Bundesve rwa l t ungsge r i ch t T r i buna l adm in istratif f édé ra l T r i buna l e ammin istrati vo f ede ra l e T r i buna l adm in istrativ f ede ra l Abteilung III C4501/2009 Urteil v om 2 5 . Juli 2011 Besetzung Richter Philippe Weissenberger (Vorsitz), Richter Beat Weber, Richterin Madeleine HirsigVouilloz, Gerichtsschreiber JeanMarc Wichser. Parteien X._______, vertreten durch lic. iur. Raffaella Biaggi, Advokatin, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel, Beschwerdeführer, gegen IVStelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue EdmondVaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Zeitlich befristete Rente.
C4501/2009 Sachverhalt: A. A.a Der am NN. geborene, verheiratete, in seinem Heimatstaat wohnhafte deutsche Staatsangehörige X._______, der ab April 1971 in der Schweiz als Hochbauzeichner, Bau und Projektleiter gearbeitet und obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters, Hinterlassenen und Invalidenversicherung (AHV/IV) entrichtet hat, meldete sich am 9. Juli 2007 bei der Invalidenstelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) zum Bezug von IVLeistungen an; dabei beanspruchte er insbesondere eine Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit. Dem Anmeldungsformular ist zu entnehmen, dass der Versicherte seit dem 14. August 2006 an einem Erschöpfungszustand leide und krankgeschrieben gewesen sei, aber seit dem 6. November 2006 wieder zu 60% arbeite (act. 1 IVStelle). A.b In der Folge holte die IVSTA zunächst selbst verschiedene Unterlagen wirtschaftlichen Inhalts zu den Akten (act. 3 IVSTA), übermittelte das Dossier sodann aber am 27. März 2008 der auch für Grenzgänger zuständigen IVStelle BaselStadt (IVStelle BS), welche ihrerseits weitere Unterlagen mit medizinischem und wirtschaftlichem Inhalt einholte, so: einen von der Arbeitgeberin, der Firma B._______ AG am 14. April 2008 ausgefüllten Fragebogen, wonach der Versicherte für diese Arbeitgeberin bis im Mai 2006 als Projektleiter Bereich Umbau/Renova tion/Sanierung 8.20 Stunden am Tag und 41 Stunden in der Woche gearbeitet und dafür einen Lohn von Fr. 7'900. bezogen hat. Seit November 2006 arbeite er noch 3.28 Stunden am Tag und 16.4 Stunden pro Woche und übe dabei unterstützende und beratende Tätigkeiten ohne Projektverantwortung für einen Lohn von Fr. 7'450. (100%) aus, wobei er bestrebt sei, seine Arbeitsfähigkeit auf 5060% zu erhöhen (act. 5 IVStelle); einen am 10. April 2008 von Dr. med. Y._______, Arzt für Innere Medizin in Weil am Rhein, ausgefüllten Arztbericht für Erwachsene, in welchem als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit dem 5. Juni 2006 bestehender depressiver Erschöpfungszustand mit einer prognostizierten Arbeitsfähigkeit von 60% aufgeführt ist (act. 6 IV Stelle);
C4501/2009 einen weiteren, am 16. April 2008 von Dr. med. Z._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie in Weil am Rhein, ausgefüllten Arztbericht, welchem als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive Episode F. 33.2 (mit geringerer Belastbarkeit, Schlafstörungen, Konzentrationsschwierigkeiten) zu entnehmen ist, die im August 2006 aufgetreten und seither mit Schwankungen vorhanden sei (act. 14 IVStelle); ein im Auftrag der IVStelle BS von der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel erstelltes psychiatrisches Gutachten vom 25. November 2008, wonach beim Versicherten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mit leicht bis mittelschweren Episode (ICD10 F33.0 bis F 33.1) mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert werden könne, wobei die letzte, aktuelle Episode im Frühjahr 2006 im Zusammenhang mit Stressbelastung am Arbeitsplatz begonnen habe und durch eine ischämische Attacke mit passagerer Lähmung akzentuiert worden sei; der Versicherte sei zunächst in einem 40%Pensum an seinem Arbeitsplatz eingestiegen und habe nach Besserung der Symptomatik im Sommer 2008 in einem 60%Pensum tätig sein können; aus rein psychiatrischer Sicht sei dessen Arbeitsfähigkeit derzeit (im November 2008) zu 20% eingeschränkt (act. 25 IVStelle). Nach Einsichtnahme in diese Unterlagen hielt der RADArzt Dr. D._______ mit Bericht vom 11. Dezember 2008 dafür, dass das psychiatrische Gutachten auf den vorhandenen Unterlagen, auf einer ausführlichen Exploration und eigener Untersuchung beruhe, gut nachvollziehbar und schlüssig sei. Es seien keine weiteren medizinischen Berichte nötig. Die Arbeitsfähigkeit betrage 80% (act. 26 IVStelle). B. Mit Verfügung vom 20. Januar 2009 wurde das Leistungsbegehren von X._______ hinsichtlich beruflicher Massnahmen abgewiesen mit der Begründung, dass er angemessen eingegliedert sei und deshalb berufliche Massnahmen für ihn nicht notwendig seien. Im Übrigen wurde dem Versicherten eine separate Verfügung betreffend Rente in Aussicht gestellt (act. 33 IVStelle). Diese Verfügung focht X._______ nicht an. C.
C4501/2009 C.a Gestützt auf die eingeholten medizinischen und wirtschaftlichen Unterlagen teilte die IVStelle BS dem Versicherten mit Vorbescheid vom 17. Februar 2009 mit, dass ihm unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Situation die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Projektleiter nicht mehr möglich sei, hingegen eine beratende und unterstützende Tätigkeit bei der bisherigen Arbeitgeberin seit dem 6. November 2006 im Rahmen eines Teilerwerbs von 40%, ab Juni 2008 innerhalb eines Pensums von 60% und ab dem 5. November 2008 eines solchen von 80% zumutbar sei. Der Einkommensvergleich ergab eine Restarbeitsfähigkeit von 40% (Fr. 106'350.:100x40) respektive einen Invaliditätsgrad von 60%, was einen Anspruch auf eine Dreivier telsrente per August 2007 angesichts der einjährigen Wartezeit ergebe. Ab Juni 2008 sei eine Restarbeitsfähigkeit von 60% (Fr. 98'800.:100x60) respektive ein Invaliditätsgrad von 40% ausgewie sen, womit ein Anspruch auf eine Viertelsrente per September 2008 angesichts der dreimonatigen Übergangsfrist bestehe. Schliesslich müsse ab dem 5. November 2008 von einer Restarbeitsfähigkeit von 80% (Fr. 98'800. :100x80) respektive einem Invaliditätsgrad von 20% ausgegangen werden, so dass nach der dreimonatigen Übergangsfrist die Viertelsrente per Februar 2009 aufgehoben werden müsse (act. 35 IVStelle). C.b Mit Eingabe vom 15. März 2009 erhob X._______ Einsprache gegen den Vorbescheid vom 17. Februar 2009. Er habe zur Zeit Planungs und Beratungsaufgaben, welche er in einem 60%Pensum durchführe. Die restlichen 40% brauche er als Ruhe und Erholungs zeit. Eine weitere Erhöhung des Pensums auf 80% sei sicher mit Aufgaben auf den Baustellen verbunden, was ihn überfordern würde. Andere Möglichkeiten habe seine Arbeitgeberin keine. Mit seiner Ein sprache legte der Versicherte eine ärztliche Bescheinigung von Dr. med. Z._______ und Dr. med. W._______ vom 3. März 2009 bei, welche festhielten, dass bei Kenntnis der Anamnese und mit Genehmigung der Arbeitgeberin eine 60%ige Arbeitsbelastung ausgesprochen worden sei. Die Stressbelastung am Arbeitsplatz mit einer Rückfallgefahr in eine depressive Episode und einhergehende langandauernde Arbeitsunfähigkeit sei in hohem Masse durch eine stärkere Belastung mit einem 80%Pensum gegeben (act. 37 IV Stelle). C.c Mit Eingabe vom 16. März 2009 nahm auch die Arbeitgeberin von X._______ zum Vorbescheid dahingehend Stellung, dass dessen
C4501/2009 Integration mit einem Einsatz von 60% als Erfolg zu werten sei. Hingegen könne dessen Arbeitspensum aufgrund seines Gesundheits zustandes (u.a. Ermüdungserscheinungen und Konzentrationsschwä chen) nicht erhöht werden, oder nur auf Gefahr eines Rückfalles hin (act. 38 IVStelle). Mit Eingabe vom 16. April 2009 nahmen sodann die Chefärztin Prof. Dr. med. S._______ und der Oberarzt Dr. med. T._______ der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel ihrerseits zu den Einwänden seitens des Versicherten und dessen Arbeitgeberin Stellung. Sie stellten fest, dass der Versicherte seit November 2006 zu 40% und seit Juni 2008 zu 60% in einer angepassten Tätigkeit in der bisherigen Firma arbeite. Statt der belastenden Tätigkeit als Projektleiter arbeite er hauptsächlich im Büro zur Unterstützung der Geschäftsleitung und Beratung anderer Mitarbeiter. Sie bestätigten, dass aus psychiatrischer Sicht dem Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von 80% in der so beschriebenen jetzigen angepassten Tätigkeit oder in einer vergleichbaren Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne. Diese medizinischtheoretische Beurteilung gelte unabhängig der konkreten Möglichkeiten am jetzigen Arbeitsplatz. Allfällige dortige Hindernisse seien invaliditätsfremd (act. 41 IVStelle). D. Mit Verfügungen vom 3. Juni 2009 bestätigte die IVSTA den Vorbescheid der IVStelle BS vom 17. Februar 2009 in allen Teilen, indem sie X. ______ angesichts eines Invaliditätsgrades von 60% eine Dreiviertelsrente ab dem 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 mit Verfügung vom 28. Juli 2009 bis zum 31. August 2008 verlängert und angesichts eines in der Folge tieferen Invaliditätsgrades von 40% eine Viertelsrente ab dem 1. Juni 2008 mit Verfügung vom 28. Juli 2009 implizite korrigiert auf den 1. September 2008 bis zum 31. Januar 2009 zusprach. Hingegen verfügte sie, dass er ab dem 1. Februar 2009 keine Invalidenrente mehr beanspruchen könne. Im Wesentlichen führte sie dieselbe Begründung an wie diejenige, die dem Vorbescheid zugrunde lag. Dazu wies sie auf die Beurteilung der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel hin, welcher die Stellungnahmen des Versicherten und dessen Arbeitgeberin zum Vorbescheid unterbreitet worden war. Nach dieser medizinischtheoretischen Beurteilung aus psychiatrischer Sicht sei X._______ aufgrund der Diagnosen eine Arbeitsfähigkeit von 80% in einer angepassten Tätigkeit zumutbar (act. 47 IVStelle).
C4501/2009 E. Mit Eingabe vom 13. Juli 2009 liess X._______ (nachfolgend der Beschwerdeführer) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen "die Verfügung" der IVSTA (nachfolgend die Vorinstanz) vom 3. Juni 2009 erheben und deren Aufhebung sowie die Ausrichtung der gesetzlichen Invalidenrente beantragen (act. 1). Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Basel verkenne, dass die Arbeitgeberin sein Pensum nicht aus betrieblichen Gründen auf 60% festgesetzt habe, sondern in Übereinstimmung mit den Ärzten aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der damit verbundenen Gefahr eines Rückfalles. Gehe man mit der Vorinstanz davon aus, dass er im Erwerb integriert sei, so habe man gemäss der Rechtsprechung auf die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen, zumal für ihn eine Stelle geschaffen worden sei, welche seinem Gesundheitsleiden angepasst sei. Allerdings sei ihm diese Tätigkeit lediglich zu 60% möglich. Würde man davon ausgehen, dass er nicht integriert sei, müsste man die Tabellenlöhne für eine Verweisungstätigkeit heranziehen, und zwar im Anforderungsniveau 3, sowie angesichts seines Alters und seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung einen maximalen leidensbedingten Abzug gewähren, was den Anspruch auf eine Rente begründe. F. Mit Vernehmlassung vom 14. September 2009 (vgl. act. 3) beantragte die Vorinstanz gestützt auf die Stellungnahme der IVStelle BaselStadt vom 2. September 2009 die Abweisung der Beschwerde. Die IVStelle führte im Wesentlichen aus, dass sie keine Veranlassung sehe, vom Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel vom 25. November 2008 und deren Ausführungen in der ergänzenden Stellungnahme vom 16. April 2009 abzuweichen. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig. Da der Beschwerdeführer ein Pensum von 60% ausübe, aber ihm 80% zumutbar wären, könne entgegen der Verfügung vom 20. Januar 2009 nicht von einer angemessenen Eingliederung gesprochen werden. Falls der Arbeitgeber die Möglichkeit der Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht auf 80% erhöhen könne, sei dies ein invaliditätsfremdes Element. Bei einer 60% igen Auslastung der attestierten Restarbeitsfähigkeit wäre es dem Beschwerdeführer grundsätzlich zumutbar, sich zusätzlich eine 20%ige Nebenerwerbstätigkeit zu suchen, unter Zuhilfenahme der Arbeitsvermittlung durch die IVStelle. Aber selbst bei einem
C4501/2009 Invalideneinkommen für diese 20% LSETabellenlöhne und einem maximalen Leidensabzug von 25% welche überhaupt nicht angemessen sei, da keine somatischen Einschränkungen vorliegen würden und dem Beschwerdeführer die aktuell ausgeübte Tätigkeit zu 80% zumutbar sei ergäbe sich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. G. Mit Replik vom 20. Oktober 2009 hielt der Beschwerdeführer an den Rechtsbegehren seiner Beschwerde fest und verwies auf deren Begründung. Zudem legte er im Wesentlichen dar, dass sich die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Basel nicht dazu geäussert habe, wieso sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers so verbessert haben soll, dass ihm ein 80%iges Pensum zumutbar sein solle ohne erhebliche Rückfallgefahr, zumal sein Gesundheitszustand nicht remittiert sei. Die Zweifel der Dres. Z._______ und W._______ seien nicht ausgeräumt. Des Weiteren sei es notorisch, dass mehrere Teilzeitbeschäftigungen eine Mehrbelastung bedeute. Im Übrigen könne keinesfalls behauptet werden, dass der Beschwerdeführer nicht optimal integriert sei, da sein Arbeitgeber eigens für ihn eine leidensangepasste Stelle geschaffen habe (act. 7). H. Mit Duplik vom 7. Dezember 2009 hielt auch die Vorinstanz an ihrem Begehren und dessen Begründung fest, dies wiederum gestützt auf die Stellungnahme der IVStelle BaselStadt vom 30. November 2009, welche insbesondere hinsichtlich der ärztlichen Bescheinigung von Dr. Z._______ vom 3. März 2009 auf den allgemeinen Vorbehalt zu Berichten von behandelnden Ärzten verwies, da diese in einem besonderen Vertrauensverhältnis mit ihrem Patienten stehen würden (act. 12). I. Den mit Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2009 vom zuständigen Instruktionsrichter geforderten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400. hat der Beschwerdeführer innert Frist überwiesen (act. 8, 10). Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom
C4501/2009 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IVStelle für Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts gehört (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG). 1.2. Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG). 1.3. 1.3.1. Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens sind formell die Verfügungen der IVStelle für Versicherte im Ausland vom 3. Juni 2009 (die der Beschwerdeführer als eine einzige Verfügung ansieht). Der Beschwerdeführer hat frist und formgerecht (Art. 60 ATSG) Beschwerde erhoben. Durch die Verfügungen ist er besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung (Art. 59 ATSG). Damit ist auf das ergriffene Rechtsmittel einzutreten. 1.3.2. Die Vorinstanz hat wie gesagt zwei eng zusammenhängende Verfügungen gleichen Datums erlassen; mit der einen wurde dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente vom 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 mit Verfügung vom 28. Juli 2009 um 3 Monate korrigiert auf den 31. August 2008 zugesprochen und mit der anderen eine unmittelbar anschliessende Viertelsrente bis zum 31. Januar 2009. Der Beschwerdeführer ficht allgemein "die" Verfügung vom 3. Juni 2009 an in der Annahme, dass es sich um eine einzige handelt. In der Begründung stösst er sich dann aber im Wesentlichen an der Befristung der Rente bis zum 31. Januar 2009, da er bei seiner bisherigen Arbeitgeberin nach wie vor zu 60% arbeite, in diesem Sinne integriert sei und der Invaliditätsgrad deshalb nicht tiefer sein könne als 40%. Damit stellt er die Zusprechung der Dreiviertelsrente durch die erstgenannte Verfügung materiell nicht in Frage. Geht man davon aus, dass es sich um zwei Verfügungen handelt, ist damit die erste mangels tatsächlicher, begründeter Anfechtung zu schützen und die Beschwerde diesbezüglich von vornherein abzuweisen.
C4501/2009 1.3.3. Was die zweite Verfügung desselben Datums anbelangt, so umfasst sie wie jede befristete Rente einerseits die Zusprechung der Leistung, nämlich einer Viertelsrente, und andererseits deren Aufhebung. Was die Zusprechung der Viertelsrente anbelangt, lässt sich der Beschwerde ebenfalls keine Rüge entnehmen, soweit der Beschwerdeführer als integriert gelten und der aktuelle Lohn von 60% im Einkommensvergleich eingesetzt würde. Davon geht der Beschwerdeführer auch aus, dessen Hauptargumentation sich denn im Wesentlichen gegen die Aufhebung der Rente ab dem 1. Februar 2009 richtet. Allerdings macht er eventualiter zudem geltend, dass – bei Annahme einer nicht vollständigen Integration – als Invalideneinkommen im Einkommensvergleich der Tabellenlohn einer Verweisungstätigkeit auf dem Anforderungsniveau 3 eingetragen und der maximale leidensbedingte Abzug gewährt werden müsste. Insofern wird neben der im Vordergrund stehenden Streitfrage, ob die Rente zu Recht mit Wirkung ab dem 1. Februar 2009 aufgehoben worden ist, je nach Ausgangspunkt (vollständige Integration oder nicht) allenfalls auch die Höhe der ab dem 1. September 2008 zugesprochenen Rente zu überprüfen sein. 2. Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG). 3. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft (EU), so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft mit ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II, der die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt, anwendbar ist (vgl. Art. 80a IVG, in Kraft seit dem 1. Juni 2002). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit
C4501/2009 besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsehen. Demnach richtet sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung nach dem schweizerischen Recht, insbesondere dem IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201), des ATSG sowie der entsprechenden Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11). 4. 4.1. Zu prüfen ist vorliegend, ob die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Invalidenrente an den Beschwerdeführer ab dem 1. Februar 2009 weiterhin gegeben waren. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil nach ständiger Praxis der Sozialversicherungsgerichte bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 3. Juni 2009) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 132 V 2 E. 1, 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen), sind im vorliegenden Fall die auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Bestimmungen der 4. IVRevision in der Fassung vom 21. März 2003 (AS 2003 3837) sowie, für die Zeit ab dem 1. Januar 2008, diejenigen der 5. IVRevision in der Fassung vom 6. Oktober 2006 (AS 2007 5129) anwendbar. Ebenso finden die ab dem 1. Januar 2003 geltenden Bestimmungen des ATSG und jene der ATSV Anwendung. 4.2. Die Vorinstanz hat in ihren Verfügungen vom 3. Juni 2009 (vgl. act. 47 IVStelle) die gesetzlichen Bestimmungen über den Umfang des Rentenanspruchs und dessen Entstehung sowie Aufhebung (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG in der ab dem 1. Januar 2008 gültigen Fassung, vormals Art. 28 Abs. 1 und 1ter IVG, und Art. 88a IVV) und über die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung, vormals Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden kann. Zusätzlich ist zu erwähnen, dass laut Art. 29 Abs. 4 IV (in der ab 2008 geltenden Fassung, vormals Art. 28 Abs. 1ter IVG) Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet werden, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1.
C4501/2009 Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines Mitgliedsstaates der EU und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1). Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSGNormen zur Arbeitsun fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) hat das Schweizerische Bundesgericht (vormals Eidgenössisches Versicherungsgericht [EVG]) erkannt, dass es sich bei den in Art. 313 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor InKraftTreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). 4.3. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Nach den Vorschriften 4. IVRevision entsteht der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG in der von 2004 bis Ende 2007 geltenden Fassung). Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c).
C4501/2009 4.4. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2). Erwerbsunfähigkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die durch einen Gesundheitsschaden verursachte Unfähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu verdienen (Alfred Maurer, Bundessozialversicherungsrecht, Basel 1993, S. 140). 5. 5.1. Wie gesagt liegt Invalidität nur vor, wenn nach zumutbarer Eingliederung ein ganzer oder teilweiser Verlust der Erwerbsmöglichkeiten verbleibt (Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 ATSG sowie Art. 16 ATSG). Damit wird der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" statuiert, welcher besagt, dass vor der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen eine Rente nur gewährt werden darf, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes (noch) nicht eingliederungsfähig ist (BGE 121 V 190 E. 4a S. 191; Urteil 9C_186/2009 vom 29. Juni 2009 E. 3.2; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Aufl. 2010, S. 275). Gemäss dem im Rahmen der 5. IVRevision neu geschaffenen, seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 IVG haben Anspruch auf eine Rente Versicherte, die u.a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen, wozu neu Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG und Art. 4quater ff. IVV in Verbindung mit Art.
C4501/2009 8 Abs. 3 lit. abis IVG) gehören, wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a). Mit dieser Regelung soll die Priorität der Eingliederung gegenüber der Rente gesetzlich noch stärker verankert und gleichzeitig der Rentenzugang verschärft werden. Rentenleistungen sollen erst dann allenfalls zur Ausrichtung gelangen, wenn keine zumutbaren Eingliederungsmassnahmen (mehr) in Betracht fallen (Botschaft vom 22. Juni 2005 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [5. Revision], BBl 2005 4459 ff., 4521 ff., 4531 und 4568; Urteil des BGer 9C_99/2010 vom 6. Dezember 2010, E. 3.1). 5.2. Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz mit rechtkräftiger Verfügung vom 20. Januar 2009 entschieden, dass der Beschwerdeführer gemäss ihren Abklärungen angemessen eingegliedert sei und deshalb berufliche Massnahmen nicht notwendig seien. Dies traf ohne Zweifel bis Ende Januar 2009 zu, da er bis dann beim bisherigen Arbeitgeber in einer leichteren, "stressärmeren" Tätigkeit zu 60% eingesetzt wurde und dafür einen Lohn von 60% seines ursprünglichen Lohnes sowie ergänzend eine Viertelsrente bezog. Die Vorinstanz hatte aber beim Erlass dieser Verfügung offenbar noch nicht die Schlussfolgerungen des am 25. November 2008 erstellten psychiatrischen Gutachtens einbezogen, dessen ärztliche Autoren von einer ab dem 5. November 2008 auf 80% erhöhten Arbeitsfähigkeit ausgingen. Wenig später stützte sich die Vorinstanz jedoch gerade auf dieses medizinischtheoretische Gutachten, um dem Beschwerdeführer die Zusprechung der Viertelsrente bis zum 31. Januar 2009 zu begrenzen. In ihrer Vernehmlassung räumt sie dann ein, dass bei einer medizinischtheoretischen Zumutbarkeit von 80% und einem ausgeübten Pensum von 60% für die gleiche Tätigkeit entgegen der Verfügung vom 20. Januar 2009 nicht von einer angemessenen Eingliederung gesprochen werden könne, dass es aber eine invaliditätsfremde Tatsache sei, falls der Arbeitgeber die jetzige Tätigkeit aus betriebsinternen Gründen nicht auf 80% erhöhen könne. Diese konkrete Eingliederungsfrage im Betrieb des bisherigen Arbeitgebers mit allenfalls noch auszuschöpfenden Möglichkeiten (oder eventuell mit einer ergänzenden Eingliederung in einem anderen Betrieb) ist jedoch aus Sicht des Gerichts nicht genügend abgeklärt worden. Da sich die Rentenfrage – insbesondere im Rahmen der 5. IVRevision – erst dann stellen kann, wenn keine zumutbaren Eingliederungsmassnahmen mehr in Betracht fallen, sind diese im Lichte der neuen medizinischen Erkenntnisse ab November 2008 insbesondere im Betrieb des Arbeitgebers des Beschwerdeführers umfassend zu prüfen. Erst nach Abschluss eines erneuten und umfassenden Eingliederungsverfahrens
C4501/2009 wird sich die Frage eines allfälligen Rentenanspruchs über den 31. Januar 2009 hinaus stellen können und sie dann gegebenenfalls zu prüfen sein. Anschliessend wird eine neue Rentenverfügung ab dem 1. September 2008 zu erlassen sein. 6. 6.1. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen (ZAK 1987 S. 264 E. 2a). Bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit verletzt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung als solche weder den Untersuchungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfahrens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rückweisung an die Verwaltung einer Verweigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes gleichkäme (beispielsweise dann, wenn aufgrund besonderer Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Beweismassnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizutragen, vgl. BGer 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 E. 4.4), oder wenn die Rückweisung nach den konkreten Umständen als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste (BGE 122 V 163 E. 1d). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die der Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die IVStelle entgegenstehen würden. 6.2. Die Beschwerde ist somit insofern teilweise gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 3. Juni 2009, die dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente ab dem 1. Juni 2008 – mit Verfügung vom 28. Juli 2009 korrigiert auf den 1. September 2008 – bis zum 31. Januar 2009 zusprach, aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Die Vorinstanz wird angewiesen, ein erneutes, umfassendes Eingliederungsverfahren durchzuführen, insbesondere die Frage einer Eingliederung im Betrieb der bisherigen Arbeitgeberin im Lichte der neuen medizinischen Erkenntnisse ab November 2008 zu prüfen. Erst wenn wirklich keine Eingliederungsmassnahmen mehr in Betracht fallen und der Beschwerdeführer definitiv nicht mehr als weiter eingliederbar gelten kann, wird die Vorinstanz neu über einen Rentenanspruch über den 31. Januar 2009 hinaus zu befinden haben und jedenfalls eine entsprechende Rentenverfügung ab dem 1. September 2008 erlassen.
C4501/2009 Soweit sich die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009 richtet, welche dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente ab dem 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 – mit Verfügung vom 28. Juli 2009 korrigiert auf den 31. August 2008 – richtet, ist sie abzuweisen. 7. 7.1. Ausgangsgemäss sind im vorliegenden Fall keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 VwVG) und der vom Beschwerdeführer eingezahlte Kostenvorschuss von Fr. 400. wird ihm zurückerstattet. 7.2. Dem anwaltlich vertretenen, teilweise unterliegenden Beschwerdeführer ist eine (reduzierte) Parteientschädigung von Fr. 2'000. zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).
C4501/2009 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009, die dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente zuspricht, wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen und die Sache zur Feststellung des Sachverhalts im Sinne der Erwägung 6.2 und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Soweit sich die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009 richtet, welche ihm eine Dreiviertelsrente zuspricht, wird sie abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400. zurückerstattet. 3. Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'000. zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (RefNr.__________; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Philippe Weissenberger JeanMarc Wichser
C4501/2009 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: