Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung III C-5451/2016
Urteil v o m 1 5 . August 2017 Besetzung Richterin Viktoria Helfenstein (Vorsitz), Richter Daniel Stufetti, Richter Beat Weber, Gerichtsschreiber Tobias Grasdorf.
Parteien A._______, vertreten durch lic. iur. Christos Antoniadis, Rechtsanwalt, Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenversicherung, Begutachtung; Zwischenverfügung vom 5. August 2016.
C-5451/2016 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin, A._______, geboren 1957, italienische Staatsangehörige, wohnt seit Oktober 2002 in Australien. Seit dem 1. August 2001 bezieht sie eine halbe Invalidenrente. B. B.a Am 2. Dezember 2013 verfügte die IVSTA die Aufhebung der Invalidenrente der Beschwerdeführerin mit der Begründung, dass bei ihr weiterhin ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage bestehe und die Voraussetzungen für einen Rentenaufhebung gemäss Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision (erstes Massnahmenpaket) vom 18. März 2011 erfüllt seien. Die Beschwerdeführerin leide zwar immer noch an einer Fibromyalgie, sei aber zu 100 % in ihrer angestammten Tätigkeit arbeitsfähig, da insbesondere keine psychiatrische Komorbidität vorliege (IV-Akt. 124). B.b Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 4. Juni 2015 insofern gut, als es die Sache an die IVSTA zurückwies, damit sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rentenbegleitende Massnahmen zur Wiedereingliederung prüfe und darüber entscheide; im Übrigen wies das Gericht die Beschwerde ab (Verfahren C-271/2014). B.c Die gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 4. April 2016 gut und hob das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Verfügung der IVSTA auf. Das Gericht wies die Sache an die IVSTA zurück, damit sie eine interdisziplinäre Begutachtung veranlasse und hiernach über den Rentenanspruch und gegebenenfalls über den Anspruch auf rentenbegleitende Massnahmen zur Wiedereingliederung neu verfüge (Verfahren 9C_558/2015). C. C.a Am 1. Juni 2016 teilte die IVSTA der Beschwerdeführerin mit, es sei eine medizinische Abklärung in der Schweiz notwendig (innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie). Sollte die Beschwerdeführerin aus medizinischen Gründen verhindert sein, müsse dies durch ein ärztliches Zeugnis bestätigt werden. Ohne schriftlichen Gegenbericht innert Frist werde die IVSTA eine polydisziplinäre Gutachterstelle mit der Durchführung beauftragen (IV-Akt. 162). Am 3. Juni 2016 beauftragte die IVSTA das Medizinische
C-5451/2016 Zentrum Römerhof mit einer interdisziplinären medizinischen Abklärung (IV-Akt. 170). C.b Am 9. Juni 2016 beantragte die Beschwerdeführerin, es sei von einer Untersuchung in der Schweiz abzusehen, diese sei in Australien durchzuführen. Sie reichte drei Arztberichte ein (Dr. B._______, 7. Juni 2016; Dr. C._______, 27. Mai 2016; Dr. D._______, 8. Juni 2016) und führte dazu aus, die Ärzte seien der Auffassung, dass ihr der lange Flug von Australien in die Schweiz aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sei (IV-Akt. 189). C.c Mit Zwischenverfügung vom 5. August 2016 hielt die IVSTA an der interdisziplinären Begutachtung in der Schweiz fest (IV-Akt. 208). Sie führte dazu gestützt auf die Einschätzung ihrer Ärzte (IV-Akt. 192) aus, die eingebrachten heimatärztlichen Berichte vermöchten keinen objektiven Beweis der Reiseunfähigkeit zu erbringen. Deshalb werde weiterhin an der Notwendigkeit einer Begutachtung in der Schweiz festgehalten. Aus medizinischer Sicht erscheine dies auch im Lichte der gewährten Reiseannehmlichkeiten weiterhin als zumutbar. D. Am 8. September 2016 liess die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen die Zwischenverfügung der IVSTA vom 5. August 2016 erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei von einer Begutachtung in der Schweiz abzusehen; die Begutachtung sei in Australien durchzuführen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung ihres Rechtsvertreters als unentgeltlicher Anwalt. Zur Begründung führte sie aus, ihr sei aus medizinischen Gründen eine Reise in die Schweiz nicht zumutbar. Es sei nicht bestritten, dass sie an einem Weichteilrheuma respektive einer Fibromyalgie leide. Im Jahr 2008 sei eine Depression hinzugekommen. In der Zwischenzeit habe sich der Gesundheitszustand nochmals verschlechtert. Der Bericht von Dr. B_______ vom 5. August 2016 bestätige dies. Im Bericht der Psychologin E._______ vom 1. Dezember 2015 finde sich sogar der Hinweis auf eine beginnende Agoraphobie. Zudem sei sie bereits 59 Jahre alt. Alleine der Flug in die Schweiz dauere mindestens 20 Stunden. Auch australische Ärzte seien in der Lage, eine qualitativ hochstehende Begutachtung durch-
C-5451/2016 zuführen und dabei die vom schweizerischen Recht geforderten Rahmenbedingungen einzuhalten, wenn sie vor der Begutachtung hierüber in Kenntnis gesetzt beziehungsweise entsprechend instruiert würden. E. Mit Zwischenverfügung vom 28. Oktober 2016 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gut und bestellte der Beschwerdeführerin Rechtsanwalt lic. iur. Christos Antoniadis als unentgeltlichen Anwalt. F. Mit Vernehmlassung vom 28. Dezember 2016 beantragte die IVSTA die Abweisung der Beschwerde. Sie führte aus, die beurteilenden IV-Ärzte seien in ihrer Sitzung vom 24. November 2016 zum Schluss gelangt, dass sich eine polydisziplinäre Begutachtung in der Schweiz weiterhin aufdränge und die Beschwerdeführerin unter Beachtung gewisser Reisevorkehrungen und -annehmlichkeiten weiterhin in der Lage sei, die lange Reise anzutreten. Dem Protokoll der IV-Ärzte vom 24. November 2016 ist zu entnehmen, dass die Reise in der Businessklasse, mit Zugang zu einem bequemen Wartesaal zwischen den Flügen, mit einem Stützgurt, aber ohne Korsett zumutbar sei. G. In ihrer Replik vom 21. März 2017 reichte die Beschwerdeführerin sechs Arztberichte ein (Dr. F._______ vom 1. Dezember 2016 und vom 15. Oktober 2015; Dr. B._______ vom 20. März 2017 [Laborbericht], vom 20. März 2017 [Arztzeugnis] und vom 1. März 2017; Dr. E._______ vom 20. Dezember 2016) und einen Bericht der Psychologin E._______ vom 21. März 2017. Sie führt aus, aus den Berichten gehe hervor, dass sich ihr Gesundheitszustand ab 2014 verschlechtert habe, was sich insbesondere anhand der Medikation zeige. Es lägen damit diverse aktuelle medizinische Dokumente vor, die klarstellten, dass es ihr mit 59 Jahren nicht möglich und nicht zumutbar sei, eine solch lange und beschwerliche Reise auf sich zu nehmen. Die IV-Ärzte könnten aus der Ferne nicht beurteilen, ob sie reisefähig sei. Sollte das Gericht immer noch Zweifel an der Unzumutbarkeit der Reise haben, seien den behandelnden Ärzten entsprechende, konkrete Fragen zu stellen.
C-5451/2016 H. In ihrer Duplik vom 9. Mai 2017 verwies die IVSTA auf eine neue Einschätzung ihrer Ärzte vom 27. April 2017. Dem Bericht ist die Schlussfolgerung zu entnehmen, die Beschwerdeführerin sei auch angesichts der neu eingereichten Berichte reisefähig.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist. 1.3 Gemäss Art. 46 Abs. 1 Bst. a VwVG ist die Beschwerde gegen selbständig eröffnete Zwischenverfügungen zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung besteht bei der Anordnung, eine Expertise einzuholen, für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren ein nicht wiedergutzumachender Nachteil (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7 m.w.H.). Die Beschwerde gegen die Zwischenverfügung vom 5. August 2016 ist daher zulässig. 1.4 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, sie ist durch die angefochtene Zwischenverfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG; entsprechend: Art. 48 Abs. 1 VwVG. Sie ist zur Beschwerde legitimiert. 1.5 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Beschwerdeführerin kann im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der
C-5451/2016 Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit rügen (Art. 49 VwVG). 3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht eine interdisziplinäre Begutachtung der Beschwerdeführerin in der Schweiz angeordnet hat, insbesondere, ob die Durchführung der Begutachtung in der Schweiz für die Beschwerdeführerin – angesichts der langen Flugreise – zumutbar ist. 4. Das ATSG sieht vor, dass sich die versicherte Person ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen, die für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, zu unterziehen hat, soweit diese notwendig und zumutbar sind (Art. 43 Abs. 2 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG). 5. 5.1 Die Beurteilung der Erwerbsfähigkeit und des Invaliditätsgrades einer versicherten Person ist zwar eine juristische und erfolgt entsprechend durch die Verwaltung und im Beschwerdefall durch das Gericht. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind jedoch die Verwaltung und gegebenenfalls das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4). 5.2 Im vorliegenden Fall hat das Bundesgericht in seinem Urteil vom 4. April 2016 ausdrücklich eine interdisziplinäre Begutachtung der Beschwerdeführerin durch die Vorinstanz angeordnet. An dieser Notwendigkeit hat sich seither nichts geändert, die Beschwerdeführerin macht solches auch nicht
C-5451/2016 geltend. Die Notwendigkeit einer interdisziplinären Begutachtung ist damit erstellt. 5.3 Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin eine Begutachtung in der Schweiz notwendig ist. In Australien könnten zwar ausgewiesene Fachärzte eine medizinische Stellungnahme abgeben, im vorliegenden Fall ist jedoch eine interdisziplinäre und fachübergreifende Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin notwendig, die in Australien nicht ohne Weiteres in dieser Form durchgeführt werden kann. Zudem erscheint es insbesondere geboten, die Beschwerdeführerin durch Gutachter untersuchen zu lassen, die mit den Besonderheiten der schweizerischen Rechtsprechung zu pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. BGE 141 V 281) vertraut sind. Es ist offensichtlich, dass dieses Wissen und diese Erfahrung von australischen Ärzte nicht zu erwarten ist, und auch eine entsprechende Instruktion von australischen Ärzten insbesondere deren fehlende Erfahrung in diesem Bereich nicht aufheben könnte (vgl. Urteil des BVGer C-2152/2013 vom 5. Dezember 2013 S. 9 f.). 5.4 Die Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung in der Schweiz ist damit zu bejahen. 6. 6.1 Zu beurteilen ist im Weiteren die Zumutbarkeit einer interdisziplinären Begutachtung in der Schweiz für die Beschwerdeführerin. Diese machte im vorinstanzlichen Verfahren geltend, die Flugreise von Australien in die Schweiz sei ihr aus medizinischen Gründen nicht zumutbar. Sie reichte zum Beleg die folgenden ärztlichen Berichte ein: – Dr. C._______, 27. Mai 2016 (IV-Akt. 197): MRI der Lendenwirbelsäule: Keine Spinalkanalstenose und keine Kompression der Nervenwurzeln. – Dr. B._______, Bericht vom 7. Juni 2016 (IV-Akt. 195): Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, für längere Zeit zu sitzen, weshalb sie aus medizinischen Gründen unfähig sei, in die Schweiz zu reisen. Sie leide insbesondere unter einer Fibromyalgie und habe starke Schmerzen in der Lendenwirbelsäule und der linken Hüfte. – Dr. D._______, Rheumatologe, Bericht vom 8. Juni 2016 (IV-Akt. 196): Aufgrund einer Anterolisthesis L3/L4 würde er einen Langstreckenflug
C-5451/2016 in die Schweiz nicht empfehlen, da dies das Problem potentiell verstärken könnte. 6.2 Die Vorinstanz stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf die Einschätzung ihrer Ärzte vom 15. Juni 2016 (IV-Akt. 192). Darin führen diese aus, die Reise in die Schweiz sei der Beschwerdeführerin unter Beachtung gewisser Reisevorkehrungen und -annehmlichkeiten (Reise in der Businessklasse, Zugang zu einem bequemen Wartesaal zwischen den Flügen, Stützgurt) zumutbar. Eine Flugreise sei trotz der Lendenwirbelproblematik zulässig, da keine neurologischen Einschränkungen beschrieben und die bildgebenden Untersuchungen keine Kompressionen der Nervenwurzel zeigen würden. Unter Berücksichtigung der Schmerzen, aufgrund derer die Beschwerdeführerin nicht lange sitzen könne, und der Lendenwirbelproblematik müsse die Reise unter bequemen Umständen stattfinden: Die Beschwerdeführerin müsse einfach aufstehen und die Position ändern können und sich unter geeigneten Bedingungen, wenn auch nicht unbedingt liegend, zwischen den Flügen ausruhen können. Der Bericht des Psychiaters Dr. G._______ vom 26. Juni 2012 (IV-Akt. 92) erwähne keine Panikattacken und der Neuropsychiater Dr. F._______ erwähne in seinem Bericht vom 29. Mai 2014 (IV-Akt. 134) eine Panikstörung erst an fünfter Position und ohne Beschreibung der Symptome. Auch im Bericht der Generalistin Dr. B._______ vom 7. Juni 2016 seien die Angststörung und die Panikattacken ohne Beschreibung oder Kommentar aufgeführt. Es sei unter diesen Umständen nicht davon auszugehen, dass diese Diagnosen die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, unter bequemen Bedingungen in die Schweiz zu reisen, einschränken würden. 6.3 Die Beschwerdeführerin entgegnete, sie leide an einer Depression, zudem habe die Psychologin E._______ Hinweise auf eine beginnende Agoraphobie festgestellt. Die Beschwerdeführerin stützt sich auf die folgenden auf Beschwerdeebene eingereichten Arztberichte: – Dr. F._______, Neuropsychologe, Bericht vom 1. Dezember 2016: Dr. F._______ äussert sich in diesem Bericht nicht zur Reisefähigkeit der Beschwerdeführerin. Er diagnostiziert eine schwere Depression, eine schwere generalisierte Angststörung, eine mittelschwere Zwangsstörung, eine mittelschwere Panikstörung, eine mittelschwere posttrau-
C-5451/2016 matische Belastungsstörung und ein schweres Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom. Er macht keine Ausführungen zu Symptomatik und zu klinischen Befunden. In einem zweiten Bericht vom 15. Oktober 2015 führt er aus, der Beschwerdeführerin gehe es bezüglich Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom mit der verschriebenen Medikation sehr gut. – Dr. B._______, Bericht vom 20. März 2017: Darin äussert sie sich nicht zur Reisefähigkeit der Beschwerdeführerin. Sie führt aus, die Beschwerdeführerin leide unter einer Fibromyalgie, habe chronische Hals- und Rückenschmerzen, eingeschränkte Mobilität und eingeschränkte Verwendbarkeit der Arme. Sie leide deshalb unter einer chronischen Depression. Im „Medical Certificate“ vom 1. März 2017 diagnostiziert sie eine Fibromyalgie, eine Angststörung, eine Depression, ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und Osteoarthritis. – E._______, Psychologin, Bericht vom 21. März 2017: Darin äussert sich die Psychologin nicht zur Reisefähigkeit der Beschwerdeführerin. Sie führt aus, bei der Beschwerdeführerin seien eine schwere generalisierte Angststörung, eine Depression, Symptome eines Traumas und einer posttraumatischen Belastungsstörung diagnostiziert. Zudem zeige sie Symptome einer Agoraphobie und leide unter schweren Panikattacken. Ein Bericht vom 1. Dezembern 2015, der von der Beschwerdeführerin erst auf Beschwerdeebene eingereicht wurde, enthält die gleichen Angaben.
– Dr. D._______, Rheumatologe, Bericht vom 20. Dezember 2016: Er äussert sich nicht zur Reisefähigkeit der Beschwerdeführerin und führt aus, die Beschwerdeführerin leide unter einer Fibromyalgie. 6.4 Die von der Vorinstanz konsultierten IV-Ärzte hielten auch in ihren Stellungnahmen vom 24. November 2016 (IV-Akt. 213) und vom 27. April 2017 angesichts der auf Beschwerdeebene von der Beschwerdeführerin neu eingereichten Unterlagen an ihren Einschätzungen vom 16. Juni 2016 bezüglich Zumutbarkeit der Reise in die Schweiz fest. 6.5 Die Einschätzungen der IV-Ärzte bezüglich der Zumutbarkeit einer Reise von Australien in die Schweiz für die Beschwerdeführerin erscheinen insgesamt einleuchtend und nachvollziehbar. Es erscheint nachvollziehbar, dass die Schmerzen der Beschwerdeführerin insbesondere in Rücken und Hüften durch eine Reise in der Businessklasse und mit Zugang zu einem
C-5451/2016 bequemen Wartesaal zwischen den Flügen auf ein zumutbares Mass beschränkt werden können: Unter diesen Umständen kann die Beschwerdeführerin während des Fluges regelmässig aufstehen und ihre Position verändern sowie sich zwischen den Flügen erholen. Mit diesen Massnahmen ist den Ausführungen von Dr. B._______ (Bericht vom 7. Juni 2016) und Dr. E._______ (Bericht vom 8. Juni 2016) angemessen Rechnung getragen. Zudem vermag der vage Hinweise von Dr. E._______, ein Langstreckenflug sei „nicht zu empfehlen“, da er das Problem „potentiell verstärken“ könnte, die Unzumutbarkeit eines Langstreckenflugs nicht zu belegen. Die psychischen Probleme der Beschwerdeführerin erscheinen zudem – wie von den IV-Ärzten zu Recht ausgeführt – nicht ein Ausmass angenommen zu haben, das eine Flugreise in die Schweiz verunmöglichen würde. Die Panikstörung respektive die Panikattacken und die „Symptome einer Agoraphobie“ werden in keinem der eingereichten Berichte symptomatisch beschrieben, und keiner der Berichte bezeichnet eine Flugreise in die Schweiz aufgrund dieser Symptome als unzumutbar. Das allgemein gehaltene Vorbringen der Beschwerdeführerin, ihre gesundheitliche Situation habe sich seit 2014 verschlechtert, was insbesondere ihre Medikation zeige, vermag an dieser Einschätzung der Zumutbarkeit einer Reise in die Schweiz nichts zu ändern, zumal die von der Beschwerdeführerin eingereichten Berichte aktuell sind und damit davon ausgegangen werden kann, dass sie allfällige Verschlechterungen sei 2014 berücksichtigen. Mit (unterdessen) 60 Jahren ist die Beschwerdeführerin zudem nicht in einem Alter, in dem ein Langstreckenflug ohne Weiteres unzumutbar erscheint. Die Reise in die Schweiz ist damit für die Beschwerdeführerin zumutbar. 6.6 Der Antrag der Beschwerdeführerin, den sie behandelnden Ärzten konkrete Fragen betreffend die Unzumutbarkeit der Reise zu stellen, ist abzuweisen. Der Sachverhalt ist richtig und vollständig erstellt, unter anderem beruhend auf aktuellen Arztberichten der behandelnden Ärzte, weshalb in antizipatorischer Beweiswürdigung davon ausgegangen werden kann, dass die Antworten auf solche Fragen keinen Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens hätten. 7. Zusammenfassend erweist sich die Reise von Australien in die Schweiz und damit die Durchführung einer interdisziplinären Begutachtung in der Schweiz nach dem Gesagten als notwendig und für die Beschwerdeführerin zumutbar. Die Beschwerde ist abzuweisen.
C-5451/2016 8. 8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht (und damit analog auch vor dem Bundesverwaltungsgericht) in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Da die Frage, ob eine interdisziplinäre Begutachtung in der Schweiz durchgeführt wird, Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs der Beschwerdeführerin bildet, ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten wären bei diesem Verfahrensausgang grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr jedoch unentgeltliche Prozessführung gewährt worden ist, ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten. 8.2 Zu Lasten des Gerichts ist eine Entschädigung zuzusprechen, da das Begehren um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gutgeheissen wurde. Dieses Honorar ist unabhängig vom Verfahrensausgang geschuldet und vom Bundesverwaltungsgericht zu entrichten. Der Rechtsvertreter reichte keine Kostennote ein. Der notwendige Vertretungsaufwand lässt sich indes aufgrund der Aktenlage zuverlässig abschätzen, weshalb praxisgemäss auf die Einholung einer Kostennote verzichtet wird (Art. 14 Abs. 2 VGKE). In Anwendung der genannten Bestimmungen und unter Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (Art. 8 ff. VGKE) ist das vom Bundesverwaltungsgericht auszurichtende Honorar der amtlichen Vertretung von Amtes wegen auf pauschal Fr. 700.– (ausgehend von einem Ansatz von Fr. 200.– pro Stunde, inklusive Auslagen) festzusetzen. Gelangt die Beschwerdeführerin später zu hinreichenden Mitteln, so ist sie verpflichtet, dem Bundesverwaltungsgericht Honorar und Kosten des Rechtsanwalts zu vergüten (Art. 65 Abs. 4 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
C-5451/2016 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wird Rechtsanwalt Christos Antoniadis eine Parteientschädigung von Fr. 700.– aus der Gerichtskasse zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Viktoria Helfenstein Tobias Grasdorf
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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