Bundesve rwa l t ungsge r i ch t T r i buna l adm in istratif f édé ra l T r i buna l e ammin istrati vo f ede ra l e T r i buna l adm in istrativ f ede ra l Abteilung III C3473/2010 Urteil v om 1 9 . Augus t 2011 Besetzung Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, Richterin Marianne Teuscher, Gerichtsschreiberin Barbara Kradolfer. Parteien A._______, vertreten durch Dr. iur. Alex Hediger, Advokat, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sowie Wegweisung.
C3473/2010 Sachverhalt: A. Am 13. November 2001 ersuchte die Beschwerdeführerin (geb. 1967, serbische Staatsangehörige) um Bewilligung der Einreise zu Besuchszwecken. Das Gesuch wurde am 18. Dezember 2001 vom Bundesamt für Ausländerfragen (BFA, heute: BFM) gutgeheissen. Am 22. März 2003 reiste die Beschwerdeführerin erneut in die Schweiz ein, um ihre Eltern zu besuchen. Die Gültigkeit des Visums wurde auf Gesuch hin bis zum 21. Juni 2003 verlängert. Am 2. Mai 2003 reichten ihre Eltern ein Gesuch um Aufenthaltsbewilligung für sie ein, das am 1. Juli 2003 erstinstanzlich abgewiesen wurde. Am 25. September 2003 ersuchte die Beschwerdeführerin erneut um Bewilligung der Einreise. Dieses Gesuch wurde angesichts des nach wie vor hängigen Gesuchs um Aufenthaltsbewilligung vom Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung (IMES, heute BFM) mit Verfügung vom 30. Oktober 2003 abgewiesen. B. Die Beschwerdeführerin heiratete am 10. November 2003 im Ausland einen Landsmann (geb. 1963), der in der Schweiz über eine Aufenthaltsbewilligung verfügte, woraufhin sie am 17. November 2003 um Bewilligung der Einreise ersuchte. Am 18. November 2003 stellte ihr Ehemann im Kanton BaselStadt ein Familiennachzugsgesuch. Nachdem er sich im Kanton Solothurn angemeldet hatte, wurde dieses Gesuch am 27. Dezember 2004 abgeschrieben. Am 21. März 2005 ersuchte der Ehemann bei der Migrationsbehörde des Kantons Solothurn um Familiennachzug für seine Ehefrau und die gemeinsame Tochter (geb. 2004). C. Mit Schreiben vom 19. Mai 2005 teilte die Migrationsbehörde des Kantons Solothurn dem Ehemann mit, sie erwäge das Familiennachzugsgesuch abzulehnen. Es handle sich um die vierte Ehe innert kurzer Zeit, so dass der Verdacht des Rechtsmissbrauchs naheliege: Die ersten beiden Ehen hätten es ihm ermöglicht, sich in der Schweiz aufzuhalten. Für die dritte Ehefrau habe er ein Familiennachzugsgesuch eingereicht, das er dann aber zurückgezogen habe. Ein halbes Jahr nach der Scheidung von der dritten Ehefrau habe er die Beschwerdeführerin geheiratet. Zudem erkundigte sich die Migrationsbehörde nach den Umständen, die es notwendig gemacht
C3473/2010 hätten, dass die beiden Söhne der Beschwerdeführerin aus erster Ehe bei ihren Grosseltern in der Schweiz lebten. In seiner Stellungnahme vom 15. Juni 2005 wies der Ehemann den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs zurück und äusserte sich nicht zu den Gründen, die es notwendig gemacht hätten, die beiden Kinder aus erster Ehe der Beschwerdeführerin durch deren Eltern in der Schweiz betreuen zu lassen. D. Am 29. Juni 2005 teilte die solothurnische Migrationsbehörde dem Ehemann mit, dass dem Familiennachzugsgesuch entsprochen werden könne und die zuständige Auslandvertretung ermächtigt worden sei, der Beschwerdeführerin ein Visum auszustellen. Daraufhin reiste die Beschwerdeführerin am 6. Juli 2005 zusammen mit ihrer Tochter in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung, die zuletzt bis zum 30. Juni 2008 verlängert wurde. Dem Ehemann wurde am 19. Juli 2006 eine Niederlassungsbewilligung erteilt, in die die Tochter des Ehepaars miteingeschlossen wurde. E. Am 1. April 2008 ersuchte die Beschwerdeführerin um Erlaubnis, im Kanton BaselStadt Wohnsitz zu nehmen (Kantonswechsel). Am 13. Mai 2008 teilte der Ehemann der Migrationsbehörde des Kantons Solothurn mit, dass die Beschwerdeführerin ihn zusammen mit ihrer Tochter am 11. Februar 2008 verlassen habe und nach Basel gezogen sei. Er äusserte den Verdacht, dass die Beschwerdeführerin ihn nur geheiratet habe, um in die Schweiz kommen zu können. Als Gründe nannte er unter anderen, dass ihre Eltern und die Söhne aus erster Ehe in Basel lebten, dass sie sich bereits früher in der Schweiz aufgehalten habe und die Schweiz mit "Zwangsmethoden" verlassen habe. F. Mit Verfügung vom 24. Juli 2008 verfügte der Amtsgerichtspräsident OltenGösgen betreffend Eheschutz unter anderem, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann berechtigt seien, den gemeinsamen Haushalt aufzuheben, und stellte ferner fest, dass sie seit dem 11. Februar 2008 getrennt lebten. Die gemeinsame Tochter stellte er unter die elterliche Obhut der Mutter. G. Mit Verfügung vom 3. November 2008 wurde das Gesuch der
C3473/2010 Beschwerdeführerin um Kantonswechsel vom Migrationsamt des Kantons BaselStadt abgewiesen. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin Rekurs. Dieser wurde Entscheid vom 31. Mai 2010 abgewiesen und erwuchs in Rechtskraft. H. Am 2. Februar 2009 gewährte die Migrationsbehörde des Kantons Solothurn der Beschwerdeführerin rechtliches Gehör im Hinblick auf die Verlängerung der am 30. Juni 2008 abgelaufenen Aufenthaltsbewilligung. Mit Schreiben vom 24. Februar 2009 nahm die Beschwerdeführerin Stellung und ersuchte gleichzeitig formell um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Mit Verfügung vom 25. Juni 2009 erklärte sich die Migrationsbehörde des Kantons Solothurn bereit, die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 8 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) zu verlängern. Vorbehalten wurde die Zustimmung des BFM. I. Am 26. Juni 2009 ersuchte die Migrationsbehörde des Kantons Solothurn das BFM um Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin. J. Mit Schreiben vom 27. Juli 2009 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, sie erwäge die Zustimmung zu verweigern, und räumte ihr die Möglichkeit zur Stellungnahme ein. Am 17. August 2009 teilte die Beschwerdeführerin der Vorinstanz mit, ihres Erachtens habe sie Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20). Jedenfalls habe sie gute Gründe gehabt, das Getrenntleben aufzunehmen. Ihr Ehemann habe sie insbesondere in psychischer Hinsicht misshandelt; sie sei gedemütigt und in ihrer Menschenwürde verletzt worden. Sie habe im Frühjahr 2008 keinen anderen Ausweg gesehen, als mit ihrer Tochter zu ihren Eltern und zu ihren beiden Söhnen nach Basel zu fliehen. Bislang sei in der Schweiz kein Scheidungsverfahren eingeleitet worden, es könne daher nicht beurteilt werden, ob die Ehe endgültig gescheitert sei. Müsste sie die Schweiz verlassen, könnte der Kontakt zwischen ihrem Ehemann und der gemeinsamen Tochter nicht so intensiv gepflegt werden. Sie sei in der Schweiz integriert, ihr ganzes soziales Netz –
C3473/2010 Eltern und erwachsene Söhne aus erster Ehe – befinde sich in der Schweiz. In Serbien habe sie keine Verwandten mehr und wäre völlig auf sich allein gestellt. In finanzieller Hinsicht sei sie unabhängig; sie könnte jederzeit eine Stelle antreten, sofern ihre Aufenthaltsbewilligung verlängert werde. K. Mit Verfügung vom 9. April 2010 verweigerte die Vorinstanz die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin und wies sie aus der Schweiz weg. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass seit der gerichtlich festgestellten Trennung per 11. Februar 2008 weder aufgrund von Art. 43 oder Art. 50 AuG noch aufgrund von Art. 8 EMRK ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bestehe. Zudem sei die Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung als verhältnismässig anzusehen. Als Folge davon sei die Beschwerdeführerin aus der Schweiz wegzuweisen. Hinderungsgründe für den Vollzug der Wegweisung verneinte die Vorinstanz. L. Gegen diese Verfügung erhob der Rechtsvertreter namens seiner Mandantin am 14. Mai 2010 Beschwerde. Darin beantragt er die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. Zur Begründung führt der Rechtsvertreter zunächst an, seine Mandantin habe aufgrund von Art. 43 AuG in Verbindung mit Art. 49 AuG einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Sie habe am 10. November 2003 geheiratet. Bisher sei in der Schweiz kein Scheidungsverfahren eingeleitet worden, obwohl sie sich per Mitte Februar 2008 von ihrem Ehemann getrennt habe. Weiter bestehe auch ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund von Art. 50 AuG, da die Ehegemeinschaft mehr als drei Jahre gedauert habe und eine erfolgreiche Integration bestehe. Ferner stehe der Beschwerdeführerin auch aufgrund von Art. 8 EMRK die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu, da die Tochter über eine Niederlassungsbewilligung und somit über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfüge. Da die Beziehung der Tochter zu beiden Elternteilen und insbesondere diejenige zum nicht obhutsberechtigten Vater in affektiver und wirtschaftlicher Hinsicht als eng anzusehen sei, sei
C3473/2010 diese Beziehung zu schützen und als wichtiger persönlicher Grund zu betrachten. Diese Beziehung könnte nicht mehr aufrecht erhalten werden, würde die Beschwerdeführerin, und damit auch ihre Tochter, aus der Schweiz weggewiesen. M. Mit Verfügung vom 13. Juli 2010 wies das Bundeverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab. N. Mit Vernehmlassung vom 7. September 2010 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Mit Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung führt sie ergänzend zur Begründung in der angefochtenen Verfügung aus, dass das Aufenthaltsrecht gemäss Art. 43 AuG dahinfällt, sobald die Ehegatten nicht mehr zusammenwohnen. Einzige Ausnahmen seien Art. 49 und Art. 50 AuG, deren Anforderungen im vorliegenden Fall jedoch nicht erfüllt seien. Der Grad der Integration sei bei der Ausübung des Ermessens bzw. bei der Berücksichtigung der öffentlichen Interessen und der persönlichen Verhältnisse im Sinne von Art. 96 AuG zu berücksichtigen. Im Rahmen der Prüfung des Rechtsanspruchs auf Verlängerung im Sinne von Art. 50 AuG könne daher die Frage offen bleiben, ob eine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG vorliege. O. In seiner Replik vom 22. November 2010 hält der Rechtsvertreter an den gestellten Anträgen fest. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin stehe ihr sowohl gestützt auf Art. 43 AuG als auch gestützt auf Art. 50 AuG in Verbindung mit Art. 8 EMRK ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu. Zudem sei bei korrekter Ermessensausübung gemäss Art. 96 AuG die Aufenthaltsbewilligung ebenfalls zu verlängern. P. Der Ehemann der Beschwerdeführerin teilte dem Migrationsamt des Kantons BaselStadt mit Schreiben vom 11. März 2011 mit, dass die Ehe durch ein serbisches Gericht am 6. Oktober 2010 geschieden worden sei. Q. Mit Schreiben vom 12. Mai 2011 gab das Migrationsamt des Kantons BaselStadt der Beschwerdeführerin Gelegenheit, sich dazu zu äussern, dass sie trotz der rechtskräftigen Abweisung ihres Gesuches um
C3473/2010 Kantonswechsel nach wie vor im Kanton BaselStadt wohnhaft sei und ihre Tochter dort seit dem 10. August 2009 zur Schule gehe. In ihrer Antwort vom 13. Mai 2011 anerkannte die Beschwerdeführerin ihren rechtswidrigen Aufenthalt im Kanton BaselStadt. Sie erklärte ihn mit den grossen Schwierigkeiten in der Ehe. Sie habe die Nähe ihrer Familie gesucht, um die Situation im Interesse ihrer kleinen Tochter durchstehen zu können. R. Antragsgemäss zog das Bundesverwaltungsgericht neben den vorin stanzlichen Akten auch diejenigen der Kantone Solothurn und Basel Stadt bei. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit entscheiderheblich, in den Erwägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), die von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BFM betreffend Zustimmung zur Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung und betreffend Wegweisung. Das BVGer entscheidet endgültig, soweit nicht die Beschwerde in öffentlich rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen steht (vgl. Art. 83 Bst. c Ziff. 2 und 4 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2. Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem BVGer nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. 1.3. Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (vgl. Art. 49 ff. VwVG).
C3473/2010 2. Mit Beschwerde an das BVGer kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das BVGer wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Rechts und Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2007/41 E. 2 und Urteil des BVGer A2682/2007 vom 7. Oktober 2010 E. 1.2. und 1.3). 3. Die Beschwerdeführerin stellt in der Beschwerdeschrift verschiedene Beweisanträge (Beizug kantonaler Akten und Akten des Eheschutzverfahrens sowie Parteibefragung). Das BVGer zog, wie bereits erwähnt, neben den Akten der Vorinstanz die die Beschwerdeführerin betreffenden Akten der Kantone Solothurn und BaselStadt bei. Hingegen verzichtete es auf den Beizug der Akten des Eheschutzverfahrens, da die vorliegend rechtserheblichen Tatsachen aus der als Beschwerdebeilage 9 eingereichten Verfügung vom 24. Juli 2008 bzw. den kantonalen Akten hervorgehen. Was den Antrag auf Parteibefragung anbelangt, so ist festzuhalten, dass das Beschwerdeverfahren grundsätzlich schriftlich geführt wird (vgl. CHRISTOPH AUER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 34 zu Art. 12, mit Hinweisen; PATRICK L. KRAUSKOPF/KATRIN EMMENEGGER, in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Zürich 2009, Art. 12 N 105). Die Beschwerdeführerin hatte im Laufe des Beschwerdeverfahrens zweimal Gelegenheit, sich schriftlich zu äussern, letztmals am 22. November 2010. Es ist daher davon auszugehen, dass sie sich zu den entscheiderheblichen Tatsachen im Rahmen dieser Eingaben umfassend geäussert hat und so ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen ist (vgl. Art. 12 VwVG). Der Antrag auf Parteibefragung ist deshalb abzuweisen. 4. Gemäss Art. 40 AuG sind die Kantone zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen. Vorbehalten bleibt jedoch die
C3473/2010 Zustimmung durch das BFM. Diese stützt sich im vorliegenden Fall auf Art. 99 AuG, Art. 85 Abs. 1 Bst. a der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) sowie die Weisungen des BFM im Ausländerbereich (Stand: 1. Juli 2009, im Internet einsehbar unter: www.bfm.admin.ch > Dokumentation > rechtliche Grundlage > Weisungen und Kreisschreiben > I. Ausländerbereich > 1. Verfahren und Zuständigkeiten). Letztere sehen in Ziffer 1.3.1.4 Bst. e vor, dass die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft mit dem schweizerischen oder ausländischen Ehegatten oder nach dessen Tod dem BFM zur Zustimmung zu unterbreiten ist, falls die betroffene ausländische Person nicht aus einem Mitgliedstaat der EFTA oder der EG stammt. 5. 5.1. Gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Vom Erfordernis des Zusammenwohnens kann gemäss Art. 49 AuG abgesehen werden, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Familien bzw. Ehegemeinschaft weiter besteht. Als wichtige Gründe können insbesondere berufliche Verpflichtungen oder eine vorübergehende Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme gelten (vgl. Art. 76 VZAE). Erhebliche familiäre Probleme sind beispielsweise dann gegeben, wenn ein vorübergehender Aufenthalt in einem Frauenhaus erfolgt oder wenn ein Ehegatte zeitweise aus der gemeinsamen Wohnung weggewiesen wird (vgl. ESTER S. AMSTUTZ in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Art. 49 N 25, MARC SPESCHA/HANSPETER THÜR/ANDREAS ZÜND/PETER BOLZLI, Migrationsrecht, 2. Aufl., Zürich 2009, AuG 49 N. 3; AMSTUTZ, a.a.O., Art. 49 N. 20 f.). Entscheidend ist jedoch bei all diesen Gründen, dass die eheliche Gemeinschaft weiter besteht, d.h. dass die Beziehung tatsächlich gelebt wird und die beiden Ehegatten den Willen zur Gemeinschaft haben, an den Bestand der Ehe glauben und an ihr festhalten (vgl. AMSTUTZ, a.a.O., Art. 49 N 29). 5.2. Nach Auflösung der Ehe oder Familiengemeinschaft – mitgemeint ist auch die eheliche Gemeinschaft – besteht der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung u.a. nach Art. 43 Abs. 1 AuG
C3473/2010 weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG). 6. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann wohnen unbestrittenermassen seit dem 11. Februar 2008 nicht mehr zusammen. Die Beschwerdeführerin kann sich deshalb nicht mehr auf Art. 43 Abs. 1 AuG berufen. Aufgrund der Umstände kann nicht davon ausgegangen werden – und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht begründet dargelegt –, dass Art. 49 AuG zur Anwendung kommt. Es gibt insbesondere keine Hinweise darauf, dass die getrennten Wohnsitze Ausdruck vorübergehender Schwierigkeiten wären. Aufgrund der Probleme, die sich anhand der Akten zeigen – gravierende Unstimmigkeiten zwischen den Ehegatten, auch bezüglich des gemeinsamen Kindes, Trennung seit mehr als drei Jahren – ist nicht davon auszugehen, dass die Ehegatten nach wie vor den Willen zur Weiterführung der Ehe hatten. Der von der Beschwerdeführerin mehrfach vorgebrachte Einwand, in der Schweiz sei bisher kein Scheidungsbegehren eingereicht worden, ist durch die am 6. Oktober 2010 in Serbien erfolgte Scheidung obsolet geworden. 7. Zu prüfen ist hingegen, ob der Anspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG nach Auflösung der ehelichen Hausgemeinschaft bzw. der Ehe aufgrund von Art. 50 Abs. 1 AuG weiterbesteht. Die Vorinstanz verneinte dies sowohl unter dem Aspekt von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG als auch unter demjenigen von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG, den sie insbesondere unter Berücksichtigung von Art. 8 EMRK beurteilte. 7.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, die eheliche Gemeinschaft habe weniger als drei Jahre gedauert. Da diese von der Eheschliessung am 10. November 2003 bis zur gerichtlich festgestellten Trennung per 11. Februar 2008 gedauert habe, sei davon auszugehen, dass das Erfordernis einer dreijährigen ehelichen Gemeinschaft (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG) erfüllt sei. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Nicht die Dauer der Ehe ist ausschlaggebend, sondern der Zeitraum, den das Ehepaar in ehelicher Gemeinschaft in der Schweiz zusammengewohnt hat (vgl. BGE 136 II
C3473/2010 113 E. 3.3 mit Hinweisen, bestätigt in BGE 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011 E 3.1.3). Das eheliche Zusammenwohnen dauerte im vorliegenden Fall somit längstens zwei Jahre und rund sieben Monate (von der Einreise der Beschwerdeführerin am 6. Juli 2005 bis zur gerichtlich festgestellten Trennung der Ehegatten per 11. Februar 2008). Art. 50 Abs. 1 Bst. a findet daher im vorliegenden Fall keine Anwendung. Im Rahmen dieser Bestimmung kommt es daher auf die behauptete Integration – die ein kumulativ zu erfüllendes Kriterium wäre – nicht mehr an. 7.2. Gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG besteht der Anspruch unabhängig von der bisherigen Dauer der ehelichen Gemeinschaft auch nach deren Auflösung weiter, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Wichtige persönliche Gründe können namentlich vorliegen, wenn der betreffende Ehegatte Opfer häuslicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (vgl. Art. 50 Abs. 2 AuG), wobei diese beiden Bedingungen nicht kumulativ erfüllt sein müssen (vgl. BGE 136 II 1 E. 5.3). Anspruchsbegründend können aber auch sonstige wichtige persönliche Gründe sein, da Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG bewusst auf eine abschliessende Aufzählung der Gründe verzichtet. Auch die in Art. 31 Abs. 1 VZAE genannten, aber nicht erschöpfenden Kriterien können für die Beurteilung eines Härtefalls herangezogen werden (vgl. BGE 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011 E. 3.2.3, BGE 137 II 1 E. 4.1). 7.2.1. Im Zusammenhang mit den in Art. 50 Abs. 2 AuG aufgeführten Beispielen für wichtige persönliche Gründe machte die Beschwerdeführerin einerseits im Beschwerdeverfahren im Kanton Basel Stadt in Sachen Verweigerung des Kantonswechsels geltend, Opfer physischer Gewalt und des ehewidrigen Verhaltens des Ehemannes geworden zu sein (vgl. Rekursschrift vom 8. Januar 2009). Andererseits führte sie gegenüber der Vorinstanz aus, in psychischer Hinsicht Opfer häuslicher Gewalt geworden zu sein. Die Vorinstanz hat sich in der angefochtenen Verfügung mit diesen Vorbringen auseinandergesetzt und sie als unglaubwürdig erachtet. Auf Beschwerdeebene greift die Beschwerdeführerin dieses Thema nicht wieder auf. Allerdings beschreibt sie die Umstände des ehelichen Zusammenlebens ausführlich in einem Schreiben vom 13. Mai 2011 an die Migrationsbehörde des Kantons BaselStadt. Die dort geschilderten Verhältnisse erscheinen allerdings nicht so schwerwiegend, dass sich daraus die Unzumutbarkeit der Weiterführung der ehelichen Gemeinschaft ergeben könnte und deshalb
C3473/2010 von einem wichtiger Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AuG auszugehen wäre (vgl. BGE 136 II 5 E. 5.3). 7.2.2. Im Hinblick auf den zweiten in Art. 50 Abs. 2 AuG genannten möglichen wichtigen Grund, die starke Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland, kam die Vorinstanz zum Schluss, dass eine derartige Gefahr nicht drohe. Die Beschwerdeführerin sei noch nicht sehr lange in der Schweiz, habe in ihrem Heimatland die prägenden Kindheits und Jugendjahre verbracht und die Landessprache sei ihre Muttersprache. Sie könne sich deshalb ohne Weiteres dort wieder integrieren. Ferner sei sie gesund und könne aufgrund ihrer beruflichen Erfahrung selbst in einem Land mit schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen Fuss fassen. Zudem stünden ihr auch nach ihrer Rückkehr die monatlichen Zahlungen ihres Ehemannes in der Höhe von Fr. 1'850. zur Verfügung. Es sei nicht glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Heimatland über kein soziales Netz verfüge, das sie nach ihrer Rückkehr unterstützen könne. Schliesslich habe sie bis zu ihrer Einreise in die Schweiz als alleinerziehende Mutter dort gelebt, zu einer Zeit, als ihre Eltern und Söhne aus erster Ehe bereits in der Schweiz lebten. Auf Beschwerdeebene geht die Beschwerdeführerin auf die Argumentation der Vorinstanz nicht substantiiert ein. Sie beschränkt sich darauf zu wiederholen, dass ihr soziales Netz – Eltern und ihre beiden erwachsenen Söhne – sich in der Schweiz befinde, wohingegen sie in Serbien keinerlei Kontakte mehr pflege. Damit kann sie die eingehende und überzeugende Argumentation der Vorinstanz nicht entkräften. 7.2.3. Im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG sind den Interessen gemeinsamer Kinder Rechnung zu tragen, soweit eine enge Beziehung zu ihnen besteht und sie in der Schweiz gut integriert scheinen (vgl. BGE 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011 E. 3.2.2 am Ende; Urteil des Bundesgerichts 2C_830/2010 vom 10. Juni 2011 E. 3.1.3 mit Hinweis). Die Tochter der Beschwerdeführerin steht unter deren elterlicher Obhut und verfügt über eine Niederlassungsbewilligung. Es stellt sich deshalb die Frage des sogenannten "umgekehrten Familiennachzugs", dem das Bundesgericht in seiner jüngeren Rechtsprechung in Bezug auf die mit dem Bürgerrecht verbundenen Ansprüche von Schweizer Kindern grösseres Gewicht beigemessen hat. Allerdings hat das Bundesgericht es kürzlich abgelehnt, diese Praxis auf aufenthaltsberechtigte oder niedergelassene ausländische Kinder auszudehnen (vgl. BGE 2C_328/2010 vom 19. Mai 2011 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des
C3473/2010 Bundesgerichts 2C_830/2010 vom 10. Juni 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Handelt es sich nicht um ein Kind mit Schweizer Bürgerrecht, genügt deshalb die Zumutbarkeit der Ausreise des Kindes für einen Entscheid, der dem sorge bzw. obhutsberechtigten Elternteil den weiteren Verbleib in der Schweiz verweigert. Die Möglichkeit der Ausübung des Besuchsrechts des in der Schweiz anwesenheitsberechtigten anderen Elternteils ist dabei sachgerecht mitzuberücksichtigen (vgl. BGE 2C_328/2010 vom 19. Mai 2011 E. 4.2.3 mit Hinweisen). 7.2.4. Die Tochter der Beschwerdeführerin ist mittlerweile sechs Jahre alt und wurde offenbar für das Schuljahr 2011/2012 eingeschult. Erfahrungsgemäss sind Kinder in diesem Alter in ihrer Lebensgestaltung noch weitgehend von ihren Bezugspersonen, vorliegend also in erster Linie von der obhutsberechtigten Mutter, abhängig und haben sich noch kein eigenständiges Lebensumfeld gebildet. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Tochter über die Beziehung zu ihrer erweiterten Familie (Mutter, Grosseltern, Halbgeschwister) und dem Besuchsrecht des Vaters hinaus noch über keine schutzwürdigen Beziehungen verfügt. Insofern ist es ihr ohne Weiteres zuzumuten, die Schweiz zusammen mit ihrer Mutter zu verlassen, auch wenn hier auch noch ihre Grosseltern und die erwachsenen (Halb)Brüder leben. 7.2.5. Die Beziehung zwischen Tochter und Vater kann vorliegend nicht als besonders eng angesehen werden. Zum Einen leben sie seit der Trennung der Eltern im Jahre 2008 nicht mehr in Familiengemeinschaft. Zum Anderen hat es offenbar Probleme mit der Ausübung des Besuchsrechts gegeben, so dass dieses eine Zeitlang nur begleitet ausgeübt werden konnte (vgl. Schreiben der Beschwerdeführerin vom 24. Februar 2009 an die Migrationsbehörde des Kantons Solothurn). Am 29. Juli 2009 wurde mit Hilfe der Abteilung Kindes und Jugendschutz eine Vereinbarung getroffen, die wöchentliche Besuche von acht Stunden vorsah. Ferner wurden die Eltern darin befugt, "je nach Reaktion [des Kindes] […] individuelle Lösungen einer Wiederannäherung alleiniger Unternehmungen zwischen der Tochter und dem Vater zu beschliessen, insbesondere eine mögliche Verkürzung der allein verbrachten Zeit oder der Fortsetzung einer (teilweisen) Begleitung durch die Mutter." Zudem kam der Vater offenbar seiner Verpflichtung zur Zahlung von Unterhaltsbeiträgen auch nicht anstandslos nach, da diese mittels eines Lohnabzugs gesichert werden mussten, wie aus der Verfügung des Amtsgerichtspräsidenten OltenGösgen vom 13. Januar 2009 hervorgeht. Unter diesen Umständen erscheint es für die Tochter keineswegs
C3473/2010 unzumutbar, die Schweiz zusammen mit ihrer Mutter zu verlassen und die Beziehung zu ihrem Vater vom Ausland her zu pflegen. 7.3. Auch der Beizug der weiteren Kriterien zur Beurteilung des Vorliegens eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalles, wie sie in Art. 31 Abs. 1 VZAE beispielhaft aufgeführt sind, führt zu keinem anderen Schluss. Insbesondere hat die Beschwerdeführerin zu Klagen Anlass gegeben (vgl. Art. 31 Abs. 1 Bst. a und b VZAE), indem sie sich nicht an die behördliche Anweisung gehalten hat, den Kanton BaselStadt zu verlassen und in den Kanton Solothurn zurückzukehren (vgl. Schreiben des Migrationsamts BaselStadt vom 12. Mai 2011 [Gewährung rechtliches Gehör] und die Antwort der Beschwerdeführerin vom 13. Mai 2011). Was ihre Integration in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht anbelangt, so entspricht diese dem, was normalerweise nach einem Aufenthalt von rund sechs Jahren und unter Berücksichtigung der Erziehungsarbeit zu erwarten ist, geht aber nicht darüber hinaus (vgl. Art. 31 Abs. 1 Bst. a und d VZAE). Die Dauer des Aufenthalts ist nicht als besonders lang anzusehen (vgl. Art. 31 Abs. 1 Bst. e VZAE), und der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin steht einer Rückkehr ins Heimatland nicht entgegen (vgl. Art. 31 Abs. 1 Bst. f VZAE). 7.4. Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist demnach festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin sich nicht auf besondere Gründe gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG berufen kann, die einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. 8. Die Beschwerdeführerin beruft sich schliesslich ausdrücklich auf Art. 8 EMRK, der den Schutz des Familien und Privatlebens garantiert. Soweit sie sich dabei auf ihre Beziehung zu ihrer Tochter, die über eine Niederlassungsbewilligung verfügt, beruft, ist auf die ausführlichen Erwägungen weiter oben zu verweisen (E. 7.2.3 – 7.2.5). Mit Blick auf den Teilbereich des Privatlebens ist den Ausführungen der Beschwerdeführerin zu entnehmen, dass sich ihr gesamtes soziales Beziehungsnetz in der Schweiz befindet und sie angeblich in Serbien über keine Kontakte mehr verfügt. Gemäss der Rechtsprechung bedarf es jedoch besonders intensiver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur, damit der Schutzbereich des Privatlebens betroffen ist (vgl. die in BGE 137 II 1 nicht veröffentlichte E. 5 des Urteils des Bundesgerichts 2C_411/2010 vom 9. November 2010 mit Hinweisen). Im vorliegenden
C3473/2010 Fall sind keine solch intensiven Beziehungen der Beschwerdeführerin zur Schweiz ersichtlich (vgl. dazu die Ausführungen oben, insb. E. 7.3). 9. Die Beschwerdeführerin besitzt somit keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, sei es gestützt auf Landesrecht (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG [dreijährige eheliche Hausgemeinschaft und erfolgreiche Integration] oder Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG [wichtige persönliche Gründe]) oder auf internationales Recht (vgl. Art. 8 EMRK). Dafür, dass die Vorinstanz innerhalb des Beurteilungsspielraums der Art. 18 – 30 AuG einen fehlerhaften Ermessensentscheid getroffen haben könnte, bestehen keine Anhaltspunkte; insbesondere wäre in diesem Rahmen auch keine Härtefallregelung nach Art. 30 Abs. 1 Bst. b in Betracht gekommen. Dass die Vorinstanz die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert hat, ist daher nicht zu beanstanden. 10. 10.1. Als gesetzliche Folge der nicht mehr verlängerten Aufenthaltsbewilligung hat die Beschwerdeführerin die Schweiz zu verlassen (vgl. Art. 64 Abs. 1 Bst. c AuG). Es bleibt aber zu prüfen, ob Hinderungsgründe für den Vollzug der Wegweisung vorliegen und das BFM die vorläufige Aufnahme hätte anordnen müssen (vgl. Art. 83 Abs. 1 AuG). 10.2. Der Vollzug ist nicht möglich, wenn die ausländische Person weder in den Heimat oder den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AuG); der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der ausländischen Person in den Heimat, Herkunfts oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG); der Vollzug kann für die betroffene ausländische Person unzumutbar sein, wenn sie in Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage im Heimat oder Herkunftsland konkret gefährdet ist (Art. 83 Abs. 4 AuG). 10.3. Umstände, die den Vollzug der Wegweisung unmöglich, unzulässig oder unzumutbar erscheinen liessen, werden weder konkret geltend gemacht, noch sind solche aus den Akten ersichtlich.
C3473/2010 11. Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung im Ergebnis nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 12. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv S. 16)
C3473/2010 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800. werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. 3. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung; Akten RefNr. […] zurück) – das Migrationsamt des Kantons BaselStadt (Akten zurück) – den Kanton Solothurn, Migration und Schweizer Ausweise (Akten Ref Nr. […] zurück) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Ruth Beutler Barbara Kradolfer
C3473/2010 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: