Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2}     6B_1412/2016

 

 

 

Urteil vom 23. Dezember 2016  

 

Strafrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Denys, Präsident, 

Gerichtsschreiber Held. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Statthalteramt des Bezirkes Winterthur, 

Lindstrasse 8, 8400 Winterthur, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Einsprache gegen Strafbefehl, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des 

Obergerichts des Kantons Zürich, 

 

III. Strafkammer, vom 21. November 2016.  

 

 

 

1.  

Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 21. November 2016 auf eine von X.________ erhobene Beschwerde infolge Fristversäumnis nicht ein. Es wies in seiner Verfügung zudem darauf hin, dass die Beschwerde im Eintretensfall abzuweisen wäre, da X.________ der erstinstanzlichen Hauptverhandlung unentschuldigt ferngeblieben sei und das Bezirksgericht Winterthur zu Recht festgestellt habe, dass seine gegen den Strafbefehl des Stadthalteramtes des Bezirks Winterthur erhobene Einsprache als zurückgezogen gelte (vgl. Art. 356 Abs. 4 StPO). 

 

2.  

In der Eingabe ans Bundesgericht vom 7. Dezember 2016 äussert sich X.________ zum Fristversäumnis im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren und zum Fernbleiben von der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht. Damit genügt seine Eingabe den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, wonach in einer Beschwerde unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen ist, inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll. Die von ihm gerügte willkürliche Beweiswürdigung des Stadthalteramtes war nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids und vom Bundesgericht demnach nicht zu überprüfen (vgl. Art. 80 Abs 1, Art. 90 BGG). 

 

3.  

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden, womit sich das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos erweist. 

 

 

Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.   

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 23. Dezember 2016 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Denys 

 

Der Gerichtsschreiber: Held