Gesundheitswesen & soziale Sicherheit

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

8C_817/2019

 

 

 

Urteil vom 12. Dezember 2019  

 

I. sozialrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Maillard, Präsident, 

Gerichtsschreiber Grünvogel. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Politische Gemeinde Bischofszell, vertreten durch die Fürsorgekommission, Bahnhofstrasse 5, 9220 Bischofszell, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung), 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 7. August 2019 (VG.2019.73/E). 

 

 

Nach Einsicht  

in die Beschwerde vom 11. November 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 7. August 2019, 

 

 

in Erwägung,  

dass das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid die in Anwendung kantonalen Rechts ergangene Weisung der Sozialhilfebehörde an den Beschwerdeführer bestätigte, sich einer vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen, 

dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 135 V 94 E. 1 S. 95; 134 V 53 E. 3.3 S. 60; 134 II 244 E. 2.2 S. 246 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), 

dass der Beschwerdeführer in weiten Teilen ausserhalb des Anfechtungsgegenstands Liegendes vorbringt, 

dass er nicht näher darlegt, inwiefern die vorinstanzliche Weisung verfassungswidrig sein soll; lediglich zu behaupten, sein Gesundheitszustand sei bereits hinreichend abgeklärt und der Verwaltung gehe es letztlich nur darum, ihn für arbeitsfähig zu erklären, reicht nicht aus, 

dass abgesehen davon der vorinstanzliche Entscheid als Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG zum gegenwärtigen Zeitpunkt vor Bundesgericht ohnehin nicht anfechtbar ist, da mit der Weisung keine unmittelbar erfolgende Kürzung oder Verweigerung der Sozialhilfeunterstützung einhergeht, 

dass dem Beschwerdeführer die Beschwerde gegen den Leistungskürzungsentscheid dannzumal offenstehen wird (Art. 93 Abs. 3 BGG; statt vieler erneut das Urteil 8C_857/2018 vom 10. Januar 2019 mit Hinweisen), 

dass im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, 

dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, 

 

 

erkennt der Präsident:  

 

 

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

 

3.   

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Departement für Finanzen und Soziales des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 12. Dezember 2019 

 

 

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Maillard 

 

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel