Krankenversicherung

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

9F_3/2022  

 

 

Urteil vom 21. März 2022  

 

II. sozialrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Parrino, Präsident, 

Bundesrichter Stadelmann, 

Bundesrichterin Moser-Szeless, 

Gerichtsschreiber Williner. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Gesuchsteller, 

 

gegen  

 

Agrisano Krankenkasse AG, 

Gesuchsgegnerin. 

 

Gegenstand 

Krankenversicherung, 

 

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 21. Dezember 2021 (9C_612/2021). 

 

 

Nach Einsicht  

in die als "Wiedererwägung/Einsprache/Beschwerde" bezeichnete Eingabe vom 3. Februar 2022 gegen das Urteil 9C_612/2021 des Schweizerischen Bundesgerichts vom 21. Dezember 2021 sowie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, 

 

 

in Erwägung,  

dass das Bundesgericht mit Urteil 9C_612/2021 auf eine Beschwerde des A.________ gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2021 (KV 2021/3) mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten ist, 

dass damit der entsprechende Prozess rechtskräftig abgeschlossen wurde und dagegen kein ordentliches Rechtsmittel mehr offen steht (Art. 61 BGG), 

dass die Revision eines bundesgerichtlichen Urteils einzig auf Grund der in den Art. 121 - 123 BGG abschliessend aufgezählten Revisionsgründen verlangt werden kann, wohingegen eine Wiedererwägung ausgeschlossen ist (Urteil 8F_17/2019 vom 29. November 2019 mit Hinweisen), 

dass ein solcher Revisionsgrund ausdrücklich geltend zu machen und dabei aufzuzeigen ist, weshalb er gegeben ist und inwiefern deswegen das Dispositiv des früheren Urteils abzuändern sein soll (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), 

dass die Revision namentlich nicht dazu dient, allfällige frühere Fehler und Unterlassungen der Prozessparteien nachträglich korrigieren zu können (Urteil 9F_6/2021 vom 26. Februar 2021 mit Hinweis), 

dass die Eingabe vom 3. Februar 2022 - soweit sie überhaupt sachbezogen ist - diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da darin keine Revisionsgründe im Sinne von Art. 121 - 123 BGG angerufen werden, sondern der Gesuchsteller einzig seinen Standpunkt der vorangegangenen Verfahren wiederholt und die eigene Sicht der Dinge darlegt, 

dass sich das Revisionsgesuch somit als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb darauf analog zum vereinfachten Verfahren (Art. 109 BGG) ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung nicht einzutreten ist, 

dass auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG), womit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos ist, 

 

 

erkennt das Bundesgericht:  

 

 

1.  

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 21. März 2022 

 

 

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Parrino 

 

Der Gerichtsschreiber: Williner