVGer-act. 10 S. 2, 23) nachgeholt. Am 1. Dezember 2016 gingen die Anfrage der C._______ an Dr. H._______ vom 5. Februar 2014 sowie dessen Antwort vom 11. Februar 2014 beim Bundesverwaltungsgericht ein (BVGer-act. 25/1-2). Die eingereichten Unterlagen wurden daraufhin den Parteien zur Kenntnisnahme zugestellt (BVGer-act. 26). Der Beschwerdeführer kann sich entgegen seiner Ansicht nicht auf eine Verletzung seines Akteneinsichtsrechts berufen (vgl. BVGer-act. 1 S. 4, 10 S. 2), weil sich die Vorinstanz bei Erlass der angefochtenen Verfügung offensichtlich nicht auf die in den Vorakten (fehlenden) Unterlagen der C._______ gestützt hat (vgl. BGE 132 V 387 E. 3.1). Selbst bei Vorliegen einer solchen (nicht schwerwiegenden) Verletzung des rechtlichen Gehörs wäre diese im vorliegenden Beschwerdeverfahren geheilt worden (vgl. BGE 135 I 279 E. 2.6.1). Weiter ist davon auszugehen, dass Dr. E._______ anlässlich der rheumatologischen Begutachtung des Beschwerdeführers selbst bei Vorlage der nachgeforderten Unterlagen zu keinem anderen Ergebnis gelangt wäre, zumal der eingereichte Bericht des behandelnden Allgemeinmediziners Dr. H._______ vom 11. Februar 2014 (BVGer-act. 25/2) sehr knapp gehalten ist und inhaltlich übereinstimmt mit seinem aktenkundigen Bericht vom 16. April 2014 (Vorakten 46), welcher dem Gutachter vorlag. 9.3.2 Dass Dr. E._______ aufgrund der vom Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung geschilderten, aktuellen Beschwerden (Vorakten 52/13) nicht – wie beschwerdeweise gerügt (BVGer-act. 1 S. 6) – eine breitere Prüfung veranlasste, ist nicht zu beanstanden. Die erwähnten Beschwerden („manchmal massiv einschiessende Schmerzen, dann blockiere es
C-7536/2014 lumbal“) können nicht ohne weiteres als Symptome einer Gesundheitsverschlechterung aufgefasst werden. Im Rahmen der Begutachtung machte der Beschwerdeführer nämlich gleichzeitig auch die Aussage, sein gesundheitlicher Zustand habe sich auf dem Niveau bei Wiederaufnahme der Arbeit stabilisiert und er würde weiterhin (im gleichen Umfang) an seiner bisherigen Stelle arbeiten, wenn ihm nicht gekündigt worden wäre, oder eine (andere) leichte Arbeit tätigen, wenn er eine solche erhalten würde (Vorakten 52/12 ff.). Weitere Ausführungen zu der behaupteten Gesundheitsverschlechterung seit April 2014 fehlen sodann in der Beschwerdeschrift. 9.3.3 In antizipierter Beweiswürdigung ist bezüglich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers daher von weiteren Abklärungen abzusehen (vgl. BGE 127 V 491 E. 1b; 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d mit Hinweis), da eine zuverlässige medizinische Entscheidungsgrundlage besteht und weitere Untersuchungen für den massgebenden Sachverhalt keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten lassen. 9.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die vorliegenden Arztberichte ein komplettes Bild über die gesundheitliche Beeinträchtigung des Beschwerdeführers für den hier relevanten Zeitraum geben. Sein Gesundheitszustand erweist sich damit als rechtsgenüglich abgeklärt.
Zu prüfen ist sodann der Umfang der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers im verfügungsweise geregelten Zeitraum. 10.1 Die Vorinstanz stützte ihre Verfügung in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers (Vorakten 68/11) vollumfänglich auf die Einschätzungen des rheumatologischen Gutachters Dr. E._______ (Vorakten 52/21 f.) sowie die entsprechenden Stellungnahmen des RAD (Vorkten 54, 63). 10.1.1 Der Gutachter Dr. E._______ attestierte dem Beschwerdeführer für seine Tätigkeit im angestammten Beruf als Chauffeur und Bediener eines Tanklastzuges mit zum Teil körperlich unergonomischer und schwerer Arbeit (Ziehen von schweren Schläuchen, Steigen auf Tanklastwagen, Heben schwerer Deckel) eine Arbeitsfähigkeit von 0% ab dem 4. Februar 2012, und zwar auf Dauer. Für die vom Beschwerdeführer anschliessend ausgeübte reine Chauffeurtätigkeit ohne die körperlich schweren Elemente, welche ebenfalls nicht einer idealen Tätigkeit entsprächen, da er vorwiegend
C-7536/2014 sitzen müsse, bestand laut Gutachter eine Arbeitsfähigkeit von 70% in Bezug auf ein Ganztagespensum (Gutachten Ziff. 5.2, 5.4). Für eine Verweistätigkeit, welche eine körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben, Stossen oder Ziehen über 7.5 kg sowie kein Arbeiten in dauernder Zwangshaltung (wie nur sitzend, stehend, repetitiv bückend oder vornübergeneigt) umfasst, ging der Gutachter ab dem 21. März 2013 von einer Arbeitsfähigkeit von 90% aus, wobei er eine Einschränkung von 10% im Sinne eines vermehrten Pausenbedarfs bei Instabilität berücksichtigte (Gutachten Ziff. 5.3, 5.4). Für die Zeit vom 21. Januar 2013 bis 20. März 2013 bestand laut Gutachter eine Arbeitsunfähigkeit von 80% (Gutachten Ziff. 5.4). 10.1.2 Die RAD-Ärztin Dr. N._______ übernahm in ihren Stellungnahmen vom 13. August 2014 und 25. September 2014 die arbeitsmedizinische Beurteilung des Gutachters und bezeichnete diese als schlüssig und nachvollziehbar (Vorakten 54/2 f., 63/3). Sie führte erläuternd aus, die vom Gutachter angenommene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 70% in einer modifizierten Chauffeurtätigkeit ohne körperlich schwere Belastungen, aber mit einem vermehrten Pausenbedarf gelte ab dem Zeitpunkt, ab dem der Beschwerdeführer wieder ein Ganztagespensum absolvieren konnte, also ab dem 21. März 2013. Das (vom Gutachter erstellte) Profil der Verweistätigkeit liege aber deutlich unter dem Belastungsniveau der zuletzt geleisteten reinen (modifizierten) Chauffeurtätigkeit, weshalb diesbezüglich ebenfalls ab dem 21. März 2013 (Stabilisierung der Leistungsfähigkeit) von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 90% auszugehen sei. Die dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 21. Januar 2013 (Beginn der beruflichen Wiedereingliederung) bis 20. März 2013 (Stabilisierung der Leistungsfähigkeit) attestierte Arbeitsfähigkeit von 20% (sowohl für die modifizierte Tätigkeit als Chauffeur als auch für eine Verweistätigkeit) erklärte die RAD-Ärztin damit, dass sich der Beschwerdeführer in dieser Phase nach einer fast einjährigen Arbeitsabwesenheit im Belastungsaufbau befand (Vorakten 63/3). 10.2 Im Folgenden ist die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt des Rentenbeginns am 1. Mai 2013 zu klären. Dass der Beschwerdeführer seit seiner Arbeitsaufnahme am 21. Januar 2013 bis am 20. März 2013 zu 80% arbeitsunfähig war, ist unbestritten und aktenkundig (vgl. z.B. Vorakten 36/6 sowie 52/15). Diese 80%-ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers bezieht sich laut Vorinstanz auf eine körperlich angepasste, leichte Verweistätigkeit. Gemäss RAD-Ärztin gilt die Arbeitsunfähigkeit von 80% im besagten Zeitraum aber auch für die vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübte (modifizierte) Chauffeurtätigkeit (Vorakten
C-7536/2014 63/3). Streitig ist indessen, in welchem Umfang und für welche Tätigkeit der Beschwerdeführer ab dem 21. März 2013 und damit auch am 1. Mai 2013 arbeitsunfähig war. Der Beschwerdeführer arbeitete vom 21. März 2013 bis am 15. Mai 2014 erwiesenermassen bei seiner bisherigen Arbeitgeberin in einer modifizierten Chauffeurtätigkeit (ohne schwere Arbeiten) in einem Teilzeitpensum (Vorakten 52/12 f.). Die Vorinstanz ging ab dem 21. März 2013 von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer körperlich angepassten, leichten Verweistätigkeit von 90% aus und stützte sich hierbei auf die oben dargelegten ärztlichen Beurteilungen. 10.2.1 Seitens des Beschwerdeführers werden hinsichtlich der vorinstanzlichen Beurteilung für die Zeit ab dem 21. März 2013 die folgenden Rügen vorgebracht: 10.2.1.1 Zunächst beanstandet der Beschwerdeführer, das von Dr. E._______ erstellte Gutachten sei nicht beweistauglich, da es unvollständig sei (BVGer-act. 1 S. 4 f., 10 S. 2). Wie bereits aufgezeigt (E. 9.3), ist das rheumatologische Gutachten von Dr. E._______ jedoch nicht als unvollständig zu betrachten. Was die vom Beschwerdeführer angesprochene Nachfrage bei der Reha D._______ betreffend den Umfang der zumutbaren Verweistätigkeit betrifft (BVGer-act. 1 S. 5), ist sodann festzuhalten, dass diese trotz entsprechender Empfehlung des RAD vom 27. Juni 2013 (Vorakten 26/2) gemäss Akten offensichtlich nicht stattgefunden hat. Die IV-Stelle Basel-Landschaft entschied sich vielmehr, bei Dr. E._______ die besagte rheumatologische Begutachtung in Auftrag zu geben. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, nachdem es sich bei dem in der Reha D._______ am 9. April 2013 durchgeführten (medizinischen) Assessment (Vorakten 23, 24) um eine Situationsanalyse zwecks Prüfung von Massnahmen der Frühintervention handelte (Art. 7d IVG), welche noch nicht die abschliessende Beurteilung der sich aus dem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit im Hinblick auf einen Rentenanspruch zum Ziel hatte. Auch nachträgliche Abklärungen erübrigen sich diesbezüglich, nachdem der Bericht der Reha D._______ vom 15. April 2013 (Vorakten 24) dem am 11. August 2014 erstellten rheumatologischen Gutachten zugrunde lag (Vorakten 52/5) und mit diesem grundsätzlich in Übereinstimmung steht. 10.2.1.2 Weiter rügt der Beschwerdeführer, das rheumatologische Gutachten orientiere sich nicht an den tatsächlichen Gegebenheiten (BVGer-act. 1 S. 5, 10 S. 2). Er macht geltend, es sei hinsichtlich seiner Arbeitsfähigkeit auf die von ihm zuletzt ausgeübte Tätigkeit abzustellen, bei welcher es sich
C-7536/2014 bereits um eine optimal an seine Beschwerden adaptierte, seinen Fähigkeiten entsprechende Arbeit gehandelt habe, zumal es keine reine Chauffeurtätigkeit gewesen sei (BVGer-act. 10 S. 2). Laut Gutachten handelte es sich bei der vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübten Tätigkeit indessen um eine reine Chauffeurtätigkeit ohne die körperlich schweren Elemente (Ziehen von schweren Schläuchen, Steigen auf den Tanklastwagen und Heben schwerer Deckel; Vorakten 52/12). Neben dem Fahren umfasste seine Tätigkeit zwar noch die Instruktion des Kollegen, welcher die schweren Arbeiten ausführte (Vorakten 52/12 und 52/14). Das Gutachten erachtete diese modifizierte Chauffeurtätigkeit, für welche er zu 50% angestellt war (Vorakten 52/14), dennoch nicht als eine ideale Tätigkeit, da er vorwiegend sitzen musste (Vorakten 52/21). Angesichts der Rückenproblematik des Beschwerdeführers erscheint diese Beurteilung nachvollziehbar. Sie entspricht auch der Einschätzung der Reha D._______ (Vorakten 24/5) und wird von der zuständigen RAD-Ärztin geteilt (Vorakten 63/3). Es ist daher grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz hinsichtlich der dem Beschwerdeführer zumutbaren Arbeit auf das vom Gutachter Dr. E._______ umschriebene Profil einer Verweistätigkeit abstellte, welche eine körperlich leichte Tätigkeit mit Restriktionen (ohne Heben, Stossen oder Ziehen über 7.5 kg sowie kein Arbeiten in dauernder Zwangshaltung [wie nur sitzend, stehend, repetitiv bückend oder vornübergeneigt]) umfasst (Vorakten 52/22). Fraglich ist allerdings, ab wann dem Beschwerdeführer die Aufnahme einer solchen Verweistätigkeit zuzumuten war. 10.2.1.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei ab dem 21. März 2013 in der von ihm tatsächlich ausgeübten modifizierten Chauffeurtätigkeit zu maximal 50% leistungsfähig gewesen. Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung vom 21. November 2014 indessen davon aus, dass der Beschwerdeführer ab dem 21. März 2013 in einer körperlich angepassten, leichten Verweistätigkeit zu 90% arbeitsfähig gewesen sei. Diese vorinstanzliche Beurteilung steht allerdings in unlösbarem Widerspruch zum Schreiben der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 2. Juli 2013, mit welchem dem Beschwerdeführer mitgeteilt wurde, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen und beruflichen Situation angemessen eingegliedert sei und es deshalb aktuell keiner Frühinterventions- oder Eingliederungsmassnahmen bedürfe (Vorakten 28). Die IV-Stelle Basel-Landschaft stützte sich auf den Abschlussbericht des Eingliederungsverantwortlichen vom 28. Juni 2013 (Vorakten 27), welcher ebenfalls an den Beschwerdeführer adressiert war und festhielt, dass die (bisherige) Arbeitgeberin bereit sei, den Beschwerdeführer in einem 50% Pensum als Mitfahrer auf dem Tanklastwa-
C-7536/2014 gen ohne körperlich anspruchsvolle Arbeit weiter zu beschäftigen. Der Eingliederungsverantwortliche kam in seinem Bericht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit zukünftig nicht mehr vollschichtig ausüben könne, eine Umschulung in eine andere Tätigkeit aufgrund von Sprachproblemen und der generellen gesundheitlichen Verfassung aber wenig erfolgversprechend sei. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil des BGer C_342/2007 vom 28. September 2007 E. 3.3) weckt es nun aber Bedenken, wenn – wie hier – die IV-Stelle Basel-Landschaft bzw. der IV-interne Eingliederungsverantwortliche den Beschwerdeführer in seiner aktuell (d.h. ab dem 21. März 2013) ausgeübten 50%-igen Erwerbstätigkeit als Chauffeur (ohne körperlich schwere Elemente) als angemessen eingegliedert erachtete und die Arbeitgeberin offensichtlich darin bestärkte, dessen hälftige Weiterbeschäftigung (in der modifizierten Chauffeurtätigkeit) aufrecht zu erhalten, während die Vorinstanz in ihrer rentenaufhebenden Verfügung 21. November 2014 vom Beschwerdeführer rückwirkend verlangt, er hätte ab dem 21. März 2013 eine anderweitige (dem Rückenleiden insgesamt besser angepasste) Ganztagesarbeit suchen müssen. Ein solches Vorgehen seitens der Verwaltung ist widersprüchlich und verbietet sich nach der bundesgerichtlichen Praxis, zumal vorliegend erst im Zeitpunkt der Gutachtenserstellung am 11. August 2014 feststand, dass dem Beschwerdeführer die Aufnahme einer Verweistätigkeit zumutbar ist (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.3). Der Beschwerdeführer durfte deshalb vor diesem Zeitpunkt davon ausgehen, dass er im Rahmen seiner ab dem 21. März 2013 getätigten Beschäftigung sein Leistungspotential ausschöpft. Folglich ist in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab dem 21.März 2013 auf die von ihm ausgeübte modifizierte Chauffeurtätigkeit abzustellen. Es handelte sich um eine Anstellung von 50%, bei welcher der Beschwerdeführer laut Bericht des Eingliederungsverantwortlichen vom 28. Juni 2013 in seiner Leistung deutlich eingeschränkt war (Vorakten 27/2). Der Beschwerdeführer war zwar unbestrittenermassen in einem Ganztagespensum (8 Stunden) tätig, allerdings nur an drei Tagen pro Woche und mit vermehrtem Pausenbedarf (Vorakten 52/12, 52/14, 52/21). Unter den gegebenen Umständen ist der Beschwerdeführer entgegen der Ansicht des Gutachters und der RAD-Ärztin nachträglich deshalb nicht als zu 70% arbeitsfähig zu qualifizieren. Vielmehr ist aus den genannten Gründen auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Arbeitsfähigkeit von 50% abzustellen.
C-7536/2014 10.3 Nach dem Gesagten war der Beschwerdeführer somit ab dem 21. März 2013 in Bezug auf die von ihm zuletzt ausgeübte modifizierte Chauffeurtätigkeit zu 50% arbeitsfähig und als angemessen eingegliedert zu betrachten. Dies gilt auch für den Zeitraum vom 1. Mai 2013 (Rentenbeginn) bis am 30. Juni 2013 (Rentenaufhebung). Für diese Phase ist weder eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers noch eine andere wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ersichtlich. 10.4 Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer per 15. Mai 2014 kündigte mit der Begründung, aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme könne er die körperlich schwere Arbeit nicht mehr ausführen und eine Doppelbesetzung auf dem Tankwagen (wie anhin) sei aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich (Vorakten 61/21). Auf diesen Zeitpunkt wurden auch die Taggeldzahlungen der C._______ eingestellt (Vorakten 61/21). Wann genau dem Beschwerdeführer die Auflösung des Arbeitsverhältnisses eröffnet wurde, ist gemäss Akten unklar. Laut Kündigungsschreiben soll dem Beschwerdeführer am 28. Februar 2014 eine entsprechende mündliche Mitteilung gemacht worden sein (Vorakten 61/21). Der Beschwerdeführer selber machte anlässlich der Begutachtung allerdings geltend, die Kündigung sei ihm erst ca. am 26. Mai 2014 am Arbeitsplatz rückwirkend eröffnet worden (Vorakten 52/14 f.). Die erwerbliche Situation des Beschwerdeführers hatte sich mit dem Verlust seiner bisherigen Arbeitsstelle per 15. Mai 2014 jedenfalls erheblich verändert. Zwar war er seither offenbar zu 100% krankgeschrieben und er konnte ab ca. dem 27. Juni 2014 in Frankreich stempeln (Vorakten 52/15). Anlässlich der Begutachtung sagte der Beschwerdeführer allerdings aus, dass er noch in gleichem Umfang weiterarbeiten würde, wenn er seine Stelle nicht verloren hätte (Vorakten 52/13, 52/23), und dass er eine leichte Arbeit tätigen würde, sollte er eine solche erhalten (Vorakten 52/14, 52/19). Der Beschwerdeführer selber erachtete sich zu jenem Zeitpunkt somit offensichtlich als eingliederungsfähig. Aus dem Umstand, dass keine beruflichen Massnahmen angeordnet wurden, kann er nicht ohne weiteres einen Rentenanspruch ableiten. Denn die beruflichen Massnahmen müssen auch eingliederungswirksam sein; das heisst ohne allfällige berufliche Massnahmen müsste eine rentenbegründende Invalidität bestehen (vgl. Urteil des EVG [heute: BGer] I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 1.3). Insbesondere entbindet die Nichtanordnung von beruflichen Massnahmen nicht von seiner Schadenminderungspflicht, wonach er ab dem Verlust seiner Arbeitsstelle alles ihm Zumutbare hätte vorkehren müssen, um die Folgen seiner Invalidität so gut wie möglich zu mildern. Deshalb besteht auch kein
C-7536/2014 Rentenanspruch, wenn der Beschwerdeführer selbst ohne berufliche Massnahmen in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 1a Rz. 2; BGE 123 V 230 E. 3c; Urteil des EVG I 824/02 vom 16. Juni 2004 E. 2.2.1 mit Hinweisen). 10.5 Die Vorinstanz erachtete den Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Verweistätigkeit zu 90% arbeitsfähig. Sie stützte sich auf das vom Gutachter Dr. E._______ umschriebene Profil einer Verweistätigkeit ab, welche eine körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben, Stossen oder Ziehen über 7.5 kg sowie kein Arbeiten in dauernder Zwangshaltung (wie nur sitzend, stehend, repetitiv bückend oder vornübergeneigt) umfasst (vgl. E. 10.3.1.2). Diese Umschreibung der zumutbaren Verweistätigkeit ist überzeugend und wird im Übrigen auch von der zuständigen RAD-Ärztin als plausibel und nachvollziehbar bezeichnet (Vorakten 63/3). Was den Umfang der Arbeitsfähigkeit in dieser Verweistätigkeit betrifft, ist die vorinstanzliche Annahme von 90%, welche sich wiederum auf die schlüssigen Einschätzungen des Gutachters und der RAD-Ärztin stützte, durchaus zumutbar. Nachdem dem Beschwerdeführer in seiner zuletzt ausgeübten, modifizierten Chauffeurtätigkeit, bei welcher er vorwiegend sitzen musste und die deshalb nicht ideal war, an drei Tagen ganztags arbeitete (allerdings mit Pausen, so dass von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit auszugehen ist; vgl. E. 10.2.1.3), erscheint ein Arbeitspensum von 90% in einer leidensangepassten Verweistätigkeit erreichbar, zumal dem Beschwerdeführer mit den erwähnten ärztlichen Beurteilungen infolge des vermehrten Pausenbedarfs eine Einschränkung von 10% eingeräumt wird. 10.6 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (BVGer-act. 1 S. 6) besteht keine Unverwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit: Der Beschwerdeführer, welcher im massgebenden Zeitpunkt 55 Jahre alt war, hat noch eine relativ lange Aktivitätsdauer vor sich, in welchem die Chancen für das Finden einer anderen Stelle als realistisch angesehen werden können. Es besteht vorliegend kein Anlass zur Annahme, dass die bestehende Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen allgemeinen Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist. Es kann nicht zweifelhaft sein, dass dem Versicherten trotz seines Gesundheitsschadens noch Beschäftigungen offen stehen, in denen er die verbleibende Arbeitsfähigkeit zumutbarerweise zu verwerten vermag, so dass nicht von realitätsfremden und in diesem Sinne unmöglichen oder unzumutbaren Einsatzmöglichkeiten auszugehen ist. Denn die zumutbare Tätigkeit ist vorliegend trotz der diversen daran geknüpften Bedingungen
C-7536/2014 nicht nur in so eingeschränkter Form möglich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausgeübt werden kann (vgl. Urteil des EVG I 824/02 vom 16. Juni 2004 E. 2.2.2). Vor dem Hintergrund des vergleichsweise weiten Spektrums weiterhin zumutbarer einfacher (Hilfs-)Tätigkeiten schadet auch die unterbliebene weitere Konkretisierung möglicher Arbeitsstellen durch die Vorinstanz nicht und es konnte auf eine konkrete Abklärung durch die Berufsberatung bzw. die Anordnung weiterer beruflicher Massnahmen verzichtet werden (vgl. Urteil des BGer 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.3). Dass solche Massnahmen für die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit notwendig gewesen wären, ist nicht anzunehmen, zumal auch keinerlei Hinweise auf irgendwelche Stellenbemühungen seitens des Beschwerdeführers bestehen. 10.7 Massgebender Zeitpunkt für die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter ist grundsätzlich das Datum der Erstellung des Gutachtens (BGE 138 V 457 E. 3.3), vorliegend somit der 11. August 2014. 10.8 Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Mai 2013 in der von ihm zuletzt ausgeübten, modifizierten Chauffeurtätigkeit (bezogen auf ein Ganztagespensum) zu 50% arbeitsunfähig war und ihm ab dem 11. August 2014 eine körperlich angepasste, leichte Verweistätigkeit zu 90% zumutbar ist.
Es ist schliesslich zu prüfen, ob und für welchen Zeitraum beim Beschwerdeführer ein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad vorlag. 11.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdiffe-
C-7536/2014 renz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2; 128 V 29 E. 1). Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des allfälligen Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 ff.). 11.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). 11.1.2 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich die gesamtschweizerischen Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (nachfolgend: LSE) heranzuziehen und ist der entsprechende Tabellenlohn zur genaueren Schätzung gegebenenfalls um einen Leidensabzug von bis zu 25% zu reduzieren (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b mit weiteren Hinweisen; Urteil des EVG U 75/03 vom 12. Oktober 2006 E. 4.1). Zu berücksichtigen ist dabei, dass sich die für die Invaliditätsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen eines im Ausland wohnenden Versicherten auf den gleichen Arbeitsmarkt beziehen müssen, weil es die Unterschiede in den Lohnniveaus und den Lebenshaltungskosten zwischen den Ländern nicht gestatten, einen objektiven Vergleich der in Frage stehenden Einkommen vorzunehmen (BGE 110 V 273 E. 4b; Urteil des BGer I 817/05 vom 5. Februar 2007 E. 8.1; Urteil des EVG Versicherungsgerichts U 262/02 vom 8. April 2003 E. 4.4).
C-7536/2014 11.2 Vorliegend ist der Invaliditätsgrad für zwei verschiedene Zeitabschnitte nach Massgabe der jeweils zumutbaren Arbeitsfähigkeit separat zu bemessen (vgl. E. 10.8). 11.2.1 Zunächst ist der Einkommensvergleich für den Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns am 1. Mai 2013 vorzunehmen: Die Vorinstanz ging bei der Berechnung des Valideneinkommens laut Verfügung (Vorakten 68/11 f.) von einem Jahreseinkommen von Fr. 69‘537.- aus, wobei sie sich auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin stützte und eine Nominallohnentwicklung von 1.4% im Sektor Verkehr berücksichtigte. Die Arbeitgeberin gab im von ihr ausgefüllten Fragebogen für Arbeitgebende vom 13. Februar 2013 (Vorakten 21) an, der Beschwerdeführer würde heute ohne Gesundheitsschaden in der ursprünglichen Tätigkeit Fr. 70‘400.- verdienen. Wie sich dieser Lohn zusammensetzt, erläuterte die Arbeitgeberin aber nicht. Dem besagten Fragebogen ist weiter zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vor dem Unfall (am 4. Dezember 2011) einen AHV-beitragspflichtigen Lohn von Fr. 4‘900.- pro Monat erzielte, zuzüglich einer Gratifikation von Fr. 5‘000.- sowie einer monatlichen Spesenvergütung von Fr. 450.-. Gemäss dem aktenkundigen Auszug des Lohnkontos für das Jahr 2011 betrug der Bruttolohn des Beschwerdeführers insgesamt Fr. 68‘577.30 (Vorakten 21/7), wobei darin neben dem monatlichen Lohn von Fr. 4‘900.- auch eine Gratifikation von Fr. 4‘902.30 sowie Entschädigungen für Spesen im Umfang von Fr. 4‘875.- enthalten waren. Letztere gehören jedoch – anders als die Vorinstanz angenommen hat – nicht zum Valideneinkommen, da von diesen erwiesenermassen keine Beiträge gemäss AHVG erhoben wurden (Vorakten 21/7; Art. 25 Abs. 1 IVV; vgl. dazu auch Urteil des EVG I 923/05 vom 30. Mai 2006 E. 2.1). Angepasst an die Nominallohnentwicklung für Männer im Sektor Verkehr bis 2013 im Umfang von 1.4% (Tabelle T1.1.10) ergibt sich folglich ein Valideneinkommen von Fr. 64‘594.13 (Fr. 63‘702.30 x 1.4% + Fr. 63‘702.30). Hinsichtlich des Invalideneinkommens ab 1. Mai 2013 ist auf den vom Beschwerdeführer ab 1. Mai 2013 bei der B._______ AG im Rahmen seiner 50%-igen Tätigkeit erzielten tatsächlichen Jahresverdienst abzustellen, welcher Fr. 31‘901.beträgt (BVGer-act. 28). Wie beim Valideneinkommen sind auch beim Invalideneinkommen die Spesenentschädigungen, von welchen keine AHVG-Beiträge erhoben wurden, nicht zu berücksichtigen. Dem Valideneinkommen von Fr. 64‘594.13 steht somit ein Invalideneinkommen von Fr. 31‘901.- gegenüber. Der Invaliditätsgrad beträgt somit 50.61% ([{Fr. 64‘594.13 - Fr. 31‘901.-} x 100] : Fr. 64‘594.13 = 50.61%) und begründet eine halbe Invalidenrente.
C-7536/2014 11.2.2 Sodann ist ein Einkommensvergleich für die Zeitspanne ab dem 11. August 2014 durchzuführen. In Bezug auf das Valideneinkommen ist wiederum gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin für das Jahr 2011 abzustellen, wobei bis ins Jahr 2014 eine Nominallohnentwicklung von insgesamt 0.9% zu berücksichtigen ist (Tabelle T1.1.10). Massgebend ist somit der Betrag von Fr. 64‘275.62 (Fr. 63‘702.30 x 0.9% + Fr. 63‘702.30). Betreffend das Invalideneinkommen ist mit der Vorinstanz (Vorakten 68/11) auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010, Tabelle TA1, Privater Sektor, Anforderungsniveau 4, Spalte Männer, abzustellen, wonach basierend auf einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden der monatliche Bruttolohn Fr. 4‘901.- beträgt. Angepasst an die Nominallohnentwicklung für Männer bis 2014 von 3.3% (Tabelle T1.1.10) sowie umgerechnet auf eine betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden für das Jahr 2014 (Tabelle T03.02.03.01.04.01) ergibt sich ein jährliches Invalideneinkommen von Fr. 63‘334.68 (Fr. 5‘277.89 x 12). Bei einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 90% macht das jährliche Invalideneinkommen Fr. 57‘001.21 aus. Der Invaliditätsgrad beträgt folglich 11.31% ([{Fr. 64‘275.62 - Fr. 57‘001.21} x 100] : Fr. 64‘275.62 = 11.31%), womit ein Rentenanspruch ausgeschlossen ist. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers wirkt sich ein Beschäftigungsgrad von 90% nicht lohnsenkend aus (vgl. Urteil des BGer 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 8.3). Was die vom Beschwerdeführer sodann geltend gemachten abzugsbegründenden Aspekte betrifft, ist anzumerken, dass selbst bei Berücksichtigung eines maximalen Leidensabzugs von 25% vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75 E. 5b/cc) noch immer ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 33.48% vorliegen würde. 11.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers am 1. Mai 2013 50.61% und am 11. August 2014 11.31% betrug. Daraus folgt, dass dem Beschwerdeführer für die Zeit ab dem 1. Mai 2013 eine halbe Invalidenrente zusteht. Seit dem 11. August 2014 liegt aber – wie dargelegt – keine anspruchsbegründende Invalidität mehr vor, weshalb die halbe Invalidenrente per 1. September 2014 aufzuheben ist. Dieser Rentenaufhebungszeitpunkt entspricht auch Art. 88a Abs. 1 IVV, wonach die Aufhebung der Rente erst nach Ablauf von drei Monaten seit der anspruchsbeeinflussenden Änderung (hier: 15. Mai 2014; vgl. E. 10.4) erfolgen kann. Art. 88bis Abs. 2 IVV, welcher die Wirkung der Herabsetzung oder Aufhebung des Rentenspruchs regelt, ist im Übrigen nur beim laufenden Rentenbezug anwendbar und gilt deshalb bei der vorliegenden rückwirkenden Rentenaufhebung nicht (Urteil des EVG I 227/02 vom 23. August 2002 E. 3).
C-7536/2014 11.4 Dem Beschwerdeführer ist somit anstelle der in Verletzung von Bundesrecht verfügten ganzen Rente für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 30. Juni 2013 eine halbe Rente ab dem 1. Mai 2013 bis zum 31. August 2014 auszurichten. Im Ergebnis liegt damit keine Schlechterstellung des Beschwerdeführers vor. Er steht finanziell nicht schlechter, sondern im Gegenteil besser da, als wenn er die vorinstanzliche Verfügung akzeptiert hätte. Die Vorinstanz ging bei Rentenbeginn am 1. Mai 2013 von einem Invaliditätsgrad von 19% (Vorakten 55/3) aus, während hier für diesen Zeitpunkt ein Invaliditätsgrad von 50.61% berechnet wird (E. 11.2.1). Die vorinstanzlich verfügte Auszahlung der ganzen Rente für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 30. Juni 2013 erfolgte in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV, was – wie aufgezeigt (E. 8.2) – nicht rechtens ist. Folglich besteht hinsichtlich der Zeit ab dem 1. Mai 2013 keine reformatio in peius, weshalb dem Beschwerdeführer vor der Urteilsfällung nicht im Sinne von Art. 62 Abs. 3 VwVG Gelegenheit zur Gegenäusserung einzuräumen war. Eine solche konnte auch im Hinblick auf den für die Zeit ab dem 11. August 2014 errechneten rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 11.31% unterbleiben, da die Vorinstanz für diesen Zeitraum ebenfalls einen Rentenanspruch verneinte (vgl. BGE 137 V 314 E. 3.2.4).
Damit steht fest, dass die angefochtene Verfügung vom 21. November 2014 nicht rechtmässig und daher in teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 27. Dezember 2014 aufzuheben ist. Dem Beschwerdeführer ist für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 31. August 2014 eine halbe Invalidenrente auszurichten. Die Vorinstanz hat die Berechnung der auszurichtenden halben Invalidenrente vorzunehmen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. 13.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG sind die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Vorliegend sind keine Verfahrenskosten zu erheben, da dem Beschwerdeführer als teilweise unterliegender Partei mit Zwischenverfügung vom
C-7536/2014 26. März 2015 die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde (BVGeract. 8) und der teilweise unterliegenden Vorinstanz ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt werden. 13.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer hat aufgrund seines teilweisen Obsiegens Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung zulasten der Vorinstanz. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers macht in ihrer Honorarnote vom 27. April 2015 (BVGer-act. 12) für die Zeitspanne seit dem 27. November 2014 ein Honorar von Fr. 3‘291.67 (13.1667 Stunden à Fr. 250.-), Spesen von Fr. 365.60 sowie eine Mehrwertsteuer von Fr. 292.55 (8% auf Fr. 3‘657.27) geltend. Das Anwaltshonorar wird nach dem notwendigen Zeitaufwand des Vertreters bemessen (Art. 10 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens sowie in Anbetracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen erscheint der seitens der Rechtsvertreterin inhaltlich spezifizierte und zeitlich quantifizierte Aufwand von 13.1667 Stunden angemessen. Bei einem Stundenansatz von Fr. 250.- (Art. 10 Abs. 2 VGKE) und Auslagen von Fr. 112.10 (für Kopien können nur 50 Rappen und nicht die verrechneten Fr. 2.- pro Seite berechnet werden, Art. 11 Abs. 4 VGKE) ergibt sich eine Entschädigung von Fr. 3‘403.80. Die geforderte Mehrwertsteuer ist indessen nicht geschuldet, da der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz im Ausland hat (vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 8 Abs. 1 MWSTG [SR 641.20] und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE; Urteil des BVGer C-6173/2009 vom 29. August 2011 mit Hinweis). Angesichts des Umstands, dass der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen Anspruch auf eine von der Vorinstanz zu leistende Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 200.-. Die mehrheitlich obsiegende Vorinstanz hat gemäss Art. 7 Abs. 3 VGKE keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.
C-7536/2014 13.3 Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung (BVGeract. 8) ist der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine Entschädigung von Fr. 3'203.80 (Fr. 3‘403.80.- abzüglich Fr. 200.-; inklusive Auslagen, ohne Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu erstatten. 13.4 Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege garantiert allerdings keine definitive Übernahme der Kosten durch den Staat (BGE 122 I 322 E. 2c). Gelangt der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln, so ist er verpflichtet, dem Bundesverwaltungsgericht Honorar und Kosten seiner amtlich bestellten Rechtsvertreterin zu vergüten (vgl. Art. 65 Abs. 4 VwVG).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfügung wird aufgehoben.
Dem Beschwerdeführer wird für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 31. August 2014 eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Sache geht an die Vorinstanz zur Berechnung der auszurichtenden Invalidenrente.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Dem Beschwerdeführer wird eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 200.- zugesprochen, die von der Vorinstanz nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu leisten ist.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Advokatin Raffaella Biaggi, wird für das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht zulasten der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 3'203.80 ausgerichtet.
C-7536/2014 Der Vorinstanz wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. _______) – das Bundesamt für Sozialversicherungen
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Patrizia Levante
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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