Bundesve rwa l t ungsge r i ch t T r i buna l adm in istratif f édé ra l T r i buna l e ammin istrati vo f ede ra l e T r i buna l adm in istrativ f ede ra l Abteilung III C6700/2008 Urteil v om 3 0 . No v embe r 2011 Besetzung Richter Andreas Trommer (Vorsitz), Richter Antonio Imoberdorf, Richterin Ruth Beutler, Gerichtsschreiber Julius Longauer. Parteien E._______, Beschwerdeführer, vertreten durch lic. iur. Nicole Hohl, Advokatin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz Gegenstand Zustimmung zur Aufenthaltsregelung gemäss Art. 14 Abs. 2 AsylG.
C6700/2008 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein 1977 geborener Angehöriger der slawischen Muslime (sog. Bosniaken) aus der Gegend von Prizren im heutigen Kosovo, gelangte im Januar 2001 in die Schweiz und ersuchte um Asyl. Mit Verfügung vom 14. August 2001 lehnte das damalige Bundesamt für Flüchtlinge (BFF, heute: BFM) das Asylgesuch zwar ab, gewährte dem Beschwerdeführer jedoch wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme. B. Nach einer Verbesserung der allgemeinen Situation in Kosovo hob das BFF die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers am 29. November 2002 wieder auf. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 19. Juni 2007 ab. Daraufhin setzte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine Frist zur Ausreise aus der Schweiz. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer mit Duldung seines Wohnkantons Solothurn nicht nach. C. Am 28. Juli 2008 gelangte die Migrationsbehörde des Kantons Solothurn an die Vorinstanz mit dem Antrag auf Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 14 Abs. 2 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31). Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs, wovon der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. September 2008 Gebrauch gemacht hatte, erliess die Vorinstanz am 19. September 2008 eine abweisende Verfügung. D. Gegen die vorgenannte Verfügung legte der Beschwerdeführer am 23. Oktober 2008 Rechtsmittel beim Bundesverwaltungsgericht ein und stellte die folgenden Rechtsbegehren: Die Verfügung der Vorinstanz vom 19. September 2008 sei aufzuheben und zur kantonalen Aufenthaltsregelung sei die Zustimmung zu erteilen. Eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. E. In ihrer Vernehmlassung vom 15. Januar 2009 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde.
C6700/2008 F. Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 25. Februar 2009 an seinem Rechtsmittel unverändert fest. G. Mit Instruktionsverfügung vom 25. August 2011 gab das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur Aktualisierung des Sachverhalts. Von dieser Möglichkeit machte der Beschwerdeführer am 26. September 2011 Gebrauch. H. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Verfügungen des BFM betreffend Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 14 Abs. 2 AsylG unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). 1.2. Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz und das Asylgesetz nichts anderes bestimmen (Art. 6 AsylG und Art. 37 VGG ). 1.3. Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf seine frist und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 49 ff. VwVG). 2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und – soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist
C6700/2008 gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2011/1 E. 2). 3. 3.1. Nach Art. 14 Abs. 2 AsylG kann der Kanton mit Zustimmung des BFM einer ihm nach dem Asylgesetz zugewiesenen Person eine Aufenthaltsbewilligung erteilen, wenn diese Person sich seit Einreichung des Asylgesuches mindestens fünf Jahre in der Schweiz aufhält (Bst. a), ihr Aufenthaltsort den Behörden immer bekannt war (Bst. b) und wegen ihrer fortgeschrittenen Integration ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vorliegt (Bst. c). Die Regelung des Art. 14 Abs. 2 AsylG bildet eine Ausnahme von dem in Abs. 1 derselben Bestimmung verankerten Grundsatz der Ausschliesslichkeit des Asylverfahrens, der die Durchführung eines ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens von der Einreichung eines Asylgesuchs bis zur Ausreise oder bis zur Anordnung der vorläufigen Aufnahme verbietet, es sei denn es bestehe ein Anspruch darauf. Die Ausnahmeregelung des Art. 14 Abs. 2 AsylG kommt unabhängig davon zur Anwendung, ob das Asylverfahren noch rechtshängig ist. 3.2. Nach der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme besitzt der Beschwerdeführer den Status einer nicht ausgereisten ausländischen Person mit negativem Asyl und Wegweisungsentscheid (BVGE 2009/40 E. 4.2). Da er über keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung verfügt, muss er den Grundsatz der Ausschliesslichkeit des Asylverfahrens gemäss Art. 14 Abs. 1 AsylG gegen sich gelten lassen. Folge ist, dass die ausländerrechtliche Regelung seines weiteren Aufenthaltes in der Schweiz nur gestützt auf die Ausnahmeregelung des Art. 14 Abs. 2 AsylG möglich ist. Die Voraussetzungen des Art. 14 Abs. 2 Bst. a und b AsylG erfüllt der Beschwerdeführer: Denn er hält sich seit Einreichung des Asylgesuchs im Jahr 2001 mehr als fünf Jahre in der Schweiz auf, und sein Aufenthaltsort war den Behörden immer bekannt. Zu prüfen bleibt, ob bei ihm nach Massgabe von Art. 14 Abs. 2 Bst. c AsylG "wegen der fortgeschrittenen Integration ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vorliegt". 3.3. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entspricht der unbestimmte Rechtsbegriff des schwerwiegenden persönlichen
C6700/2008 Härtefalls nach Art. 14 Abs. 2 Bst. c AsylG weitgehend dem Härtefallbegriff des Art. 30 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20), der seinerseits auf der Vorgängerregelung des Art. 13 Bst. f der Verordnung vom 6. Oktober 1986 über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (BVO, AS 1986 1791) aufbaut. Die namentlich vom Bundesgericht zum Härtefallbegriff des Art. 13 Bst. f BVO entwickelte Rechtsprechung ist daher im Kontext von Art. 14 Abs. 2 Bst. c AsylG weiterhin massgebend (vgl. dazu eingehend BVGE 2009/40 E. 5 mit Hinweisen). 4. 4.1. In gleicher Weise wie im ordentlichen Ausländerrecht darf auch im Anwendungsbereich des Asylgesetzes ein schwerwiegender persönlicher Härtefall nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich ist, dass sich die ausländische Person in einer persönlichen Notlage befindet. Das bedeutet, dass ihre Lebens und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Mass in Frage gestellt sind bzw. die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung für sie mit schweren Nachteilen verbunden wäre. Entscheidend ist, ob die Aufgabe des Aufenthaltes in der Schweiz und die Rückkehr in das Herkunftsland die Existenz der ausländischen Person in gesteigertem Masse in Frage stellen und mithin eine besondere Härte darstellen würde. Darüber ist aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalles zu befinden. Besonders wichtige Wertungsgesichtspunkte führt beispielhaft Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) in Anlehnung an die Rechtsprechung zum altrechtlichen Härtefallbegriff des Art. 13 Bst. f BVO auf. Im Einzelnen werden folgende Kriterien genannt: Die Integration (Bst. a), die Respektierung der Rechtsordnung (Bst. b), die Familienverhältnisse (Bst. c), die finanziellen Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (Bst. d), die Dauer der Anwesenheit (Bst. e), der Gesundheitszustand (Bst. f) und die Möglichkeit für eine Wiedereingliederung im Herkunftsland (Bst. g). 4.2. Die Anerkennung als Härtefall setzt nicht zwingend voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz das einzige Mittel zur Verhinderung einer persönlichen Notlage darstellt. Auf der anderen Seite genügen eine langdauernde Anwesenheit und die fortgeschrittene Integration sowie ein klagloses Verhalten für sich allein betrachtet nicht, um einen
C6700/2008 schwerwiegenden persönlichen Härtefall zu begründen. Vielmehr wird vorausgesetzt, dass die ausländische Person so enge Beziehungen zur Schweiz unterhält, dass von ihr nicht verlangt werden kann, in einem anderen Land insbesondere in ihrem Heimatstaat zu leben. Berufliche, freundschaftliche und nachbarschaftliche Beziehungen, welche die betroffene Person während ihres Aufenthaltes in der Schweiz knüpfen konnte, genügen dieser Anforderung gewöhnlich nicht (vgl. BGE 130 II 39 E. 3 S. 41 f. und BVGE 2007/45 E. 4.2 je mit Hinweisen). Immerhin werden bei einer sehr langen Aufenthaltsdauer weniger hohe Anforderungen an das Vorliegen besonderer Umstände, wie etwa eine überdurchschnittliche Integration oder andere Faktoren, gestellt, welche die Rückkehr ins Heimatland als ausgesprochen schwierig erscheinen lassen (vgl. BGE 124 II 110 E. 3 S. 113; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C4306/2007 vom 11. Dezember 2009 E. 6.3). 4.3. Allerdings gilt es zu berücksichtigen, dass die ausländerrechtliche Zulassung wegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalles nicht das Ziel verfolgt, eine ausländische Person gegen die Folgen eines Krieges oder des Missbrauchs staatlicher Gewalt zu schützen. Dafür stehen die Rechtsinstitute des Asyls oder der vorläufigen Aufnahme zur Verfügung (BGE 123 II 125 E. 3 S. 127 f.; 119 Ib 33 E. 4b S. 42 f.). Im Zusammenhang mit dem schwerwiegenden persönlichen Härtefall sind ausschliesslich humanitäre Gesichtspunkte ausschlaggebend, wobei im Zentrum der Überlegungen die Verankerung der ausländischen Person in der Schweiz steht. Art. 14 Abs. 2 Bst. c AsylG betont diesen Umstand ausdrücklich, indem er verlangt, dass der Härtefall gerade wegen der fortgeschrittenen Integration in der Schweiz eintritt. Im Rahmen einer Gesamtschau sind jedoch gemäss langjähriger Praxis auch der Gesundheitszustand einer Person sowie die Möglichkeiten einer Wiedereingliederung im Herkunftsland in die Beurteilung einzubeziehen (heute sind diese von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien in Art. 31 Abs. 1 Bst. f und g VZAE positivrechtlich verankert). Das kann nicht losgelöst von den persönlichen, familiären und ökonomischen Schwierigkeiten geschehen, denen eine ausländische Person in ihrem Heimatland ausgesetzt wäre (vgl. BGE 123 II 125 E. 3 S. 128). Daraus ergibt sich eine gewisse Überschneidung von Gründen, die den Wegweisungsvollzug betreffen, und solchen, die einen Härtefall (mit)begründen können. Dies ist nicht zu vermeiden und in Kauf zu nehmen.
C6700/2008 5. Auf der Grundlage der vorstehenden Erwägungen stellt sich der entscheidswesentliche Sachverhalt wie folgt dar: 5.1. Der Beschwerdeführer hält sich mit bald elf Jahren vergleichsweise lange in der Schweiz auf. Ausschlaggebende Bedeutung kommt diesem Element jedoch nicht zu. Wohl hat das Bundesgericht in einem Urteil aus dem Jahr 1998 entschieden, dass bei einer ausländischen Person, die sich seit zehn Jahren in der Schweiz aufhält, in der Regel vom Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalles auszugehen ist, sofern sie finanziell unabhängig, sozial und beruflich gut integriert ist und sich bis dahin klaglos verhalten hat, vorausgesetzt, dass sie die Dauer des Aufenthaltes nicht absichtlich durch das missbräuchliche Ergreifen von Rechtsmitteln verlängert hat. Allerdings bezieht sich diese Rechtsprechung auf Asylbewerber, über deren Asylgesuch nach zehn Jahren immer noch nicht befunden wurde (vgl. BGE 124 II 110 E. 3 S. 112 f.). Damit wird der besonderen Situation dieser Personenkategorie Rechnung getragen, die von Verfahrens wegen gezwungen ist, den Kontakt zum Herkunftsland abzubrechen (BGE 123 II 125 E. 3 S. 128; Urteil des Bundesgerichts 2A.542/2005 vom 11. November 2005 E. 3.2.1). Der Beschwerdeführer befindet sich in einer anderen Situation. Über die asylrechtliche Erheblichkeit der von ihm geltend gemachten Fluchtgründe wurde nach etwas mehr als sechs Jahren Aufenthalt am 19. Juni 2007 rechtskräftig befunden, worauf er eine Frist zur Ausreise aus der Schweiz erhielt. Sein Aufenthalt über die Ausreisefrist hinaus gründet sich ausschliesslich auf die Duldung durch den Wohnkanton während der Rechtshängigkeit des ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens. Weder war der Beschwerdeführer in dieser Zeit gezwungen, den Kontakt zu seiner Heimat abgebrochen zu halten, noch durfte er davon ausgehen, sein Aufenthalt werde definitiv geregelt. 5.2. Die soziale Integration des Beschwerdeführers während seines Aufenthaltes muss als überdurchschnittlich bewertet werden. Den Akten kann entnommen werden, dass er die deutsche Sprache ausgezeichnet beherrscht, über einen grossen Bekanntenkreis verfügt, sich in der Betriebsfeuerwehr seines Arbeitgebers sowie innerhalb eines Turnvereins engagiert und in seiner Wohngemeinde den Behörden regelmässig als Vermittler im Umgang mit schwierigen Asylbewerbern behilflich ist. Er legt zahlreiche Referenzschreiben von Arbeitskollegen, Bekannten und Freunden ins Recht, die ihn übereinstimmend als freundliche, korrekte, zuverlässige, kommunikative, sehr gut integrierte und integrierende
C6700/2008 Persönlichkeit mit hoher soziale Kompetenz beschreiben, welche es durch ihr offenes Wesen versteht, andere Menschen rasch für sich einzunehmen, unter anderem auch die Behörden seines Wohnkantons und die behandelnden Ärzte. Ins Gewicht fällt, dass die Unterstützungsschreiben nicht den Eindruck von vorformulierten Bestätigungen erwecken, sondern echte Anteilnahme und Sympathie erkennen lassen. In dieses Bild fügt sich ein, dass der Beschwerdeführer im Bericht des Ambulatoriums für Folter und Kriegsopfer an der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Zürich (nachfolgend: Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Zürich) vom 16. Oktober 2008 als "absolut überdurchschnittlich" qualifizierte und sozialkompetente Persönlichkeit mit grossem intellektuellen und persönlichen Potential und einer ausgeprägten Leistungsbereitschaft bezeichnet wird, die sich in der Schweiz in ausserordentlicher Weise habe adaptieren können. Ohne Zweifel würde der Beschwerdeführer heute einen Beruf mit akademischem Anforderungsprofil ausüben, wäre er nicht durch den Kriegsdienst im KosovoKonflikt traumatisiert worden und hätte er nicht emigrieren müssen. 5.3. In Bezug auf die Beachtung der Rechtsordnung ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer strafrechtlich nicht negativ in Erscheinung getreten ist. Gleichwohl kann sein Leumund aufgrund seines Verhaltens im Asylverfahren nicht als makellos bezeichnet werde. Dort machte er geltend, er habe während des KosovoKrieges vom 4. April bis 13. Juni 1999 in der serbischen Armee gedient. Praktisch unmittelbar nach Beendigung der Auseinandersetzungen hätten UCKKämpfer von seinem Einsatz erfahren und ihm nachgestellt. Deshalb sei er gezwungen gewesen, sich von Juni 1999 bis zu seiner Ausreise in den umliegenden Bergen und Wäldern zu verstecken. Am 17. Januar 2001 habe er schliesslich seine Heimat verlassen und sich auf dem Landweg über Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Ungarn und weitere ihm unbekannte Länder in die Schweiz begeben, wo er am 22. Januar 2001 angekommen sei. Die auf dem Reiseweg liegenden Grenzen habe er jeweils illegal überschritten. Der Beschwerdeführer versicherte, dass er zuvor nie im Ausland gewesen sei und dass er über keinen Reisepass verfüge. Dieser sei ihm noch während des KosovoKonflikts von den Behörden entzogen worden. An dieser Darstellung hielt der Beschwerdeführer während des gesamten Asylverfahrens und des Verfahrens auf Aufhebung der vorläufigen Aufnahme unverändert fest. Aus Anlass des ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens im Kanton Solothurn gab der Beschwerdeführer im Juni 2008 kommentarlos seinen jugoslawischen
C6700/2008 Reisepass ab. Dem Dokument kann entnommen werden, dass die französische Vertretung in Mazedonien dem Beschwerdeführer am 22. November 2000 ein SchengenVisum ausstellte, das dieser dazu verwendete, am 6. Dezember 2000 über den Flughafen Stuttgart nach Deutschland einzureisen. Ganz offensichtlich ist er kurze Zeit später von Deutschland aus in die Schweiz gelangt und hat hier sein Asylgesuch gestellt. Den Einträgen im Reisepass ist ferner zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 1. September bis 6. Dezember 2000 verschiedentlich die mazedonische Grenze passierte. Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer, ohne sich in einer Notsituation befunden zu haben, die schweizerischen Bestimmungen über die Einreise missachtete und seine Mitwirkungspflicht im Asylverfahren durch falsche Aussagen zur Verfolgungssituation und Flucht vorsätzlich und in grober Weise verletzte. 5.4. Die wirtschaftliche Integration des Beschwerdeführers ist bestenfalls durchschnittlich. Er geht einer geregelten Erwerbstätigkeit als Kommissionierer bei einem grossen Detailhandelsunternehmen nach und ist in der Lage, seinen Lebensunterhalt ohne Inanspruchnahme der wirtschaftlichen Sozialhilfe zu decken. Allerdings ist seine berufliche Tätigkeit nicht besonders qualifiziert. Positiv fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer als Arbeitnehmer sehr geschätzt wird und in den Jahren 2003 und 2004 erfolgreich einen Kurs als Pflegehelfer absolviert hat. Negativ zu vermerken ist dagegen, dass er erst seit Sommer 2007 einer Erwerbstätigkeit nachgeht. Zuvor lebte er während mehr als sechs Jahren von der Sozialhilfe. Der Beschwerdeführer behauptet zwar, er hätte sich intensiv um eine Anstellung bemüht, und macht für die Erfolglosigkeit seinen unsicheren ausländerrechtlichen Status und seine fehlende Berufserfahrung verantwortlich. Diese Darstellung ist jedoch mit Blick auf die zahlreichen Gegenbeispiele von Personen in ähnlicher Situation, die Ausbildung des Beschwerdeführers im unter notorischem Personalmangel leidenden Pflegesektor sowie seine im privaten Bereich unter Beweis gestellte Kontaktfreudigkeit und Aufgeschlossenheit nicht glaubhaft. Der Beschwerdeführer ist denn auch nicht in der Lage, seine angeblichen Bemühungen zu dokumentieren. Die zahlreichen zu den Akten gereichten Nachweise stammen denn auch grossmehrheitlich aus dem Jahr 2007, also dem Jahr, als der Beschwerdeführer eine Arbeitsstelle fand. Dass er nicht in der Lage sei, seine früheren Bemühungen zu dokumentieren, weil er sich – wie er behauptet – nur mündlich beworben habe, muss als Schutzbehauptung bewertet werden. Soweit der Beschwerdeführer sodann zu behaupten scheint, er sei durch
C6700/2008 die während des Krieges erlittenen psychischen Traumata bei der Stellensuche behindert worden, so ist ihm entgegenzuhalten, dass sein Vorbringen in der vorgebrachten, unsubstantiierten Art nicht überzeugt. Dies gilt umso mehr, als sonstige Lebensbereiche offensichtlich weit weniger in Mitleidenschaft gezogen wurden. Nur der Vollständigkeit halber ist auf eine sich bei den kantonalen Akten befindliche Telefonnotiz der kantonalen Migrationsbehörde von Juli 2007 hinzuweisen. Danach habe sich der Sozialdienst der Wohngemeinde dahingehend geäussert, dass der Beschwerdeführer durchaus schon früher eine Arbeitsstelle hätte annehmen können. Er habe dies jedoch abgelehnt, weil der Lohn seinen Vorstellungen nicht entsprochen habe. Daraufhin sei vom Sozialdienst seiner Wohngemeinde "etwas Druck" aufgesetzt worden "und nun habe es ja geklappt". 5.5. Zu der Möglichkeit einer Wiedereingliederung in Kosovo ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer mit 34 Jahren noch vergleichsweise jung und familiär ungebunden ist. Mit den Verhältnissen in der Region, die er erst im Alter von 24 Jahren verliess, wird er bestens vertraut sein. Mit seinem Vater und seinen Geschwistern verfügt er in Kosovo über ein taugliches familiäres Beziehungsnetz, und es kann im Sinne einer Erfahrungstatsache davon ausgegangen werden, dass er dort über den familiären Kreis hinaus mannigfaltige soziale Kontakte unterhält, auf die er notfalls zurückgreifen kann. Sodann lässt sich den Akten entnehmen, dass der Beschwerdeführer in seiner Heimat eine technische Mittelschule absolviert hat. Er weist somit eine überdurchschnittliche schulische Ausbildung auf, was auch damit zusammenhängen mag, dass sein Vater als (immer noch aktiver) Lehrer einer solchen besondere Bedeutung beimass. Während seines Aufenthaltes in der Schweiz konnte der Beschwerdeführer mit seiner Zusatzausbildung zum Pfleger, dem Erwerb von Berufserfahrung und der Aneignung guter Deutschkenntnisse weitere wirtschaftlich verwertbare Qualifikationen erwerben. Hinzu treten die disziplinierte Grundpersönlichkeit, die grossen intellektuellen Ressourcen und die ausserordentliche Sozialkompetenz, die dem Beschwerdeführer von verschiedener Seite bescheinigt und namentlich im Bericht der Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Zürich vom 16. Oktober 2008 hervorgehoben werden. Soweit ist nichts ersichtlich, was einer Wiedereingliederung in seine angestammte Umgebung unüberwindbare Hindernisse entgegenstellen würde. Die Ausgangslage stellt sich bei ihm vielmehr günstiger dar, als bei vielen anderen Personen aus Kosovo. Dass der Beschwerdeführer der ethnischen Minderheit der Bosniaken
C6700/2008 angehört, mag die Wiedereingliederung zwar erschweren, ernsthaft in Frage gestellt wird sie dadurch aber nicht. Der Volksgruppe der slawischen Muslime wurde im Vergleich zu anderen Ethnien schon immer eine höhere Toleranz entgegengebracht. Hinzu tritt, dass der Beschwerdeführer aus der Gegend von Prizren stammt, dem Hauptniederlassungsgebiet der Bosniaken in Kosovo, das für seine ethnische Vielfalt und relative Toleranz der einzelnen Ethnien untereinander bekannt ist (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts D 1445/2007 vom 28. Juni 2010 E. 4.2.3 und E7061/2006 vom 19. Juni 2007 E. 5.1). 5.6. 5.6.1. Schliesslich ist auf die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers einzugehen, seinen Haupteinwand gegen eine Rückkehr nach Kosovo. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er wegen Kriegserlebnissen während des KosovoKonflikts und persönlich erlittener Verfolgung an einer posttraumatischen Belastungsstörung leide und sich deswegen in ärztlicher Behandlung befinde. Dank ambulanter psychotherapeutischer Einzelgespräche und Medikation habe sich sein psychischer Gesundheitszustand stabilisiert. In Kosovo sei eine adäquate Behandlung nicht möglich. Zudem bestehe die Gefahr einer Retraumatisierung. Im Falle einer Rückkehr nach Kosovo müsse deshalb mit einer Verschlechterung seines Gesundheitszustands gerechnet werden. Zum Beweis reicht der Beschwerdeführer diverse ärztliche Berichte zu den Akten, die bei ihm eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD10: F43.1) diagnostizieren und diese auf massive Traumatisierung aufgrund seiner ethnischen und religiösen Zugehörigkeit durch Kriegserlebnisse und persönliche Verfolgung zurückführen (Berichte der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Zürich vom 16. Oktober 2008, des Psychiatrischen Ambulatoriums Olten vom 20. Februar 2009 und der Psychiatrischen Dienste Olten vom 11. Juli 2011). 5.6.2. Der Gesundheitszustand stellt ein Kriterium dar, das in Verbindung mit anderen Elementen zur Anerkennung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 14 Abs. 2 AsylG führen kann. Voraussetzung ist, dass der Betroffene an einer ernsthaften gesundheitlichen Beeinträchtigung leidet, die während einer langen Zeitspanne dauernde ärztliche Behandlung oder punktuelle medizinische Notfallmassnahmen notwendig macht, welche im Herkunftsland nicht erhältlich sind, so dass eine Ausreise aus der Schweiz die Gefahr
C6700/2008 schwerwiegender Folgen für seine Gesundheit nach sich zieht. Der Tatsache allein, dass die medizinische Versorgung in der Schweiz höheren Standards entspricht, ist dagegen nicht relevant (BGE 128 II 200 E. 5.3 S. 209; Urteile des Bundesgerichts 2C_316/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 3.3 und 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 4.2). Doch auch dann, wenn ausreichende Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, kann der Gesundheitszustand die Fähigkeit einer Person beeinträchtigen, sich im Herkunftsland zu reintegrieren und in diesem Kontext unter gewissen Umständen rechtliche Relevanz erlangen (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C4306/2007 vom 11. Dezember 2009 E. 7.3, wo die ohnehin problematische Rückkehr einer fünfköpfigen Familie zu beurteilen war, die zusätzlich dadurch erschwert wurde, dass die Mutter an einer rezidivierenden depressiven Störung litt). Dass gesundheitliche Gründe nicht für sich allein, sondern nur im Zusammenwirken mit anderen Elementen einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AsylG begründen können, ergibt sich einerseits aus dem Wortlaut dieser Bestimmung und andererseits aus der Tatsache, dass solche Gründe in erster Linie ein Vollzugshindernis nach Art. 83 Abs. 4 AuG darstellen. Eine Person, die lediglich gesundheitliche Gründe vorbringen kann, unterscheidet sich nicht wesentlich von zahllosen in ihrer Heimat verbliebenen Landsleuten, die an denselben Beschwerden leiden, ohne dass sie deswegen eine ausländerrechtlich privilegierte Behandlung beanspruchen könnten (Urteil des Bundesgerichts 2A.214/2002 vom 23. August 2002 E. 3.4). 5.6.3. Das Bundesverwaltungsgericht geht in seiner Rechtsprechung davon aus, dass Kriegstraumata in Kosovo behandelt werden können, auch wenn das Niveau schweizerischen Standards nicht entspricht. Gerade Prizren, wo sich eines der insgesamt acht kosovarischen "Community Mental Health Centers" befindet, verfügt über entsprechende Infrastruktur (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts D5465/2009 vom 16. Juni 2011 E. 7.3 und D4688/2011 vom 5. Oktober 2011 E. 3.7.1, beide Urteile betreffen dieselbe Person). Weshalb diese Infrastruktur im Falle des Beschwerdeführers nicht ausreichen und ihm gerade aus diesem Grund schwere gesundheitliche Schäden drohen sollten, ist nicht erkennbar. Sein gesundheitlicher Zustand hat sich nach eigenen Angaben stabilisiert, und der Bericht der Psychiatrischen Dienste Olten vom 11. Juli 2011 enthält eine günstige Prognose, die unabhängig davon zu sein scheint, ob die bisherige Behandlung fortgesetzt wird oder nicht. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer vor der am 14. Oktober 2008 durchgeführten Konsultation, die erklärtermassen von der
C6700/2008 heutigen Rechtsvertreterin mit Blick auf das ausländerrechtliche Bewilligungsverfahrens veranlasst wurde und die zum Bericht der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Zürich vom 16. Oktober 2008 führte, während Jahren keine psychiatrische Hilfe in Anspruch nahm. Davon ausgenommen ist eine ein Jahr dauernde ambulante Behandlung, die jedoch im Sommer 2006 abgeschlossen werden konnte. Zur Gefahr einer Retraumatisierung durch Rückkehr an den Ort der belastenden Geschehnisse ist zu bemerken, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustands in absehbarer Zukunft und mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen muss, soll sie im Rahmen der Härtefallprüfung Relevanz erlangen. Die Härtefallregelung kann und will nicht Betroffene von allen Wechselfällen des Lebens schützen. Der notwendige Grad der Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts lässt sich deshalb nicht mit der Tatsache allein begründen, dass der Betroffene in ein Land zurückkehren muss, auf dessen Gebiet er zwölf Jahre zuvor traumatisiert wurde. 5.6.4. Es tritt hinzu, dass die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung dem Beschwerdeführer in seiner konkreten ausländerrechtlichen Situation Vorteile verspricht, ohne dass seine Aussagen zu den erlittenen traumatischen Erlebnissen und zum persönlichen Eigenleben verfizierbar wären. Seine persönliche Glaubwürdigkeit, der bei dieser Sachlage zwangsläufig gesteigerte Bedeutung zukommen muss, ist jedoch bereits infolge der vorsätzlich falschen Aussagen zur Verfolgungssituation und zur Flucht beschädigt. Erhebliche Zweifel an seinen Schilderungen sind auch aus anderen Gründen angebracht. Dass der Beschwerdeführer persönlicher Verfolgung ausgesetzt gewesen wäre, wurde im Rahmen der beiden rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren als nicht glaubhaft bewertet (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E7061/2006 vom 19. Juni 2007 E. 4.2). Eine Wiederholung der damaligen Vorbringen kann an dieser Beurteilung nichts ändern, zumal der Beschwerdeführer offensichtlich vergass, was er im Asylverfahren vorgebracht hatte, und in einigen Punkten von seinen ursprünglichen Aussagen abwich. Was die angeblich traumatisierenden Kriegserlebnisse während des knapp zweimonatigen Aktivdienstes in der jugoslawischen Armee angeht, so stehen die detailreichen Schilderungen, wie sie den ärztlichen Berichten entnommen werden können, im erklärungsbedürftigen Widerspruch zur Tatsache, dass der Beschwerdeführer im Asylverfahren und im Verfahren auf Aufhebung der vorläufigen Aufnahme kein Wort darüber verlor. Er wusste nicht mehr zu berichten, als dass seine Einheit, deren
C6700/2008 Bezeichnung er nicht nennen konnte, in der Umgebung von Prizren stationiert war. Mit Eingabe vom 19. März 2007 an das Bundesverwaltungsgericht äusserte er sich das erste Mal überhaupt zu diesem Thema, dies jedoch nicht durch Einlassung zur Sache, sondern in Gestalt eines Antrags auf die Durchführung einer Befragung. Dieses Verhalten befremdet umso mehr, als der Beschwerdeführer offensichtlich keine Hemmschwelle überwinden musste, um sich den behandelnden Ärzten anzuvertrauen. So lag dem Bericht der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Zürich vom 16. Oktober 2008 die Untersuchung während einer einzigen Sprechstunde zu Grunde, wobei der berichtende Arzt eigens hervorhebt, dass der Beschwerdeführer ausholend und detailliert über seine Erlebnisse im KosovoKrieg berichtete. Erklärungsbedürftig erscheint zudem, dass der Beschwerdeführer gegenüber den Ärzten über sozialen Rückzug klagte, einem typischen Symptom der posttraumatischen Belastungsstörung, er sein soziales Leben jedoch offensichtlich nicht nur unauffällig gestaltet, sondern darüber hinaus eine besonders gelungene soziale Integration behauptet. 6. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass sich der Beschwerdeführer zwar recht lange in der Schweiz aufhält und sozial überdurchschnittlich integriert ist. Die anderen Aspekte seiner Verankerung in der Schweiz sind jedoch bestenfalls durchschnittlich. Auf der anderen Seite ist der Beschwerdeführer noch jung und verfügt in seiner Heimat über familiären und sozialen Rückhalt. Zudem kann er auf eine überdurchschnittliche schulische Ausbildung zurückgreifen, der er in der Schweiz zusätzliche fachliche und sprachliche Qualifikationen hinzufügen konnte, sowie auf die ihm bescheinigten überdurchschnittlichen intellektuellen und persönlichen Ressourcen. Wenn dem Beschwerdeführer eine Wiedereingliederung in Kosovo nach elf Jahren Abwesenheit auch nicht einfach fallen wird, so stehen ihr doch keine unüberwindbaren Schwierigkeiten entgegen. Sollte der Beschwerdeführer schliesslich nach seiner Rückkehr in den Kosovo überhaupt ärztlicher Betreuung bedürfen, so steht es ihm frei, eine solche in Anspruch zu nehmen. Alles in allem kann im vorliegenden Fall nicht von einem schwerwiegenden persönlichen Härtefall aufgrund fortgeschrittener Integration im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AsylG ausgegangen werden. 7. Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene
C6700/2008 zur Recht ergangen ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 9. Das vorliegende Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 2 des Bundesgerichtsgesetzes [BGG, SR 173.110]). Dispositiv S. 15 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700. werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (…) – die Vorinstanz (…) – die Migrationsbehörde des Kantons Solothurn (…) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Andreas Trommer Julius Longauer
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