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Abteilung II B-622/2015, B-624/2015
Abschreibungsentscheid v o m 2 0 . April 2015 Besetzung Einzelrichter David Aschmann, Gerichtsschreiberin Suzana Mark Ndue.
Parteien Curaden AG, Amlehnstrasse 22, Postfach 74, 6010 Kriens, vertreten durch Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7, Beschwerdeführerin,
gegen
credentis ag, Dorfstrasse 69, 5210 Windisch, vertreten durch Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich, Beschwerdegegnerin,
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand Widerspruchsverfahren Nr. 13280 und 13281, CH 413'012 CURADEN, CH 405'849 CURADENT / CH 645'708 CURODONT.
B-622/2015, B-624/2015 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die Beschwerdeführerin mit den Eingaben vom 30. Januar 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Entscheide der Vorinstanz vom 18. Dezember 2014 in den Widerspruchsverfahren Nr. 13280 und 13281 erhoben hat, dass das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide der Vorinstanz in Widerspruchssachen zuständig ist (Art. 31, 32 und 33 Bst. e des Verwaltungsgerichtsgesetztes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]), dass mit Zwischenverfügung vom 2. Februar 2015 die Beschwerdeverfahren B-622/2015 und B-624/2015 vereinigt und mit der Verfahrensnummer B-622/2015 weitergeführt worden sind, dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 2. Februar 2015 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 5'000.– bis zum 5. März 2015 aufgefordert worden ist, dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist geleistet hat, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 5. Februar 2015 ihren Verfahrensantrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung bedingungslos zurückgezogen hat, dass sich die Parteien auf eine aussergerichtliche Regelung der Angelegenheit geeinigt haben, dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 17. April 2015 die Beschwerden vom 30. Januar 2015 zurückgezogen hat, dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG), dass die Originalbeilagen der Beschwerdeschriften vom 30. Januar 2015, die mit Verfügung vom 13. Februar 2015 der Vorinstanz zugestellt wurden, folglich an das Bundesverwaltungsgericht zu retournieren sind,
B-622/2015, B-624/2015 dass in sinngemässer Anwendung von Art. 33b Abs. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) sowie nach Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 6 Bst. a des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 (VGKE, SR 173.320.2) keine Verfahrenskosten zu erheben sind; dass der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 5'000.– dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten ist, dass die Parteien sich aussergerichtlich einvernehmlich zur Kostenteilung geeinigt haben und somit von der Zusprechung von Parteientschädigungen abzusehen ist, dass der vorliegende Entscheid nicht mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden kann (Art. 73 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]) und daher rechtskräftig ist. Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Eine Kopie des Beschwerderückzugs der Beschwerdeführerin vom 17. April 2015 und ein Doppel der Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 21. April 2015 gehen an die übrigen Verfahrensbeteiligten. 2. Die Beschwerdeverfahren B-622/2015 und B-624/2015 werden zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 3. Die Vorinstanz wird ersucht, die Originalbeilagen der Beschwerdeschriften vom 30. Januar 2015, bis zum 7. Mai 2015 an das Bundesverwaltungsgericht zu retournieren. 4. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 5'000.– wird an die Beschwerdeführerin zurückerstattet.
B-622/2015, B-624/2015 5. Dieser Entscheid geht an: – die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilagen: gemäss Ziffer 1, Rückerstattungsformular) – die Beschwerdegegnerin (Einschreiben; Beilage: gemäss Ziffer 1) – die Vorinstanz (Ref-Nr. 13280; Einschreiben; Beilagen: gemäss Ziffer 1)
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
David Aschmann Suzana Mark Ndue
Versand: 23. April 2015