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Juges

26,476 juges

Einsichtsrecht fliessen
1 arrêts11 consultations
Einsiedeln)
1 arrêts11 consultations
Einsiedeln am 25. September 1985 vorsorglich den Heimfall per 30. September 1987. Nach weiteren erfolglosen Verhandlungen reichten die SBB am 7. April 1987 Klage beim Bundesgericht ein
1 arrêts6 consultations
Einsiedeln. Um den Bedenken Rechnung zu tragen
1 arrêts11 consultations
Einsprache
1 arrêts9 consultations
Einsprache. Am 8. Juli 2008 wies der Gemeinderat Rorschacherberg die Einsprachen ab
1 arrêts12 consultations
Einsprache beim Gemeinderat Uznach mit dem Antrag
1 arrêts11 consultations
Einsprache. Der Gemeinderat wies diese mit Beschluss vom 8. Juni 2006 ab
1 arrêts9 consultations
Einspracheentscheids betreffend die Häuser 1-A bis 3-B
1 arrêts12 consultations
Einspracheentscheid seien aufzuheben
1 arrêts14 consultations
Einspracheentscheid vom 30. Januar 2007 anerkannte der Gemeindevorstand Pontresina das Vorliegen von Anhaltspunkten für eine Umgehung der Kontingentierungsregelung
1 arrêts7 consultations
Einsprache gegen die Projektänderung zu erheben. Das angefochtene Urteil ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit (vgl. Art. 82 lit. a
1 arrêts9 consultations
Einsprache. Mit letzterem wurde eine gütliche Einigung erzielt
1 arrêts11 consultations
Einspracheperimeters blieben in allen drei Blättern unverändert. Die berechneten Immissionswerte weisen nur geringfügige Abweichungen auf
1 arrêts11 consultations
Einspracheverfahren
1 arrêts7 consultations
Einspracheverfahrens zurückzuweisen
1 arrêts10 consultations
Einspracheverfahren voraus
1 arrêts8 consultations
Einsprache zu erheben
1 arrêts10 consultations
Einsprache zu erheben. Dass er den Einspracheentscheid nicht anfocht
1 arrêts10 consultations
Einsprecher am 7. Mai 2009 gemeinsam Beschwerde bei der Bau-
1 arrêts11 consultations
Einstellung der Untersuchung
1 arrêts7 consultations
Einstellung des Konkurses über juristische Personen mangels Aktiven [Art. 230a SchKG]
1 arrêts6 consultations
Einstellung des Strafverfahrens
1 arrêts9 consultations
Einstellungen verbindlich festgelegt sind
1 arrêts10 consultations
Einstellungsverfügung
1 arrêts10 consultations
Einstellungsverfügungen
1 arrêts8 consultations
Einstellungsverfügungen anderseits sei im Hinblick auf das Öffentlichkeitsgebot irrelevant. Es könne jedenfalls nicht angehen
1 arrêts9 consultations
Einstellungsverfügungen beantragt worden war
1 arrêts11 consultations
Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft hätten als allgemein zugängliche Quellen zu gelten
1 arrêts10 consultations
Einstellungsverfügungen des Bezirksamtes Arbon ab
1 arrêts10 consultations
Einstellungsverfügungen die Tatverantwortung des Beanzeigten verneint wird
1 arrêts11 consultations
Einstellungsverfügungen erledige
1 arrêts9 consultations
Einstellungsverfügungen gegen die beiden Pferdehalter komme
1 arrêts7 consultations
Eintragung ins Anwaltsregister
1 arrêts13 consultations
Ein überspitzter Formalismus liegt vor
1 arrêts14 consultations
Ein Vergleich des Gestaltungsplans mit dem aktuellen Situationsplan zeige
1 arrêts8 consultations
Einvernahmen
1 arrêts8 consultations
Einvernahmen) seien unterdessen abgeschlossen. Zwar würden die Schlussfolgerungen der Teppichgutachten bestritten bzw. sei deren Würdigung "offen". Die physische Beschlagnahme der Teppiche sei angesichts der erstellten Dokumentation jedoch nicht mehr notwendig. Ihre strafrechtliche Einziehung komme nicht in Frage
1 arrêts9 consultations
Ein Verstoss gegen das Koordinationsgebot ist infolgedessen zu verneinen
1 arrêts10 consultations
Ein Verzicht auf die vorgesehene Kanalerweiterung bei Hänggelgiessen würde somit die Genehmigungsfähigkeit des Projekts Linth 2000 insgesamt in Frage stellen
1 arrêts9 consultations
Ein von den (anwaltlich vertretenen) Hinterbliebenen am 29. Dezember 2006 an die ASGA Pensionskasse gerichtetes Leistungsbegehren (Invaliditätsleistungen
1 arrêts10 consultations
Einwände gegen die Erhebung von Beweismitteln bzw. gegen deren Verwertbarkeit können ohne Einschränkung dem Sachrichter unterbreitet werden. Die von den Beschwerdeführern beanstandete Beschränkung der Verteidigungsrechte bei der (erstmaligen) Einvernahme von bestimmten Zeugen begründet daher keinen Nachteil rechtlicher Natur
1 arrêts11 consultations
Einwänden der Axpo AG
1 arrêts12 consultations
Einwänden der Baubehörde oder Wünschen der Bauherrschaft selber. Nach der Praxis bedürfe eine Projektänderung
1 arrêts12 consultations
Einwandung des Garagenobergeschosses damit begründet hätten
1 arrêts11 consultations
Einwandung des Garagen-Obergeschosses um die gleichzeitige Bewilligung des Balkons hätten ersuchen können. Zweifel an der Betriebsnotwendigkeit weckt auch der Umstand
1 arrêts10 consultations
Einwendungen erheben (Abs. 2). Wie die Vorinstanz zu Recht darlegt
1 arrêts7 consultations
Ein wichtiger Grund für die Abberufung liegt etwa dann vor
1 arrêts9 consultations
Einwirkung auf die genannten Grundstücke zu unterlassen
1 arrêts9 consultations
Einwohner der östlich des Flughafens gelegenen Gemeinden
1 arrêts11 consultations